Euro und Echo

In der Türkei sind Journalisten zu hohen Haftstrafen verurteilt worden, gleichzeitig erhöht die türkische Zentralbank gegen den erklärten Willen Erdogans die Zinsen. In Saudi-Arabien wird auch unter dem Reformer-Prinz weiter hingerichtet und in Nordkorea ereilte dieses Urteil sechs Telefonbuch-Schmuggler. Hinter dem nordkoreanischen Atomteststopp steckt vielleicht die Unbrauchbarkeit des Testgeländes und am Tag der Demonstrationen gegen Antisemitismus bewies Berlin, dass man in der Hauptstadt nicht überall ungestraft Kippa tragen kann.

Der Asylskandal weitet sich aus

Der Manipulationsskandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wirft weitere Fragen auf. So war die ehemalige Leiterin der Bamf-Außenstelle in Bremen, die zahllose Asylbescheide manipuliert haben soll, deutlich früher unter Verdacht geraten als bisher bekannt, meldet die FAZ:

„Nach F.A.Z.-Informationen hat es schon im Januar 2016 Auffälligkeiten gegeben, die zur Einleitung eines ersten Disziplinarverfahrens gegen die damalige Leiterin führten. Der Vorgang zog sich allerdings so lange hin, dass die Frau weiterhin zugunsten von Jesiden in Asylverfahren eingreifen konnte. In einem Fall aus Niedersachsen verhinderte die Mitarbeiterin noch im Juli 2016 von Bremen aus kurzfristig Abschiebungen. Unmittelbar darauf verlor sie ihre Position als Außenstellenleiterin. Die Mitarbeiterin blieb aber weiterhin in der Außenstelle tätig, und zwar im Bereich Qualitätsmanagement.“

In der vergangenen Woche hatte es Durchsuchungen bei der Frau sowie drei Rechtsanwälten gegeben, die mit ihr zusammengearbeitet haben sollen. Die Staatsanwaltschaft habe mitgeteilt, die Beschuldigten stünden im Verdacht, etwa 1200 Asylverfahren manipuliert zu haben, von denen eigentlich nur knapp hundert in die Zuständigkeit der Bremer Außenstelle gefallen wären. Der FAZ liegen allerdings Informationen vor, wonach derzeit etwa 4500 Asylfälle untersucht würden, in denen die beschuldigten Rechtsanwälte tätig geworden seien. Zudem sei nicht ausgeschlossen, dass auch noch weitere Mitarbeiter des Bamf in den Fall verwickelt sind.

Lange Haftstrafen für „Cumhuriyet“-Journalisten

Trotz internationaler Kritik hat ein Gericht in der Türkei mehrjährige Haftstrafen gegen führende Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ verhängt, meldet u.a. die Welt. Das Gericht in Silivri bei Istanbul habe den Herausgeber Akin Atalay, den Chefredakteur Murat Sabuncu und den prominenten Investigativjournalisten Ahmet Sik am Mittwochabend wegen „Unterstützung von Terrororganisationen“ verurteilt.

Trotzdem habe das Gericht die Entlassung Atalays aus der Untersuchungshaft verfügt. Er war der letzte „Cumhuriyet“-Mitarbeiter, der noch inhaftiert war. Das Urteil nach dem neunmonatigen Verfahren sei noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte hätten schon zuvor angekündigt, Einspruch einzulegen. Insgesamt waren 18 aktuelle und frühere „Cumhuriyet“-Mitarbeiter angeklagt.

Nun droht die Umsetzung heftiger Strafen: Atalay wurde zu acht Jahren, einem Monat und 15 Tagen Haft verurteilt, Sabuncu und Sik zu je siebeneinhalb Jahren. Gegen mehrere andere Mitarbeiter des Blattes wurden kürzere Haftstrafen verhängt. Drei Angeklagte wurden freigesprochen. Das Verfahren von zwei abwesenden Angeklagten – darunter Ex-Chefredakteur Can Dündar, der im Exil in Deutschland lebt – sei abgetrennt worden und werde fortgesetzt.

Türkische Zentralbank: Zinsanhebung gegen den Willen Erdogans

Der Präsident der türkischen Zentralbank will die Leitzinsen im Land anheben, um die strauchelnde Währung einzufangen. Doch Erdogan will die Zinsen niedrig halten, damit Unternehmen und Konsumenten günstig an Geld kommen, dieses reinvestieren und so die Wirtschaft ankurbeln. Trotzdem hob die Zentralbank gestern die Zinsen an, sogar stärker, als Experten vorausgesagt haben, meldet das Handelsblatt: Der Satz für das sogenannte kurzfristige Liquiditätsfenster, über das sich Geschäftsbanken mit frischem Geld refinanzieren können, stieg von 12,75 auf 13,50 Prozent. Erwartet wurde ein Anstieg um 0,5 Prozentpunkte.

„Der Schritt war von Investoren sehnsüchtig erwartet worden. Die türkische Lira gehört zu den schwächsten Währungen weltweit. Dadurch verteuern sich Importe in das Land. Die Inflation stieg im vergangenen Jahr auf bis zu 13 Prozent. Inzwischen ist sie zwar auf rund zehn Prozent gesunken. Doch das offizielle Ziel der Zentralbank liegt bei fünf Prozent. In der Euro-Zone und den USA werden zwei Prozent Inflation pro Jahr als Ziel ausgegeben.“

Olaf Scholz muss über Milliarden Schuldenerlass für Griechenland  entscheiden

Bislang konnte sich der Finanzminister bedeckt halten. In Sachen ESM, in Fragen der Bankenunion, wie seine Antworten auf Macrons EU-Reformideen aussehen. Beim Schuldenschnitt für Athen aber muss er konkret werden, berichtet die Welt.

Die Umstände im Falle Griechenlands bestimme nicht zuletzt der Internationale Währungsfonds (IWF), der sich nur nach einer Zusage der EU, also vor allem auch Deutschlands, für eine Schuldenerleichterung am dritten Hilfspaket beteiligen will. Bevor der Finanzminister am Freitag zum Treffen mit seinen Kollegen nach Sofia reist, sollte Scholz selbst am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages eigentlich Fragen der Opposition beantworten.

Der Minister selbst kam nicht. Die Opposition fürchtet, dass Scholz zu wenig auf die Interessen der deutschen Steuerzahler in dieser Frage achten könnte, schließlich fordere der IWF dem Vernehmen nach einen Schuldenerlass von rund 100 Milliarden Euro als Bedingung für seine Teilnahme am dritten Hilfsprogramm für Athen. Deutschland müsste den Löwenanteil tragen. Die Welt beschreibt das Dilemma so:

„… die Rechnung für unbeteiligte Beobachter sieht – vereinfacht – so aus: Das dritte Hilfspaket hat ein Gesamtvolumen von rund 86 Milliarden Euro. Der IWF würde sich vermutlich mit maximal 1,6 Milliarden Euro daran beteiligen. Für die Euro-Geldgeber stünden dann unterm Strich auf insgesamt knapp 330 Milliarden Euro an Staatsverschuldung rund 100 Milliarden Euro an Schuldenerlass für Athen gegen 1,6 Milliarden Euro IWF-Hilfe, sollte der Fonds nicht zu Zugeständnissen bereit sein.“

Trotz deutscher Milliarde verfehlt die Syrien-Konferenz ihr Ziel

Bei der Syrien-Geberkonferenz in Brüssel sind die Hilfszusagen trotz eines Milliardenbetrags aus Deutschland deutlich unter den Erwartungen geblieben. Nach vorläufigen Zahlen sagten die Teilnehmer des Treffens am Mittwoch insgesamt lediglich 3,6 Milliarden Euro (4,4 Mrd US-Dollar) für die notleidende Zivilbevölkerung fest zu. Deutschland trägt demnach mehr als ein Viertel der Last, meldet die Welt.

Bei der Geberkonferenz im vergangenen Jahr hätten die Teilnehmer noch 6 Milliarden US-Dollar an Hilfszusagen abgegeben. Auch in diesem Jahr hätten die EU und die Vereinten Nationen als Organisatoren des Treffens auf deutlich mehr als sechs Milliarden Dollar gehofft.

UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock habe das vergleichsweise schwache Ergebnis in diesem Jahr damit erklärt, dass unter anderem die USA noch keine festen Zusagen gemacht hätten. Zudem seien auch geplante EU-Hilfen für die Unterstützung von Syrien-Flüchtlingen in der Türkei noch nicht eingerechnet.

Deutscher UN-Vertreter kritisiert Ergebnis der Syrien-Konferenz

Der deutsche UN-Spitzendiplomat Achim Steiner hat das Ergebnis der Brüsseler Geberkonferenz kritisiert, meldet die FAZ. Gerade in den Nachbarländern, die viele Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen hätten, steige der Bedarf an Hilfe, sagte der Leiter des Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen der Deutschen Presse-Agentur zu den gesunkenen Hilfszusagen. Staaten wie die Türkei, der Libanon oder Jordanien müssten letztlich eine viel höhere Bürde tragen, als der Rest der internationalen Gemeinschaft.

Bundeswehrverband fordert 15 Milliarden Euro mehr

Vor den anstehenden Haushaltsberatungen der Bundesregierung fordert der Bundeswehrverband eine deutliche Aufstockung des Wehretats, meldet die FAZ. Ohne eine Aufstockung könne die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingeleitete Trendwende für Material, Infrastruktur und Personal nicht vollzogen werden, habe der Verbandsvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, der Zeitung „Die Welt“ gesagt. Notwendig sei ein „Aufwuchs des Verteidigungshaushaltes um insgesamt 15 Milliarden Euro bis 2021“.

Andernfalls sei mit „unabsehbaren Folgen für unsere gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge“ zu rechnen, warnte Wüstner. Außerdem wäre „das Vertrauen in glaubwürdig agierende Politik“ endgültig dahin. Dieses Vertrauen sei in den Streitkräften schon jetzt „gefährlich angeschlagen“.

Facebook wächst trotz Datenskandal schnell – noch

Facebooks Geschäfte laufen glänzend: Der Umsatz schoss im ersten Quartal um die Hälfte in die Höhe und der Gewinn stellte einen neuen Rekord auf., trotz des Datenskandals, der das Geschäftsmodell scheinbar ins Wanken brachte, meldet die NZZ.

In den am Mittwoch nach New Yorker Börsenschluss veröffentlichten Quartalszahlen (per 31. März) sei von den Wirren der vergangenen Wochen nicht zu sehen. Der Umsatz der digitalen Werbeplattform soll um 49% auf 12 Mrd. $ angestiegen sein. Der Gewinn sei sogar um 63% auf 4,5 Mrd. $ hochgeschossen. Die Brutto-Marge habe stolze 46% erreicht, obwohl Facebook Ende des ersten Quartals mit rund 27 700 Mitarbeitern 48% mehr Beschäftigte als im Jahr zuvor hatte. Doch die Zeitung verweist auf den vielleicht trügerischen Eindruck:

„Die guten Quartalszahlen sind allerdings mit Vorsicht zu interpretieren. So entbrannte die Cambridge-Analytica-Kontroverse erst am 19. März und damit elf Tage vor Ende von Facebooks insgesamt 92 Tage umfassenden Geschäftsquartals. Anzeigenkunden und Facebook-Nutzer hätten in den elf Tagen schon massiv auf den Skandal reagieren müssen, damit sich ihre Reaktion in den vorgelegten Quartalszahlen niedergeschlagen hätte. Gerade Anzeigenkunden folgen in ihrem Kaufverhalten aber längerfristig angelegten Plänen und kaufen nicht ad hoc Anzeigen ein.

Es ist durchaus möglich, dass einige Anzeigenkunden neue Kampagnen auf Facebook nicht gestartet und laufende auf Eis gelegt haben. Aus den Quartalszahlen ist das aber nicht ersichtlich. Der nächste Quartalbericht könnte in dieser Hinsicht aufschlussreicher sein.“

Berlin: Angriffe auf Demo gegen Antisemitismus

Auf einer kleineren, privat angemeldeten Demonstration auf dem Hermannplatz in Berlin-Neukölln kam es zu Ausschreitungen, berichtet die Welt:

„Eine Israel-Fahne wurde gestohlen und die Demonstranten wurden bedroht. Die Veranstalter mussten die Demo nach 15 Minuten abbrechen. Die Stimmung sei zu aggressiv gewesen, heißt es. Der Veranstalter selber, sei laut „Bild“ kein Jude, er trage aus Solidarität eine rosafarbene Kippa. Er wolle ein Zeichen gegen Diskriminierung setzen, sagt er.“

Offenbar war die Polizei nicht in der Lage das deutsche Recht gegen die Störer aus der in großen Teilen muslimischen Bevölkerung des Stadtteils durchzusetzen. Beinahe zeitgleich sprach auf der offiziellen Kundgebung gegen Antisemitismus der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) von Zusammenstehen und Verantwortung, ohne allerdings das Problem des muslimischen und importierten Antisemitismus zu benennen. In der Praxis scheint Berlin auch nicht in der Lage zu sein, das Recht, unbeschadet eine Kippa zu tragen, überall durchzusetzen.

Musikpreis Echo wird abgeschafft

Der Musikpreis Echo wird in seiner derzeitigen Form abgeschafft. Das teilte der Bundesverband Musikindustrie mit, meldet u.a. die WeltAuf einer außerordentlichen Sitzung habe der Verbandsvorstand beschlossen, einen „vollständigen Neuanfang“ herbeizuführen. Die Marke Echo sei durch den Eklat um die Auszeichnung der Rapper Kollegah und Farid Bang zu stark beschädigt worden.

Für das Album „Jung, brutal, gutaussehend 3“ wurden die Rapper Farid Bang und Kollegah vor knapp zwei Wochen mit dem Echo ausgezeichnet. Sie hatten in der Kategorie Hip-Hop/Urban National die meisten Verkäufe erzielt.

Allerdings finden sich auf dem Album Zeilen, die als antisemitisch eingestuft werden: „Mein Körper (ist) definierter als von Auschwitzinsassen“ und „Mache wieder mal ‚nen Holocaust, komm an mit dem Molotow“.

Tschechischer Präsident verspricht Botschaft in Jerusalem

Nach dem Willen des tschechischen Präsidenten Milos Zeman wird Tschechien seine Botschaft in Israel schon bald von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen, meldet der Standard. „Wir brauchen keine Phrasen, sondern konkrete Aktionen“, habe der 73-Jährige während Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels auf der Prager Burg gesagt. In einem ersten Schritt werde im Mai ein Honorarkonsulat in West-Jerusalem eröffnet, in einem zweiten ein tschechisches Kulturzentrum, habe das Staatsoberhaupt vor rund tausend geladenen Gästen angekündigt. Seine Rede habe Zeman mit dem Wunsch beendet: „Nächstes Jahr in Jerusalem.“ Kritiker seines Vorstoßes habe Zeman „Feiglinge“ genannt. Das tschechische Außenministerium bestätigte diese ersten beiden genannten Maßnahmen, nannte aber noch kein Zieldatum für einen Umzug der eigentlichen Botschaft.

Ist Nordkoreas Atomwaffentestgelände unbrauchbar?

Die Bereitschaft von Kim Jong-un zu Gesprächen auch mit Donald Trump könnte davon motiviert sein, erst einmal keine Atomwaffentests mehr durchführen zu können, berichtet heise.de. Offenbar sei das bergige Gelände der nordkoreanischen Atomwaffentests eingebrochen, was zukünftige Tests auf längere Zeit verhindern könnte. Chinesische Wissenschaftler hätten diese Beobachtung gemacht.

Am 21. April hatte der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un erklärt, dass er die Atomwaffen- und Raketentests einstellen wolle und das Atomwaffentestgelände nicht mehr benutzt würde. Das war vielleicht weniger eine Geste gegenüber Trump, als eine Konsequenz aus dem Wissen, dass die Punggye-ri-Atomwaffentestanlage nicht mehr verwendbar ist. Hier fanden die fünf Atomwaffentests statt, die Nordkorea bislang hat.

Zu vermuten sei, dass das nordkoreanische Regime schon seit dem letzten Atomwaffentest über die Lage Kenntnis hatte. Vielleicht habe man zunächst die Eskalation verstärkt, um dann plötzlich umzulenken, als ob das politisch gewollt sei, aber mit den Bedingungen des Atomwaffenprogramms nichts zu tun habe. Derzeit scheine Nordkorea weiter daran festhalten zu wollen, eine Atommacht zu sein.

Nordkorea: Hinrichtung wegen Telefonbuch-Schmuggels

Wegen eines Telefonbuchs sind sechs Nordkoreaner aus der Hauptstadt Pjöngjang hingerichtet worden, meldet Bild. Sie seien vergangenes Jahr gefasst worden, als sie das Telefonbuch Nordkoreas außer Landes nach China transportieren wollten. Sie wurden wegen Verrats verurteilt und von einem Erschießungskommando hingerichtet, habe die „Daily Mail“ berichtet. Auch die Verwandten der „Verräter“ seien bestraft und aus der Hauptstadt nach Hwanghae in die Provinz verbannt worden.

Ein Telefonbuch von Nordkorea sei ein sehr begehrtes Stück, heißt es. Auf dem Schwarzmarkt in China soll ein Exemplar bis zu 6500 Euro erzielen, denn es enthält die Nummern von Fabriken, Managern, Parteimitgliedern und anderen hochrangigen Offiziellen.

Bereits 48 Hinrichtungen in Saudi-Arabien im Jahr 2018

In Saudi-Arabien sind der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zufolge in diesem Jahr bereits 48 Menschen hingerichtet worden, meldet der Standard. Die Hälfte von ihnen sei wegen nicht gewalttätiger Drogendelikte getötet worden, teilte die Organisation am Mittwoch (Ortszeit) mit. Viele weitere wegen Drogenvergehen verurteilte Menschen säßen in Todeszellen. Kronprinz Mohammad bin Salman hatte dem „Time Magazin“ noch Anfang des Monats gesagt, die saudischen Behörden wollten die Zahl der Hinrichtungen reduzieren, wie HRW weiter berichtete. Es werde in Betracht gezogen, die Strafen in einigen Fällen in lebenslange Haft umzuwandeln.

Schwedische Akademie überlegt 2018 Verzicht auf Literaturnobelpreis

Die krisengeplagte Schwedische Akademie erwägt Medienberichten zufolge, in diesem Jahr keinen Literaturnobelpreis zu vergeben, meldet der Standard. Das Gremium führe entsprechende Diskussionen, bestätigte der Sprecher der Nobelpreisstiftung, Carl-Henrik Heldin, am Mittwoch dem Sender SVT. Beschlossen sei aber noch nichts, betonten Akademie-Mitglieder demnach auch.

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