Satnam und die Liebe

Die deutsche Zuwanderungspolitik mag ja irre sein. Sicher ist es schwer zu erklären, warum man Menschen mit der Aussicht auf soziale Vollversorgung und spätere regelmäßige Zahlungen als Belohnung für das Erreichen Deutschlands ins Land lockt. Natürlich ist es nicht besonders klug, daran nichts zu ändern, obwohl man weiß, dass so das Geschäft der Schleuser gefördert und subventioniert wird. Es mag kaum nachvollziehbar sein, wieso dafür jährlich mehrstellige Milliardenbeträge fließen, während für Flüchtlinge, die nahe ihrer Krisengebiete bleiben und die für eine Flucht nach Europa zu arm sind, höchstens Millionenbeträge erübrigt werden. Und es ist selbstverständlich absurd, wenn jedermann ohne Papiere ins Land und ins Sozialsystem kommen kann und dann auch in beidem bleiben darf, obwohl er kein Bleiberecht bekommt, weil man ihn ja ohne Papiere nicht abschieben kann. Aber bei all dieser Kritik sollten wir uns auch an den schönen Geschichten freuen, die das Leben dank all dieser Absurditäten schreiben kann.

Die Geschichte von Satnam beispielsweise wäre doch netter Drehbuch-Stoff für einen schönen Vorabendfilm. Die Dresdner Neuesten Nachrichten haben sie immerhin jüngst in einem Gerichtsbericht aufgegriffen.

Satnam ist Inder und kam schon 2010 nach Deutschland, um einen Asylantrag zu stellen und sich fortan in die Fürsorge des deutschen Staates und seiner Steuerzahler zu begeben. Sicherheitshalber variierte er bei den Angaben zu seiner Person ein wenig und erklärte, keinen Pass oder andere Papiere zu besitzen. Er wusste wahrscheinlich, dass ihm sein Heimatland mangels systematischer politischer Verfolgung kaum glaubhafte Asylgründe mitgegeben hatte. Nach der unanfechtbaren Ablehnung des Antrags konnte er nicht abgeschoben werden, weil er ja angeblich keinen Pass hatte. Und wenn Satnams Heimat auch keine Asylgründe bot, so kooperiert sie doch zu seinem Glück auch nicht übermäßig eifrig bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber.

Wie Hunderttausende andere abgelehnte Asylbewerber erhielt Satnam eine Duldung, die insgesamt 13 Mal verlängert wurde. Dabei muss der Duldungsgrund offiziell jedes Mal neu geprüft werden, aber in Satnams Fall war das ja leicht: Da er angeblich über keine Papiere verfügte, wurde die Aussetzung der Abschiebung jedes Mal verlängert. Die Ausländerbehörden sollen sich zwar bei der indischen Botschaft um neue Dokumente bemüht haben, aber dabei hätte Satnam trotz Mahnungen nicht mitgewirkt. Ernste Konsequenzen hatte das nicht, er konnte weiter friedlich von Sozialleistungen in Dresden leben. Auch das ist ja bekanntlich kein Einzelfall.

„Aus generalpräventiven Gründen“

So hätte es noch lange weitergehen können und der mittlerweile 41-jährige Mann hätte regelmäßig bei der Ausländerbehörde erscheinen müssen, um seine Duldung zu verlängern, wenn ihn nicht die Liebe errettet hätte. Denn – so hieß es vor Gericht – der Angeklagte habe sich in Deutschland in eine Frau verliebt, so innig, dass er sie unbedingt heiraten wollte.

Nun kann man zwar heutzutage als Zuwanderer in Deutschland leben, sich versorgen lassen und Sozialleistungen beziehen, ohne selbst einen Identitätsnachweis beibringen zu müssen, doch zum Heiraten braucht man Personaldokumente. Für die Hochzeit, also für die Liebe, riskierte Satnam nun ganz mannhaft ein deutsches Strafverfahren, indem er seinen indischen Pass präsentierte, ausgestellt im Jahre 2006 und mit anderen Angaben zur Person, als er sie selbst bis dahin gemacht hatte.

Wegen Erschleichens von Aufenthaltstiteln durch falsche oder unrichtige Angaben in 13 Fällen landete Satnam nun unter seinem richtigen Namen vor dem Dresdener Amtsgericht. Der Staatsanwalt plädierte – so berichtet es der Gerichtsreporter – für die Härte des Rechtsstaats: „Jeder Hartz IV-Empfänger, der falsche Angaben macht, wird auch für jeden Folgeantrag abgestraft. Er hat die Behörden über Jahre belogen. Das muss aus generalpräventiven Gründen verfolgt werden, so etwas darf keine Schule machen.“

Das klingt nach einer zu erwartenden harten Strafe für den Liebenden, doch wie in einem schönen Vorabendfilm, der Macht der Liebe preist, ging auch diese Geschichte gut aus. Das Gericht verurteilte Satnam zu fünf Monaten auf Bewährung. Er muss nicht ins Gefängnis, er muss auch nie wieder seine  Duldung verlängern und er muss auch nie wieder in die Heimat zurückkehren, denn mit dem wiedergefundenen Pass hatte Satnam ja heiraten können. Und die Ehe mit der liebenden Frau, die schon länger hier lebte, hat ihm einen richten Aufenthaltstitel verschafft.

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.