Mike und Mehrheit

Der Thüringer CDU-Landeschef und Wahlverlierer Mike Mohring scheint ein eher wechselhaftes Verhältnis zur Mathematik zu haben. Oder treiben ihn ganz spezielle Pläne um, wenn er davon träumt, von einer Mehrheit der Thüringer Landtagsabgeordneten zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, ohne dass die Bösen und Schlimmen für ihn stimmen?

Als am Wahlabend klar wurde, dass Linke und AfD die Wahl gewonnen haben und zusammen auf eine rechnerische Mehrheit kämen, musste jedem der rechnen kann, klar sein, dass es keine Mehrheit ohne Linke- oder AfD-Beteiligung gibt. Auch Mike Mohring schien das verstanden zu haben, als er sich offen für Gespräche mit Thüringens linkem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zeigte. Bekanntlich sorgte die Vorstellung einer Kooperation zwischen CDU und den SED-Erben für erheblichen Unmut, woraufhin Mohring diesen Testballon zurückzog und betonte, um mehr als ein unverbindliches Gespräch wäre es ihm nicht gegangen. Es gelte das Wahlversprechen: keine Zusammenarbeit mit Linken oder der AfD.

Bald darauf erklärte der CDU-Frontmann, dass er sich mit einer Minderheitsregierung zur Wahl stellen könnte und ihn vielleicht eine Mehrheit der Abgeordneten wählen würde. Wie sich diese Mehrheit zusammensetzen ließe, darüber spekulierte er nicht genauer. Es ist ja schließlich eine geheime Wahl und da kann er ja gar nicht wissen, woher die Stimmen für ihn im Einzelnen kommen. Das ist natürlich richtig, doch die Öffentlichkeit verstand es als Eingeständnis, auch mit Stimmen aus der AfD-Fraktion an die Macht kommen und Ministerpräsident Bodo Ramelow auf die Oppositionsbank schicken zu wollen. Gerade der letztgenannte Umstand lässt ja kaum vermuten, dass Mike eine Chance auf irgendeine linke Stimme hätte.

Also erntete Mohring wieder Unmut, weil er möglicherweise mit der AfD kuscheln könnte, doch Unmut in der Öffentlichkeit und in der Bundesparteiführung kann er offenbar gar nicht leiden. Deshalb – man konnte es ahnen – ruderte Mike nun wieder zurück und träumt von Mehrheiten unter Auslassung mathematischer Regeln. Unter keinen Umständen wolle er sich von AfD-Abgeordneten wählen lassen. Das wolle er vorher ausschließen, ließ er via Bild verlauten: „Es wird keine Wahl geben, bei der ich vorher nicht ausschließe: Ich will keine Stimmen der AfD-Politiker! Es gibt für mich in dieser Frage keinerlei Grauzonen. Ich mache Politik von Herzen und aus Überzeugung, aber ganz sicher nicht um jeden Preis.“

„Das ist eindeutig!“, resümiert Bild, doch was ist denn daran eindeutig? Bei einer geheimen Wahl kann Mohring nicht ausschließen, dass die AfD-Abgeordneten für ihn stimmen. Und eine Mehrheit kann er ohne ihre Stimmen nicht bekommen. Gibt er die Suche nach einer Mehrheit auf und bandelt doch wieder mit der Linken an? Oder schmiedet er einen speziellen Plan?

Es gibt nämlich in der Tat eine Möglichkeit, wie Mohring ohne AfD-Stimme und gegen die Stimmen der Linken Ministerpräsident werden könnte. Wenn die AfD-Fraktion zu einer Landtagssitzung geschlossen dem Parlament fern bliebe, dann hätten die Abgeordneten von CDU, SPD, FDP und Grünen eine Mehrheit. Und Mohring könnte garantieren, dass keine AfD-Stimme für ihn abgegeben wurde. Eine wirklich clevere Idee, nur wie bringt man die AfD dazu, geschlossen einer Landtagssitzung fern zu bleiben?

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