Abschiebungen sind verglichen mit dem Umfang irregulärer Zuwanderung selten, aber es gibt sie, sowohl aus Deutschland als auch nach Deutschland – gestern kamen die Meldungen darüber beinahe zeitgleich und laden damit zum Vergleich ein. So ist gestern in Kabul der…
Mehr Lesen
In diesen Zeiten wird es einem wirklich manchmal schwer gemacht, einen kleinen launischen Kommentar zu einem netten symbolischen Randaspekt der hiesigen politischen Entwicklungen zu schreiben. Kaum hat man sich etwas ausgesucht, macht es einem eine erregte Mediendebatte schon wieder unmöglich….
Mehr Lesen
Früher versprachen Politiker, die skeptische Bürger zu Anhängern ihrer Politik machen wollten, gern Wohltaten, die sich später als Luftschlösser entpuppten. Statt Luftschlössern gibt es im Jahr 2020 die Idee eines „Windbürgergelds“, und diese windige Idee kommt von der SPD, konkret…
Mehr Lesen
Ralf Stegner, gescheiterter Vorsitzendenkandidat der SPD, Ex-Vizevorsitzender dieser Partei und Noch-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Schleswig-Holstein, hat eine große Zukunft vor Augen, die er noch schnell als Weihnachtsbotschaft verkünden wollte. Am Morgen des Heiligen Abend meldeten die deutschen Medien (beispielsweise hier…
Mehr Lesen
Prof. Dr. Fritz Vahrenholt (SPD) war in den 1990er Jahren Umweltsenator (SPD) in Hamburg und richtete die Umweltpolitik der Stadt frühzeitig auf Fragen des Klimaschutzes aus. Danach war er bei verschiedenen Energiekonzernen tätig. Als Alleinvorstand der Deutschen Wildtier Stiftung wurde…
Mehr Lesen
Der AfD-Landtagsfraktionschef Nikolaus Kramer hat vor dem Landesverfassungsgericht in Greifswald im Streit mit dem Landtagspräsidium Recht bekommen, meldet tag24.de. Dem Gericht zufolge habe die Vizepräsidentin des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern, Mignon Schwenke (Linke), mit einem Ordnungsruf gegen Kramer wegen der mehrfachen Verwendung…
Mehr Lesen
Der SPD unter ihrer neuen Führung ist ein Wunder gelungen: „Der Strom wird günstiger, gleichzeitig haben wir einen höheren CO2Preis verhandelt“. Toll! Auch wenn die Kosten für die Energieerzeugung und die damit verbundenen Abgaben steigen, haben es die Sozialdemokraten erreicht,…
Mehr Lesen
„Ich kann das heutige Gerede, der deutsche Journalistenstand hätte einen rot-grünen Einschlag, nicht nachvollziehen. Ich sehe das beim ZDF nicht“, sagte der ZDF-Chefredakteur Peter Frey in einem von der Zeit moderierten Streitgespräch mit drei Fernsehzuschauern. So berichtet es dernewsticker.de. „Es…
Mehr Lesen
FUNDSTÜCK: Die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, und der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk hatten bekanntlich die Aufgabe übernommen, in Sachen Stasi-Mitarbeit des neuen Verlegers der Berliner Zeitung, Holger Friedrich, die einsehbaren Stasi-Akten zu analysieren. Hier kommt ihr Bericht:…
Mehr Lesen
Adolf Hitler war bekennender Nichtraucher, möglicherweise sogar immer noch Deutschlands bekanntester bekennender Nichtraucher. Sind Nichtraucher deshalb Nazis? Nicht einmal völlig durchgeknallte Ideologie-Irre würden eine solche Schlussfolgerung öffentlich formulieren. Nicht einmal die von Rauchverboten und Strafsteuern gepeinigten Tabak-Genießer würden solch einen…
Mehr Lesen