Das Korsett der Freiheit nicht noch enger schnallen

Deniz Yücel war nach einem Jahr in türkischer Haft noch nicht lange frei, als er Gegenstand einer grotesken Bundestagsdebatte wurde. Was trieb eigentlich die AfD-Fraktion dazu, zu fordern, die Bundesregierung möge sich jetzt von üblen Aussagen in Yücels alten taz-Kolumnen distanzieren? Dies sei nötig, weil sich die Regierung doch so stark für seine Freilassung aus türkischer Haft eingesetzt hätte, begründete ein Redner dieses Ansinnen.

Es war nicht schwer, vorherzusagen, dass die AfD dabei eigentlich nur verlieren konnte. Leichter konnte sie es ihren Gegnern nicht machen, sie als Schmuddelkinder vorzuführen, die aus deren Sicht ja ohnehin nicht ins Parlament gehören. Viele brauchen dafür zwar keinen Anlass, weil sie ein klares Feindbild haben, aber es ist dennoch dumm, ihnen auch noch die Munition dafür zu liefern. Doch ist es wirklich nur Dummheit? Oder ist es der Wunsch, all jenen zu gefallen, die in Yücel den Türken sehen, der einst in einer bösen Polemik seine Freude am Aussterben des deutschen Volkes verkündete?

Ich finde es auch nicht amüsant, wenn jemand meiner Ethnie das Aussterben wünscht. Aber erstens ist der Text schon etliche Jahre alt und zweitens war Yücels damalige taz-Kolumne erkennbar kein Ort feingeistiger Analyse, sondern deftiger Polemik. Das muss man nicht mögen, aber in einer freien Gesellschaft ertragen. Und wenn Äußerungen die Grenzen der Meinungsfreiheit verletzen, dann kann und sollte man die Justiz bemühen.

20.000 Euro Entschädigung

So hatte es übrigens 2013 Thilo Sarrazin gemacht, nachdem ihm Yücel in ebendieser taz-Kolumne gewünscht hatte, ein weiterer Schlaganfall möge sein Werk richtig verrichten. Dafür musste die taz wegen schwerer Verletzung des Persönlichkeitsrechts 20.000 Euro Entschädigung zahlen, entschied das Landgericht Berlin damals.

Und auch Yücel hatte seiner Kolumne eine „Klarstellung“ nachgeschoben, in der er unter anderem erklärte, „dass ich jedem ein möglichst langes Leben frei von Krankheit wünsche, gerade auch erfolgreichen Buchautoren, Letzteren allein schon deshalb, weil sie damit die Chance gewinnen, etwas dazuzulernen und von Irrtümern abzulassen“.

Damit sollte der Fall eigentlich erledigt sein. Es gab weder einen triftigen Grund, ausgerechnet diesen Yücel-Satz wieder im Bundestagsplenum hervorzukramen, noch von der Bundesregierung eine Distanzierung zu verlangen. Die Gerichte haben das ihrige geklärt und Geschmacksfragen sind  nicht Angelegenheit der Regierung, es sei denn, es geht um die eigenen Äußerungen der Regierenden. Ansonsten sollte man politische Verantwortungsträger bei der Bewertung von Äußerungen ihrer Bürger eher zu mehr Zurückhaltung auffordern, statt zu lauten Distanzierungen.

Dass Regierungsmitglieder Demonstranten als „Pack“ bezeichnen und damit das Klima vergiften, dass sie in ihren Augen unpassende oder geschmacklose, aber nicht strafrechtlich relevante Sprechchöre beinahe regierungsamtlich zur Gefahr für die Demokratie erklären, heilt man nicht dadurch, nun auch – quasi zur Ausgewogenheit – amtliche Missbilligungen in andere Richtungen zu verlangen. Im Gegenteil: So wird die Freiheit immer mehr in die Zange genommen. So jedenfalls verteidigt man die Freiheit nicht gegen den illiberalen Kurs der letzten Regierung, sondern macht den Bock zum Gärtner.

„Weg zu den 72 Jungfrauen abkürzen“

Doch noch einmal zurück zu Yücel: Der war in seiner taz-Kolumne nicht nur zu den Deutschen grob. Im Umgang mit den Kriegern des Islamischen Staats empfahl er, diese doch möglichst schnell ins Paradies zu befördern:

„Denn antworten kann man diese Bande von Lynchmördern nur in der Sprache, die sie verstehen; das einzige Mittel, sie aufzuhalten, besteht darin, ihren Weg zu den ersehnten 72 Jungfrauen abzukürzen. Das klingt martialisch. Aber anders hat man noch keine faschistische Armee von ihrem Tun abhalten können.“

Eigentlich müsste diese Passage ja populärer sein als die mit den aussterbenden Deutschen, zumindest unter all denen, die gern als Populisten geschmäht werden. Dennoch ist letztere bekannter und sorgt immer wieder für Aufregung. Manche Deutsche sind darob so nachhaltig wütend, dass sie forderten, die deutsche Regierung möge keine Bemühungen anstellen, Yücel aus türkischer Haft zu befreien. Und als sich Noch-Außenminister Sigmar Gabriel dafür feiern ließ, Yücel frei bekommen zu haben, kam nun die AfD-Fraktion offenbar auf die Idee, sich zur Stimme all dieser Wütenden zu machen.

Für seine Positionen, die er hier in Deutschland vertreten hat, kann ihn jetzt, da er in Freiheit ist, jeder, der mag, auf dem heimischen publizistischen Kampfplatz stellen. Mit der Verfolgung durch den türkischen Machthaber Erdogan hatte das nichts zu tun. Im Gegenteil: In seiner Korrespondentenzeit in der Türkei hat Yücel auf Kampfansagen Erdogans aufmerksam gemacht, die hierzulande leider kaum angemessen gewürdigt wurden, wie beispielsweise im Mai 2015. Da berichtete Yücel von einem Massenaufmarsch in Istanbul mit einer einpeitschenden Rede Erdogans:

„Eroberung heißt Mekka. Eroberung heißt Sultan Saladin, heißt, in Jerusalem wieder die Fahne des Islams wehen zu lassen.“

Yücel berichtet von der Organisation des Aufmarschs, davon, dass Beamte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes von Vorgesetzten aufgefordert wurden, an dieser Kundgebung teilzunehmen. Schulen wurde mitgeteilt, wie viele Lehrer und Schüler sie abzustellen hätten, und bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen gedroht. Und denen rief Erdogan nochmals zu: „Ihr seid die Generation, die Damaskus und Jerusalem erobern wird“. Hätte man Yücels Korrespondentenberichte vor drei Jahren angemessen zur Kenntnis genommen, wäre vielleicht die in der Folgezeit hierzulande so präsente Verwunderung über die Politik des Machthabers in Ankara etwas kleiner gewesen.

Illiberalität haben wir mehr als genug

Kein Wunder, dass der klarsichtige Korrespondent einen prominenten Platz auf den schwarzen Listen des Möchtegern-Sultans bekam. Und es ist nicht mehr als eine Selbstverständlichkeit, dass sich die Bundesregierung für seine Freilassung einsetzte. Dass andere zu Unrecht Inhaftierte das gleiche Engagement verdienen, ist natürlich richtig. Ebenso wichtig ist es, das auch von der Bundesregierung immer wieder zu fordern. Und was die Vermutungen über Zusammenhänge mit Rüstungsdeals angeht, hatte Yücel noch in der Haft klar gesagt, keinen solchen Deal zu wünschen. Insofern wird er dies vielleicht selbst auch noch angemessen kommentieren.

Aber weder die Yücel-Anprangerer von der AfD, noch die, die sich als seine Verteidiger und Befreier feiern, nehmen eine andere Frage auf, die der Fall Yücel eigentlich überdeutlich aufgeworfen hat: Ist dessen einjährige Haft nicht auch ein geeigneter Anlass, darüber nachzudenken, ob es wirklich richtig ist, so engagiert die doppelte Staatsbürgerschaft zu propagieren, wie es die meisten Parteien tun? Die Türkei hatte dadurch jegliches Recht, dem Doppelbürger die deutsche konsularische Unterstützung zu verweigern, denn für sie ist er kein Ausländer. Auch wenn die Multikulturalisten das Problem gern kleinreden, kann die geteilte Loyalität nicht nur für den Staat, sondern auch für den Doppelstaatsbürger im Ernstfall gefährlich werden. Sie ist eben doch nicht nur ein Privileg. Hier die Bundesregierung zu einer Stellungnahme zu zwingen, hätte vielleicht wirklich eine überfällige Debatte wieder auf die Tagesordnung gebracht. Stattdessen sahen wir zu, wie sich heutige Bundestagsabgeordnete an alten Polemiken eines Polemikers abarbeiteten.

Aber muss man über diesen Vorgang nach einigen Tagen eigentlich noch diese Worte verlieren? Ja, denn einerseits hatte der Autor dieser Zeilen keine Lust, gleich nach der Debatte in den Chor derer einzustimmen, die unabhängig von der jeweiligen inhaltlichen Substanz keinen Anlass verpassen, die AfD anzuprangern. Andererseits spricht aus dem  Antrag der Geist einer mich erschreckenden Illiberalität. Und Illiberalität gibt es im deutschen Politikbetrieb sowieso schon zu viel. Da brauchen wir keinen Zuwachs.

Es ist schlimm genug, dass die führenden Vertreter der staatstragenden Parteien wenig Probleme zu haben scheinen, die Grundrechte einzuschränken, die Freiheit zu beschneiden beziehungsweise zu ihrer weiteren Eingrenzung aufzurufen. Ob mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder anderen Initiativen wird schon zu oft versucht, missliebige Inhalte und Äußerungen zu löschen oder für nicht diskussionswürdig zu erklären, gern begründet mit Fragen des guten respektive schlechten Geschmacks. Wer auf diese Intoleranz mit der Forderung nach mehr Intoleranz in der Gegenrichtung reagiert, arbeitet mit daran, die Grenzen der Freiheit immer enger und enger zu ziehen. Doch Freiheit in einem engen Korsett – und sei es das Korsett des guten Geschmacks – ist keine Freiheit.

10 Kommentare

  1. Wolfgang Moser

    Eine Standardantwort von AfD-Politikern auf den Vorwurf, die Partei habe außer gestrigen Parolen wenig zu bieten, lautet: Lesen Sie unser Grundsatzprogramm. Dort findet man unter dem Stichwort „Medienpolitik“ (der Begriff „Pressefreiheit“ glänzt durch Abwesenheit) beruhigende Sätze wie diese:

    „Die Alternative für Deutschland steht für eine an den Grundrechten ausgerichtete Medienpolitik.“

    „Die Idee der Kommunikationsfreiheit . . . steht für uns dabei im Zentrum.“

    „Diese wollen wir fördern, Einschränkungen und Hindernisse dagegen abbauen.“

    Wie sich solche Versprechungen mit einem von der politischen Elite dieser Partei im Bundestag eingebrachten Antrag, die Bundesregierung möge der Partei mißliebige journalistische Meinungsäußerungen öffentlich „mißbilligen“, in Einklang bringen lassen, wüßte man gern.

    Ebenso wie eine Antwort auf die Frage, welches Verständnis von Pressefreiheit die Vorsitzende dieser Elite offenbart, die einen ihr unkommoden Journalisten als Journalisten zu bezeichnen, als „geradezu grotesk“ empfindet und ihm – die „Nürnberger Gesetze“ lassen grüßen – am liebsten mal eben die Staatsbürgerschaft entziehen würde.

    Spätestens in Kenntnis dieser bisher größten anzunehmenden antidemokratischen Kollision einer Partei, der ich vor fünf Monaten in der Wahlkabine gegen alle Zweifel auf den Leim gegangen bin, haben sich die Zweifel zur Gewißheit verdichtet: Es war eine Fehlentscheidung.

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  2. Der kleine Prinz

    Ich habe es exakt genauso empfunden wie der Autor: Ein saftigeres Eigentor hätte sich die AfD kaum schiessen können.
    Und zwar a) gerade weil diese Rede nicht vom Frisörslehrling, sondern einem „Vorzeige-Dr.“ kam, und es b)für viele Hoffende so richtig beängstigend oder enttäuschend rüberkam, dass der grösste Teil der AfD-Mannschaft (und zwar allen voran die Promovierten), derart illiberales bzw. antidemokratisches Denken unterstützt. Zumal die zu diesem Zeitpunkt wirklich wichtige Frage – nämlich die nach dem Doppelpass- nicht gestellt wurde: Gelegenheit sinnlos vergeudet. Nein, sogar noch schlimmer: Zur Selbstdemontage genutzt.
    Und insofern -@Steffen Sommerfeld-
    könnte es tatsächlich ein „genialer Schachzug“ gewesen sein: Für die Gegenseite. Zur Demontage. „Genial“ auch, weil es noch nicht einmal Jemand merkt. Oder nur sehr Wenige. Auf ein fröhliches Weitergraben denn..
    Allerdings ist für solche Spielchen keine Zeit mehr. Die Lage ist bitter ernst.

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  3. Steffen Sommerfeld

    Sie merke doch an den Kommentaren hier und auf der Achse das der „Schachzug“ der AfD kein ungeschickter war.
    Natürlich ging es nicht darum zu erreichen das diese Bundesregierung dies oder dass tut, es ging einfach darum ein Stöckchen hochzuhalten und alle anderen drüber springen zu lassen. Was sie dann auch alle getan haben.
    Resultat? Jeder der die Zitate noch nicht kannte kennt sie jetzt. Jeder der der AfD ablehnende (vorsichtig formuliert) gegenüber stand tut dies nun um so mehr. Jeder auf der anderen Seite analog. Die Unentschlossenen sind die eigentliche Zielgruppe. Pauschal, polemisch und stark überspitz hat die AfD gefragt „Wollt ihr in einem Land leben mit einer Regierung die eure Wünsche ignoriert dafür aber Journalisten gegen Panzer eintauscht die sich freuen wenn ihr und eure Kinder aussterben“.

    Polemische, Radikal, Anmassend wie auch immer man das nennen mag. Die Medien sind voll von dem Thema, die Aufregung ist groß und ich würde einiges darauf verwetten das es wieder 1 – 2 % mehr auf der Sonntagsfragenwaage gibt.

    Mission Accomplished!

    PS: Wer eine rationale oder ernsthafte Debatte im Bundestag erwartet ist – bösartig formuliert – selber schuld. Schauen sie sich die Klima/Elektroautodebatte und den durchaus sinnvollen Beitrag der AfD an und vor allem die Reaktionen des „hohen“ Hauses. Das ist nur ein Talkshow und jeder macht so gut Show wie er kann…

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  4. Dr. Daniel Spitzer

    „Ich finde es auch nicht amüsant, wenn jemand meiner Ethnie das Aussterben wünscht. Aber…“
    Genau bei dieser Stelle im Text, genau bei diesem „Aber…“ hörte ich auf zu lesen, da in dem Moment mein Telefon klingelte. Es ist jedoch kein Verlust, das Lesen dieses Artikels auch genau an dieser Stelle überhaupt einzustellen.

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  5. Dragan Isakovic

    Ich fand es äußerst angebracht von der AfD, seine Aussagen im Bundestag zu thematisieren und von der Bundesregierung eine Missbilligung der Äußerungen hören zu fordern. Zweck der Opposition ist es, die Regierung zu kritisieren, auch durch das Aufzeigen von Doppelstandards und Doppelmoral. Die Gegenreden waren doch hervorragende Beispiele von Inkompetenz. Da wurde „Missbilligung“ mit Zensur gleich gesetzt, wofür aber H. Maas steht. Da wurde Rassismus unterstellt, der durchaus im Text von Yücel erkennbar ist, in polemischer Form. Er sagte ja auch noch, das die Deutschen der Welt nichts hinterlassen hätten, was man vermissen würde, das war seine polemische Begründung, warum das Aussterben so schön sei. Das Erdogan und der IS sich nicht mögen, das die Kemalisten und türkischen Linken nun im Regen stehen, steht auf einem ganz anderen Blatt, aber das haben sie NICHT in Deutschland aus zu tragen. Und es ist nach wie vor die Frage offen, welche Gegenleistung die Bundesregierung erbrachte. Einige schweizer Medien verwiesen auf kurz vor der Freilassung genehmigte Rüstungsexporte.

    Alles in allem blieb bei den Antworten hängen, das die Regierung Polemik gegen Deutsche nicht mal bereit ist zu missbilligen, wenn ihnen das Aussterben gewünscht wird. Wer das dann Thematisiert, der ist natürlich das personifizierte Böse. Die Gegenrede war derart von Beleidigungen und Hass durchzogen, bis hin zur Unterstellung von Rassismus und nationalsozialistischem Gedankengut, das war schon ein tolles Schauspiel. Ein richtiger Genuss, nicht von Yücels Texten, die sind unwichtig, sondern von parlamentarischer Inkompetenz. Der Antrag zeigte exemplarisch auf, das die Bundestagsabgeordneten der etablierten Parteien nicht mehr Fähig oder Willens sind, sachliche Diskurse zu führen. Das müsste eigentlich auch Ihnen klar geworden sein, denn Sie haben sachlich reagiert. Hätten dies alle so getan, gäbe es überhaupt kein Problem.

    Aber wo es welche gibt, da hat die Opposition sie auf zu zeigen. So viel Demokratie sollte man schon aushalten, gerade als Liberaler.

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  6. Emmanuel Precht

    Danke. Ich kann zwar nicht behaupten nun ein echter Fan von Herrn Jüxel geworden zu sein, habe aber vieles dazugelesen was mir bislang verborgen geblieben ist.
    Wohlan…

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    1. Gast

      Wenns denn recht ist, darf ich Ihnen beipflichten. Yücel hat bekanntlich- wohl ahnend, was kommen wird- sich ausdrücklich dagegen verwahrt, gegen einen „Deal“ freizukommen. Die Versuchung , diese Ikone der Linken zu ‚befreien‘, war indes für den feisten Gabriel zu groß und Yücel wird nun damit leben müssen, von den Roten in ewige Dankes-Geiselhaft genommen zu werden. Daß er deren ideologische Bräsigkeit ebenfalls mit scharfer Provokation herausforderte, ist leider in Vergessenheit geraten. Niemand erinnert sich mehr an den gepuschten Schlampen-Nationalismus anläßlich der Weiberfußball-WM 2011, als das Gekicke einiger Lesben, deren spielerisches Niveau auf dem einer B-Jugendmannschaft lag, zum sinnstiftenden Großereignis deliriert wurde und Yücel sich mit seiner frechen Trikottausch-Kolumne den Zorn der politisch korrekten und bekannt humorfreien Linken zuzog. Mit „Hey Brasi-Baby!“,“Für uns oder für die Nigerinnen?“,“Muschi, Muschi, Siegerinnen!“, „Schämt euch, ihr Schlampen!“ war für linke Feministen und ihre Speichellecker in den Lumpenmedien jedenfalls der Bogen überspannt. Wer sich daran ergötzen will, hier stehts:
      http://www.taz.de/Kolumne-Trikottausch/!t5116184/

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  7. R. H.

    Ja, Sie haben recht im Hinblick auf die Illiberalität. Statt dessen hätte der Doppelpaß aufs Tapet gehört. Der deutsche Volksmund bringt das (natürlich juristische und staatsrechtliche) Problem gut auf den Punkt: „Diener zweier Herren“ „Zwischen zwei Stühlen“, „Auf zwei Hochzeiten tanzen“. Ist es in dem Zusammenhang nicht andererseits auch vollkommen absurd, daß Yücel „deutscher Patriot“ genannt wurde?
    Und ein komischer Geschmack kommt auch auf, wenn Sevim Dagdelen nun zu Recht auf die genehmigten Rüstungsexporte hinweist, die Sie ja auch erwähnen. Aber unsere Regierung hat uns doch versichert, daß es keine Gegenleistung gab …

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  8. Horstilein

    Grundsätzlich hat der Autor Recht. Aber: Es gibt im Grundgesetz wie auch in der Menschenrechtskonvention der EU den Passus, dass man die Freiheitsrechte nicht missbrauchen darf um die Freiheitsrechte abzuschaffen. Wenn man der Intoleranz mit Toleranz begegnet, gewinnt die Intoleranz. Die von der AfD angestoßenen Diskussion ist sicherlich eher eine Verzweiflungstat. Aber es dient letztendlich einem höheren Ziel, dass die Deutschen nicht ihre Selbstachtung verlieren. Seit den 1968ern ist Deutschland inzwischen derart von mangelndem Selbstbewusstsein durchdrungen, also anti-patriotistisch, dass es faktisch darauf hinausläuft, wovon Yücel polemisierte: Aussterben von seiner schönsten Seite.

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    1. Dr. Daniel Spitzer

      ad 1) „Grundsätzlich hat der Autor Recht.“
      Nein, hat er nicht. Der Autor versucht an allen Stellen, Schlechtes dem Vorstoß der AfD anzudichten.
      ad 2) „Die von der AfD angestoßenen Diskussion ist sicherlich eher eine Verzweiflungstat.“
      Nein, die Rede des Herrn Dr. Curio ist äußerst souverän und konkludent und die Forderung nach Distanzierung absolut schlüssig. Es möge sich der geneigte Leser bitte selbst ein Bild machen und sich 5 Min. 30 Sek. Zeit nehmen, die Rede um die es hier geht, bei youtube selbst anzusehen:
      https://youtu.be/hpZYrlGCiNI

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