Angriff und Abtritt

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Türkei droht USA mit Abbruch der Beziehungen

Nach Ansicht des türkischen Außenministers sind die Beziehungen zwischen Ankara und Washington an einem „sehr kritischen Punkt“ angelangt. „Entweder wir verbessern die Beziehungen oder diese Beziehungen werden vollständig zerstört. Da gibt es keine Alternative“, sagte Mevlüt Cavusoglu am Montag in Istanbul.

Cavusoglu sagte, unterschiedliche Positionen im syrischen Bürgerkrieg seien der Hauptgrund für die Spannungen zwischen Ankara und Washington. Darüber wolle er auch mit dem amerikanischen Außenminister Rex Tillerson sprechen, der in dieser Woche in Ankara erwartet wird.

Unterdessen hat der Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara angekündigt, die Straße vor der amerikanischen Botschaft nach der Militäroperation gegen die mit den Vereinigten Staaten verbündete Kurdenmiliz YPG zu benennen. Er habe vorgeschlagen, den Namen der Straße von „Nevzat Tandogan“ in „Olivenzweig“ (deutsche Übersetzung) zu ändern, teilte Mustafa Tuna am Montag auf Twitter mit. Die am 20. Januar gestartete türkische Militäroffensive gegen die YPG in Nordwestsyrien heißt „Operation Olivenzweig.“

Das Stadtparlament in Ankara werde noch am Montag über den Vorschlag zur Namensänderung beraten, sagte Tuna. Der Bürgermeister gehört der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP an.

Seit dem 20. Januar führt die türkische Armee einen Militäreinsatz gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG in Nordwestsyrien. Die Türkei will die Offensive auf die ebenfalls kurdisch kontrollierte Stadt Manbidsch ausweiten. Dort haben die Amerikaner allerdings eigene Truppen stationiert. Die Vereinigten Staaten sind nämlich in Syrien im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit den YPG verbündet.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkei-droht-usa-mit-abbruch-der-beziehungen-15444780.html

Geplanter Raubmord? Razzia gegen Islamisten in Leipzig – eine Festnahme

Bei einer Razzia gegen mögliche Unterstützer des Islamischen Staats ist am Montagmorgen in Leipzig ein Mann festgenommen worden. Außerdem seien zwei Wohnungen durchsucht und Beweismaterial sichergestellt worden, sagte Martin Steltner von der Generalstaatsanwaltschaft in Berlin.

Nach Informationen von LVZ.de fand eine der Razzien in der Ludwigsburger Straße in Grünau statt. Schwer bewaffnete Spezialkräfte der Polizei seien dabei in der Nacht im Einsatz gewesen, berichteten Anwohner. Dass die Beamten des Landeskriminalamtes Berlin von Kräften aus Leipzig unterstützt wurden, bestätigte Polizeisprecher Uwe Voigt am Montag.

Laut Steltner stehen die Maßnahmen in Verbindung mit einem geplanten Raubmord. Die Verdächtigen sollen vorgehabt haben, in Magdeburg Geld zu erbeuten und damit den IS in Syrien zu unterstützen.

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Razzia-gegen-moegliche-IS-Unterstuetzer-in-Leipzig-eine-Festnahme

SPD nur noch knapp vor der AfD, CDU unter 30 Prozent

Drei Tage nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf das Außenministerium fallen die Sozialdemokraten in einer Umfrage auf ein Rekordtief von 16,5 Prozent. In der am Montag veröffentlichten Insa-Erhebung für die „Bild“ liegen die Sozialdemokraten nur noch 1,5 Punkte vor der AfD.

Federn lassen muss auch die Union, die die 30-Prozent-Marke nicht überschreitet und auf 29,5 Prozent kommt. Zuletzt wurde im Oktober 2016 ein solch schlechter Wert für die Partei von Kanzlerin Angela Merkel gemessen, die bei der Bundestagswahl im September 2017 zusammen mit der CSU 33 Prozent erreichte.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173485789/CDU-unter-30-Prozent-SPD-nur-noch-knapp-vor-der-AfD-in-Insa-Umfrage.html#

SPD: Widerstand gegen Wahl von Nahles, Gegenkandidatin will antreten

Kurz vor dem möglichen Übergang des SPD-Parteivorsitzes von Martin Schulz auf Andrea Nahles formiert sich in der SPD Widerstand. Die Berliner SPD lehnt Nahles einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ zufolge als kommissarische Parteivorsitzende ab. Es sollten vor einem möglichen Parteitag keine Tatsachen geschaffen werden, berichtete die Zeitung nach einer Sitzung des Landesvorstands der SPD aus Parteikreisen. In Schleswig-Holstein kündigte zudem die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange eine Gegenkandidatur zu Nahles an.

Am Dienstag wollen SPD-Parteipräsidium und Bundesvorstand in Berlin zusammenkommen. Dabei könnte Nahles als bisherige Chefin der SPD-Bundestagsfraktion auch den SPD-Parteivorsitz von Schulz vorübergehend übernehmen. Gegen diese vorläufige Lösung soll sich Berlins SPD-Landesvorsitzender, der Regierende Bürgermeister Michael Müller, einsetzen, fasst die „Morgenpost“ die Position der Berliner SPD zusammen, die auch bereits gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union war. Es gehe nicht darum, Nahles als Bundesvorsitzende zu verhindern, hieß es. Im Moment soll aber nach Müllers Vorschlag einer der Schulz-Stellvertreter kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Auch im Norden regt sich Widerstand. Am späten Montagabend kündigte die Flensburger Oberbürgermeisterin Lange an, sich ebenfalls für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden zu bewerben, wie mehrere Medien berichteten. Der Sender NDR und die Nachrichtenagentur dpa zitierten aus einem Brief der 41 Jahre alten Politikerin an den SPD-Bundesvorstand. Das Amt der Bundesvorsitzenden der SPD sei „von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden“, schreibe Lange. „Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen.“

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-widerstand-gegen-wahl-von-nahles-15445970.html

Ukrainischer Präsident fordert Ja der SPD zur GroKo – sonst nütze es Putin

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die SPD-Mitglieder aufgefordert, der Koalition mit der Union zuzustimmen. Russlands Präsident Wladimir Putin „freut sich immer dann, wenn es irgendwo auch nur den Ansatz von politischer Instabilität gibt“, sagte Poroschenko der „Bild“-Zeitung. „Es ist deshalb nicht nur für Europa, sondern die ganze Welt wichtig, dass es in Deutschland schnell eine Regierung gibt.“

https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/petro-poroschenko-fordert-ja-der-spd-zur-groko-sonst-nuetze-es-putin-id19058971.html

Ukraine schiebt Saakaschwili nach Polen ab

Die Ukraine hat den Oppositionspolitiker Michail Saakaschwili abgeschoben. Der 50-Jährige sei in einem Flugzeug auf dem Weg in das Land, aus dem er in die Ukraine gekommen ist, hatte der ukrainische Grenzschutz am Montagnachmittag mitgeteilt. Wenige Stunden später folgte eine Mitteilung des polnischen Grenzschutzes, wonach Saakaschwili eingereist sei. Man habe dies zugelassen, weil er mit einer EU-Bürgerin verheiratet sei.

Der polnische Journalist Patryk Michalski twitterte ein Video, das Saakaschwili offenbar in Warschau zeigte. Darin sprach der Politiker von einer illegalen Festnahme durch die ukrainischen Sicherheitskräfte. Die Polen seien aber sehr gut zu ihm gewesen. Sein Vertrauter David Sakwarelidze hatte zuvor in Kiew mitgeteilt, Saakaschwili habe sich telefonisch aus Warschau gemeldet. Ukrainische Medien hatten berichtet, Saakaschwili sei am Montagmittag in einem Restaurant neben der Zentrale seiner Partei in Kiew festgenommen worden.

Anhänger des früheren georgischen Präsidenten demonstrierten am Abend in Kiew gegen die Abschiebung. Am Sonntag hatte Sakaschwili im georgischen TV-Sender Rustawi 2 über Vorbereitungen zu seiner Abschiebung ins Nachbarland Polen spekuliert. Saakaschwili drohte zudem eine Auslieferung an sein Heimatland Georgien. Dort wurde er vor Kurzem in Abwesenheit zu einer Gefängnisstrafe von drei Jahren wegen Machtmissbrauchs verurteilt.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/ukraine-michail-saakaschwili-festnahme-kiew

USA wollen ISS privatisieren

Die USA wollen einem Bericht zufolge aus der Finanzierung der Internationalen Raumstation ISS aussteigen und eine Privatisierung des Weltraumlabors vorantreiben. Das berichtete die „Washington Post“ am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf ein internes Dokument der US-Raumfahrtbehörde Nasa. Demnach könnten die amerikanischen Module der ISS nach dem Ende der bislang geplanten Finanzierung 2024 an einen privaten Betreiber übertragen werden. Russische Experten bewerteten dies am Montag skeptisch.

Seit fast 20 Jahren betreiben die Raumfahrtbehörden der USA, Russlands, Japans, Kanadas sowie die europäische Esa gemeinsam die ISS. Zuletzt hatten die Mitglieder eine Finanzierung bis 2024 bestätigt. Zwar gab es etwa in Russland immer wieder Debatten über den Bau einer nationalen Raumstation, doch aufgrund hoher Kosten war bislang auch eine Fortsetzung des ISS-Programms nicht ausgeschlossen.

http://www.handelsblatt.com/technik/forschung-innovation/raumfahrt-usa-wollen-iss-privatisieren/20953724.html

Saarbrücken: Staatsschutz ermittelt wegen Karnevalswagen

Ein Karnevalswagen mit mutmaßlich fremdenfeindlicher Botschaft hat im Saarland den Staatsschutz auf den Plan gerufen. Die Polizei ermittelt gegen den Betreiber des Wagens. „Wir nehmen die Sache sehr ernst“, sagte ein Sprecher der „Saarbrücker Zeitung“.

Ein Foto des Wagens vom Fastnachtsumzug im Saarbrücker Stadtteil Dudweiler kursiert bei Facebook. Zu sehen ist ein Badezuber, in dem bärtige Gestalten mit Turbanen sitzen. Die Aufschrift des Zubers lautet: „Die Wanne ist voll“.

Wegen der mutmaßlich fremdenfeindlichen Botschaft sei auch der Staatsschutz eingeschaltet worden, sagte ein Polizeisprecher der „Saarbrücker Zeitung“.

http://www.rp-online.de/panorama/karneval-2017-2018-staatsschutz-ermittelt-wegen-die-wanne-ist-voll-mottowagen-aid-1.7388877

Zwei Schwerverletzte bei Angriff auf Rechtsextremen-Demo

Der Besuch einer Neonazi-Kundgebung wurde ihnen zum Verhängnis: Vermutlich Linksextreme haben am Samstag in Dresden sechs Neonazis überfallen und verprügelt. Zwei Männer im Alter von 27 und 35 Jahren wurden so schwer verletzt, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten, wie die Polizei am Montag mitteilte.

Demnach waren die beiden zusammen mit vier weiteren Besuchern einer Neonazi-Kundgebung auf dem Rückweg zu ihren Autos, als sie von etwa 15 Vermummten angegriffen wurden. Erst als sich ein Auto genähert habe, seien die Angreifer geflohen.

https://www.welt.de/vermischtes/article173479132/Dresden-Teilnehmer-einer-Neonazi-Demo-attackiert-Zwei-Schwerverletzte.html

Wo sich die Taliban die Dörfer zurückholen

Seit Ende 2015 haben die Islamisten das Territorium, das sie völlig oder überwiegend kontrollieren, um ein Viertel ausgedehnt. Insgesamt leben nach US-Angaben heute 3,7 von 33 Millionen Afghanen unter dem Regime der Gotteskrieger. Weitere neun Millionen leben in Gebieten, in denen sich Regierung und Taliban die Waage halten. Und auch hier in Badachschan, der einzigen Provinz, die zwischen 1996 und 2001 nie unter Taliban-Herrschaft war, konnten sie Fuß fassen: Zwei Bezirke kontrollieren sie vollständig, einen dritten zu 80 Prozent. In weiteren fünf Bezirken halten sie Dutzende Dörfer.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/afghanistan-taliban-fluechtlinge/komplettansicht

Südafrika: ANC will Präsident Zuma abberufen

Nach einer 13-stündigen Sitzung hat der Afrikanische Nationalkongress (ANC) offenbar entschieden, Jacob Zuma von seinem Amt als Staatspräsident abzuberufen – nachdem er einen Rücktritt abgelehnt hatte. Das berichteten mehrere unabhängige Medien, wie etwa die südafrikanische Times, sowie mehrere Nachrichtenagenturen, die Parteikreise als Quellen angaben.

Das Exekutivkomitee kann den Präsidenten zwar zum Rücktritt zwingen, Zuma muss dem jedoch nicht Folge leisten. Der staatliche Rundfunk SABC berichtete unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen, das Gremium habe Zuma ein Ultimatum von 48 Stunden gestellt. Sollte er nicht freiwillig zurücktreten, würden die Abgeordneten der Partei ein Misstrauensvotum gegen ihn anstrengen. Südafrikas Opposition forderte vorgezogene Parlamentswahlen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/suedafrika-jacob-zuma-anc-abberufung-ruecktritt

Berlin erhält Nachlass von Leni Riefenstahl

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin hat den gesamten Nachlass der umstrittenen Filmregisseurin und Fotografin Leni Riefenstahl erhalten. Man werde die Filme, Fotos, Manuskripte, Briefen, Akten und Dokumente aufarbeiten, teilte die Stiftung mit. Dabei wolle man mit der Stiftung Deutsche Kinemathek kooperieren.

Die Archivbestände der 2003 gestorbenen Künstlerin reichten bis in die 1920er Jahre zurück, hieß es weiter. Es scheine, als seien die Bestände vor allem für die Nachkriegszeit vollständig.

Nach Angaben der Stiftung verfügte Riefenstahls Sekretärin und Alleinerbin Gisela Jahn die Schenkung nach Berlin. Es sei ihr Wunsch gewesen, das Erbe in Berlin, der Geburtsstadt der Künstlerin, aufbewahrt zu wissen. Jahn hat die Materialien den Informationen zufolge von Riefenstahls 40 Jahre jüngerem Ehemann Horst Kettner nach dessen Tod im Jahr 2016 erhalten. Er hatte den Nachlass in ihrer gemeinsamen Villa am Starnberger See aufbewahrt.

„Wir haben mit dem Nachlass von Leni Riefenstahl nicht nur ein bahnbrechendes ästhetisches Werk übernommen, sondern auch eine besondere Verantwortung für die kritische Auseinandersetzung“, sagte der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger.

http://www.zeit.de/kultur/film/2018-02/leni-riefenstahl-nachlass-stiftung-preussischer-kulturbesitz

2 Kommentare

  1. Hartwig Huebner

    Auf achgut.com erschien am heutigen Tag (13. Februar) ein guter Artikel (die_vertreibung_der_christen_aus_dem_nahen_osten). Einige Überlegungen, mit Verlaub.

    Die Zusammenarbeit bestimmter Deutsche, an der Macht sich befindend, mit Christen hassenden Muslimen, geht weit zurück. Bereits im 1. Weltkrieg war da etwas Grauenvolles, was einem Holocaust ähnlich kommen muß: nennen wir es folgerichtig Völkermord, der klaren Unterscheidung. Der reale Völkermord an den christlichen Armeniern.

    Das waren ja keine Christen, die den Befehl dazu gaben und die Türken dabei unterstützt haben. Das ist unmöglich. Was war es dann?

    Ich las, in einem alten Spiegelartikel, schon älter, etwas über die erste Moschee um Berlin herum. In einem Kriegsgefangenenlager, in dem viele Muslime waren, warum auch immer. Ich entsinne mich jetzt nicht, wie die nach Berlin gekommen sind. Man baute diese, um die Muslime für deutsche Kriegszwecke gegen Engländer und Franzosen zu benutzen. Sogar der Ruf des Imam im Freien war gestattet worden.

    Im dem Artikel wird deutlich, wie Christen hassenden Deutsche mit Christen hassenden Muslimen kooperiert haben und auch noch heute kooperieren (wollen und unbehelligt dürfen). Denn, ich kann mich keiner sichtbaren Kritik aus dem dekadenten Brüssel entsinnen oder aus dem Berliner Puff.

    Wie kann das sein? Wer trägt dafür die Verantwortung? Welcher menschenverachtenen Ideologie müssen diese Mörder angehören, folgerichtig?

    Saddam Hussein bekam deutsche Unterstützung für seine Giftgasangriffe. Haben linke Geisteskranke nicht immer geleugnet, Saddam hätte keine biologischen Massenvernichtungswaffen besitzen können? Geht es noch dümmer? Wie will man diese, durch und durch unlogische Beweisführung führen? Natürlich hat er die besessen. Linke gehören welcher Ideologie an?

    Der Bruder des Oberschichtensohns Lenin soll ein Bombenbauer gewesen sein (Student der Chemie), der sich einer geisteskranken Gruppe anschliessen wollte und beim Morden erwischt worden ist, kurz bevor der Mord hätte stattfinden sollen. Das Opfer war nicht erbaut und liess ihn hinrichten. Er wurde dafür bestraft. Kurz darauf oder kurz vorher verstarb auch der Vater Lenins. Lenin soll sehr unter diesem Verlust gelitten haben und in seinem blinden Haß, Rache geschworen haben. Obwohl Lenin im Unrecht war, er hielt Wort und ein weiterer atheistischer Massenmörder ward geboren, der bis heute den Geist vieler Menschen weiterhin verblendet.

    Worauf will ich hinaus. Der rote Faden, bestimmter deutscher (nicht-christlicher) Kreise mit rassistischen, Christen hassenden Muslimen zusammen zu arbeiten, straffrei, ist weiterhin existent und besorgniserregend. Der Artikel von Wolfang Mayr auf achgut.com ist deutlich und gut recherchiert. All dies war mir zuvor bereits bekannt, durch eigene Recherchen. Das Wissen, die Infos liegen alle vor Ort, in gut ausgestatten Bibliotheken. Es hat mit dem Willen zu tun.

    Die atheistische Ideologie ist grausam. Der Atheismus versagt den Opfern von Verbrechen Gerechtigkeit und den berechnenden, abgrundtief bösen Tätern keine faire Bestrafung.

    Der Atheismus hat auch hierzulande das Christentum bekämpft, nicht durch überzeugende Argumente, unmöglich, sondern ebenfalls durch Gewalt, durch Lügen und Intrigen. Die Aufklärung war nie eine, sondern eher primitive Verklärung. Der Atheismus ist Verrat am menschlichen Wesen und macht diesen gleichen Menschen niemals glücklich.

    Nur noch einer in 2.000 tut wissen, was es mit dem Christentum auf sich hat. Und ich kann nur alle warnen, die Ohren haben zu hören. Es ist noch voll rechtsgültig. Es hält all seine Versprechen ein.

    Und die sich jetzt vom Christentum in Deutschland Hilfe erwarten, mögen zuerst prüfen, ob das Etikett und der Inhalt der Flasche identisch sind, denn wir leben im Zeitalter der Lüge, des New Age, wo der Mensch sich selbst zu einem (falschen) Gott erheben will. Mit allen schrecklichen Folgen, die das haben muß.

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  2. Hartwig Huebner

    „Entweder wir verbessern die Beziehungen oder diese Beziehungen werden vollständig zerstört. Da gibt es keine Alternative“ (Zitat), sprach der mordende und Christen & Co. hassende und Christen & Co. tötende Zwerg.

    Welch eine Arroganz, seitens dieser türkischen Terrorbande. Hochmut kommt auch in der Türkei immer vor dem tödlichen Fall.

    Glücklicherweise haben die sich den falschen Gesprächspartner ausgesucht. Trump läßt sich nur einmal täuschen, wenn überhaupt. Seine Antwort wird dementsprechend ausfallen?

    Ich würde mich sehr freuen, wenn die Türkei endlich aus der NATO hinausgewiesen würde. Sie mögen uns nicht, sie hassen uns, sie verraten unsere Geheiminisse an unsere Feinde. Sie meinen mit uns zu spielen, aber die Besten unter uns, wissen seit Beginn an, wo dies enden muß, enden wird, in einer Tragödie, die die Türkei eindeutig verlieren wird.

    Einzig eine kriminelle Clique in Europa, die sich die Macht hat sichern dürfen, hat Sympathie für diese türkischen Mörder, die in Syrien absolut nichts zu suchen haben.

    Diese Türken sind Blender, vom feinsten. Nur (unsere) Perverse lassen sich (noch) täuschen und fallen den anständigen Menschen in der Türkei (weiter) in den Rücken. Welch ein Verrat, dekadentes Brüssel.

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