Ramadan und Rembrandt

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Nordkorea unterbricht den Annäherungskurs, sagt Gespräche mit dem Süden ab und droht, das Gipfeltreffen mit Trump platzen zu lassen, das schottische Parlament sagt Nein zum Brexit-Gesetz, der Bayerische Landtag sagt Ja zum umstrittenen Polizeigesetz und das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Rundfunkgebühren. Sigmar Gabriel soll in den Verwaltungsrat eines Unternehmens gehen, dessen Bildung er als Bundeswirtschaftsminister befördert hat und deutsche Schulen in den mittlerweile stark islamisch geprägten Landesteilen wechseln in den Ramadan-Modus.

Kim Jong Un droht mit Gesprächs-Absage

Nordkorea droht wegen Militärübungen der USA mit Südkorea, das für den 12. Juni geplante Gipfeltreffen von Machthaber Kim Jong Un mit US-Präsident Donald Trump abzusagen, meldet orf.at unter Berufung auf die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Geplante hochrangige Gespräche mit Südkorea seien bereits abgesagt worden.

Die Gespräche auf hoher Ebene sollten am Mittwoch auf der südlichen Seite des Waffenstillstandsdorfes Panmunjom stattfinden, um Folgemaßnahmen zu dem Gipfeltreffen der beiden koreanischen Führer im letzten Monat zu diskutieren.

In einer Reaktion hätten die USA mitgeteilt, dass sie derzeit keinen Anlass zur Kursänderung sähen. „Wir machen weiter und treiben die Planungen für das Treffen von Präsident Trump und Kim Jong Un voran“, wird die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, zitiert. Die von Nordkorea Berichten zufolge kritisierten gemeinsamen Militärübungen der Amerikaner mit Südkorea stellten keinesfalls eine Provokation dar. Kim Jong Un habe zuvor erklärt, er habe Verständnis dafür, dass den USA die Übungen mit Südkorea wichtig sind.

Italien: Lega schließt Neuwahlen nicht mehr aus

Angesichts mühsamer Verhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung zur Regierungsbildung in Italien schließt Lega-Chef Matteo Salvini Neuwahlen nicht mehr aus, meldet orf.at. „Entweder es entsteht eine starke Regierung dank einer Einigung mit der Fünf-Sterne-Bewegung, oder – wenn Divergenzen bleiben – wir können sagen, dass wir alles getan haben, um Italien ein Kabinett zu geben. Und wenn wir keine Regierung bilden können, bleiben Neuwahlen die einzige Lösung“, wird Salvini unter Berufung auf die italienische Nachrichtenagentur ANSA zitiert.

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio habe sich dennoch zuversichtlich gezeigt, dass es noch zu einer Einigung über Regierungsprogramm und Premier kommen könne: „Gegen uns richten sich die Attacken der Eurokraten, doch wir werden die Regierung bilden“.

Schottisches Parlament stimmt gegen „Brexit“-Gesetz

Das schottische Regionalparlament hat den umstrittenen Entwurf für das „Brexit“-Gesetz abgelehnt, meldet orf.at. 93 Abgeordnete hätten gegen den Gesetzentwurf der britischen Regierung gestimmt, 30 dafür. Die Regierung in Edinburgh habe zuvor an die Abgeordneten appelliert, dem Gesetzesentwurf die Zustimmung zu verweigern, mit dem der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union geregelt werden soll.

Das schottische Parlament hat zwar kein Vetorecht, aber sein Nein zum Entwurf werde die Gräben zwischen Edinburgh und London rund um die „Brexit“-Materie vertiefen. Der Streit gehe vor allem darum, wer nach dem EU-Austritt derzeit in Brüssel liegende Entscheidungskompetenzen erhalte, unter anderem in der Landwirtschaft und Fischerei. Die schottische Regierung möchte in diesen Bereichen selbst die Kontrolle übernehmen, London will hingegen einheitliche Regelungen im gesamten britischen Wirtschaftsraum.

Bayerischer Landtag hat neues Polizeigesetz beschlossen

Der bayerische Landtag hat das umstrittene neue Polizeiaufgabengesetz beschlossen, meldet die Berliner Zeitung. Nach einer scharf geführten Aussprache hätten 90 Abgeordnete am Dienstagabend für den Gesetzentwurf der Staatsregierung gestimmt, 68 stimmten dagegen bei zwei Enthaltungen.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Rundfunkgebühren

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich ab Mittwoch zwei Tage lang mit Verfassungsbeschwerden von drei Privatleuten und einem Unternehmen gegen den Rundfunkbeitrag, meldet Focus Online. Es gehe um die Frage, ob die Länder die Berechtigung hatten, entsprechende Gesetze zu beschließen. Die Beschwerdeführer sähen außerdem den Gleichheitssatz des Grundgesetzes verletzt und würden die Erhebung des Beitrags unabhängig von Empfangsgeräten für verfassungswidrig halten. Es gehe immerhin um fast acht Milliarden Euro im Jahr. Bis zu einem Urteil dauere es nach einer mündlichen Verhandlung in der Regel mehrere Monate. (1BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 981/17 und 1 BvR 836/17).

Etliche Verwaltungsgerichte und die Landesverfassungsgerichte in Bayern und Rheinland-Pfalz hätten sich schon mit Klagen gegen den Rundfunkbeitrag beschäftigt. In keiner der bisherigen Entscheidungen hätten sich die Kritiker durchsetzen können.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist zu teuer, recht tendenziell, nicht kritisch genug“, wird einer der drei Kläger aus dem privaten Bereich, Robert Splett, zitiert: „Wir brauchen keine 100 öffentlich-rechtlichen Programme“. Der 52-jährige Informatiker ziehe seit 2011 gegen den Beitrag zu Felde und zahle seither auch nicht. Außerdem hielten es die Beschwerdeführer für verfassungswidrig, dass der Beitrag auch dann bezahlt werden müsse, wenn in einem Haushalt weder Fernseher noch Radio vorhanden seien. Der Autovermieter Sixt, der als Gewerbetreibender für seine Fahrzeugflotte Beiträge zahlen müsse, sei als vierter Beschwerdeführer am Mittwoch vor dem Verfassungsgericht.

Erneut Angriffe auf Regierungsgegner in Nicaragua

Weniger als 24 Stunden vor einem angesetzten nationalen Dialog zur Krise in Nicaragua ist es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Zivilisten und Polizei mit etlichen Verletzen gekommen, meldet orf.at. In den Morgenstunden habe die Polizei Menschen in vier Städten angegriffen, wird unter Berufung auf eine Erklärung von Ana Margarita Vijil von der Oppositionspartei Breite Front für Demokratie (FAD) berichtet.

„Das ist der Frieden von Daniel Ortega und Rosario Murillo“, habe die Politikerin in Richtung des Regierungschefs und seiner Ehefrau, die gleichzeitig Vizepräsidentin Nicaraguas ist, gesagt. Lokale Fernsehsender hätten Bilder von verletzten Zivilisten gezeigt. Diese seien laut Berichten von Polizisten und paramilitärischen Einsatzkräften in Matagalpa, rund 160 Kilometer von der Hauptstadt Managua entfernt, angegriffen worden. Eine Zahl der Verletzten habe man zunächst nicht genannt.

Hacker-Angriff auf deutsche Energieversorger

Recherchen der Süddeutschen Zeitung haben jetzt ergeben, dass unbekannte Hacker im Sommer 2017 in das Netz einer Tochterfirma des Stromkonzerns EnBW eindrangen.

Bei der Firma handele es sich um Netcom BW, einen regionalen Internetanbieter. Das bestätigten sechs Quellen der SZ. Mittlerweile liegt das Verfahren beim Generalbundesanwalt. Auf Nachfrage hieß es dort, man wolle den Fall nicht kommentieren, da noch Ermittlungen liefen.

Die Gefahr eines Stromausfalls habe nicht bestanden. Doch der Angriff könne der Beginn einer groß angelegten Hackerattacke gewesen sein. Angriffe auf Industrieanlagen würden meist in mehreren Phasen geschehen. Zunächst kundschafteten die Hacker Büronetze aus. Das könne Monate dauern. Die Angreifer suchten zunächst nach detaillierten Informationen über den Aufbau einer Anlage. Von den Büronetzen aus würden sie sich weiter in die Industrieanlagen vorarbeiten.

Deutscher Fahrer verbrennt in Tesla

Bei einem Unfall mit seinem Tesla-Elektroauto im Tessin ist ein Deutscher (48) in dem Wagen verbrannt, meldet Bild. Der Fahrer aus Baden-Württemberg sei nach Angaben der Polizei auf der A2 nahe dem Monte-Ceneri-Tunnel Richtung Norden unterwegs gewesen, habe die Kontrolle über das Fahrzeug verloren und sei in die Mittelleitplanke geprallt. Der Tesla habe sich überschlagen und Feuer gefangen. Der Fahrer habe nicht gerettet werden können. Die Kantons-Feuerwehr prüfe nun, ob die Akkus des Elektroautos den Brand beschleunigt haben könnten, weil sie vielleicht überhitzt waren. Möglicher Auslöser könnte eine chemische Reaktion der Lithium-Ionen-Akkus, ein „thermisches Durchgehen“, gewesen sein.

Genosse Gabriel geht zu Siemens Alstom

Der frühere SPD-Pop-Beauftragte und Vorsitzende, Ex-Umwelt-, Wirtschafts- und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel soll in den Verwaltungsrat der geplanten deutsch-französischen Zug-Allianz Siemens Alstom einziehen, meldet die Berliner Zeitung. Gabriel sei von Siemens als Mitglied des Gremiums vorgeschlagen worden, wie beide Unternehmen am Dienstagabend mitgeteilt hätten. Die Aktionäre müssen der Nominierung der einzelnen Mitglieder noch zustimmen.

Als früherer Bundeswirtschaftsminister hatte sich Gabriel für ein Geschäft zwischen Siemens und Alstom stark gemacht. Dies biete „große Chancen“ für Deutschland und Frankreich, hieß es 2014 aus dem damals von Gabriel geführten Bundeswirtschaftsministerium. Nun bietet es immerhin ihm eine „große Chance“.

Russland hebt Einreiseverbot für ARD-Reporter Seppelt auf

Die russische Regierung hat das Einreiseverbot für den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt zur Fußball-Weltmeisterschaft aufgehoben, meldet die Berliner Zeitung. Das habe Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag auf Twitter mitgeteilt. Unklar sei aber noch, ob Seppelt aus Russland über die WM berichten darf. Maas habe nur von einem „Zwischenerfolg“ gesprochen. Die russische Seite habe mitgeteilt, „dass Hajo Seppelt zumindest zur WM einreisen darf. Setzen wir uns weiter für freie Berichterstattung ein“, schrieb er.

Der Ramadan hat begonnen

Da ja auf Wunsch der höchsten Repräsentanten der Bundesrepublik der Islam zu Deutschland gehört, gehört folgerichtig auch der Ramadan zu Deutschland. Und wie wird der deutsche Ramadan so gelebt? Die Berliner Zeitung war zum Auftakt des Fastenmonats an einer Schule in Berlin-Neukölln:

„In der Klasse 9d am Ernst-Abbe-Gymnasium stellen ab diesem Mittwoch beinahe alle Schüler tagsüber das Essen und Trinken ein. Der Ramadan hat begonnen. Nur zwei, drei Jugendliche fasten nicht. Für die Schule in Neukölln ist das eine Herausforderung. Lehrer und die Schulleitung wollen die Kinder in der Ausübung ihrer Religion unterstützen, müssen aber sicherstellen, dass ihr Bildungsauftrag nicht in den Hintergrund gerät. Auch müssen sie Schüler schützen, die sich nicht am Fastenmonat beteiligen. Denn der Druck, den Jugendliche mitunter auf ihre Klassenkameraden ausüben, ist hoch.

 „Einige fühlen sich genötigt, mitzumachen“, sagt Schulleiter Tilmann Kötterheinrich-Wedekind. Er erzählt von Kindern, die nur in der Schule nicht essen und trinken, zu Hause aber schon. Von Schülern, die den Unterricht verlassen, um zu kontrollieren, ob ihre Klassenkameraden in den Toiletten heimlich das Fasten brechen. „Besonders bei Jungs ist Ramadan auch ein Wettkampf“, schildert der Direktor. Jugendliche unterstellten Mitschülern, das Fasten nicht durchzuhalten, forderten Beweisfotos fürs Nichtessen. „Du bist kein echter Moslem“, bekomme vielleicht zu hören, wer isst, obwohl er dem Islam angehört.“

Unbekannter Rembrandt entdeckt

Ein niederländischer Kunsthändler hat ein bisher unbekanntes Gemälde von Rembrandt entdeckt, meldet orf.at. Es sei das erste unbekannte Werk des holländischen Meisters seit mehr als 40 Jahren, habe das Amsterdamer Museum Hermitage heute mitgeteilt. Das Bild werde dort heute ausgestellt.

Der Kunsthändler Jan Six soll das „Porträt eines jungen Mannes“ bereits im vergangenen Jahr in London ersteigert haben. Der renommierte Rembrandt-Experte Ernst van de Wetering vom Rembrandt Research Project (RPP) habe nach Angaben der Hermitage die Echtheit des Gemäldes festgestellt.

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