INNERES

Tod im deutschen Flüchtlingsheim

Sie haben ihre Flucht überlebt und werden dann in Deutschland umgebracht, doch das sorgt für keinerlei Aufregung. Niemand fordert einen „Aufstand der Anständigen“, „Gesicht zeigen“ oder politische Konsequenzen. Mitte August 2015 wird in einer Asylbewerberunterkunft in Wiesbaden eine tote 23-jährige…
Mehr Lesen

Gründungsfieber für neue Zwangsverbände

Nach dem Modell von IHK, Handwerkskammern oder Ärztekammern werden gerade wieder per Gesetz neue Verbände gegründet, denen Angehörige bestimmter Berufe dann zwangsweise und zahlungspflichtig beitreten müssen. Aktuell sind es Pflegekräfte, für die die ersten Bundesländer sogenannte Pflegekammern einführen. In Rheinland-Pfalz…
Mehr Lesen

Mettmanns Flüchtlingssteuer

Die Stadt Mettmann hebt die Steuern an und begründet das mit den gestiegenen Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung. Empörung folgte, weil doch die Verbindung von steigenden Flüchtlingszahlen mit steigenden Steuern die Fremdenfeindlichkeit befördern könnte. Aber es fördert die Fremdenfeindlichkeit…
Mehr Lesen