Sondergipfel und Spionageaffäre

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Angela Merkel will sich mit einem plötzlichen Sondergipfel aus dem Asylstreit mit Seehofer retten, während deutsche Verwaltungsrichter hoffen, dass sich der Innenminister durchsetzt. Österreich verlangt derweil Aufklärung über deutsche Spionageaktivitäten in Wien, in Afghanistan wird der Waffenstillstand mit den Taliban gefeiert während der Islamische Staat weiter mordet, französische Spezialeinheiten sollen im Jemen aktiv sein, Italien will weiter seine Häfen für selbsternannte Migranten-Retter geschlossen halten und in Deutschland gab es wieder ein paar Messer-Angriffe.

Merkel will sich mit plötzlichem Sondergipfel retten

Kanzlerin Angela Merkel arbeitet an einem Sondergipfel mit den in der „Flüchtlingskrise“ besonders betroffenen Staaten noch vor dem EU-Rat, meldet Bild. Demnach wolle Merkel unter anderem mit Griechenland, Italien und Österreich über Lösungen der durch illegale Masseneinwanderung hervorgerufenen Krise diskutieren und dabei auch über die Frage sprechen, wie künftig verfahren werden könne.

Unklar ist bislang, ob auch Spanien und weitere Staaten aus dem Balkan-Raum an einem entsprechenden Sondergipfel teilnehmen und ob sich die Gemüter durch eilige Absichtserklärungen beruhigen lassen. „Es ist bislang nichts beschlossen, wir stehen in der Planungsphase. Es ist auch unklar, wann genau dieser Sondergipfel stattfinden könnte“, zitiert Bild ein italienisches Regierungsmitglied. Als möglicher Termin für diesen Sondergipfel kursiere derzeit das nächste Wochenende.

„Die Staatsgewalt muss Staatsvolk und Staatsgebiet schützen“

Im schweren Konflikt zwischen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über den Kurs in der Zuwanderungspolitik bleibt die CSU noch bei klaren Worten. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unterstrich, dass Seehofer seinen „Masterplan“ am Montag vorstellen und die Beamten anweisen wolle, an den Grenzen entsprechend zu handeln. „Die Staatsgewalt muss das Staatsvolk und das Staatsgebiet schützen“, sagte Scheuer der Welt am Sonntag.

Scheuer habe weiter betont, dass es der CSU nicht darum gehe, ein Ende der gemeinsamen Unionsfraktion im Bundestag oder der schwarz-roten Regierungskoalition zu provozieren: „Wir von der CSU wollen Einigkeit innerhalb der Union, aber wir wollen auch Haltung und Handlung. Es muss in Ordnung gebracht werden, was seit Jahren nicht richtig läuft“.

Die Migration dominiere bei den Bürgern derzeit alle anderen Themen, wird Scheuer weiter zitiert: „Wir könnten die Bürgersteige vergolden, aber die Bürger wollen konkrete Antworten und Maßnahmen in puncto Zuwanderung.“

18.000 im EU-Ausland registrierte Asylbewerber aufgenommen

Seit Beginn des laufenden Jahres bis Mitte Juni wurden 18.349 Asylbewerber aufgenommen, die bereits in der EuroODAC-Datei registriert waren, meldet dernewsticker. Das gehe aus einer neuen Statistik des Bundesinnenministeriums hervor, über die die Passauer Neue Presse am Samstag berichtet habe. Insgesamt hätten in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 rund 78.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Bei Anwendung der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplanten Zurückweisung von bereits registrierten Asylbewerbern an der Grenze wäre damit seit Jahresbeginn rund ein Fünftel weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Verwaltungsrichter hoffen auf Seehofer

„Zurückweisungen würden sicherlich die Not der überlasteten Verwaltungsgerichte lindern“, sagte Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, der Welt am Sonntag. Wer an der Grenze rechtmäßig zurückgewiesen werde, erhebe erst einmal keine Asylklage vor den Gerichten, wird Seegmüller weiter zitiert: „Wir sind noch nicht zusammengebrochen, wir sind aber enorm belastet.“ Bisher hätten sich 350.000 bis 400.000 Asylverfahren angesammelt. „Diesen Berg abzuarbeiten wird noch Jahre dauern. Und wenn wir diese Fälle geklärt haben, werden die abgelehnten Asylbewerber mit Klagen auf Duldung und mit Asylfolgeverfahren wieder auf uns zukommen.“ Die Richter würden hoffen, dass es Seehofer und der Regierung gelinge, ein besser funktionierendes Asylsystem auf den Weg zu bringen.

Österreich verlangt in Spionageaffäre „volle Aufklärung“ von Deutschland

Österreich fordert nach den vom Standard und „Profil“ aufgedeckten Spionageaktionen des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) „volle Aufklärung“ von Deutschland. „Ein Ausspionieren unter befreundeten Staaten ist nicht nur unüblich und unerwünscht, es ist auch nicht akzeptabel“, habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstag bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gesagt. Kurz hätte zuvor mit Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), den Chefs der österreichischen Nachrichtendienste, darunter BVT-Direktor Peter Gridling, sowie Spitzenbeamten des Innen-, Außen-, Verteidigungs- und Justizministeriums im Bundeskanzleramt über die Spionagecausa beraten. Auslöser waren Berichte, die zeigten, dass der BND knapp 2.000 Telefon-, Fax-und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen in Österreich ins Visier genommen hatte. Sie seien mindestens zwischen 1999 und 2006 überwacht worden, darunter Botschaften, Firmen und Ministerien. Der Bundeskanzler habe gesagt, das Ausmaß sei „ein gewaltiges“. Zwar lägen die Vorfälle schon ein Jahrzehnt zurück, aber „schon vor zehn Jahren war es nicht richtig, Partner auszuspionieren“.

Deutschland müsse nun „Klarheit“ herstellen und aufklären, ob und in welchem Ausmaß die Spionageaktionen stattgefunden hätten. Zudem fordere Österreich, dass sie eingestellt werden, „falls sie am Laufen sein sollten, was wir nicht annehmen“. Van der Bellen habe nicht darüber spekulieren wollen, ob Österreich diplomatische Maßnahmen gegen Deutschland ergreifen könnte. Dafür sei es „ein bisschen früh“.

Österreich wolle insbesondere wissen, ob die Überwachungsaktionen tatsächlich im Jahr 2006 eingestellt worden seien. Derzeit gebe es „keine Indizien dafür, dass die Überwachung (nach dem Jahr 2006) fortgesetzt wurde“, sagte Kurz. Durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2016 seien solche Aktionen zudem „nicht mehr legal möglich in Deutschland“. In Deutschland sei unterdessen bereits der Bundestag auf den Plan getreten. Das Parlamentarische Kontrollgremium der Geheimdienste (PKG) wolle nach Angaben seines Vorsitzenden Armin Schuster „prüfen, ob die Vorwürfe neu sind oder ob sie Teil der schon 2015 bekannt gewordenen Vorwürfe sind“. Wie Schuster den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag gesagt habe, solle es bis Ende kommender Woche erste Erkenntnisse geben. Möglich sei eine Sondersitzung des Gremiums in der übernächsten Woche. Der CDU-Politiker bekräftigte, dass es „oft weder verhältnismäßig, noch in der Sache erklärbar“ gewesen sei, dass der BND in der Vergangenheit andere europäische Staaten bespitzelt habe.

Afghanistan verlängert Waffenstillstand mit den Taliban

Die afghanische Regierung verlängert ihren Waffenstillstand mit den radikalislamischen Taliban, meldet die Presse. Dies habe Präsident Ashraf Ghani am Samstag in einer Fernsehansprache angekündigt. Er hätte die Taliban aufgefordert, die ihrerseits geltende Waffenruhe ebenfalls zu verlängern.

Präsident Ghani habe in seiner Ansprache auch eine Amnestie für die Taliban bekannt gegeben. Angehörige der radikalislamischen Miliz würden von nun an staatliche Zuwendungen „wie alle Zivilisten“ erhalten, hieß es weiter. 46 Gefangene seien bereits freigelassen worden.

21 Menschen sterben bei Anschlag auf Friedenstreffen

Bei einem Selbstmordanschlag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf ein Friedenstreffen von Taliban, Sicherheitskräften und Zivilisten in Ostafghanistan sind nach offiziellen Angaben 21 Menschen getötet worden, meldet dnn.de. Provinzratsmitglied Nilofar Asisi habe erklärt, die Menschen hätten in einem Park im Rodat-Bezirk die Eid-Feiertage und die Waffenruhe gefeiert. Der Anschlag fiel auf den zweiten Tag einer landesweiten und von der Bevölkerung begeistert begrüßten Feuerpause zwischen den radikalislamischen Taliban und der Regierung.

Der IS habe sich zu der Tat über sein Sprachrohr Amak bekannt, ohne weitere Details zu nennen. Der IS ist mit den Taliban verfeindet.

Französische Einheiten im Jemen im Einsatz

Am Kampf um die jemenitische Rebellenhochburg Hudeida sind einem Zeitungsbericht zufolge auch französische Spezialeinheiten beteiligt, meldet orf.at. Details zu dem Einsatz von Bodentruppen an der Seite der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz habe „Le Figaro“ nicht genannt.

Das Verteidigungsministerium in Paris sei zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen gewesen. Zuvor hätte es aber erklärt, dass Frankreich einen Minenräumeinsatz nach dem Ende der Offensive in Erwägung ziehe, um den Zugang zum Hafen von Hudeida sicherzustellen. Zugleich habe das Ministerium betont, dass Frankreich zurzeit keine Militäreinsätze in der Region durchführe und nicht zu dem Bündnis um Saudi-Arabien gehöre.

Diese Allianz stehe in Hudeida kurz vor einem strategisch wichtigen Erfolg: Jemenitischen Militärkreisen zufolge seien Truppen auf das Gelände des Flughafens vorgedrungen. Das Hauptgebäude sei umzingelt, jedoch noch nicht erobert. Nach Angaben der Armee räumten Experten das umliegende Gebiet von Minen.

Salvini will NGO-Schiffen weiter Einfahrt verbieten

Der italienische Innenminister Matteo Salvini beharrt auf seinem harten Kurs in Sachen illegaler Zuwanderung. Er werde weiterhin NGO-Schiffen die Einfahrt in italienische Häfen verbieten, habe Salvini per Facebook mitgeteilt, meldet orf.at.

Während die „Aquarius“ mit mehreren hundert Migranten in Richtung Valencia unterwegs ist, wo das Rettungsboot morgen eintreffen wird, seien die NGO-Schiffe „Seefuchs“ und „Lifeline“ vor den libyschen Küsten stationiert. „Sie warten auf ihre Ladung von Menschen, die von Schleppern sich selbst überlassen werden. Italien will nicht mehr Komplize des Geschäfts mit der illegalen Migration sein. Daher müssen sie Häfen außerhalb Italiens suchen“, wird Salvini zitiert.

Die italienische Küstenwache habe unterdessen 500 Migranten vor der Küste Libyens gerettet. „Wir retten die Migranten, doch das Maß ist voll“, wird Verkehrsminister Danilo Toninelli, der für die italienischen Häfen zuständig ist, zitiert.

Nach Toten im türkischen Wahlkampf: 19 Menschen festgenommen

Nach dem gewaltsamen Tod von vier Menschen im türkischen Wahlkampf sind 19 Menschen festgenommen worden, darunter ein Kandidat der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, meldet der Standard. Das habe die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag berichtet. Schon am Freitag habe die Staatsanwaltschaft nach Angaben des türkischen Staatssenders TRT die Festnahme von drei Verdächtigen angeordnet. Bei einer Schießerei zwischen Anhängern der HDP und der regierenden Partei AKP sei im mehrheitlich kurdischen Distrikt Suruc in der Provinz Sanliurfa am Donnerstag auch ein Bruder des AKP-Abgeordneten Ibrahim Halil Yildiz getötet worden. In der Türkei werden am 24. Juni der Präsident und ein neues Parlament gewählt. Der Vorfall hatte die Spannungen zwischen AKP und HDP eskalieren lassen. Am Freitag hätten sich Vertreter beider Parteien gegenseitig Provokation und Lügen vorgeworfen. Staatspräsident und AKP-Chef Recep Tayyip Erdogan habe die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die HDP für die Tat verantwortlich gemacht. HDP-Abgeordnete wiederum hätten die AKP-Regierung beschuldigt, „direkt verantwortlich“ zu sein.

Merkels Euro-Vorschlag für Frankreich „nicht genug“

Frankreich besteht in der Debatte um eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion auf einem eigenen Budget für die Euro-Zone, um Ländern mit Finanzschwierigkeiten besser helfen zu können, meldet orf.at. Finanzminister Bruno Le Maire habe den Vorschlag von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Ländern kurzfristig mit Hilfe des Euro-Rettungsfonds ESM zu unterstützen, eine interessante Idee genannt, auf der aufgebaut werden könne.

„Aber um es klar zu sagen: Das allein ist nicht genug. Dieser Vorschlag macht ein eigenes Euro-Zone-Budget nicht überflüssig“, sagte Le Maire dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Vor dem EU-Reformgipfel poche die einflussreiche Fondsgesellschaft Blackrock auf eine Neuordnung der Bankenaufsicht. „Es ist an der Zeit, den letzten Schritt zu einer echten europäischen Bankenaufsicht zu machen und die Macht nationaler Behörden weiter einzuschränken“, habe Blackrock-Vizechef Philipp Hildebrand dem „Spiegel“ gesagt. Nur so könne das Finanzsystem der Euro-Zone dauerhaft stabilisiert werden. Blackrock ist an allen großen börsennotierten Finanzkonzernen beteiligt, auch an der Deutschen Bank.

Frau in Hannover morgens auf der Straße erstochen

Eine 35 Jahre alte Frau ist am Samstagmorgen in Hannover von einem Mann niedergestochen worden. Sie starb kurze Zeit später in einem Krankenhaus, meldet die Welt.

Ein 57 Jahre alter Mann stehe im Verdacht, der Frau mehrere Stichverletzungen zugefügt zu haben. Die Polizei habe den türkischstämmigen Tatverdächtigen am Samstagabend in Bielefeld festnehmen können.

Die Auseinandersetzung habe sich am frühen Morgen gegen 5.30 Uhr auf einem Gehweg zugetragen. Zeugen hätten die Frau gefunden, die durch mehrere Stiche am Oberkörper lebensgefährlich verletzt worden war.

Berlin: Messer-Attacke in der S-Bahn

Messerattacke in Berliner S-Bahn am Samstagmorgen: Am Bahnhof Greifswalder Straße (Prenzlauer Berg) wurden zwei Männer, Touristen aus Mexiko, von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt, meldet Bild.

Wie die Polizei am Mittag mitgeteilt habe, gerieten die zwei mexikanischen Berlin-Besucher (19 und 21) und eine deutsche Frau (37) in einer S-Bahn der Linie S41 zwischen den Bahnhöfen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße in einen Streit mit einem unbekannten Mann.

Im Verlauf der Auseinandersetzung soll der Unbekannte die beiden Touristen mit einem Messer attackiert haben.

Nach der Attacke sei der Angreifer geflüchtet. Die Männer seien schwer verletzt worden und zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden, wo sie operiert wurden. Laut Polizei befänden sie sich außer Lebensgefahr. Die Frau, die eine Bekannte der beiden Opfer sei, habe einen Schock erlitten. Das genaue Geschehen und die Hintergründe der Tat seien Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Diese habe eine Mordkommission übernommen.

Hunderttausende bedürftige Rentner bekommen keine Sozialhilfe

Bis zu eine halbe Million Rentner leben einer Schätzung zufolge in sogenannter verdeckter Armut. Das heißt, sie beziehen keine Sozialhilfe vom Staat, obwohl sie unterhalb des Existenzminimums von aktuell 750 Euro pro Monat leben, berichtet die Welt. Die Berechnung habe die Verteilungsforscherin Irene Becker, die Forschungsarbeiten im Auftrag politischer Stiftungen anfertigt, für die Zeitung erstellt.

Demnach seien zwischen 184.000 und 494.000 Personen betroffen, vor allem Erwerbsminderungsrentner, die womöglich aus Scham oder Unwissenheit keine Grundsicherung beantragt hätten. Neben der verdeckten Armut gäbe es offiziell mehr als eine Viertelmillion Menschen, deren Erwerbsminderungsrente so gering sei, dass sie zusätzlich Leistungen aus der steuerfinanzierten Grundsicherung beziehen.

Erwerbsminderungsrenten sind Leistungen der Deutschen Rentenversicherung für jene, die nicht bis zum regulären Rentenalter berufstätig sein können. Sie liegen oftmals unter dem Existenzminimum von 750 Euro pro Monat.

Wieder Feuer in berühmter Glasgower Kunsthochschule

Zum zweiten Mal binnen weniger Jahre ist das historische Gebäude der Kunsthochschule im schottischen Glasgow bei einem Großbrand schwer beschädigt worden, meldet die Presse. Das 2014 schon einmal ausgebrannte Gebäude der renommierten Glasgow School of Art sei in der Nacht zum Samstag erneut in Brand geraten. Verletzt worden sei nach Angaben der Feuerwehr aber niemand.

Augenzeugen hätten dem Rundfunksender BBC gesagt, das Feuer sei „viel schlimmer“ als der erste Brand im Mai 2014. Damals war das Gebäude von den Flammen schwer beschädigt worden, es konnte aber restauriert werden.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon habe sich schockiert über den Brand geäußert. Das Feuer in Glasgows „geliebter“ Kunsthochschule breche ihr das Herz. Der Brand sei „katastrophal“. Die Regierung werde alles tun, was angemessen sei, um das Gebäude zu erhalten. Sturgeon fügt aber auch hinzu, dass es „zu früh“ sei zu sagen, was das bedeute. „Wir wissen noch nichts über den Zustand der Bausubstanz des Gebäudes.“

Das Gebäude der Kunsthochschule wurde von dem schottischen Architekten Charles Rennie Mackintosh (1868-1928) entworfen, einem wichtigen Vertreter des Jugendstils. Es gehört zu den bekanntesten Bauwerken Schottlands.

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