Angriff und Abschuss

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Opfer islamistischer Anschläge werden aus Niger, Mali und Nigeria gemeldet, es mehren sich Berichte, dass die ukrainische Passagiermaschine im Iran versehentlich von einer Rakete getroffen wurde, was der Iran allerdings bestreitet, Israel entwickelt ein neues Raketenabwehrsystem, die Türkei will Schulen in Deutschland gründen und die Tabaksteuer-Einnahmen sinken, außer beim Shisha-Tabak.

Viele Tote bei islamistischem Angriff in Niger

Mutmaßlich islamistische Kämpfer griffen jetzt ein weiteres Mal einen Armeestützpunkt in Niger an, meldet dw.com. Der schwere Angriff habe sich gegen einen Militärposten nahe der Stadt Chinagodar, die an der Grenze zu Mali liegt, gerichtet. Mindestens 25 Soldaten wären getötet und sechs verwundet worden, habe ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitgeteilt. Bei dem anschließenden Gefecht seien mehr als 60 Angreifer erschossen und einige ihrer Motorräder zerstört worden. Die Täter würden in den Reihen einer Islamistengruppe vermutet, die enge Kontakte zum Islamischen Staat (IS) hat. Nähere Angaben hätte die Behörde in der Hauptstadt Niamey zunächst nicht gemacht. Der Anschlag sei wenige Tage vor einem Gipfeltreffen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit den Staatschefs aus Niger, Burkina Faso, dem Tschad und Mauretanien verübt worden.

Tote bei islamistischen Anschlägen in Mali und Nigeria

Bei zwei Anschlägen mutmaßlicher Islamisten in Mali und Nigeria hat es erneut Tote und Verletzte gegeben, meldet evangelisch.de. In Tessalit im Norden Malis hätten Terroristen am Donnerstag einen Stützpunkt der UN-Mission Minusma beschossen. Dem Nachrichtenportal „Malivox“ zufolge seien zwei Zivilisten und 18 Minusma-Angehörige verletzt worden, sechs davon schwer.

Wie am Donnerstag bekannt wurde, hatten zudem Einheiten einer IS-nahen Splittergruppe der nigerianischen Boko-Haram-Miliz bereits am Dienstag nach eigenen Angaben die Garnisonsstadt Monguno im Nordosten des Landes gestürmt. Wie das Nachrichtenportal „Daily Nigerian“ berichtet habe, hätten sie mindestens acht Soldaten getötet. Augenzeugen sollen von bis zu 20 Opfern gesprochen haben.

Raketeneinschlag nahe US-Basis im Irak

In der Nähe der von den US-Truppen genutzten Luftwaffenbasis Balad im Irak ist eine Rakete eingeschlagen, meldet diepresse.com. Das habe die irakische Nachrichtenseite Al-Sumaria am Donnerstagabend unter Berufung auf irakische Sicherheitskreise gemeldet. Angaben zu möglichen Opfern oder Schäden hätte sie nicht gemacht. Auch wer die Rakete abgeschossen hätte, sei zunächst unklar geblieben. Die Luftwaffenbasis liege rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad.

Waffenruhe in syrischer Provinz Idlib

In der syrischen Rebellenhochburg Idlib ist nach Angaben aus Moskau ein Waffenstillstand in Kraft getreten, meldet kleinezeitung.at. Die Feuerpause gelte seit Donnerstagmittag, habe die russische Armee mitgeteilt. Sie wäre im Einklang mit einer entsprechenden russisch-türkischen Vereinbarung in Kraft getreten.

Idlib sowie Teile der angrenzenden Provinzen Hama, Aleppo und Latakia würden noch von dem früheren Al-Kaida-Ableger HTS und anderen islamistischen Milizen kontrolliert. Der syrische Machthaber Bashar al-Assad sei entschlossen, die Region wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Auf Vermittlung der Türkei und Russlands sei bereits im September 2018 eine Waffenruhe in Idlib vereinbart worden, im vergangenen April hätten die Regierungstruppen dort jedoch eine neue Offensive begonnen.

Vier türkische Soldaten bei Bombenanschlag in Syrien getötet

Bei einem Bombenanschlag im Nordosten Syriens sind nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums vier Soldaten getötet worden, meldet derstandard.at. Ein mit Sprengstoff beladenes Auto sei während einer Kontrolle am Straßenrand in der Region östlich des Euphrats detoniert. Dort hatte das türkische Militär im Oktober zusammen mit syrischen islamistischen Kampfgruppen gegen die irakische Kurdenmiliz YPG gekämpft.

Israel entwickelt neues Raketenabwehrsystem

Israels Verteidigungsministerium hat am Mittwoch eine neue Technologie zur Abwehr feindlicher Flugkörper vorgestellt – wenige Tage, nachdem iranische Generäle mit Raketenbeschuss auf israelische Städte gedroht hatten, meldet derstandard.at. Ein leistungsstarker elektrischer Laser solle vom Boden und aus der Luft Raketen und Drohnen mit hoher Präzision und über große Distanzen hinweg eliminieren. „Wir beginnen ein neues Zeitalter der elektronischen Kriegsführung in der Luft, auf dem Land und auf dem Wasser“, habe Brigadegeneral Yaniv Rotem bei der Präsentation dieser Technologie laut israelischen Medienberichten gesagt.

Der Laser sei vom Direktorat für Verteidigungsforschung und -entwicklung, das dem israelischen Verteidigungsministerium unterstehe, in Kooperation mit den Rüstungsfirmen Rafael und Elbit entwickelt worden. Noch sei die Technologie, deren vorläufiger Spitzname „Laserschwert“ lautet, nicht einsatzbereit. In den kommenden Monaten solle sie im Feld getestet und für den Einsatz vorbereitet werden.

Israel verfüge bereits über die Raketenabwehrsysteme „Iron Dome“ und „Arrow“, die Abfangraketen auf feindliche Flugkörper abschießen. Die neue Technologie solle diese Systeme nicht ersetzen, sondern ergänzen und entlasten.

US-Vertreter: Ukrainische Boeing wahrscheinlich von Iran abgeschossen

US-Regierungsvertreter glauben, dass eine Rakete der iranischen Luftabwehr zum Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine mit 176 Toten am Mittwoch geführt hat, meldet noen.at. US-Offizielle hätten am Donnerstag erklärt, die Boeing 737-800 wäre sehr wahrscheinlich versehentlich von der iranischen Luftwaffe abgeschossen worden. Ein US-Behördenvertreter habe darauf hingewiesen, dass US-Satelliten kurz vor dem Absturz den Abschuss zweier Raketen und danach Hinweise auf eine Explosion registriert hätten. Washington glaube deshalb, dass es sich um einen versehentlichen Abschuss gehandelt habe.

Iranische Behörden hätten hingegen am Donnerstag erneut bekräftigt, dass eine technische Ursache zu der Katastrophe geführt habe.

Auch Kanada geht von Abschuss durch Iran aus

Nach dem Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine nahe der iranischen Hauptstadt Teheran geht die kanadische Regierung davon aus, dass das Flugzeug von der iranischen Luftabwehr abgeschossen wurde, meldet dernewsticker.de. Man hätte Informationen, die darauf hindeuteten, dass die Boeing 737 von einer iranischen Boden-Luft-Rakete getroffen worden sei, habe Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau am Donnerstag in einer TV-Ansprache erklärt.

Haftar lehnt Waffenruhe in Libyen ab

In Libyen hat General Chalifa Haftar eine von der Türkei und Russland vorgeschlagene Waffenruhe abgelehnt, meldet dtoday.de. Seine Truppen würden weiter gegen die Regierungstruppen und ihre Verbündeten kämpfen, habe Haftar am späten Donnerstagabend in Bengasi erklärt. Libyen werde erst wieder zu Stabilität finden, wenn die „terroristischen Gruppen“ und Milizen besiegt seien, die die Hauptstadt Tripolis kontrollieren.

Tripolis wird von der Armee sowie der Regierung nahestehenden Kämpfern kontrolliert, Haftar kontrolliert den Osten des Landes. Der General führt seit April vergangenen Jahres eine Offensive Richtung Tripolis, wo die international anerkannte Regierung sitzt, die aber weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle hat.

Türkei will Schulen in Deutschland gründen

Die Bundesregierung und die Türkei verhandeln über ein Abkommen, das der Türkei die Gründung von Schulen in Deutschland ermöglichen soll, meldet dernewsticker.de. Das berichte die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf das Auswärtige Amt. Das Abkommen solle den rechtlichen Rahmen für die Einrichtung von drei Schulen regeln – analog zu den drei deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir. Als Standorte für die türkischen Schulen seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch.

Die Türkei – ebenso wie andere Staaten – dürfe nicht selbst als Schulträger in Erscheinung treten. Diese Rolle müssten private Vereine übernehmen. Die Verhandlungen, an denen neben der Bundesregierung auch die für Schulen zuständigen Bundesländer beteiligt seien, liefen bereits seit Sommer 2019.

Tabaksteuer-Einnahmen sinken

Während die Einnahmen aus der Tabaksteuer insgesamt um jährlich Hunderte Millionen Euro sinken, nehmen die Einnahmen aus der Besteuerung von Pfeifentabak deutlich zu, die auch Shisha-Pfeifen betrifft, meldet dernewsticker.de. Das gehe aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ (Freitag) berichtet habe. Demnach seien die Tabaksteuer-Einnahmen insgesamt von 14,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf nur noch 14,3 Milliarden 2018 zurückgegangen. Die Einnahmen nur für den Konsum von Pfeifentabak hätten sich dagegen seit 2015 von 48 Millionen Euro bis 2018 auf 106 Millionen Euro mehr als verdoppelt. In den ersten neun Monaten 2019 lägen die Einnahmen beim Pfeifentabak mit 110 Millionen schon über dem Wert des gesamten Vorjahres.

Der Entwicklung sei auf ein verändertes Raucherverhalten zurückzuführen: Der Zigarettenkonsum sinke, während gleichzeitig Shisha-Pfeifen und andere Tabakerhitzer spürbar beliebter geworden seien.

Franziska Giffeys Ehemann als Beamter entlassen

Kaum hat sie die Plagiatsaffäre einigermaßen glimpflich überstanden, steht der SPD-Politikerin und sozialdemokratischen Hoffnungsträgerin Franziska Giffey neuer Ärger ins Haus, meldet berliner-zeitung.de. Wie jetzt bekannt geworden sei, habe der Ehemann der Bundesfamilienministerin seine Stelle als Beamter des Landes Berlin verloren. Die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Berlin habe ihn „mit einem Urteil vom 12. Dezember vergangenen Jahres aus dem Dienst entfernt“, wie ein Gerichtssprecher der Berliner Zeitung bestätigt habe. Gegen die Entscheidung sei Berufung möglich. Dem Mann sei vorgeworfen worden, seine Arbeitszeiten nicht korrekt erfasst zu haben.

Als erstes hätte der Branchendienst Business Insider von dem Gerichtsfall berichtet. Demnach hatte Giffeys Mann als verbeamteter Amtsveterinär beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gearbeitet. Nach Auskunft des Gerichtssprechers sei das Lageso an das Verwaltungsgericht herangetreten. Eine Behörde könne zwar auch aus eigener Kraft eine Disziplinarverfügung erlassen, so der Sprecher, doch bei gravierenderen Verstößen werde das Verwaltungsgericht angerufen. Im konkreten Fall werde die schriftliche Urteilsbegründung in einigen Wochen vorliegen.

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