Retour à Bruxelles, camarade Schulz?

Ein gutes Jahr hat der Ausflug von Martin Schulz in die deutsche Politik nun gedauert. Für einen Jahreszeitraum hat er seiner Partei eine rekordverdächtige Zahl an politischen Desastern hinterlassen. Um es positiv zu formulieren: Die Zerstörung des alten Modells der Volksparteien ist durch ihn ein gewaltiges Stück vorangebracht worden. Ob er mit dem aktuellen Schmierentheater am Personalkarussell für die SPD nicht sogar das Finale eingeläutet hat, wird man erst später wissen.

Seinen letzten Erfolg, die Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Koalitionsverhandlungen so weit niederzuringen, dass er Außenminister hätte werden und noch das Finanzministerium mit einem Genossen besetzen können, vermag er nun nicht mehr zu genießen. Er ist ausgerechnet der Stimmung in der SPD-Basis zum Opfer gefallen, mit deren möglicher Ablehnung des Koalitionsvertrages er Angela Merkel so nachdrücklich drohen konnte, bis sie in fast allen ihm wichtigen Punkten nachgab. Fällt er nun in die Grube, die er seiner Verhandlungspartnerin grub, selbst mit hinein?

Der realistische Eindruck des reinen Postenschacherns, den die stimmberechtigten Genossen gewonnen haben, lässt sich mit keinem Verweis auf die Beschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen wegwischen. Die Zustimmung der Basis ist trotz des Rückzugs des Genossen Noch-Vorsitzenden von seiner angestrebten Regierungsbeteiligung, die er zuvor noch lautstark ausgeschlagen hatte, unsicherer geworden.

Selbst wenn es die Koalition schaffen sollte: Bei den Wählern ist diese desaströse Aufführung des Koalitionstheaters noch weniger mit angeblichen SPD-Inhalten zu zerstreuen. Die sind ohnehin zunehmend sauer, dass die wirklich bedrohlichen Themen, wie Zuwanderung und Euro-Krise, von den Polit-Akteuren weitgehend beschwiegen werden. Egal, wie die Koalitionsabstimmung ausgeht, die SPD wird sich in jedem Fall in den nächsten Wahlen auf katastrophale Ergebnisse einstellen müssen.

Dass auch Angela Merkel nun so weit in Bedrängnis gerät, dass sie sich zu personellen Konsequenzen genötigt sieht, ist eher unwahrscheinlich. Sie wird auch das aussitzen, wohl wissend, dass die meisten Parteifreunde in den Führungsebenen zwar murren, sich aber sicherheitshalber trotzdem nicht so weit aus der Deckung wagen, offen ihren Rücktritt zu fordern.

Was wird nun aus den Akteuren? Sigmar Gabriel, so ist zu vermuten, darf Außenminister bleiben. Seine zuvor abgesagte Teilnahme an der Münchener Sicherheitskonferenz hat er inzwischen zugesagt. Dessen Rivalin Andrea Nahles wird sicherlich wie geplant Parteivorsitzende und der mutmaßliche Finanzminister Olaf Scholz könnte sich als künftiger Kanzlerkandidat warmlaufen. Nur die Wahlergebnisse könnten einen eigenen Kanzlerkandidaten vielleicht von vornherein lächerlich wirken lassen. Und mit einer solchen Troika an der Spitze hatte die SPD einst auch nicht die allerbesten Erfahrungen gemacht.

Aber zum Schluss: Welche Rolle ist Martin Schulz zugedacht? Ganz einfach: Er geht zurück nach Brüssel, 2019, als EU-Kommissar. Es ist zu vermuten, dass die Kanzlerin ihm das für den Fall, dass sie dann Dank der SPD noch Kanzlerin ist, in Aussicht gestellt hat. Denn sein Rückzug ist für sie existenziell. Auch Martin Schulz kann nur beim Gelingen des Mitgliedervotums in sein geliebtes Brüssel zurückkehren. Nach einem Ausflug in die Rollen des Hoffnungsträgers mit 100-prozentiger Zustimmung bis hin zu der des peinlichen Postenschacherers, der zuvor jede Wahl vergeigt hat, wäre er dann endlich in dem EU-Gremium angekommen, in denen Basis-Abstimmungen oder direkte Wahlen kaum noch Einfluss auf die eigenen selbstherrlichen Entscheidungen zu nehmen vermögen.

Die SPD-Mitglieder haben nun abzustimmen. Nicht so sehr darüber, ob die Punkte im Koalitionsvertrag umgesetzt werden oder nicht. Ihr Ja oder Nein entscheidet lediglich, ob Angela Merkel Kanzlerin bleiben kann. Und ob es für den Genossen Schulz demnächst zurück nach Brüssel geht. Das wäre allerdings keine Abschiebung, sondern die Beförderung in ein Amt, in dem er noch mehr Schaden anrichten kann, als bisher.

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