Sturmgewehre und Senatoren

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Tote nach islamistischen Anschlägen gibt es am heutigen Morgen aus Somalia und Afghanistan zu vermelden. Der Islamische Staat hat 130 Familien in Syrien entführt und ein US-Sondergesandter verhandelte derweil erneut mit den Taliban. Für die Bundeswehr gibt es immer noch kein neues Sturmgewehr, in Tschechien können die Konservativen einen Wahlsieg feiern und in Taiwan wurde das größte Kulturzentrum der Welt eröffnet.

Mindestens 22 Tote bei islamistischen Anschlägen in Somalia

Bei zwei nahezu zeitgleichen Selbstmordanschlägen im Südwesten Somalias sind mindestens 22 Personen getötet worden, meldet die NZZ. Die Attentäter hätten sich am Samstag im Abstand von nur wenigen Minuten in einem Restaurant und in einem Café in Baidoa in die Luft gesprengt, habe die Polizei mitgeteilt. Außerdem seien fast 20 Personen verletzt worden, einige von ihnen schwer. Die Zahl der Todesopfer könne daher weiter steigen, hieß es weiter.

Der Doppel-Anschlag habe sich einen Tag vor dem ersten Jahrestag eines schweren Anschlags in Somalias Hauptstadt Mogadischu ereignet, bei dem mehr als 500 Menschen getötet worden waren. Für die Tat sei die islamistische Shabab-Miliz verantwortlich gemacht worden.

Viele Tote bei Anschlag in Nordafghanistan

Auf einer Wahlkampfveranstaltung im Norden Afghanistans sind mindestens 14 Menschen durch die Explosion einer Bombe getötet worden, meldet die Deutsche Welle. Mindestens 33 weitere seien bei dem Anschlag im Bezirk Rostak in der Provinz Tachar verletzt worden, hätten Mitglieder des dortigen Provinzrates mitgeteilt. Die Bombe sei demnach an einem Motorrad angebracht worden und kurz vor einer Rede der Parlamentskandidatin Nasifa Jusefibek explodiert. Sie sei unverletzt geblieben. Zu dem Anschlag habe sich bisher niemand bekannt, aber die radikalislamischen Taliban hätten angekündigt, alles zu tun, um die für den 20. Oktober angesetzte Parlamentswahl zu sabotieren. Sie hätten die Abstimmung als „böswillige amerikanische Verschwörung“ bezeichnet und Angriffe auf Stimmlokale und Teilnehmer angekündigt.

Taliban bestätigten erstmals Treffen mit US-Sondergesandten

Die radikalislamische afghanische Taliban-Miliz hat erstmals direkte Gespräche mit den USA bestätigt, meldet die Presse. Eine Delegation der Miliz hätte sich am Freitag in Katars Hauptstadt Doha mit dem US-Sonderbeauftragten Zalmay Khalilzad und anderen US-Vertretern getroffen, habe ein Sprecher am Samstag erklärt. In dem Gespräch sei es demnach um ein „friedliches Ende der Invasion in Afghanistan“ gegangen.

Beide Seiten seien sich einig, die Treffen fortzusetzen, hieß es weiter. Khalilzad versuche derzeit mit Hilfe anderer einflussreicher Staaten in der Region, darunter Pakistan und Saudi-Arabien, die Taliban an den Verhandlungstisch zu bringen.

IS-Kämpfer entführen Hunderte aus Flüchtlingslager in Syrien

Die Terrormiliz soll mindestens 130 Familien in der ostsyrischen Provinz Dair as-Saur verschleppt haben, meldet die Presse. Die Islamisten hätten das Lager, in dem überwiegend Frauen lebten, überfallen, habe die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag berichtet.

Nach dem Überraschungsangriff seien die Entführten demnach in ein vom IS kontrolliertes Gebiet östlich des Flusses Euphrat gebracht worden. Aus Kreisen des oppositionellen „Rats von Dair as-Saur“ habe es geheißen, dass hunderte Menschen entführt worden seien, darunter auch 23 Kämpfer der von den Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Seit knapp einem Monat lieferten sich die SDF und Anhänger des IS heftige Kämpfe in Dair as-Saur.

Letzte Überprüfung von 800.000 Migranten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss die Schutztitel von 800.000 anerkannten Asylbewerbern überprüfen, meldet die Welt. Wie das Bundesinnenministerium der Zeitung gesagt habe, „sollen im laufenden Jahr 2018 noch circa 100.000 Prüfungen durchgeführt werden“. Fürs nächste Jahr würden demnach circa 400.000 und für das darauffolgende 300.000 der sogenannten Widerrufs- und Rücknahmeprüfungen erwartet.

Hintergrund: Asylbewerber erhalten theoretisch nur Schutz, bis ihr Fluchtgrund entfallen ist. Doch das BAMF habe nach der Anerkennung nur drei Jahre Zeit, den Fortbestand des Fluchtgrunds zu prüfen und gegebenenfalls den Schutztitel wieder zu entziehen. Geschieht dies nicht, erhalten die Migranten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Diese Frist läuft nun bald bei der Masse der im Zuge der „Willkommenskultur“ illegal und größtenteils ohne geklärte Identität eingereisten Zuwanderer ab. Bis heute gebe es in den Widerrufsverfahren keine Mitwirkungspflicht der Betroffenen, nicht einmal für jene mutmaßlichen Syrer, Iraker oder Eritreer, die seit 2014 lediglich nach Ausfüllen eines Fragebogens als Flüchtlinge anerkannt wurden.

Kein neues Sturmgewehr für deutsche Soldaten in Sicht

Die Bundeswehr hat unerwartete Probleme bei der Anschaffung neuer Sturmgewehre, meldet die Welt. Bei ersten Tests der von verschiedenen Herstellern angebotenen Waffen habe keines den Anforderungen der Streitkräfte genügt. Eine Vergleichserprobung hätte ergeben, „dass keines der angebotenen Produkte alle durch den öffentlichen Auftraggeber zwingend geforderten Leistungen erfüllt“, habe es in einem vertraulichen Schreiben des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) an das Verteidigungsministerium geheißen. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte entschieden, das Sturmgewehr G36 auszumustern und 2021 durch ein Nachfolgemodell zu ersetzen. Das internationale Vergabeverfahren für die neuen Gewehre habe im April 2017 mit einer Definition der geforderten Leistungsdaten begonnen. Im September 2017 seien Rüstungsunternehmen aufgefordert worden, Angebote abzugeben.

Trump empfängt Brunson und versöhnt sich mit Erdogan

US-Präsident Donald Trump hat den heimgekehrten US-Pastor Andrew Brunson im Weißen Haus empfangen und dessen Freilassung aus türkischer Haft als wichtigen Fortschritt in den Beziehungen zwischen Washington und Ankara gelobt, meldet die Welt.. Brunsons Freilassung sei ein „gewaltiger Schritt“ zur Verbesserung der „sehr gespannten“ Beziehungen zur Türkei, habe Trump am Samstag bei seinem Treffen mit Brunson in Washington gesagt und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan für Brunsons Freilassung gedankt. „Das war nicht leicht für ihn“, wird der US-Präsident zitiert. Einen Deal mit der türkischen Regierung hätte es jedoch nicht gegeben, beteuerte Trump.

Kreml-Kritiker Nawalny nach 50 Tagen wieder frei

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist nach 50 Tagen in Haft wieder frei, meldet orf.at. Nawalny sei heute Morgen aus einer Haftanstalt im Süden von Moskau entlassen worden, wie die Nachrichtenagenturen AFP und Reuters berichtet hätten. Der 42-jährige Kreml-Kritiker hatte zwei direkt aufeinanderfolgende Haftstrafen wegen Protestaufrufen absitzen müssen.

Nawalny sei am 28. August von einem Moskauer Gericht zunächst zu 30 Tagen Haft verurteilt worden, weil er zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Regierung im Januar aufgerufen hatte. Nawalny habe dem Gericht vorgeworfen, mit der Haftstrafe seine Teilnahme an Protesten gegen die Pensionsreform am 9. September verhindern zu wollen. Am 24. September sei Nawalny sofort nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis erneut festgenommen worden. Ein Gericht habe ihn wegen der Proteste gegen die Pensionsreform zu weiteren 20 Tagen Haft verurteilt.

Sieg für tschechische Konservative

Die oppositionelle, konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) ist klare Siegerin der Teilsenatswahl in Tschechien, die am Samstag zu Ende ging, meldet der Standard. Von den insgesamt 27 Senatssitzen, die bei der Wahl neu vergeben worden seien, gingen zehn an die ODS. Die künftige Kräfteverteilung im Senat stehe noch nicht fest, da sich einzelne unabhängige Senatoren noch der einen oder anderen Fraktion anschließen könnten. Die ODS dürfte jedoch voraussichtlich die stärkste Fraktion in der zweiten Parlamentskammer stellen, heißt es weiter. „Ich komme mit dem Gefühl des Sieges. Bestimmt ist das eine gute Nachricht für die Bürger, weil die halb-kommunistische Regierung keine Mehrheit im Senat haben wird“, habe ODS-Chef Petr Fiala bei einem Auftritt vor Journalisten gesagt, in Anspielung auf das Minderheitskabinett der liberal-populistischen Partei Ano von Ministerpräsident Andrej Babiš und der Sozialdemokraten (ČSSD), das von den Kommunisten geduldet wird.

Hamburg: Aygül Özkan tritt nicht als CDU-Spitzenkandidatin an

Die CDU-Politikerin Aygül Özkan hat entschieden, dass sie nicht als Spitzenkandidatin für ihre Partei bei der Hamburger Bürgerschaftswahl 2020 antritt, berichtet Bild. Die ehemalige niedersächsische Sozialministerin sei im Sommer kurz vor der Bekanntgabe ihrer Nominierung schwer erkrankt und befinde sich seitdem in Behandlung.

Die Absage Özkans sei für Hamburgs CDU und insbesondere Parteichef Roland Heintze (45) und Fraktionschef André Trepoll (41) nicht unproblematisch, hätten sie doch beide Özkan quasi im Alleingang und im Geheimen auf den Schild gehoben. Jetzt müssen sie kurzfristig einen neuen Herausforderer für Bürgermeister Peter Tschentscher (52, SPD) suchen. Keiner von beiden habe selbst kandidieren wollen. Heintze wolle lieber ins Europaparlament und Trepoll fehle die Motivation.

Kurz warnt vor Ausschluss der Orban-Partei aus EVP

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat davor gewarnt, die Partei Fidesz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) auszuschließen, meldet orf.at. „Ich glaube nicht, dass es sinnvoll wäre, in Europa eine zusätzliche neue Partei der moralisch nicht ebenbürtigen und eigentlich ungewollten Osteuropäer zu bilden“, habe Kurz der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ gesagt. Vor wenigen Tagen hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärt, Orban habe keinen Platz mehr in der EVP.

Taiwan eröffnet größtes Kulturzentrum der Welt

Das weltweit größte Zentrum für darstellende Künste unter einem Dach ist in der südtaiwanesischen Hafenstadt Kaohsiung eröffnet worden, meldet die Kleine Zeitung. Der Komplex habe eine überdachte Fläche von 141.000 Quadratmetern – so viel wie 20 Fußballfelder. Zehntausende Menschen seien am Samstag zur feierlichen Eröffnung gekommen, an der auch Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen teilgenommen habe.

Das umgerechnet 300 Millionen Euro teure Zentrum sei vom niederländischen Architektenbüro Mecanoo entworfen worden. Es liege in einem Park der Drei-Millionen-Metropole, der auf einem ehemaligen Militärstützpunkt entstanden war.

Das nach dem früheren Trainingscamp „Weiwuying“ benannte Zentrum beherberge ein Opernhaus, ein Schauspielhaus, eine Kammermusikhalle, ein Amphitheater und eine Konzerthalle mit der größten Orgel Asiens. Die Doppelanlage mit einer symphonischen und einer klassischen Orgel stamme aus dem Hause des traditionsreichen deutschen Orgelbauers Klais in Bonn.

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