Ein Sieg der Verlierer?

Boris Johnson hat verloren. So kann man es nahezu einhellig in der deutschsprachigen Presse lesen und von deutschen Politikern hören. Und was den Prozess vor dem Obersten Gericht angeht, stimmt das natürlich zweifelsohne. Klarer hätte seine Niederlage in diesem Verfahren nicht sein können. Doch mit dieser Niederlage vor Gericht hat er das Spiel noch nicht verloren, wenn man den Brexit einmal metaphorisch so bezeichnen kann, obwohl er selbstverständlich eine todernste Angelegenheit ist. Da ist alle Freude verfrüht. Darüber können auch die starken Worte manch anderer gescheiterter Politiker nicht hinweg täuschen. Ex-SPD-Chef Martin Schulz kommentierte das Urteil beispielsweise mit den Worten: „Er ist ein zynischer Demokratieverächter. Wenn er einen Funken Anstand hat, wird er jetzt zurücktreten.“ In Fragen zur richtigen Zeit für einen Rücktritt wird Boris Johnson wahrscheinlich kaum auf die diesbezüglichen Kompetenzen von Genossen Schulz zurück greifen.

Aber was die Rechte des Parlaments angeht, haben die obersten Richter den Premierminister zu Recht deutlich in die Schranken gewiesen. Britannien zeigt sich hier glücklicherweise als funktionierender Rechtsstaat, in dem Regierungschefs recht schnell ihre Grenzen aufgezeigt bekommen. Und das Publikum, das sich bis zu Johnsons Unterhaus-Zwangspausen-Entscheidung die aktuell weltweit spannendsten Parlamentsdebatten gern angesehen hatte, muss nun nicht mehr so lange auf neue Folgen warten.

Allenthalben wird in deutschen Medien über die erwartbaren Rücktrittsforderungen der Opposition berichtet und gelegentlich hoffungsvoll darüber nachgedacht, ob sich im Unterhaus jetzt nicht eine Mehrheit für ein konstruktives Misstrauensvotum, also die Abwahl des Ministerpräsidenten durch Neuwahl eines anderen finden könnte. In diesem Fall hätte Boris Johnson tatsächlich mehr als den Prozess und zuvor ein paar Abstimmungen verloren. Doch wie wahrscheinlich ist das? Auf wen könnte sich das gegenwärtige Unterhaus mehrheitlich als Ministerpräsidenten einigen? Es mag an meiner mangelnden intimen Kenntnis britischer Politik liegen, dass mir da niemand einfällt. Den Kollegen, die solch hoffnungsvolle Zeilen schrieben, fiel aber offenbar auch kein passender Name ein. Oder sie haben ihn verschwiegen.

Wenn aber kein konstruktives Misstrauensvotum zu erwarten ist, dann ist Boris Johnsons Position überhaupt nicht die eines potentiellen Verlierers, schon allein deshalb, weil seine Gegner, die sich am Dienstag wegen des höchsten Gerichtsurteils als Sieger fühlten, tatsächlich keine allzu großen Sieg-Chancen haben.

Neuwahlen will vor allem der Premier

Mit einem normalen Misstrauensvotum kann Boris Johnson niemand drohen, denn Neuwahlen sind sein eigener Wunsch. Er will die Wähler entscheiden lassen und rechnet sich dabei keine schlechten Sieg-Chancen aus. Aus diesem Grunde hatte ihm die Parlamentsmehrheit die Neuwahlen auch versagt. Die solle es allenfalls erst nach einem geordneten Brexit geben. Doch wenn er bei seinem stetigen Verweis auf den eigenen Neuwahl-Wunsch bleibt, werden ihn gegnerische Parlamentarier nicht mehr allzu lange als Demokratie-Verächter vorführen können, wenn sie gleichzeitig ein Wähler-Votum hinausschieben.

Und einen Zweck, den Johnson möglicherweise auch bei seiner Zwangspausenentscheidung im Sinn hatte, hat die parlamentarische Ruhezeit ja bereits erfüllt. Die Labour-Opposition hat ungestört zeigen können, wie sehr sie in sich zerstritten ist. Der Parteitag am Wochenende hat sich zu keiner Entscheidung durchringen können, ob Labour nun für oder gegen einen Brexit eintreten soll. Gleichzeitig forderte ihr Parteivorsitzender Jeremy Corbyn einen Brexit-Vertrag, über den es dann wieder eine Volksabstimmung geben solle. Über die Position seiner Partei dazu dürfen die Wähler allerdings weiter rätseln. Das ist keine sonderlich gute Ausgangsposition.

Und woher soll ein neuer Brexit-Vertrag eigentlich kommen? Den von Theresa May ausgehandelten Entwurf hat das Unterhaus mehrfach abgelehnt. Zu Änderungen ist die EU derzeit nicht bereit und diese zu verhandeln, ist die Aufgabe der Regierung. Soll es nicht Johnsons Regierung sein, müsste eine neue gewählt werden, was – siehe oben – momentan nicht in Sicht ist.

Bleibt noch der parlamentarische Zwang für den Premierminister, eine weitere Verschiebung des EU-Austritts in Brüssel zu beantragen, wenn es bis Mitte Oktober keinen Austrittsvertrag gibt. Boris Johnson hat dies bekanntlich abgelehnt. Doch die Interpretation, nun könne das Parlament einen Kurs auf einen Hard-Brexit verhindern, ist reichlich verwegen. Denn Johnson kann hier den Schwarzen Peter ganz leicht nach Brüssel spielen. Was passiert, wenn er zum letztmöglichen Zeitpunkt einen launischen Brief nach Brüssel schreibt und seinen Verlängerungs-Antrag lediglich damit begründet, dass ihn sein Parlament zu diesem Schritt verpflichtet hat und er nun ebendiese Pflicht erfülle?

Verantwortung für die Verantwortungs-Verschieber

Nimmt die EU die eigenen Begleitbemerkungen zur letzten Brexit-Fristverlängerung ernst, dürfte sie ohne einen beigelegten konkreten Plan, was in der zusätzlichen Zeit geschehen solle, in keine weitere einwilligen. Aber dann ist es an den EU-Granden, zu entscheiden, ob es am Reformationstag einen No-Deal-Brexit gibt oder nicht. Gerade der Apparat, den viele Staatenlenker in der Gemeinschaft gern zur Verschiebung von Verantwortung nutzen, käme nicht umhin, selbige zu übernehmen.

Boris Johnson kann dann so oder so Kurs auf Neuwahlen nehmen. Und wenn er bei einem No-Deal-Brexit auf die dann unübersehbare Brüsseler Mitverantwortung verweisen kann, wird ihm das sicher nicht politisch schaden.

Das ist natürlich alles Spekulation und insbesondere die britischen Parlamentarier waren in den letzten Monaten sehr einfallsreich, wenn es darum ging, politische Gemengelagen zu schaffen, die niemand zuvor auf der Rechnung hatte. Aber, wer in Boris Johnson schon den sicheren Verlierer des ernsten Spiels erkennen will, folgt wohl eher seinem Wunschdenken. So schlecht sind die Karten des Premiers, trotz des furios verlorenen Prozesses, eben nicht. Und vor allem sind die Karten derer, die sich gestern als Sieger fühlten, nicht so besonders gut. Am Ende können die gestrigen Sieger das Spielfeld immer noch als Verlierer verlassen.

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