Massaker und Mondfahrt

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

In Pakistan gab es einen islamistischen Anschlag mit 128 Toten, Amnesty International berichtet von einem Massaker in Kamerun, britische Ermittler haben einen Behälter mit Nowitschok gefunden, ein deutsches Gericht will einen abgeschobenen islamistischen Gefährder zurück nach Deutschland holen, doch in Tunesien hat man ihn wegen Terrorverdachts verhaftet. Außerdem steht jetzt auch Opel im Visier der Abgas-Ermittler, der Bundesrechnungshof bringt die Abschaffung der ermäßigten Mehrwertsteuersätze ins Gespräch und Israel liefert sich mit Indien einen Wettlauf zum Mond.

128 Tote nach islamistischem Anschlag in Pakistan

Nach dem schwersten Anschlag in Pakistan seit Jahren ist die Zahl der Todesopfer nach offiziellen Angaben auf 128 gestiegen, meldet die Welt. Das habe der Verwaltungschef der betroffenen Region in der südpakistanischen Provinz Baluchistan der Deutschen Presse-Agentur am späten Freitagabend gesagt.

Das Attentat in der Region Mastung am Freitagnachmittag habe einer Wahlkampfveranstaltung der Baluchistan Awami Partei gegolten. Medien hätten berichtet, der Attentäter habe acht bis zehn Kilo Sprengstoff in einer dicht gedrängten Menschenmenge gezündet.

Sowohl der Islamische Staat (IS) als auch eine pakistanische radikalislamische Talibangruppe sollen sich zu dem Anschlag bekannt haben.

Ähnlich viele Tote habe es zuletzt im Dezember 2014 bei einem Angriff der Taliban auf eine Armeeschule in der nordwestpakistanischen Stadt Peshawar gegeben. Damals starben rund 150 Menschen, die meisten Kinder.

Pakistans Ex-Premier Sharif am Flughafen verhaftet

Sicherheitskräfte haben Pakistans Ex-Premier Nawaz Sharif am Freitag nach seiner Rückkehr aus dem Ausland am Flughafen der ostpakistanischen Großstadt Lahore festgenommen, meldet die Kleine Zeitung. Auch seine Tochter und politische Erbin Maryam sei inhaftiert worden, wie ein Sprecher der Nationalen Rechenschaftsbehörde, Nawazish Khan, am Abend bestätigt habe.

Die beiden würden per Flugzeug in die Hauptstadt Islamabad gebracht und von dort in ein Hochsicherheitsgefängnis in der Garnisonsstadt Rawalpindi. Ein pakistanisches Gericht habe Sharif, der drei Mal Ministerpräsident war und als einer der mächtigsten Politiker des Landes gilt, vor einer Woche in Abwesenheit wegen Korruption zu zehn Jahren Haft verurteilt. Maryam Nawaz müsse für insgesamt acht Jahre ins Gefängnis.

Sharifs Regierungspartei PML-N ist eine Volkspartei. In vielen Städten hätten sich am Freitag Zehntausende Anhänger und Partei-Mitglieder für große Demonstrationen und Protestmärsche versammelt. Sharif-Anhänger hätten das Gerichtsverfahren eine „politische Verschwörung“ genannt. Viele würden vermuten, dass das mächtige Militär, mit dem Sharif überkreuz liegt, die Hände im Spiel gehabt habe. Das Urteil und die öffentliche Verhaftung könnten Auswirkungen haben auf die Chancen von Sharifs Partei bei der Parlamentswahl am 25. Juli.

Massaker in Kamerun?

Ermorden kamerunische Soldaten Frauen und Kinder? Darauf deutet ein abscheuliches Video hin, welches bewaffnete Männer zeigt, die zwei Frauen und zwei Kinder erschießen, berichtet Bild.

Experten von Amnesty International, die den Vorfall untersucht hätten, würden die Hinweise als „sehr glaubwürdig“ bezeichnen, die auf kamerunische Soldaten als Täter deuten.

In dem drei Minuten langen Video, das seit Dienstag kursiere, sei eine Gruppe Soldaten offenbar nach der Einnahme eines Dorfes zu sehen, welches mutmaßlich von der Islamistengruppe Boko Haram gehalten wurde. Die Soldaten im Video bezeichnen die Frauen und Kinder als Mitglieder von Boko Haram, während sie diese auf einem Feldweg aus dem Dorf führen.

Kamerun führt seit 2014 im Norden des Landes einen oft brutalen Anti-Terror-Kampf gegen die islamistische Boko-Haram.

Das kamerunische Kommunikationsministerium habe das Video in einer ersten Stellungnahme als „Fake News“ bezeichnet. Amnesty international wies dies zurück.

Sowohl die Uniformen als auch die Waffen seien der kamerunischen Armee zuzuordnen. Zudem würde die Person, die das Video filme, zwei Mitglieder der Gruppe als Soldaten ansprechen. Auch die Vegetation im Video entspreche der in Nord-Kamerun.

Höchstwahrscheinlich sei das Video in der Region Mayo Tsanaga gefilmt wurden. Im dortigen Mozogo befinde sich auch ein Militärstützpunkt. Experten der Open-Source-Plattform „Bellingcat“ arbeiten an einer genauen Standortbestimmung, bezweifeln das Dementi der offiziellen Stellen in Kamerun.

Behälter mit Nowitschok in Amesbury gefunden

Die britische Polizei hat den Behälter gefunden, durch den ein Mann und eine Frau mit dem Nervengift Nowitschok in Kontakt kamen, meldet die FAZ. Die Frau war am Sonntagabend an den Folgen der Vergiftung gestorben. Scotland Yard habe am Freitag mitgeteilt, es handele sich um eine kleine Flasche, die im Haus des Mannes in Amesbury gefunden worden sei. Tests hätten ergeben, dass es sich beim Inhalt der Flasche um das Nervengift Nowitschok gehandelt habe. Unklar ist, wie der Behälter in das Haus des Mannes gelangte. Nun solle nach Angaben der Polizei festgestellt werden, ob das Gift aus derselben Quelle stamme wie die Substanz, mit der der russische Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter Julia im März vergiftet worden waren.

London bezichtigte Moskau, Drahtzieher des Anschlags auf die Skripals gewesen zu sein. Nowitschok wurde in der früheren Sowjetunion entwickelt, später wurde damit auch in anderen Ländern experimentiert. Der Kreml bestreitet jegliche Vorwürfe.

Islamistischer Gefährder muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Die Abschiebung des Ex-Leibwächters von Al-Qaida-Anführer Osama bin Laden nach Tunesien soll nach einer Gerichtsentscheidung rückgängig gemacht werden, meldet die Welt. Sie stelle sich als „grob rechtswidrig dar und verletzt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien“, hieß es demnach vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.

Deshalb sei Sami A. „unverzüglich auf Kosten der Ausländerbehörde in die Bundesrepublik Deutschland zurückzuholen“. Gegen den Beschluss könne Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen eingelegt werden.

Der von den Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder eingestufte Sami A. war am Freitagmorgen in Begleitung von Bundespolizisten mit einer Chartermaschine von Düsseldorf aus in sein Heimatland geflogen worden.

Am Donnerstag habe das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass er vorerst nicht abgeschoben werden dürfe. Sein Verbot hätte das Gericht mit fehlender Sicherheit für Sami A. vor Folter in Tunesien begründet.

Das Gericht habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erst über seine Entscheidung informiert, als Sami A. bereits im Flugzeug saß.

Tunesien bringt Sami A. vor den Haftrichter und nicht nach Deutschland

Der abgeschobene ehemalige Leibwächter des getöteten al-Qaida-Chefs Osama bin Laden wurde in Tunis gleich nach seiner Ankunft verhaftet, meldet die Presse. Aus tunesischen Regierungskreisen habe es am Freitag geheißen, dass es aufgrund der Vorwürfe kaum vorstellbar sei, dass er so einfach nach Deutschland zurück könne, schreibt zudem „Bild“ in ihrer Samstagausgabe, wie dernewsticker berichtet. Der mutmaßliche Ex-Leibwächter von Osama Bin Laden wurde am Freitagabend in Tunis verhört, habe ein Sprecher der tunesischen Anti-Terror-Behörde bestätigt. Sami A. werde von tunesischer Seite Terror-Unterstützung vorgeworfen und er werde im Gebäude der Behörde dazu befragt. Als wahrscheinlich gelte, dass Sami A. Anfang der Woche einem Haftrichter vorgeführt wird.

Schiff mit 450 Migranten steuert auf Lampedusa zu

In Italien bahnt sich ein neuer Konflikt um ein Migrantenschiff an, meldet die Kleine Zeitung. Ein Fischerboot mit 450 Migranten an Bord sei am Freitagabend auf die Insel Lampedusa zugesteuert, obwohl Innenminister Matteo Salvini ein Einlaufen ausgeschlossen habe. Nach Angaben der maltesischen Behörden habe sich das zweistöckige Holzschiff bereits in italienischen Gewässern befunden.

Malta habe den Vorwurf der italienischen Regierung zurückgewiesen, sich nicht zur Rettung des Schiffes eingeschaltet zu haben, obwohl es sich in Maltas Gewässern befunden habe. Das 20 Meter lange Fischerboot war von Libyen abgefahren. Noch unklar sei, wer es steuere.

Salvini habe sein striktes Nein zur Aufnahme von Schleuserbooten. „Malta, die Schlepper und Gutmenschen in Italien und auf der ganzen Welt sollen wissen, dass dieses Schiff keinen italienischen Hafen erreichen darf. Italien hat schon genug geleistet“, wird er zitiert.

Russen wegen Hacking-Angriffen vor US-Wahl angeklagt

Drei Tage vor dem Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in Helsinki hat die US-Justiz zwölf Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes unter Anklage gestellt, meldet die Kleine Zeitung. Ihnen werde vorgeworfen, für Hackerangriffe während des Wahlkampfs 2016 verantwortlich zu sein, die sich unter anderem gegen das direkte Umfeld der Trump-Rivalin Hillary Clinton gerichtet hätten.

Die am Freitag erhobenen Anklagen gegen Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes GRU brächten Trump in eine unangenehme Lage. Er möchte bei seinem ersten bilateralen Gipfel mit Putin eine Verbesserung der Beziehungen erreichen, die seit Jahren vor allem durch die russischen Interventionen in der Ukraine und in Syrien schwer belastet sind.

Nun stehe der US-Präsident aber unter stark gewachsenem innenpolitischen Druck. Bis Putin „nachprüfbare und transparente Schritte“ ergreife, um auf eine Einmischung in künftige Wahlen zu verzichten, solle Trump auf ein Treffen mit ihm verzichten, forderte der Führer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer. Das Weiße Haus habe noch am Freitag mitteilen lassen, dass der Gipfel in Helsinki trotz der Anklage wie geplant stattfinden werde.

Trump habe schon kurz vor der Veröffentlichung der neuen Anklagen bei seinem Besuch in Großbritannien angekündigt, die mutmaßlichen russischen Cyberattacken gegenüber Putin ansprechen zu wollen. Allerdings habe Trump in der Vergangenheit entgegen der Erkenntnisse der US-Geheimdienste und Ermittler immer wieder angezweifelt, dass Russland tatsächlich hinter den Hackerangriffen stecke.

Das russische Außenministerium habe die Anklage zurückgewiesen. Es gebe „keinen Beweis“, dass die zwölf angeklagten Personen Militärspionage oder Hacking betrieben hätten, teilte es mit

Bundesrechnungshof für Abschaffung ermäßigter Mehrwertsteuersätze

Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller, hat die Bundesregierung aufgefordert, die ermäßigten Mehrwertsteuersätze zu überprüfen und regt ihre Abschaffung an, meldet dernewsticker.

Dem Nachrichtenmagazin habe sagte Scheller gesagt, der Regierung fehle der Wille zur Konsolidierung, beispielsweise „eine kritische Prüfung der vielen Vergünstigungen“, wie des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Lebensmittel und künstlerische Arbeit.

Es wäre wichtig zu prüfen, ob die Kriterien des 1963 beschlossenen Gesetzes bezüglich des ermäßigten Satzes „heute wirklich noch erfüllt werden, ob die Maßstäbe noch stimmen. Und ob die Ziele von damals noch erreicht werden“, habe Scheller dem Focus gesagt.

Deutschland setzt letzte Hilfszahlung an Griechenland aus

Nicht selten im Laufe der zehnjährigen Krisenzeit scheiterte die Auszahlung von Hilfsgeldern für Athen an kleinen, dafür aber nicht umgesetzten Reformmaßnahmen der Regierung. Was Alexis Tsipras aber nicht daran hindert, zum Abschluss des dritten Hilfsprogramms es doch noch einmal zu versuchen, berichtet die Welt.

Tsipras habe – anders als in den Verhandlungen zwischen EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) versprochen – noch nicht die Mehrwertsteuer auf fünf Inseln der Ägäis erhöht. Das sei nur eine von 88 sogenannten Prior Actions, bei der es lediglich um 28 Millionen Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen gehe. Gemessen an den Milliardenbeträgen, die nach Griechenland geflossen sind, eine Petitesse. Aber auch ein Symbol dafür, dass Athen doch nicht bereit ist, nach den vereinbarten Regeln zu spielen, jetzt, da Schuldenerleichterungen und die Zahlung der letzten Hilfstranche beschlossen scheint?

Der Unionsfraktion im Bundestag habe deshalb die Bundesregierung unter Druck gesetzt. Jörg Kukies, Staatssekretär unter Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), habe daraufhin der letzten Hilfszahlung durch den Euro-Rettungsfonds ESM keine Genehmigung erteilt. Die Auszahlung in Höhe von 15 Milliarden Euro habe das Bundesfinanzministerium damit vorerst verhindert. Nun müsse das deutsche Parlament in Form des Haushaltshausschusses erst wieder zustimmen, bevor Geld fließen könne.

Jetzt auch Abgas-Ermittlungen gegen Opel

Nach Informationen von BILD am SONNTAG hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in den vergangenen Monaten belastbare Hinweise gefunden, wonach der Autohersteller bei bestimmten Fahrzeugen die Abgasnachbehandlung aus technisch nicht erklärbaren Gründen während der Fahrt komplett abschaltet, berichtet Bild.de. Betroffen seien laut BamS weltweit 60 000 Dieselfahrzeuge der Modelle Cascada, Insigna und Zafira mit der Abgasnorm 6 – davon 10 000 Autos aus Deutschland. Die aktuelle Produktion sei allerdings nicht betroffen, heiße es aus Unternehmenskreisen.

Wie BamS weiter berichtet, sollen die verdächtigen Fahrzeuge die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) um mehr als das 10-fache überschritten haben.

In dieser Woche habe das Kraftfahrtbundesamt Opel über den Verdacht informiert und zur Stellungnahme aufgefordert. Dafür hat der Hersteller nun zwei Wochen Zeit.

Israel und Indien im Wettlauf zum Mond

Läuft alles nach Plan, soll in sieben Monaten ein kleiner Satellit aus israelischer Produktion auf dem Mond landen, meldet die Welt. Israel wäre damit das vierte Land nach den USA, Russland und China, das einen Satelliten sanft auf die Mondoberfläche steuert. Den Plan hätten das israelische Luft- und Raumfahrtunternehmen IAI und der israelische Verein SpaceIL vorgestellt.

Hinter der Ankündigung der Israelis, mit einem kleinen Satelliten mit nur zwei Meter Höhe im Dezember zu starten und am 13. Februar 2019 auf dem Mond zu landen, stecke aber viel mehr. Es gehe auch darum, welche Nation als nächste ihre Flagge auf den Mond bringt. Indien könnte mit einer Mondmission samt Rover mit sechs Rädern und Nationalflagge nämlich noch an Israel vorbeiziehen.

Bereits im Oktober solle die Mission Chandrayaan-2 abheben und auf seine mehrmonatige Reise zum Mond gehen, heiße es von der indischen Raumfahrtagentur ISRO. Wann sie genau ankomme und welche Route sie nehme, sei nicht bekannt.

1 Kommentar

  1. Thomas

    Zum Thema Sami A.

    Interessant sind in diesem Zusammenhang die Reaktionen der Spezialdemokraten:

    Einer -ein Remscheider SPD Abgeordneter- zeigt den Seehofer per Strafanzeige an
    https://twitter.com/ZDFnrw/status/1018020152456204288
    und eine SPD Presstituierte trötet ins gleiche Horn:
    https://www.waz.de/meinung/rechtsstaat-in-gefahr-id214840431.html
    Zitat daraus:
    „Und so steht hier der Verdacht im Raum, dass das in der Kritik stehende Bundesamt Bamf, vielleicht auch NRW-Behörden und möglicherweise politische Köpfe (Horst Seehofer?) einfach mal Tatsachen schaffen wollten und sich über alle juristischen Bedenken und Regeln hinweggesetzt haben.

    Das aber wäre ein noch größerer Skandal. Wer so handelte, wer sich so von populistischen Gedanken treiben ließe, der träte den Rechtsstaat nicht nur mit Füßen, der beerdigte ihn. Wo kämen wir hin, wenn der Staat selbst das Recht bricht?“

    Der Rechtsstaat ist in Gefahr!
    Und genau, der böse Horst.
    Klar, natürlich.
    Dachte eigentlich immer, dass Abschiebungen Ländersache sind…
    Und wo kommen wir denn auch hin, wenn Freunde der Spezialdemokraten einfach abgeschoben werden.
    Schließlich wurde unter Kraft/Jäger die Salafistenszene regelrecht gehätschelt.
    Unglaublich?
    Dann lest mal hier:
    https://michael-mannheimer.net/2012/10/25/wie-staat-und-behorden-mit-den-salafisten-sympathisiert-und-kollaboriert/

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