Gefechte und Gipfel

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

In Afghanistan waren verschiedene Angriffe für die Taliban erfolgreich, die Angegriffenen hatten viele Todesopfer zu beklagen. In Libyen gab es einen Angriff auf die Zentrale des staatlichen Ölkonzerns. Trump und Kim wollen sich wiedertreffen, gleichzeitig soll die PLO ihr Büro in Washington räumen. Viktor Orban will sich vor dem EU-Parlament erklären, der deutsche Verfassungsschutz-Präsident fühlt sich missverstanden und in Schweden wollen die Wahlverlierer eine Regierung bilden.

Fast 60 Tote bei Taliban-Angriffen in Afghanistan

Radikalislamische Taliban haben in der Nacht zum Montag erneut mehrere Militäreinrichtungen in Nordafghanistan überrannt und einen weiteren Bezirk erobert. Dabei wurden Dutzende Sicherheitskräfte getötet und verwundet, meldet watson.ch

Eine Militärbasis, eine Polizeiwache sowie mehrere Kontrollposten im Gebiet Balghali im Zentrum der Provinzhauptstadt Sar-e Pul seien aus drei Richtungen von den Aufständischen angegriffen worden, habe der Provinzrat Asif Sadiki am Montag erklärt. Dabei seien mindestens 17 Sicherheitskräfte getötet und weitere zehn verwundet worden.

Balghali befinde sich nun unter Kontrolle der Taliban. Laut Sadiki seien dort rund 300 Sicherheitskräfte der Armee und Polizei stationiert. Aktuell bestehe kein Kontakt zu ihnen. Vereinzelte Soldaten hätten in einen anderen Stützpunkt in der Stadt flüchten können. Luftstreitkräfte hätten bereits mit Angriffen begonnen, sagte Sadiki.

In der nördlichen Provinz Kundus im Bezirk Dascht-e Artschi hätten die Taliban eine gemeinsame Basis von Militär und Polizei angegriffen. Dabei seien mindestens 16 Sicherheitskräfte getötet und weitere 18 verwundet worden, habe der Provinzrat Safiullah Amiri erklärt.

In der Nachbarprovinz Dschausdschan hätten die Aufständischen nach zweitägigen Gefechten mit Sicherheitskräften einen Bezirk an der Grenze zu Turkmenistan erobern können. Das Bezirkszentrum von Khamiab sei unter Talibankontrolle, wird der Chef der Geheimdienstabteilung der Polizei der Provinz, Abdul Hafis Choschi zitiert. Acht Sicherheitskräfte seien bei den Kämpfen getötet worden, weitere drei seien verletzt worden. Alle Sicherheitskräfte hätten sich in Richtung Provinzhauptstadt Scheberghan zurückgezogen.

In der nördlichen Provinz Samangan seien bei einem Überfall auf einen Kontrollposten im Bezirk Dara-e Suf-e Pain 14 Polizisten getötet und weitere sechs verletzt worden.

Tote bei Angriff auf staatlichen Öl-Konzern in Libyen

Bei einem Angriff auf die Zentrale von Libyens staatlichem Ölkonzern NOC in Tripolis sind mindestens zwei Menschen getötet worden, meldet die Deutsche Welle. Die Behörden vermuteten die Dschihadistenmiliz „IS“ hinter der Attacke.

Zehn weitere Menschen seien verletzt worden, habe das Gesundheitsministerium mitgeteilt. Zwei Selbstmordattentäter hätten sich im zweiten und dritten Stock des Gebäudes in die Luft gesprengt, habe ein Sprecher der Al-Reeda-Miliz, die in Tripolis als Polizei fungiert, erklärt. Sowohl Al-Reeda als auch die UN-Mission in Libyen (UNSMIL) hätten den Vorfall als „terroristische“ Attacke bezeichnet.

Zweites Gipfeltreffen von Trump und Kim geplant

Die USA und Nordkorea bereiten nach Angaben des Weißen Hauses ein zweites Gipfeltreffen zwischen Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong-un vor, meldet die Kleine Zeitung. Trump habe einen Brief von Kim erhalten, in dem es um dieses erneute Treffen gehe, habe US-Präsidentensprecherin Sarah Sanders am Montag in Washington erklärt. Die Koordination dieses Gipfels laufe bereits.

Zum weiteren Inhalt des Schreibens aus Pjöngjang habe sich Sanders nur allgemein geäußert. Das Schreiben dokumentiere Kims fortbestehenden Willen, sich auf die „Denuklearisierung“ der koreanischen Halbinsel zu konzentrieren, wird sie zitiert. Es handle sich um einen „sehr warmen, sehr positiven Brief“. Zu möglichem Termin und Ort des anvisierten zweiten Gipfels gab es keine Angaben.

Die US-Regierung lässt das Verbindungsbüro der Palästinenserorganisation PLO in Washington schließen, meldet der Standard. „Die Regierung hat sich nach eingehender Prüfung entschieden, dass das Büro der Delegation der Palästinensischen Befreiungsorganisation schließen sollte“, habe das Außenministerium am Montag mitgeteilt. Die Palästinenser hätten diesen Schritt bereits zuvor kritisiert.

Die PLO ist eine Dachorganisation verschiedener Palästinensergruppen, das Verbindungsbüro in Washington ist ihre diplomatische Vertretung in den USA.

Das US-Außenministerium habe zur Begründung angeführt, die Palästinenser hätten keine Schritte zu direkten Friedensgesprächen mit Israel unternommen und einen Friedensplan für den Nahen Osten abgelehnt, bevor sie ihn überhaupt gesehen hätten.

„Wir haben dem PLO-Büro seit dem Auslaufen einer vorherigen Frist im November 2017 erlaubt, Aktivitäten zu unternehmen, die dem Ziel der Erlangung eines anhaltenden, umfassenden Friedens zwischen Israelis und Palästinensern dienen“, heiße es in der Mitteilung des Ministeriums. Solche Schritte habe die PLO nicht unternommen.

Orban vor möglichem Strafverfahren im EU-Parlament

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will im EU-Parlament auf Vorwürfe antworten, in seinem Land sei der Rechtsstaat in Gefahr, meldet die Kleine Zeitung. Der rechtsnationale Politiker solle am Dienstagnachmittag an einer Debatte im Straßburger Parlament teilnehmen. Am Tag darauf würden die Abgeordneten darüber abstimmen, ob gegen Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet werden solle.

Von möglichen Zugeständnissen Orbans vor den Abgeordneten könnte abhängen, ob das Verfahren tatsächlich ausgelöst werde. Nötig dafür sei eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Hintergrund der Abstimmung sei ein kritischer Bericht der Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini, in dem diese eine „systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn“ anprangert. Gegen Polen laufe bereits aus ähnlichen Gründen ein Rechtsstaatsverfahren der EU.

Kurz geht auf Distanz zu Orban

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist deutlich auf Distanz zum ungarischen Regierungschef Viktor Orban und dessen Fidesz-Partei, die zur Familie der Europäischen Volkspartei gehört, gegangen, meldet die Kleine Zeitung. Er habe angekündigt, dass die ÖVP-Fraktion am 12. September im Europaparlament für ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn stimmen und die EVP-Mitgliedschaft von Fidesz ruhend gestellt werde.

Kurz habe sich damit auf einer Linie mit ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas gezeigt, der letzte Woche vorgeschlagen hatte, die Fidesz-Mitgliedschaft im Falle eines Rechtsstaatlichkeitsverfahrens der EU gegen Ungarn ruhen zu lassen. „Es gibt keine Kompromisse bei der Rechtsstaatlichkeit. Die Grundwerte sind zu schützen“, habe Kurz am Montagabend gesagt. Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit in osteuropäischen Staaten beträfen aber nicht nur die Volkspartei, habe der Kanzler betont. „Das sind nicht nur böse Rechte, sondern Politiker aus allen Parteifamilien.“ Die EU-Kommission habe hier die wichtige Funktion, genau hinzuschauen.

Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache habe derweil dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban am Montag eine Kooperation im EU-Parlament angeboten.

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll Medienberichten zufolge seine Aussagen zur Echtheit eines Videos zu den Ereignissen in Chemnitz relativiert haben, meldet die Welt. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ habe er in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt, das Video sei nicht gefälscht, er sei falsch verstanden worden. Zweifel, so Maaßen dem Bericht zufolge, seien angebracht, ob das Video „authentisch“ eine Menschenjagd zeige. Dies habe er mit seiner Kritik gemeint.

Unter Berufung auf das Umfeld des Verfassungsschutzpräsidenten heiße es, Maaßen kritisiere „nur noch“, dass die schnelle Veröffentlichung des Videos in großen Medien unseriös gewesen sei, weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können.

Schwedens Sozialdemokraten wollen Regierung bilden

Nach einem Übermittlungsfehler in einem Wahllokal ist das Ergebnis der Schweden-Wahl am Montagabend korrigiert worden und der Wahlverlierer will weiter regieren, meldet die WAZ.

Die Schwedendemokraten hätten nach neuen Zahlen der Wahlbehörde ein Mandat mehr als bisher gedacht gewonnen. Dafür habe die Zentrumspartei, ein Teil der liberal-konservativen Allianz, ein Mandat eingebüßt. Der hauchdünne Vorsprung des rot-grünen Blocks vor den Liberal-Konservativen sei damit auf zwei Mandate angewachsen.

Der Fehler sei nach Angaben der Nachrichtenagentur TT in einem Wahllokal nördlich von Göteborg passiert. Hier hätten die Wahlhelfer die Ergebnisse von Reichstags- und Landtagswahl verwechselt.

Das Wahlergebnis könnte sich auch am Mittwoch noch einmal leicht ändern, weil erst dann auch mehrere Zehntausend Briefwahlstimmen ausgezählt seien, die den wackeligen Vorsprung des Lagers von Regierungschef Stefan Löfven noch einmal kippen könnten.

Die beiden traditionellen Blöcke, Rot-Grün und Liberal-Konservative, liegen nach dem vorläufigen Ergebnis Kopf an Kopf. Der Wahlerfolg der Schwedendemokraten mache zudem selbst die Bildung einer klassischen Minderheitsregierung schwer.

Die Sozialdemokraten hätten angekündigt, nach dem Patt eine Regierung führen zu wollen, die über die traditionellen Blockgrenzen hinausgehe. „Mit welchen Parteien wir sprechen, werden wir versuchen, für uns zu behalten“, wird Fraktionschef Anders Ygeman zitiert. Einzig Gespräche mit den Schwedendemokraten schloss er aus.

Klar sei, dass die Sozialdemokraten als größte Partei das Recht für sich beanspruchten, den Ministerpräsidenten zu stellen, habe Ygeman gesagt. „Das ist der natürliche Ausgangspunkt für die Diskussion.“

Der Chef der größten Oppositionspartei, der konservativen Moderaten, habe reagiert: „Die Allianz wird sich gemeinsam darum bemühen, das Mandat für die Regierungsbildung zu erhalten“. Die „Allianz“ ist das liberal-konservative Vier-Parteien-Bündnis. Die Partner hätten den sozialdemokratischen Regierungschef Stefan Löfven zum Rücktritt aufgefordert. Löfven habe das zurückgewiesen, obwohl seine Partei das schlechteste Wahlergebnis in mehr als 100 Jahren einfuhr.

Zwischenfall im AKW Temelin

Im tschechischen Atomkraftwerk Temelin ist es bereits am Freitag bei Reinigungsarbeiten zu einem Zwischenfall gekommen, wie erst jetzt gemeldet wurde, berichtet die Kleine Zeitung. Statt in einen Sammelbehälter hätten Arbeiter am vorigen Freitag schwach radioaktives Wasser in ein Kanalnetz geleitet, habe AKW-Sprecher Marek Svitak am Montag mitgeteilt.

Die Flüssigkeit mit einem Volumen von 12 Kubikmetern sei in einem Auffangbecken der internen Kläranlage gelandet, es gebe aber keinen Grund für Befürchtungen. Man sei auf solche Fälle vorbereitet.

„Niemand war irgendwie in Gefahr, und es gibt absolut keine Auswirkungen auf die Umwelt“, wird Svitak zitiert. Auch das österreichische Ministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus habe Entwarnung gegeben. Im tschechischen und im österreichischen Strahlenfrühwarnsystem seien „keine erhöhten Messwerte verzeichnet“ worden.

Auch in der Luftmonitorstation in Budweis seien demnach keine auffälligen Werte festgestellt worden. Die Kontamination habe sich auf den Kontrollbereich innerhalb des Atomkraftwerkes beschränkt. Die beiden Reaktorblöcke in Temelin decken rund ein Fünftel des tschechischen Stromverbrauchs.

Russland beginnt an diesem Dienstag sein größtes Manöver seit sowjetischen Zeiten, meldet die Welt. Bei der Übung Wostok (Osten) 2018 wolle das russische Verteidigungsministerium 300.000 Soldaten, 36.000 Panzer, mehr als 1000 Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen sowie 80 Marineschiffe einsetzen. Das Großmanöver in Sibirien und im Fernen Osten Russlands richte sich gegen kein anderes Land, habe Generalstabschef Waleri Gerassimow vergangene Woche in Moskau gesagt.

Die Nato halte in diesem Herbst ebenfalls ihr wahrscheinlich größtes Manöver seit dem Kalten Krieg ab. Vom 25. Oktober bis 7. November sollen in Norwegen mehr als 40.000 Soldaten aus etwa 30 Nato- und Partnerstaaten gemeinsam trainieren.

Jugendlicher in Leipzig niedergestochen

Bei einem heftigen Streit in der Leipziger Innenstadt ist ein 17 Jahre alter Junge niedergestochen und schwer verletzt worden, meldet die FAZ. Er sei in einem kritischen Zustand.

Der Streit habe sich in einem Döner-Imbiss entzündet und sich dann auf die Straße verlagert. Dort sei aus einer Gruppe auf den aus Algerien stammenden Mann eingestochen worden, heißt es weiter unter Berufung auf einen Polizeisprecher. Die Polizei sei gegen 14.50 Uhr über den Vorfall informiert worden.

Nähere Angaben zum flüchtigen Täter habe der Polizeisprecher nicht gemacht – nur, dass es sich mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenfalls um einen Ausländer handle. Seine Nationalität sei allerdings noch unbekannt. Ob es sich bei dem Algerier um einen Asylbewerber handele, werde noch geprüft.

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