Gefechte und Gefährder

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Die Kämpfe um Tripolis gehen weiter und fordern ihre Opfer, während die EU ihre Hilfsmission abzieht. Das Rote Kreuz zieht sich derweil nach einem Taliban-Ultimatum vorläufig aus Afghanistan zurück. Das Militär im Sudan versucht seinen Putsch-Erfolg zu sichern, Venezuela lässt erste internationale Hilfe zu, Salafisten und Muslimbrüder nähern sich an, und der BER-Terminplan ist mal wieder gefährdet.

Mindestens 56 Tote bei Gefechten in Tripolis

Seit Beginn der Kämpfe um die libysche Hauptstadt Tripolis vor einer Woche sind mindestens 56 Menschen getötet worden, meldet die Tiroler Tageszeitung. Unter den Opfern seien auch zwei Ärzte gewesen, habe die Weltgesundheitsorganisation WHO am Donnerstag mitgeteilt.

Entgegen anderslautender Berichte sei die libysche Küstenwache trotz der Kämpfe weiter aktiv beim Aufspüren und Rückführen von Migranten. 20 von ihnen seien am Mittwoch gerettet und nach Libyen zurückgebracht worden. Dies habe der italienische Innenminister Matteo Salvini bestätigt.

EU zieht Hilfsmission aus Tripolis ab

Die EU hat wegen anhaltender Luftangriffe die Mitglieder ihrer Hilfsmission aus der libyschen Hauptstadt Tripolis in Sicherheit gebracht, meldet die Kleine Zeitung. Etwa 20 Mitglieder der zivilen Grenzschutzmission der EU in Libyen seien am Mittwoch ins benachbarte Tunesien gebracht worden, habe die Agentur AFP am Donnerstag aus EU-Kreisen erfahren.

Rotes Kreuz setzt Arbeit in Afghanistan aus

Die radikalislamischen Taliban haben dem Roten Kreuz in Afghanistan indirekt gedroht. Nun ziehen die Helfer Konsequenzen, meldet der Tagesspiegel. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hätte seine Arbeit in Afghanistan nach einer indirekten Drohung der Taliban ausgesetzt. IKRK-Sprecher Robin Waudo habe gesagt, die Organisation nehme die Ankündigung der Taliban zur Kenntnis und rufe aus Sicherheitsgründen seine Helfer zurück. Die Taliban hätten zuvor mitgeteilt, das IKRK habe nicht gemäß seiner Verpflichtungen gehandelt, daher könnten sie nicht für die Sicherheit der IKRK-Mitarbeiter im Land garantieren.

Das IKRK wäre dabei, die Taliban zu kontaktieren und einen „bilateralen und vertraulichen Dialog“ aufzunehmen, habe der Sprecher gesagt. Der von den Taliban verhängte „Bann“ soll auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) betreffen. Deren Sprecherin Jin Ni habe gesagt, dass sich die WHO um ein „besseres Verständnis“ der Lage bemühe. Der UN-Organisation hätten die Taliban „verdächtige Bewegungen“ während einer Impfkampagne vorgeworfen.

Taliban entführten 60 Lastwagenfahrer in Nordafghanistan

Radikalislamische Taliban haben in der nordafghanischen Provinz Samangan rund 60 Lastwagenfahrer entführt, meldet die Kleine Zeitung. Nach Auskunft eines Provinzrates hätten die Taliban in einem von ihnen kontrollierten Gebiet im Bezirk Dara-e Zuf einen Kontrollposten errichtet und nach und nach Fahrer festgehalten, die ihren von den islamistischen Kämpfern geforderten monatlichen Wegezoll nicht entrichtet haben.

Rund 2.000 Lastwagen würden regelmäßig das Gebiet passieren und von einer Bergbaumine Kohle in die nördliche Stadt Mazar-i-Sharif liefern. Die Fahrer wären schon in der Vergangenheit immer wieder von den Taliban zu Zahlungen aufgefordert worden, teils wären auch ihre Lkws verbrannt worden, wenn sie der Aufforderung nicht nachgekommen seien. Man hätte die Vorfälle bereits mehrere Male der Regierung gemeldet, allerdings habe diese das Problem bisher nicht gelöst und könne bisher auch die Sicherheit der Straße nicht garantieren. Die Taliban trieben in den Gebieten, die sie kontrollieren oder in denen sie präsent sind, verschiedene Steuern ein. Laut Militärangaben kontrolliere die Regierung nur noch wenig mehr als die Hälfte der Bezirke Afghanistans.

Militärputsch im Sudan erfolgreich

Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir wurde abgesetzt, meldet der Standard. Eine Übergangsregierung soll zwei Jahre lang übernehmen. Das sudanesische Fernsehen hätte am frühen Donnerstagmorgen das Programm unterbrochen, um nur noch Marschmusik zu senden: in Militärdiktaturen ein untrügliches Zeichen dafür, dass Entscheidendes geschieht. Ein Sprecher habe eine Erklärung der Streitkräfteführung angekündigt. Für hunderttausende Sudanesen hätte da bereits festgestanden, was diese beinhalten müsste: den Abtritt des seit 30 Jahren regierenden Präsidenten Omar al-Bashir, dessen Demission seit vier Monaten erst hunderte, schließlich Millionen Sudanesen auf den Straßen des nordostafrikanischen Landes gefordert hätten.

Schon Stunden vor der Ansage habe sich der Volksauflauf vor dem Khartumer Hauptquartier der Streitkräfte in ein Volksfest verwandelt. Kurz vor 14 Uhr Ortszeit, habe es schließlich die Bestätigung gegeben: Im Fernsehen erklärte Verteidigungsminister Awad Ibn Ouf die Verhaftung des 75-jährigen al-Bashir: Er befinde sich „an einem sicheren Ort“.

Außerdem hätte der Minister die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen sowie die Vorbereitung von „freien und fairen Wahlen“ in zwei Jahren angekündigt. In der Zwischenzeit solle ein Militärrat unter Führung des Generalstabschefs den 40 Millionen Einwohner umfassenden Staat regieren. Die weiteren Einzelheiten der Ansprache des einst Bashir-treuen Ministers hätten allerdings deutlich gemacht, dass es sich weniger um eine Befreiung als um einen Militärcoup handelte: Die Flughäfen und Grenzen des Landes seien vorübergehend geschlossen, die Verfassung außer Kraft gesetzt und ein drei Monate langer Ausnahmezustand verhängt worden. Nicht gerade das, was die inzwischen auf weit über eine Million Menschen angeschwollene Menge in Khartum erwartet habe.

Al-Bashir war vor 30 Jahren selbst durch einen Putsch an die Macht gekommen. Der von militanten Islamisten unterstützte Offizier hatte dem Terrorkommandanten „Carlos“ und später Osama bin Laden Unterschlupf gewährt und unterhielt engste Verbindungen zum Iran.

Venezuela lässt erste internationale Hilfe zu

Angesichts der dramatischen Versorgungsengpässe in Venezuela hat sich der umstrittene Präsident Nicolás Maduro zur Annahme internationaler Hilfe bereit erklärt, meldet der Standard. Nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, habe Maduro erklärt, er sei bereit „zur Errichtung eines Kooperationsmechanismus für internationale Hilfe und Unterstützung“.

Das Rote Kreuz habe sein Budget für Hilfen in Venezuela auf knapp 25 Millionen Dollar aufgestockt. 28 Krankenhäuser und acht Gesundheitszentren im Land würden davon profitieren – in Form von Wasser, sanitärer Versorgung, Schulungen und medizinischen Produkten.

„Ich bin zufrieden mit der Bereitschaft der Behörden, mit uns zusammenzuarbeiten“, wird der Chef der Hilfsorganisation, Peter Maurer, zitiert.

Mit der humanitären Krise in dem südamerikanischen Land soll sich am Mittwoch auch der UN-Sicherheitsrat befassen.

Nach Angaben der Vereinten Nationen sollen fast ein Viertel der 30 Millionen Venezolaner dringend Hilfe benötigen. Einem UN-Bericht zufolge seien 3,7 Millionen Menschen unterernährt und mindestens 22 Prozent der Kinder unter fünf Jahren chronisch unterernährt.

Maduro bestreite, dass die Situation in seinem Land als humanitäre Krise bezeichnet werden könne. Die Bevölkerung des ölreichen Landes leide allerdings seit Jahren unter den Folgen der Misswirtschaft. In der Nacht zum Mittwoch sei erneut in weiten Teilen des Landes der Strom ausgefallen.

Assange in London festgenommen

Der Wikileaks Gründer Julian Assange wurde gestern in London in der ecuadorianischen Botschaft festgenommen, meldet die Welt. Ecuador hatte der britischen Polizei das Betreten der Botschaft gestattet.

Nach Assanges Festnahme in der ecuadorianischen Botschaft in London habe die britische Premierministerin Theresa May erklärt, dass niemand über dem Gesetz stehe. Assange war vor sieben Jahren aus Furcht vor einer Auslieferung an die USA in die Botschaft Ecuadors geflüchtet.

Am Donnerstagnachmittag stand Assange nun in London vor Gericht. Ihm werde in Großbritannien vorgeworfen, 2012 gegen Kautionsbedingungen verstoßen zu haben. Außerdem liege ein Auslieferungsantrag der USA vor. Eine Gerichtsanhörung zu dem Auslieferungsantrag solle es am 2. Mai geben. Gegen das US-Auslieferungsgesuch wolle sich Assange laut Nachrichtenagentur AFP wehren.

Das britische Gericht habe Assange noch nach seiner Anhörung für schuldig befunden, sich nicht an die Auflagen gehalten zu haben. Dafür drohe dem 47-Jährigen eine Haftstrafe von bis zu zwölf Monaten. Assange werde bis zu einem Urteilsspruch in Haft bleiben.

Die US-Justiz werfe dem in Gewahrsam genommenen Assange Verschwörung mit der früheren Mitarbeiterin des US-Militärs, Chelsea Manning, für einen Hackerangriff auf Pentagon-Computer vor. Assange werde beschuldigt, Manning dabei geholfen zu haben, ein Passwort eines Computernetzwerks der Regierung zu knacken. Die Anklage sei Wikileaks Gründer gestern nun auch offiziell mitgeteilt worden. Dem 47 Jahre alten Australier drohten bei einem Prozess in den USA nach Angaben des Justizministeriums bis zu fünf Jahre Haft.

Litauen beordert Botschafter aus Moskau zurück

Litauen hat seinen Botschafter in Russland zu Beratungen zurück nach Vilnius beordert, meldet die Kleine Zeitung. Begründet worden sei dies vom Außenministerium des baltischen EU- und NATO-Lands mit Vorermittlungen in einem Visafall und Drohungen gegen den Botschafter nach einem Gerichtsurteil zum „Blutsonntag von Vilnius“, einem Putschversuch mit sowjetischer Hilfe am 13. Januar 1991. Dies habe die Agentur BNS am Donnerstag gemeldet.

Litauens Botschafter in Moskau sei zuvor von der litauischen Generalanwaltschaft als besonderer Zeuge in einem Korruptionsfall befragt worden. Dabei wäre es Medienberichten zufolge um die umstrittene Erteilung eines Schengen-Visums an einen russischen Banker gegangen. Staatspräsident Dalia Grybauskaite habe davon gesprochen, dass der Fall einen „Schatten auf den diplomatischen Dienst“ werfe.

Die Beziehungen zwischen Litauen und Russland seien ohnehin gespannt. Das habe sich Ende März durch das Urteil zum „Blutsonntag von Vilnius“ noch verschärft. Ein Gericht in Vilnius hatte mehr als 60 ehemalige Sowjetoffiziere für ihre Beteiligung an einem Einsatz gegen die litauische Zivilbevölkerung zu Haftstrafen verurteilt. Russland habe deshalb Ermittlungen gegen die vier litauischen Richter aufgenommen.

AfD scheitert erneut bei Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Abgeordneten aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen, meldet die Welt. Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern hätte am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit erhalten. Für den früheren Kampfpiloten hätten 210 der Abgeordneten bestimmt, gegen den AfD-Kandidaten 393 Abgeordnete votiert. 31 Parlamentarier hätten sich enthalten.

NRW schiebt drei islamistische Gefährder ab

Nordrhein-Westfalen hat drei als islamistische Gefährder eingestufte Männer nach Bosnien und Herzegowina abgeschoben, meldet die Welt. Die Abschiebung sei vom Flughafen Düsseldorf am Mittwoch erfolgt, habe das Landesministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration am Donnerstag mitgeteilt. Die drei Bosnier stünden laut Ministerium im Verdacht, im Auftrag der Terrororganisation Islamischer Staat einen Anschlag geplant zu haben. Die Polizei habe sie als Gefährder eingestuft. «Den Kampf gegen Extremisten werden wir auch künftig mit großer Entschlossenheit und allen Mitteln unseres Rechtsstaates führen», habe Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der Mitteilung zufolge gesagt.

Die Rückführung der drei Männer sei auf Grundlage des Paragrafen 58a des Aufenthaltsgesetzes erfolgt. Er erlaube in begründeten Fällen eine Abschiebung «zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr».

Salafisten und Muslimbrüder nähern sich gefährlich an

Die Razzia vom vergangenen Mittwoch in neun Bundesländern gegen die vermeintlich rein humanitären Organisationen „Ansaar International“ und „World Wide Resistance -Help“ diente nicht nur der Vorbereitung eines Verbots, meldet der Tagesspiegel.

Die Sicherheitsbehörden wollten offenbar auch ausloten, in welchem Maße sich zwei islamistische Spektren aufeinander zu bewegen – die radikal auftretenden Salafisten und die eher leise, taktisch versierte Bewegung der Muslimbrüder, 1928 in Ägypten gegründet und älteste sunnitisch-islamistische Vereinigung Arabiens.

Ein wesentlicher Grund für die vereinsrechtlichen Ermittlungen des Bundesinnenministeriums gegen Ansaar International und WWR-Help sei ihre Unterstützung für die Terrororganisation Hamas, den palästinensischen Ableger der Muslimbruderschaft. Diese gebe sich in Deutschland betont gesetzestreu, Anhänger seien eher bürgerliche Fundamentalisten.

Den Organisationen der Muslimbrüder rechne der Verfassungsschutz 1600 Personen zu, die Szene der Salafisten werde mit mehr als 11.000 beziffert. Viele gelten als Sympathisanten der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Salafisten und Muslimbrüder hätten lange Abstand voneinander gehalten. Doch das scheine sich zu ändern.

„Ein Bündnis der beiden wäre der GAU“, habe ein hochrangiger Sicherheitsexperte gewarnt. Jüngere Islamisten mit Drang zur globalen Revolution träfen auf eine islamistische Mittelschicht, die Staat und Gesellschaft „legalistisch“ durchdringen will. Trotz oder gerade wegen unterschiedlicher Aktionsformen, offene Rebellion hier, leises Einnisten dort, schienen Salafisten und Muslimbrüder zu erkennen, dass sie voneinander profitieren könnten, fürchtet der Experte.

TÜV hält BER-Terminplan für stark gefährdet

Am unvollendeten Hauptstadtflughafen geraten erneut die Terminpläne für einen BER–Start ins Rutschen, meldet der Tagesspiegel. Jetzt sind sogar Rückbaumaßnahmen im BER-Terminal notwendig, um die nach wie vor gravierenden Mängel an Sicherheitskabeln des Brandschutzsystems beseitigen zu können. Das gehe aus einem internen „Statusbericht“ des TÜV Rheinland vom 8. März 2019 zum Zustand der Anlagentechnik im Fluggastterminal hervor, der dem Tagesspiegel vorliege. Danach seien die Probleme umfassender als bekannt. Und das über Brandmeldeanlage und Sicherheitskabel hinaus, die offiziell als „kritische Pfade“ genannt würden. Die noch für Oktober 2020 angekündigte BER-Eröffnung dürfte damit nicht zu halten sein.

Amazon-Mitarbeiter hören Alexa-Aufnahmen mit

In den Datenschutz-Einstellungen von Amazons Sprachassistenten Alexa verbirgt sich ein unschuldig anmutendes Untermenü mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen, meldet die Welt: „Legen Sie fest, wie Ihre Daten Alexa verbessern sollen“, heiße es dort. Davon, dass die Nutzer helfen, geht Amazon offenbar aus und aktiviere ab Werk folgende Funktion als Standard: „Bei der Entwicklung neuer Funktionen mithelfen“.

Was sich hinter der Entwicklungshilfe für den Konzern verberge, habe Amazon seinen Nutzern so erklärt: „Das Training von Alexa mit Aufnahmen von vielfältigen Kunden trägt dazu bei, dass Alexa für alle gut funktioniert. Wenn diese Einstellung aktiviert ist, werden Ihre Sprachaufnahmen möglicherweise bei der Entwicklung neuer Funktionen verwendet.“

Hier formuliere der Tech-Riese bewusst unscharf. Die Nachrichtenagentur Bloomberg habe nun herausgefunden, dass der Konzern Tausende menschliche Hilfskräfte mit jeweils passenden Muttersprachen beschäftige, die die Aufnahmen aus den Haushalten der Amazon-Echo-Nutzer anhören und transkribieren. Das Alexa-Trainingsteam bestehe laut den Bloomberg-Interviewpartnern sowohl aus festangestellten Amazon-Ingenieuren wie auch aus Hilfskräften von Drittdienstleistern, die vor allem die Abhörarbeit leisten müssten. Die Teams säßen nahe der jeweiligen Sprachregionen – von den USA und Südamerika bis Osteuropa und Indien. Die Lauscharbeiter müssten demnach bis zu 1000 Audio-Clips in einer Neun-Stunden-Schicht anhören und für Alexa in Schriftfassung bringen.

Dabei lauschten sie nicht nur den Ansagen an Alexa, sondern auch Alltagsszenen im Hintergrund. Sogar sexueller Missbrauch und Gewalt solle in Einzelfällen schon per Echomikrofon dokumentiert worden sein. Doch Amazon hätte laut Bloomberg intern eine strikte Nichteinmischungspolitik verkündet und verwerfe solche Aufnahmen aus Datenschutzgründen. Auch dürften die Lauscharbeiter nicht extern über ihre Tätigkeit reden: Wer über Kundeninhalte plaudere, fliege raus.

Israelische Mondlandung gescheitert

Die geplante Landung einer israelischen Raumsonde auf dem Mond ist gescheitert, meldet die Welt . „Wir sind nicht erfolgreich gelandet“, habe ein Repräsentant der israelischen Nonprofit-Organisation SpaceIL am Donnerstagabend erklärt. Israel sei jedoch das siebte Land der Welt, dem es gelungen sei, in die Umlaufbahn des Mondes zu gelangen.

Nach Angaben von SpaceIL sei der wichtigste Motor der Raumsonde „Beresheet“ beim Landemanöver ausgefallen. Die Kommunikation mit der Sonde wäre verloren gegangen.

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