Kredite und Kandidaten

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Anlässlich der Friedensnobelpreis-Vergabe erinnert der Zentralrat der Jesiden an 1000 Frauen in der Gefangenschaft des Islamischen Staates, in Gaza gab es wieder Tote nach Angriffen auf die israelische Grenze, der Chef von Interpol wird vermisst und ist vielleicht heimlich in China verhaftet worden, der ESM fürchtet Überforderung, Angela Merkel hat einen weiteren Gegenkandidaten, Rumänien stimmt über die Homo-Ehe ab, Diebe stehlen seltene Schildkröten auf den Galapagos-Inseln und in England ein komplettes Kirchendach.

Noch 1000 Jesidinnen in IS-Gefangenschaft

Nach der Vergabe des Friedensnobelpreises an Nadia Murad hofft der Zentralrat der Jesiden, dass die Frauen in IS-Gefangenschaft wieder stärker in den Fokus geraten. „Es sind immer noch etwa 1.000 Frauen in den Händen des IS – so, wie es Nadia Murad war“, habe der Vorsitzende Irfan Ortac der „Heilbronner Stimme“ gesagt, meldet die Kleine Zeitung.

„Sie werden versklavt und missbraucht“, so Ortac weiter. Die irakische Menschenrechtsaktivistin Murad erhalte den Friedensnobelpreis gemeinsam mit dem Arzt Denis Mukwege, wie das norwegische Nobelkomitee am Freitag bekannt gegeben hatte.

Gaza: Drei Tote nach Angriffen auf israelische Grenze

Bei neuen Angriffen auf die israelische Grenze sind im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben drei Palästinenser getötet worden, meldet bluewin.ch. Bei den Opfern handele es sich um einen 14-jährigen Jungen und einen 24-Jährigen, habe das palästinensische Gesundheitsministerium am Freitag erklärt. Beide seien bei Protesten östlich von Gaza von israelischen Kugeln in die Brust getroffen worden, heiße es weiter. Das dritte Opfer sei an Kopfverletzungen gestorben.

Nach israelischen Militärangaben hätten sich rund 20000 Palästinenser an der Grenze versammelt und israelische Soldaten mit Granaten, Sprengsätzen und Steinen angegriffen. Als Reaktion darauf habe die israelische Armee mit scharfer Munition geschossen und die Luftwaffe zwei Angriff im Gazastreifen geflogen.

Vermisster Interpol-Chef in China verhaftet?

Der Präsident der internationalen Polizeiorganisation Interpol, Meng Hongwei, ist unter rätselhaften Umständen verschwunden, meldet die Presse. Die Frau des 64-Jährigen habe nach Angaben der französischen Justiz vom Freitag die Behörden alarmiert, da seit einer China-Reise Mengs jedes Lebenszeichen fehle.

Nach einem Bericht der Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ sei Meng nach seinem Eintreffen in China vor knapp einer Woche zu Befragungen abgeführt worden. Die Zeitung habe unter Berufung auf eine nicht namentlich benannte Quelle berichtet, dass gegen Meng in China ermittelt werde. Er sei von den Behörden „weggeführt“ worden, nachdem er in China gelandet sei. Weswegen gegen ihn ermittelt werde, wäre nicht bekannt.

Meng sei am 29. September von Frankreich nach China gereist. Seitdem fehle von ihm jede Spur. Unter Präsident Xi Jinping seien in China bereits mehrere hochrangige Beamte verschwunden. Die Regierung in Peking gehe seit einiger Zeit hart gegen Korruption vor, die Grenzen zur politischen Säuberung des Machtapparats seien allerdings fließend.

Angst um Kreditwürdigkeit des ESM?

Der europäische Rettungsschirm ESM fürchtet, durch zusätzliche Aufgaben überfrachtet zu werden, meldet dernewsticker. Das berichte der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Besondere Sorge soll der Organisation unter ihrem Chef Klaus Regling bereiten, dass sie für die Absicherung des Bankenabwicklungsfonds mit bis zu 70 Milliarden Euro finanziell gerade stehen soll. „Diese Summe stünde nicht mehr für die anderen Instrumente zur Verfügung“, wird aus einer Stellungnahme des ESM an die Finanzminister der Euro-Mitgliedstaaten zitiert. Gemeint seien damit die unterschiedlichen Rettungsprogramme, mit denen der ESM in Zahlungsnot geratenen Regierungen Geld bereit stelle. Zudem könne die „eigene Kreditwürdigkeit des ESM Schaden nehmen“, heiße es in dem Papier. Zusätzlich zur Bankenrettung wollten die Euro-Finanzminister dem ESM weitere neue Zuständigkeiten übertragen, etwa bei der Überwachung der Finanzlage in den Mitgliedstaaten oder bei den Rettungsprogrammen. Dazu Regling im „Spiegel“: „Sollte der ESM all die zusätzlichen Aufgaben bekommen, die derzeit diskutiert werden, müssten wir unser Personal von derzeit 180 in den kommenden Jahren auf maximal 250 aufstocken“.

Nächster Kandidat will CDU-Vorsitz von Merkel übernehmen

Für den CDU-Vorsitz und damit gegen Angela Merkel will Matthias Herdegen, 61, beim Bundesparteitag im Dezember in Hamburg kandidieren, meldet die Welt. Vor dem international renommierten Völkerrechtsprofessor, der an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn lehrt, hatten bereits zwei weitere CDU-Mitglieder ihre Kandidaturen angekündigt. Der Welt sagte Herdegen im Interview zu seiner Motivation:

„Ich will für dieses Amt kandidieren, weil ich die Einschätzung teile, dass der notwendige innere Aufbruch nur mit einer Erneuerung an der Spitze gelingen kann. Das ist ein sehr verbreitetes Gefühl in unserer Partei und ein besorgniserregend tief verwurzelter Eindruck in sehr großen Schichten der Wählerschaft der Union. Zu viele unserer Wähler fühlen sich in letzter Zeit, vor allem seit 2015, politisch verwaist. Aber mangels wählbarer Alternativen wird dies nach außen noch nicht so deutlich demonstriert, wie die innere Bewusstseinslage längst ist.“

Schuldzuweisungen in der CSU schon vor dem Wahldebakel

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Bayern weist der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer eine Mitverantwortung für die schwachen Umfragewerte seiner Partei zurück, meldet die Welt. „Ich habe mich in den letzten sechs Monaten weder in die bayerische Politik noch in die Wahlkampfführung eingemischt“, werde der Bundesinnenminister in der „Süddeutschen Zeitung“ zitiert.

„Das ist das persönliche Vorrecht des Ministerpräsidenten Markus Söder. Er ist zuständig für strategische Überlegungen im Wahlkampf.“ Seine Arbeit in Berlin habe Seehofer als positiv bewertet. Als Innenminister könne er große Erfolge vorweisen. „Ich bin rundum zufrieden.“ Er gehe davon aus, dass die CSU bei der Wahl „immer noch gut abschneiden“ könne.

Nach der Veröffentlichung der desaströsen Umfragewerte vom Donnerstag habe Söder hingegen die große Koalition in Berlin zumindest mitverantwortlich für das schlechte CSU-Abschneiden gemacht.

Regisseur Senzow beendet Hungerstreik

Nach 144 Tagen hat der in Russland inhaftierte ukrainische Regisseur Oleg Senzow nach Angaben der Gefängnisleitung seinen Hungerstreik beendet, meldet die FAZ. „Der Strafgefangene Oleg Senzow hat schriftlich erklärt, Essen zu sich zu nehmen“, habe die russische Strafvollzugsbehörde am Freitag mitgeteilt. Ärzte würden nun eine optimale Diät für ihn zusammenstellen, so dass er bald wieder normal essen könne, habe es weiter geheißen. Der 42 Jahre alte Senzow hätte bisher Nährstoffe per Tropf erhalten. Derzeit sei Senzow noch im Gefängniskrankenhaus. Sobald es ihm besser gehe, werde er wieder kaserniert.

Hintergrund des Hungerstreiks ist Senzows Forderung, Dutzende ukrainische Häftlinge aus russischen Gefängnissen freizulassen. Der Filmemacher war 2015 wegen angeblich geplanter Terroranschläge auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim in einem international kritisierten Prozess zu 20 Jahren Lagerhaft verurteilt worden.

Kritik an Entlassung von Gedenkstätten-Leiter wird lauter

Die Entlassung des Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, veranlasst zu Kritik und Nachfragen, berichtet die FAZ. So habe der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Arnold Vaatz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) Aufklärung verlangt. Es drohe der Aufarbeitung der DDR-Geschichte ein „irreparabler Rückschlag“. Der Vorgang sei von „nationaler Bedeutung“, werde Vaatz’ Brief von Nachrichtenagenturen zitiert. Er soll diesen Brief in Absprache mit fünf von sechs ostdeutschen CDU-Landesgruppenvorsitzenden verfasst haben.

Der DDR-Forscher Knabe war auf Betreiben des Kultursenators Klaus Lederer (Linke) und mit Zustimmung des Stiftungsrats von seinen Aufgaben entbunden worden. Grund der Maßnahme, die ohne vorherige Abmahnung und ohne Gelegenheit zur Stellungnahme verhängt worden sein soll, seien Vorwürfe sexueller Belästigung und sexistischer Äußerungen, die zunächst ausschließlich gegen Knabes Stellvertreter erhoben wurden.

Nach Ansicht von vier weiblichen Beiratsmitgliedern, unter ihnen Freya Klier, habe der Vorgang den „Anschein einer Strafaktion, die sich eher als Reaktion auf seine politische Unangepasstheit denn als Antwort auf (vorgebliche) Verfehlungen deuten lässt“, wie es in einem Offenen Brief heißt.

Der „Tagesspiegel“ habe nun am Freitag berichtet, jetzt gebe es plötzlich auch Vorwürfe sexueller Belästigung und sexistischer Äußerungen gegen Knabe selbst.

Volksabstimmung über Homo-Ehe-Verbot in Rumänien

Die rumänische Bevölkerung ist an diesem Wochenende dazu aufgerufen, über die Festschreibung des Verbots der gleichgeschlechtlichen Ehe in der Verfassung abzustimmen, meldet orf.at. Derzeit definiere Rumäniens Verfassung die Ehe geschlechtsneutral als Bund zwischen „Ehegatten“. Die Initiatoren des Referendums wollten erreichen, dass der Begriff im Grundgesetz durch „Mann und Frau“ ersetzt werde.

Das würde eine Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe, wie sie bereits in anderen EU-Ländern existiert, deutlich erschweren. Beobachter sollen mit einem klaren Ja-Votum für eine solche Verfassungsänderung rechnen. Die Initiatoren hätten in allen politischen Lagern eine große Anhängerschaft. Erste Ergebnisse würden für die Nacht zum Montag erwartet.

Juncker warnt vor neuem Balkan-Krieg

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker glaubt, dass nur eine „realistische Beitrittsperspektive“ für Bosnien, Albanien, Serbien, Mazedonien, Montenegro und das Kosovo die Stabilität der Region sichern könne. Sollten die EU-Staaten die Beitrittsperspektive nicht ernst meinen, könne das einen neuen Krieg entfachen, habe Juncker gestern in einer Rede vor dem österreichischen Parlament gesagt, heißt es in einer Meldung von orf.at.

„Wenn in dieser hochkomplizierten Landschaft Europas der Eindruck entstehen würde, es wäre uns nicht ernst mit der europäischen Beitrittsperspektive für den Westbalkan, dann werden wir später – oder wahrscheinlich früher – wieder das erleben, was wir in den 90er Jahren auf dem Balkan erlebt haben“, wird Juncker zitiert.

Mehr als 100 Tote durch mysteriöse Krankheit im Kongo

In der Demokratischen Republik Kongo sind mindestens 100 Menschen an einer bisher noch unklaren Krankheit gestorben, meldet blick.ch. Proben seien inzwischen für Tests in die Hauptstadt Kinshasa geschickt worden, um herauszufinden, um was für eine Krankheit es sich handelt.

123 Riesenschildkröten auf Galapagos-Inseln gestohlen

Unbekannte haben auf den Galapagos-Inseln 123 junge Riesenschildkröten gestohlen, meldet die Kleine Zeitung. Die Tiere der Spezies Chelonoidis vicina und Chelonoidis guntheri seien aus einer Aufzuchtstation auf der Isla Isabela entwendet worden, wird unter Berufung auf eine Mitteilung des Umweltministeriums berichtet. Die Staatsanwaltschaft habe demnach Ermittlungen eingeleitet. Den Tätern würden bis zu zehn Jahre Haft drohen.

Die Riesenschildkröten gehören zu den größten Attraktionen der bei Touristen beliebten Galapagos-Inseln. Das Archipel gehört zu Ecuador und ist seit 1979 UNESCO-Weltkulturerbe. Die Riesenschildkröten würden auf einigen Inseln in Aufzuchtstationen großgezogen, um ihr Überleben zu sichern. Vor sechs Jahren war eine Spezies ausgestorben.

Diebe stehlen Kirchendach in Großbritannien

Diebe haben das komplette Bleidach einer historischen Kirche in England abgeräumt, meldet die FAZ. 20 Tonnen Metall ließen die Unbekannten von dem Gotteshaus aus dem 14. Jahrhundert im Ort Houghton Conquest mitgehen. Die Gemeinde schätze den Schaden auf etwa 100.000 Pfund.

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