Vormarsch und Vinyl

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Die syrischen Regierungstruppen sind bei Idlib weiter auf dem Vormarsch, der Konflikt zwischen Russland und der Türkei spitzt sich zu, der Sudan will Bashir nach Den Haag ausliefern, Guaidó ist zurück in Venezuela, der BND hat zusammen mit der CIA in mehr als 100 Ländern abgehört, Thüringen fehlt bei der nächsten Bundesratssitzung und ein Feuer könnte zu Engpässen bei der weltweiten Vinylproduktion sorgen.

Syrische Regierungstruppen weiter auf dem Vormarsch

Syriens Regierungstruppen haben ihren Vormarsch auf die letzte große Hochburg islamistischer Rebellen fortgesetzt und erneut einen wichtigen strategischen Erfolg erzielt, meldet tagesspiegel.de. Die Anhänger von Präsident Baschar al-Assad hätten demnach am Dienstag nahe der nordsyrischen Großstadt Aleppo Teile der Schnellstraße M5 erobert und damit diese zentrale syrische Verkehrsachse erstmals seit rund acht Jahren wieder vollständig unter Kontrolle gebracht.  Die Route verbinde die Hauptstadt Damaskus und Aleppo, die zwei wichtigsten Städte Syriens. Sie gelte als eine der Hauptversorgungsadern des Landes.

Teile der M5 gehörten bislang zu der letzten großen Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens, die noch von islamistischen Rebellen gehalten werde. Deren Herrschaftsgebiet werde jedoch immer kleiner. Die Regierungstruppen hätten bereits in den vergangenen Tagen große Geländegewinne im Kampf um die Region Idlib gemeldet. Diese werde von der dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahe stehenden Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) dominiert.

Konflikt zwischen Russland und Türkei in Syrien spitzt sich zu

In Syrien steuern Russland und die Türkei auf eine offene Konfrontation zu, meldet orf.at. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe gestern den von Russland unterstützten syrischen Truppen gedroht, sie würden einen hohen Preis für Angriffe auf Soldaten seines Landes zahlen. Die Regierung in Moskau hätte dagegen gefordert, alle Angriffe auf russische und syrische Kräfte in der Rebellenprovinz Idlib müssten eingestellt werden. Das syrische Militär habe erklärt, man werde auf türkische Angriffe antworten. Die russische Nachrichtenagentur TASS hätte berichtet, Russlands Präsident Wladimir Putin wolle noch heute mit Erdogan telefonieren. Türkisch-russische Gespräche zur Beendigung der Kämpfe seien ohne konkretes Ergebnis geblieben.

Berichte über Fortschritte bei Taliban-Gesprächen der USA

Bei den Gesprächen zwischen den USA und den Taliban über Wege zu Frieden in Afghanistan gibt es nach Angaben von Präsident Ashraf Ghani Bewegung, meldet kleinezeitung.at. Der US-Außenminister Mike Pompeo hätte ihn telefonisch über „bemerkenswerte Fortschritte“ bei den Gesprächen mit den Islamisten informiert, habe Ghani, etwa über den Vorschlag der Taliban berichtet, die Gewalt im Land signifikant und nachhaltig zu reduzieren.

Eine spürbare Verringerung der Gewalt sei zuletzt eine Forderung Washingtons gewesen, um ein USA-Taliban-Abkommen zu unterzeichnen. Die Fortschritte seien eine begrüßenswerte Entwicklung, habe Ghani weiter geschrieben. Vertreter der USA oder der Taliban hätten sich bisher nicht zu einer möglichen Einigung geäußert.

Sudan will Ex-Staatschef Bashir nach Den Haag ausliefern

Sudans Regierung hat sich nach eigenen Angaben mit Rebellen auf eine Auslieferung des gestürzten Präsidenten Omar al-Bashir an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) geeinigt, meldet kleinezeitung.at „Diejenigen, die von dem Gericht beschuldigt werden, müssen dorthin gehen“, habe Mohamed al-Taishay, ein Mitglied des im Sudan derzeit regierenden Souveränen Rats, am Dienstag mitgeteilt. Der Vertreter der Übergangsregierung hätte zudem die Einrichtung eines Sondergerichts zur Untersuchung der in der Krisenregion Darfur begangenen Verbrechen angekündigt. Eine Sprecherin des Strafgerichtshofs habe die geplante Auslieferung allerdings noch nicht bestätigen können.

Dem im April 2019 gestürzten Bashir würden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur zur Last gelegt. Der IStGH hatte deshalb 2009 Haftbefehl gegen Bashir erlassen. Im Jahr 2010 sei ein Haftbefehl gefolgt.

Guaidó nach mehrwöchiger Reise zurück in Venezuela

Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó ist nach mehrwöchigem Auslandsaufenthalt in den südamerikanischen Krisenstaat zurückgekehrt, meldet dtoday.de. Am Flughafen der Hauptstadt Caracas sei er am Dienstag von begeisterten Anhängern empfangen worden. Der 36-Jährige sei mit einem Flug aus Portugal eingetroffen. Kurz nach seiner Ankunft soll es am Flughafen zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen seinen Anhängern und solchen des linksgerichteten Staatschefs Nicolás Maduro gekommen sein.

Er bringe von seiner Reise die Zusage der „freien Welt“ mit, Venezuela in seinem Streben nach „Demokratie und Freiheit“ zu unterstützen, habe Guaidó auf Twitter geschrieben. Mit seiner 23-tägigen Reise hätte sich der selbsternannte Übergangspräsident über ein gegen ihn verhängtes Ausreiseverbot hinweggesetzt. Guaidó habe unter anderem Kolumbien, mehrere europäische Staaten sowie die USA besucht.

US-Vorwahlen: Sanders gewinnt knapp vor Buttigieg in New Hampshire

Der linksgerichtete Senator Bernie Sanders hat in New Hampshire die Präsidentschaftsvorwahl der Demokraten gewonnen, meldet tagesspiegel.de. Dies hätten Hochrechnungen von US-Sendern auf der Basis der Auszählung von fast 90 Prozent der Stimmen ergeben. Sanders habe in diesen Auszählungsergebnissen bei 26 Prozent gelegen, gefolgt von den moderat-pragmatischen Bewerbern Pete Buttigieg (24,3 Prozent) und Amy Klobuchar (19,9 Prozent). „Dieser Sieg hier ist der Anfang vom Ende für Donald Trump,“ habe der 78-jährige Sanders vor jubelnden Anhängern gesagt. Die ebenfalls linksgerichtete Senatorin Elizabeth Warren habe er nun in New Hampshire ebenso wie schon bei der ersten Vorwahl in der vergangenen Woche in Iowa deutlich abhängen können. Warren sei in New Hampshire mit etwa neun Prozent auf dem vierten Platz gelandet.

Noch enttäuschender sei der Abend für den früheren Vizepräsidenten Joe Biden verlaufen, der mit nur rund acht Prozent auf Platz fünf rangierte.

Vier Festnahmen nach Tötung von Journalistin in Nordirland

Nach der Tötung der Journalistin Lyra McKee bei Ausschreitungen im nordirischen Derry im April 2019 hat die Polizei am Dienstag vier Männer festgenommen, meldet kleinezeitung.at. Die Verdächtigen im Alter von 20, 27, 29 und 52 Jahren seien am Morgen in der Grenzstadt zwischen Irland und Nordirland gefasst worden, habe die Polizei mitgeteilt. Sie würden nun in Belfast festgehalten.

McKee war bekanntlich am 18. April 2019 am Rande von schweren Ausschreitungen im katholischen Teil Derrys, das von den Protestanten Londonderry genannt wird, erschossen worden. Die Journalistin sei nach Polizeiangaben getroffen worden, als jemand auf Polizisten geschossen habe. Die paramilitärische Splittergruppe New IRA hätte sich anschließend zu dem tödlichen Schuss bekannt und angegeben, die Frau habe „neben feindlichen Kräften“ gestanden.

Nordmazedonien ratifiziert NATO-Beitrittsprotokoll

Nur einen Tag vor der Auflösung des Parlamentes haben nordmazedonische Parlamentarier am Dienstagnachmittag das NATO-Beitrittsprotokoll ratifiziert, meldet kleinezeitung.at. Bei der feierlichen Parlamentssitzung habe es einstimmige Unterstützung gegeben. Das Balkanland werde zum 30. Mitglied der nordatlantischen Allianz.

Nach der Aufnahme der Beitrittsgespräche mit der Allianz im Juli 2018 sei das Beitrittsprotokoll im Februar 2019 im NATO-Sitz in Brüssel unterzeichnet und bis jetzt von 28 NATO-Mitgliedstaaten ratifiziert worden. Spanien solle die Ratifizierung als letzter NATO-Staat im März vornehmen. Somit könnte Nordmazedonien der NATO beitreten.

Wegen eines Namensstreites mit der „Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien“ (FYROM) hatte Griechenland jahrelang die NATO-Aufnahme seines nördlichen Nachbarn blockiert. Erst nach der Lösung des Namensstreites im Sommer 2018 hätte der NATO-Annäherungsprozess fortgesetzt werden können. Skopje hatte akzeptiert, den offiziellen Staatsnamen in Nordmazedonien zu ändern.

BND und CIA hörten gemeinsam mehr als 100 Länder ab

Der Bundesnachrichtendienst und der amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA haben nach Medienberichten mittels einer Verschlüsselungsfirma über Jahrzehnte hinweg mehr als 100 Staaten ausgespäht, meldet welt.de. Das hätten von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasste Akten bestätigt, die das ZDF, die „Washington Post“ und das Schweizer Fernsehen ausgewertet und über die die Medien am Dienstag berichtet hätten. Im Zuge der Recherchen habe der Schweizer Bundesrat bereits eine Untersuchung veranlasst.

Den Berichten zufolge hätten sich Regierungen in aller Welt bei der Verschlüsselung ihrer Kommunikation auf die Schweizer Firma Crypto AG verlassen – im Unwissen darüber, dass diese seit 1970 in Besitz der CIA und des BND gewesen sei und die Geheimdienste in der Lage waren, die Verschlüsselung zu knacken. Der frühere Kanzleramtsminister Bernd Schmidbauer (CDU) hätte dem ZDF die Geheimdienstoperation bestätigt. Der BND habe die Zusammenarbeit mit der CIA demnach aber 1993 beendet.

Thüringen fehlt im Bundesrat

Thüringens Platz im Bundesrat in Berlin wird am Freitag leer bleiben, meldet welt.de. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) werde nicht an der Sitzung der Länderkammer teilnehmen, habe ein Sprecher der Thüringer FDP am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt gesagt. Das wäre gleichbedeutend mit einer Stimmenthaltung Thüringens. „Der geschäftsführende Ministerpräsident möchte nicht durch seine Anwesenheit provozieren“, habe er die Entscheidung begründet. Das Land habe im Bundesrat vier Stimmen. Eine Bundesratssprecherin habe auf Anfrage bestätigt, dass eine Nichtteilnahme eines Thüringer Regierungsvertreters einer Stimmenthaltung gleichkomme. Nur ein Regierungsmitglied kann die Stimmen für ein Bundesland abgeben“, habe sie gesagt. Dafür müsse es aber bei der Sitzung persönlich anwesend sein – unbedeutend sei, ob es nur geschäftsführend im Amt ist. Kemmerich ist derzeit das einzige Regierungsmitglied in Thüringen. Er habe keine Minister und könne nach seinem Rücktritt auch keine Minister berufen.

Söder warnt CDU vor Bruch mit Ära Merkel 

CSU-Chef Markus Söder hat die CDU nach dem angekündigten Rückzug von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem „totalen Bruch mit der Ära Merkel“ gewarnt, meldet tagesspiegel.de. Söder habe sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwoch) auch gegen einen vorzeitigen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. „Das wäre falsch. Deutschland braucht eine stabile Regierung mit einer international hoch angesehenen Kanzlerin“, habe der bayerische Ministerpräsident gemahnt.

Feuer in Fabrik mit Folgen für weltweite Vinylproduktion

Ein Feuer in einer Fabrik bei Los Angeles droht weitreichende Auswirkungen auf die weltweite Herstellung von Schallplatten zu haben, meldet orf.at. Das Unternehmen Apollo Masters, das die in der Produktionskette wichtigen lacküberzogenen Rohlinge für Vinyl-LPs herstelle, habe auf seiner Website mitgeteilt, ein verheerendes Feuer hätte „katastrophalen Schaden“ an seiner Produktionsstätte und Lagerhalle in Banning angerichtet. Wie es mit dem Unternehmen weitergehe, wäre ungewiss. Lokalen Medienberichten zufolge habe sich der Brand bereits am Freitag ereignet. Apollo Masters gelte neben dem japanischen Hersteller MDC als einziger große Hersteller der 14-Zoll-Scheiben mit Lacküberzug. Die Branche sei in Sorge. Der Mitgründer des Labels Third Man Records, Ben Blackwell, habe dem Fachmagazin Pitchfork gesagt: „Ich schätze, dass dieses Feuer der Vinylindustrie weltweit Probleme bereiten wird.“

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