EU-Parlaments-Vizepräsidentin Barley (SPD) mag die Zahlen nicht

Die ehemalige Bundesjustizministerin Katarina Barley (51, SPD) ist bekanntlich schon seit einigen Monaten Vizepräsidentin des Europaparlaments, dennoch kennt sie einige der wichtigsten Zahlen zur EU offenbar nicht, meldet bild.de. In Steingarts Morning Briefing habe Robin Alexander sie gefragt: Wie hoch ist der deutsche EU-Beitrag? Ihre Antwort: „Ich habe den genauen Beitrag nicht im Kopf.“ Trotz dieses Nichtwissens habe sie aber gefordert: „Der EU-Beitrag von allen Ländern sollte steigen.“

Aber vielleicht ist es auch gar nicht Unkenntnis, sondern nur die Scheu vor hohen Zahlen, die die Sozialdemokratin dazu bringt, ihre Erwähnung möglichst zu vermeiden.Zur Gesamthöhe des EU-Haushalts habe sie beschwichtigend gesagt, der sei nur doppelt so groß wie der Etat von NRW.  Das ist nicht falsch, nur handelt sich beim Haushalt von NRW zum einen immerhin um 80 Milliarden Euro (für 2020) und zum anderen sind darin Sachausgaben für Polizei, Verkehr, Infrastruktur etc. enthalten, was bei der EU nicht anfällt, weil diese Ausgaben ja die Mitgliedsstaaten tragen.

Also in Zahlen, was die Genossin Vizepräsidentin lieber in Worte kleidet: Der EU-Haushalt (2018) belief sich auf 160,1 Milliarden Euro insgesamt. Deutschland habe mit 25,26 Milliarden Euro am meisten eingezahlt. Nach Abzug von 12,5 Milliarden Euro, die von der EU wieder an Deutschland geflossen seien, blieben immer noch mehr als 12 Milliarden Euro Nettozahlungen übrig. Und die deutschen Überweisungen an die EU sollen bald bekanntlich einen größeren Umfang annehmen. Auch für die britischen Zahlungsausfälle durch den Brexit werde größtenteils Deutschland aufkommen müssen.

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