Abzug und Absage

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Schwarzer Montag an der Wall Street alarmiert die Anleger

Aus dem längsten Börsenaufschwung der Geschichte sind die schlimmsten Turbulenzen seit Jahren geworden. Der Dow-Jones-Index erlebte einen schwarzen Montag und verbuchte den größten Punkteverlust seiner Geschichte.

Es war ein Absturz zum Atemanhalten. Nach dem dicken Minus am Freitag startete der Handel mit leichten Minuszeichen. Ab 14 Uhr Ortszeit begann der Ausverkauf, erst geordnet, um 15 Uhr Ortszeit rauschte der Börsenindex Dow Jones dann binnen weniger Minuten um über 1597 Punkte in die Tiefe.

Nie zuvor in der fast 133-Jährigen Geschichte des Index haben die amerikanischen Aktien an einem einzigen Tag einen solchen Kurseinbruch erlebt. Wie brutal der Absturz war, zeigt auch der Vergleich mit früheren Einbrüchen. Der bisher größte Absturz nach Punkten beim Dow Jones betrug 777 Punkte. Bis zum gestrigen Montag.

Zwar wurde ein Teil der Verluste wieder wettgemacht. Unterm Strich beendete die US-Börse den desaströsen Tag aber immer noch mit einem imposanten Minus von 1175 Punkten oder 4,6 Prozent. Am Ende war an der Wall Street ein Börsenwert von 1,2 Billionen Dollar vernichtet. Das entspricht in etwa der Wirtschaftsleistung von Australien.

https://www.welt.de/wirtschaft/article173238056/Boersenabsturz-Schwarzer-Montag-an-der-Wall-Street-alarmiert-die-Anleger.html

Umfrage: „Große Koalition“ hätte keine Mehrheit mehr

Die große Koalition hat nach einer neuen Meinungsumfrage keine Mehrheit mehr. Während Union und SPD über eine Neuauflage des Bündnisses verhandelten, kamen sie im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“-Zeitung vom Dienstag zusammen nur noch auf 47,5 Prozent der Wählerstimmen. CDU und CSU verloren bei der Sonntagsfrage im Vergleich zur Vorwoche drei Prozentpunkte und fielen auf 30,5 Prozent, die SPD fiel um einen halben Prozentpunkt auf 17 Prozent.

Damit gebe es erstmals seit Erhebung des Insa-Meinungstrends keine Mehrheit mehr für eine große Koalition, hieß es. Ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen kommt hingegen zusammen auf 53 Prozent. Die Grünen (12,5 Prozent) gewinnen eineinhalb Punkte, AfD (15 Prozent) und FDP (10 Prozent) gewinnen je einen Punkt hinzu. Die Linke (11 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche.

www.faz.net/aktuell/politik/inland/insa-meinungsumfrage-keine-mehrheit-fuer-grosse-koalition-15434128.html

Arbeitgeber und IG Metall einigen sich

Die Tarifparteien der Metall- und Elektroindustrie haben sich auf neue Regeln geeinigt. Arbeitnehmer können demnach künftig ab 2019 die Wochenarbeitszeit auf bis zu 28 Stunden verkürzen, die Unternehmen zugleich mehr Beschäftigte als bisher länger als 35 Wochenstunden arbeiten lassen. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 27 Monaten. Neben den flexibleren Arbeitszeiten einigten sich die Parteien auch auf eine Lohnerhöhung: Die knapp 3,9 Millionen Beschäftigten der größten deutschen Industriebranche bekommen ab April 4,3 Prozent mehr Geld.

Für die Monate Januar bis März gibt es eine Einmalzahlung von 100 Euro. Ab 2019 gibt es zudem eine weitere Pauschale. Beschäftigte, die zur Pflege von Angehörigen oder Kinderbetreuung die Arbeitszeit verkürzen, können zwischen der Einmalzahlung und acht freien Tagen wählen.

www.zeit.de/wirtschaft/2018-02/einigung-um-tarifstreit-der-metall-und-elektroindustrie

Aus Berlin entführter Vietnamese erneut zu „lebenslänglich“ verurteilt

Der mutmaßlich aus Deutschland entführte Geschäftsmann Trinh Xuan Thanh ist in seiner Heimat Vietnam einem Todesurteil entgangen. Das Volksgericht der Hauptstadt Hanoi verurteilte den 52-Jährigen am Montag wegen schwerer Korruption allerdings zu lebenslanger Haft. Für den kommunistischen Exfunktionär bedeutet dies bereits die zweite lebenslängliche Strafe innerhalb von 14 Tagen.

Der Fall belastet die Beziehungen zwischen Deutschland und dem kommunistischen Einparteienstaat seit vergangenem Sommer massiv. Die mutmaßliche Verschleppung mitten aus Berlin im Juli 2017 hatte weltweit Schlagzeilen gemacht. Anfangs hatte die deutsche Regierung Thanhs sofortige Freilassung gefordert – ohne jeden Erfolg. Zumindest gelang es nun aber, die Todesstrafe zu vermeiden.

https://derstandard.at/2000073651980/Aus-Berlin-entfuehrter-Vietnamese-erneut-zu-Lebenslang-verurteilt

Niederlande ziehen Botschafter aus der Türkei ab

Die niederländische Regierung zieht ihren Botschafter offiziell aus der Türkei ab. Das teilte die Regierung nach gescheiterten Gesprächen mit der türkischen Regierung mit. Der Schritt hat vor allem symbolischen Wert – der niederländische Botschafter hatte wegen eines Streits ohnehin seit März 2017 nicht mehr in der Türkei einreisen dürfen. „Wir haben uns nicht einigen können, wie wir unsere Beziehungen normalisieren“, sagte Außenminister Halbe Zijlstra.

Die Beziehungen waren in die Krise geraten, nachdem die Niederlande vergangenen März die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya an einem öffentlichen Auftritt in Rotterdam gehindert hatten. Die Ministerin wollte damals bei ihren Landsleuten für die umstrittene Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei werben. Die niederländische Regierung hatte sich solche Auftritte verbeten, da wenig später in den Niederlanden Parlamentswahlen stattfinden sollten.

Trotz des Verbots hatte die Familienministerin versucht, nach Rotterdam zu gelangen. Die Polizei stoppte damals ihren Konvoi und zwang ihn zur Umkehr. In Rotterdam gab es daraufhin wütende Proteste von Türken, die von der Polizei gewaltsam aufgelöst wurden.

Wegen des Streits beschlossen die Niederlande, ihren Botschafter, der damals außerhalb der Türkei war, nicht zurückzuschicken. Ab März 2017 wurde ihm dann von türkischer Seite die Einreise verweigert. Solange die Niederlande keinen Botschafter in der Türkei hätten, werde auch kein neuer türkischer Botschafter akkreditiert, teilte das niederländische Außenministerium mit.

www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/diplomatie-niederlande-tuerkei-abzug-botschafter

Tochter einer Islamistin aus Deutschland im Irak verurteilt

Ein irakisches Gericht hat nach einem Bericht die Tochter einer deutschen Islamistin zu einem Jahr Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt, weil sie illegal ins Land gereist sei. Laut „Spiegel“ handelt es sich um die 21-jährige Nadia K., die Ende 2014 von ihrer Mutter Lamia K. von Deutschland aus ins Gebiet der Terrormiliz IS in Syrien mitgenommen worden sei.

Eine IS-Mitgliedschaft sahen die Richter bei der 21-Jährigen aber nicht. Die Berichten zufolge aus Mannheim stammende Deutsch-Marokkanerin Lamia K. war Ende Jänner von einem Gericht in der irakischen Hauptstadt Bagdad zum Tod durch den Strang verurteilt worden. Sie habe dem IS bei seinen Taten geholfen und sei an einem Angriff auf irakische Sicherheitskräfte beteiligt gewesen, hieß es. Das Urteil kann noch angefochten werden.

Nadia K. war laut „Spiegel“ bei der Reise ins Kriegsgebiet erst 17. Sie sei mit anderen IS-Ehefrauen nach der Rückeroberung der Stadt Mosul vom IS durch irakische Sicherheitskräfte im Sommer 2017 festgenommen worden.

Deutsche Behörden halten die Tochter von Lamia K. den Angaben zufolge nicht für eine glühende IS-Anhängerin.

https://derstandard.at/2000073700464/Bericht-Tochter-einer-deutscher-Islamistin-im-Irak-verurteilt

„Ich habe keine Angst vor euch, ich vertraue auf Allah“

Der mutmaßliche islamistische Terrorist Salah Abdeslam hat sich zum Auftakt seines ersten Prozesses in Brüssel als Opfer dargestellt und seine Ablehnung gegenüber der weltlichen Justiz ausgedrückt. „Ich stelle fest, dass die Muslime auf die schlimmste aller Arten beurteilt und behandelt werden: ohne Mitleid, es gibt keine Unschuldsvermutung“, sagte er. Er warnte das Gericht davor, mit einem Urteil nur „die öffentliche Meinung befriedigen zu wollen“. Er habe „keine Angst“ und vertraue auf Gott.

Der Prozess läuft seit Montagmorgen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Abdeslam soll zur Terrorzelle gehören, die die Anschläge in Paris im November 2015 und in Brüssel im März 2016 verübt hat. Zum Prozessauftakt wurde der Angeklagte aus der französischen Untersuchungshaft in die belgische Hauptstadt gebracht. Vor Gericht hatte er zunächst die Aussage verweigert. Er werde keine Fragen beantworten, sagte er auf die Frage nach seiner Identität.

Im Brüsseler Prozess geht es um einen Schusswechsel mit belgischen Beamten kurz vor der Festnahme von Abdeslam. Die Verhandlung ist auf eine Woche angesetzt, die Anklage lautet auf versuchten Mord an Polizisten und verbotenes Waffentragen „in einem terroristischen Kontext“. Dafür drohen ihm bis zu 40 Jahre Haft. Ob bis Freitag ein Urteil fällt, ist unklar. Der eigentliche Terrorprozess folgt später in Paris.

www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-02/salah-abdeslam-anschlaege-paris-attentaeter-prozess-bruessel

Holocaust-Gesetz: Polen sagt Ministerbesuch aus Israel ab

Die diplomatische Krise zwischen Israel und Polen im Streit um ein neues Holocaust-Gesetz verschärft sich weiter. Der israelische Erziehungsminister Naftali Bennett reagierte gestern ungehalten, nachdem Polen eine von ihm angekündigte Reise abgesagt hatte. „Die polnische Regierung hat meinen Besuch abgesagt, weil ich die Verbrechen ihres Volkes erwähnt habe“, so Bennett laut seinem Sprecher.

Zuvor hatte es noch geheißen, Teams beider Seiten sollten beim Versuch einer Annäherung einen bilateralen Dialog über historische und juristische Fragen aufnehmen. Der polnische Senat hatte am Donnerstag ein umstrittenes Gesetz gebilligt. Dieses sieht neben Geldstrafen auch Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn jemand unter anderem „öffentlich und entgegen den Fakten“ dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für von Nazi-Deutschland begangene Verbrechen zuschreibt. Sobald Polens Präsident Andrzej Duda das Gesetz unterschreibt, tritt es in Kraft.

Kritiker unter anderem aus den USA und Israel befürchten, Polen könne die eigene Verantwortung abstreifen und den Anteil polnischer Bürger am Holocaust an den Juden verleugnen. Der Streit über das Gesetz hat eine schwere diplomatische Krise zwischen Israel und Polen ausgelöst.

http://orf.at/stories/2425313/

Naturschützer Bradley Martin in Kenia getötet

Der für seinen Kampf gegen den Elfenbeinhandel bekannte Naturschützer Esmond Bradley Martin ist in Kenia getötet worden. „Wir sind zutiefst traurig“ über den Tod des Forschers, teilte der World Wide Fund For Nature (WWF) am Montag mit. Er wurde am Sonntag erstochen in seinem Haus in der kenianischen Hauptstadt Nairobi aufgefunden, wie „The Star“ und „The Daily Nation“ berichteten. Demnach wurden die Angreifer noch nicht identifiziert.

Der 75 Jahre alte Amerikaner war den UN zufolge einer der weltweit führenden Forscher über den illegalen Handel von Elfenbein und Nashorn-Hörnern. Jahrzehntelang habe er in Afrika und Asien geforscht. Zudem war er einst UN-Sonderbeauftragter für den Schutz von Nashörnern.

www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/naturschuetzer-bradley-martin-ist-in-kenia-erstochen-worden-15433964.html

Südafrikas ANC berief Krisensitzung wegen Zuma ein

In Südafrika wächst der innerparteiliche Druck auf Präsident Jakob Zuma. Das Führungsgremium der Regierungspartei ANC berief für Montagmittag eine Dringlichkeitssitzung ein, um über Zumas Zukunft an der Staatsspitze zu beraten, wie aus Parteikreisen verlautete.

Zuma soll sich zuvor Berichten zufolge dem Wunsch führender Parteikollegen verweigert haben, vorzeitig zurückzutreten und Platz für seinen designierten Nachfolger Cyril Ramaphosa zu machen. Seine Präsidentschaft wird seit Jahren von Korruptionsskandalen sowie einer schwächelnden Wirtschaft begleitet.

Im Dezember hatte er bei einem innerparteilichen Machtkampf eine Niederlage erlitten: Zumas Versuch, seine Ex-Frau als neue ANC-Parteichefin und designierte Nachfolgerin im Präsidentenamt durchzusetzen, scheiterte auf dem Parteitag. Die Delegierten bestimmten mehrheitlich den Reformpolitiker Ramaphosa zum Parteichef und designierten Präsidenten.

https://derstandard.at/2000073654011/Suedafrikas-ANC-berief-wegen-Zuma-Krisensitzung-ein

Gesamte Regierungsspitze in Dagestan festgenommen

In der russischen Unruheregion Dagestan im Nordkaukasus haben Sicherheitskräfte aus Moskau die gesamte Regierungsspitze festgenommen. Der kommissarische Regierungschef Abdussamad Gamidow, zwei seiner Stellvertreter und vier weitere ranghohe Beamte seien zu Vernehmungen nach Moskau gebracht worden, meldete die Agentur Interfax am Montag. Sie stünden im Verdacht, Geld für das Gesundheitswesen unterschlagen zu haben.

https://www.nzz.ch/international/gesamte-regierungsspitze-in-dagestan-festgenommen-ld.1354493?reduced=true

Krise auf den Malediven spitzt sich zu

Die politische Krise auf den Malediven hat sich weiter zugespitzt. Am Dienstag wurde der frühere Präsident Abdul Gayoom festgenommen. Der 80-Jährige hatte die Opposition unterstützt, die Präsident Abdulla Yameen zuletzt unter Druck gesetzt hatte.

Yameens Regierung hatte am Montag einen 15-tägigen Ausnahmezustand verhängt und dies mit Unruhen begründet. In den vergangenen Tagen war es in der maledivischen Hauptstadt Male zu Ausschreitungen zwischen Unterstützern der Opposition und der Polizei gekommen.

Grund für die Unruhen war ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der Malediven, das die Freilassung und Rehabilitierung mehrerer Oppositionspolitiker, unter anderem von Ex-Präsident Mohamed Nasheed, anordnete. Die Regierung unter Präsident Yameen weigerte sich bisher, das Urteil umzusetzen.

Nach einem Bericht des Senders BBC wurden zwei Mitglieder des Obersten Gerichts festgenommen.

https://derstandard.at/2000073709190/USA-besorgt-ueber-Krise-auf-den-Malediven

Bundesregierung kritisiert Krim-Besuch von AfD-Politikern

Die Bundesregierung distanziert sich vom Besuch mehrerer AfD-Landtagsabgeordneter auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim. „Wir stehen solchen Reisen grundsätzlich kritisch gegenüber“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Wir weisen regelmäßig darauf hin, dass die internationale Staatengemeinschaft eine Nichtanerkennungspolitik betreibt“, sagte er.

Die ukrainische Krim wurde 2014 von Russland annektiert, seitdem ist ihr völkerrechtlicher Status umstritten: Die Regierung in Moskau sieht die Halbinsel nun als Teil Russlands, während die Ukraine und ein Großteil der internationalen Gemeinschaft die Schwarzmeerhalbinsel als Teil der Ukraine betrachtet. Zu Letzteren zählt auch die Bundesregierung.

Die AfD-Abgeordneten, die seit dem Wochenende auf der Krim zu Besuch sind, sehen das anders. Ein Abgeordneter aus Nordrhein-Westfalen, Roger Beckamp, sagte in einem von der Nachrichtenseite euronews.com verbreiteten Interview: „Die Krim ist nicht von den Russen besetzt, sie ist jetzt wieder Teil von Russland, weil die Leute Teil von Russland sein wollen.“ Die meisten Leute, die die AfD-Parlamentarier getroffen hätten, seien glücklich, „wieder daheim in Russland zu sein“.

Beckamp wurde von AfD-Landtagsabgeordneten aus Berlin und Baden-Württemberg begleitet. Außerdem ist ein Vertreter der nordrhein-westfälischen Russlanddeutschen in der AfD dabei.

www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/afd-landtagsabgeordnete-krim-reise-bundesregierung-distanzierung

„Heute Show“ entschuldigt sich nach Beitrag über AfD-Politiker

Am Montagabend reagierten die Macher der Show auf die Kritik der AfD. Die Partei hatte dem Format vorgeworfen, sich über den stotternden AfD-Abgeordneten Dieter Amann lustig gemacht zu haben. Für die „Heute Show“ war die Sprachbehinderung von Dieter Amann nicht erkennbar – es war nicht unsere Absicht, uns über diese Behinderung lustig zu machen“, twitterte die „Heute Show“ am Montagabend unter der Überschrift „Hätte nicht passieren dürfen.“

www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Heute-Show-entschuldigt-sich-nach-Beitrag-ueber-AfD-Politiker

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