Mangel und Masken

Den deutschen Desinfektionsmittel-Herstellern mangelt es bald an Ethanol, Italien schließt „nicht lebensnotwendige“ Betriebe, die USA führen Sozialstaatsregeln ein, die WHO nimmt ihre Warnung vor Ibuprofen zurück, das Rote Kreuz verteilt in NRW Atemschutzmasken, die Bundesregierung will im Eilverfahren mehr Kompetenzen und Überwachungsmöglichkeiten bekommen, Asylanträge werden nur noch schriftlich angenommen und der AfD-„Flügel“ löst sich auf.

Herstellern von Desinfektionsmitteln geht das Ethanol aus

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus fahren die deutschen Hygiene- und Medizinartikelhersteller seit Wochen Sonderschichten, machen sich aber erhebliche Sorgen um ihre Versorgungslage, meldet faz.net. Nach Informationen der F.A.Z. gebe es erheblichen Streit um die Liefermengen des Inhaltsstoffs Ethanol. Dabei gibt es schon jetzt Engpässe, selbst in Krankenhausapotheken. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) liege deshalb ein schriftlicher Hilferuf vor: Die Ethanolmengen, die von den entsprechenden Herstellern der chemischen Industrie derzeit gemäß der abgeschlossenen Verträge mit den dortigen Kunden noch vor allem der Spirituosenindustrie geliefert würden, sollten so schnell wie möglich zu den Herstellern von Schutz- und Desinfektionsprodukten umgeleitet werden.

„Die Produktion von notwendigen Medizinprodukten, Diagnostika und Arzneimittel muss in diesen Krisenzeiten absoluten Vorrang vor anderen Industriezweigen haben. Deshalb ist die Medizintechnologie-Branche auch zu Recht Bestandteil der kritischen Infrastruktur in Deutschland“, habe Marc-Pierre Möll, Geschäftsführer des Bundesverbands Medizintechnologie in Berlin, auf Nachfrage der F.A.Z. gesagt: „Unsere Unternehmen kämpfen an vorderster Front gegen die Coronapandemie. Nach aktuellen Einschätzungen unserer Mitglieder müsse die Produktion in zwei Wochen deutlich reduziert werden, wenn Prioritäten in der Versorgung mit dem Rohstoff jetzt nicht anders gesetzt würden. Wir benötigen deshalb eine Anordnung der Bundesregierung, dass die Bedarfe der Desinfektionsindustrie bei Rohstoffen und Packmitteln bevorzugt bedient werden müssen.“

Wie auch aus der Branche selbst zu hören sei, müsse die Entscheidung dazu innerhalb von wenigen Tagen fallen, da sonst in den genannten zwei Wochen mit einem Rückgang der Produktion um 30 bis 35 Prozent unter das bisherige Niveau zu rechnen wäre. Die Eile habe mit den Lieferketten zu tun: Die Umleitung der entsprechenden Ethanolmengen könne nicht von heute auf morgen gelingen. Das Pikante daran: Schon jetzt liege, wie zu hören sei, die Unterversorgung des Markts bei ebenfalls 30 Prozent. Die Lücke würde also riesig. Eine Umstellung auf Bioethanol habe man geprüft, aber verworfen, denn es erreiche nicht die für medizinische Produkte notwendige Reinheit.

Italien schließt „nicht lebensnotwendige“ Betriebe

Italien hat im Kampf gegen das verheerende Coronavirus die Schließung aller „nicht lebensnotwendigen“ Unternehmen und Fabriken angeordnet, meldet orf.at. Ministerpräsident Giuseppe Conte habe heute Abend in einer Fernsehansprache gesagt, die Regierung hätte entschieden, landesweit jegliche Produktion einzustellen, „die nicht ausdrücklich notwendig, entscheidend, unverzichtbar ist, um unsere grundlegenden Waren und Dienstleistungen sicherzustellen“. Die Maßnahme sei eine Reaktion auf den erneut starken Anstieg von Todesfällen und CoV-Infektionen im Land. 793 Todesopfer wurden gestern in ganz Italien gemeldet – so viele wie nie zuvor binnen eines Tages. Die Bilanz der Todesopfer kletterte damit auf 4.825 Personen, teilte der Zivilschutz in Rom mit. Die Zahl der Infizierten kletterte auf 42.681.

Allein in der Lombardei, der von der Coronavirus-Epidemie am stärksten betroffenen italienischen Region, sei die Zahl der Todesopfer heute um 546 Personen gestiegen. Allerdings – so berichten einige Medien – gehen in Italien auch Verstorbene, bei denen zwar eine Covid-19-Infektion festgestellt wurde, diese aber nicht die Todesursache war, in die Statistik ein.

Trump-Regierung führt Sozialstaatsregeln in den USA ein

Präsident Donald Trump will eine Billion Dollar zur Verfügung stellen, um die Folgen der Coronavirus-Epidemie zu mildern, meldet welt.de. Die Maßnahmen sollen der Wirtschaft seines Landes helfen, sollen Firmen und Bürger vor dem Ruin retten. Sie fänden in beiden Parteien Zustimmung – und könnten die USA fast über Nacht radikal verändern.

Ein neues Gesetz schreibe nun landesweit die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall vor – in anderen Industrienationen selbstverständlich, in den USA ein Novum. Die spärlichen Leistungen der Arbeitslosenversicherung sollen steigen. Wer keine Krankenversicherung besitze, erhalte für bestimmte Behandlungen Zuschüsse.

Tests auf eine mögliche Ansteckung mit Sars-CoV-2 seien ab sofort kostenlos. Später wäre eine einmalige Zahlung an die Bürger geplant: 1200 Dollar für jeden Erwachsenen, 500 Dollar pro Kind. Zugleich wollten die Republikaner die Unternehmenssteuern senken und Hunderte Milliarden Dollar bereitlegen, um Firmen Kredite zu gewähren.

Der US-Senat arbeite derzeit mit „Warp-Geschwindigkeit“ an neuen Leistungen, habe Mehrheitsführer Mitch McConnell gesagt. Einige davon, heiße es, seien temporär. Andere wiesen Lücken auf – so müssten längst nicht alle Unternehmen ihren kranken Angestellten Geld zahlen. Dennoch geschehe gerade etwas Überraschendes: Donald Trump erschafft nun ein soziales Sicherheitsnetz.

CureVac hofft auf Corona-Impfstoff ab Herbst

Der amtierende Chef des Tübinger Biotechunternehmens CureVac, Franz Werner Haas, hält bereits ab Herbst die Versorgung zehntausender Menschen mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus für möglich, meldet welt.de. Die entsprechenden Daten dafür sollten im dritten Quartal vorliegen, habe Haas der neuen Ausgabe der „Wirtschaftswoche“ gesagt. „Wenn die Daten gut sind und die Behörden ihr Okay geben, können wir noch dieses Jahr eine größere Studie starten.“

Zehntausende Menschen könnten den Impfstoff dann bereits erhalten, wird Haas weiter zitiert: „Wann der Impfstoff für die breite Masse verfügbar ist – ob noch dieses Jahr oder erst 2021 – hängt vom Ausgang der klinischen Studie und der Entscheidung der Zulassungsbehörden ab.“ In einer bereits bestehenden Anlage könnten demnach „pro Jahr zwischen 200 und 400 Millionen Impfdosen“ gegen das Coronavirus produziert werden. Der erste Produktionsgang laufe bereits.

CureVac, das kürzlich eine Zusage der EU-Kommission von bis zu 80 Millionen Euro erhalten habe, wolle das Geld für den Ausbau einer weiteren Produktionsanlage verwenden. 2022 solle diese Anlage starten. „Dort könnten wir dann pro Jahr eine Milliarde Impfdosen und mehr gegen das Coronavirus produzieren“, habe Haas gesagt. Die Anlage könne auch zur Produktion anderer Impfstoffe – etwa bei vergleichbaren Ausbrüchen – genutzt werden.

WHO nimmt Warnung vor Ibuprofen zurück

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nahm ihre Warnung vor der Einnahme des Schmerzmittels Ibuprofen bei Verdacht auf eine Infektion mit dem neuen Coronavirus zurück, meldet welt.de. Die WHO-Experten hätten Studien und Ärzte konsultiert und wären zu dem Schluss gekommen, dass es über die bekannten Nebenwirkungen bei bestimmten Bevölkerungsgruppen hinaus keine Hinweise auf negative Ibuprofen-Konsequenzen bei Covid-19-Patienten gebe.

„Auf der Basis der heute vorhandenen Informationen rät die WHO nicht von der Einnahme von Ibuprofen ab“, teilte die WHO mit. Das hatte sie am Dienstag noch getan, und statt Ibuprofen Paracetamol empfohlen. Inzwischen wird bei Paracetamol von Versorgungsengpässen aufgrund gestiegener Nachfrage berichtet.

Rotes Kreuz verteilt 113 000 Atemschutzmasken in NRW

Mit Hilfe des Roten Kreuzes hat das Land in der Nacht zu Samstag 113 000 Atemschutzmasken an 125 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen verteilt, meldet welt.de. Das hätte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums und der Landesverband Nordrhein des DRK in einer Pressemitteilung bestätigt. An der Verteilung der eingetroffenen Lieferung wären 120 Helfer und Fahrer aus 67 Kreisverbänden des DRK beteiligt gewesen. Sie seien in der Nacht in Düsseldorf einen zentralen Umschlagplatz angefahren und hätten die Schutzmasken dann in die Krankenhäuser gebracht.

Wegen der Corona-Krise werde in den Krankenhäusern das Schutzmaterial knapp. Das NRW-Gesundheitsministerium habe Anfang März mitgeteilt, eine Million Schutzmasken bestellt zu haben. Allerdings gebe es aufgrund der weltweiten Exportbeschränkungen und Produktionsknappheit bei der Lieferung Probleme.

Festnahme nach versuchtem Anschlag auf ICE-Strecke

Nach dem versuchten Anschlag auf die ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Köln und Frankfurt am Main gibt es nun eine Festnahme, meldet welt.de. Das hätten mehrere Medien übereinstimmend berichtet. Es handele sich um einen 51 Jahre alten Deutschen, wie die hessische Polizei entsprechende Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bestätigt habe. Auf seine Spur habe ein Bekennerschreiben geführt. Nähere Angaben zum Tatmotiv habe es zunächst nicht gegeben.

Bund will im Eilverfahren mehr Kompetenzen und Überwachungsmöglichkeiten

Der Bund beansprucht mehr Kompetenzen beim Kampf gegen das Coronavirus, meldet tagesspiegel.de. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wolle dafür schärfere Regeln beim Infektionsschutz im Eilverfahren auf den Weg bringen. Der entsprechende Entwurf liege dem Tagesspiegel vor. Der Bund solle demnach künftig mehr Eingriffsmöglichkeiten im ganzen Land erhalten. Das Gesetz könne gemeinsam mit weiteren Hilfs- und Schutzgesetzen der Regierung in einem großen Paket bereits kommende Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.

Mit dem Gesetz soll die Bundesregierung zur Feststellung ermächtigt werden, dass eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland vorliegt. „Um einer Destabilisierung des gesamten Gesundheitssystems vorzubeugen, müsse die Bundesregierung in die Lage versetzt werden, schnell mit schützenden Maßnahmen einzugreifen. Die Bundesregierung wird zur Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ermächtigt.“ Damit soll, so heiße es in dem Entwurf weiter, das Bundesministerium für Gesundheit in die Lage versetzt werden, „durch Anordnung oder Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln, Heil- und Hilfsmitteln sowie zur Stärkung der personellen Ressourcen im Gesundheitswesen zu treffen“.

Den zuständigen Gesundheitsbehörden soll die Befugnis eingeräumt werden, Kontaktpersonen von Erkrankten anhand von Handy-Standortdaten zu ermitteln, dadurch ihre Bewegung zu verfolgen und sie im Verdachtsfall zu kontaktieren. Die zuständigen Behörden sollten Verkehrsdaten zur Bestimmung des Aufenthaltsortes nutzen dürfen. Die Mobilfunkanbieter sollen den Gesundheitsbehörden die Standortdaten zur Verfügung stellen müssen

Anordnen können solle das Bundesgesundheitsministerium auch Maßnahmen zur Sicherstellung der Grundversorgung mit Arzneimitteln – etwa, wenn bestimmte Medikamente bevorratet werden müssten. Ärzte, Angehörige von Gesundheitsfachberufen und Medizinstudenten sollen verpflichtet werden können, bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten mitzuwirken.

Gesundheitseinrichtungen sollen verpflichtet werden können, bestimmte Kapazitäten vorzuhalten und diese und deren Auslastung an eine festzulegende Stelle zu melden.

Asylanträge werden nur noch schriftlich angenommen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wollte das Asylsystem trotz Coronakrise rudimentär aufrechterhalten, musste aber nach Protest aus den eigenen Reihen reagieren, meldet welt.de. Asylanträge könnten vorerst in der Regel nur noch schriftlich gestellt werden. Das habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Krise beschlossen. „Diese Maßnahmen wurden zum Schutz aller Beteiligten und zur Unterbrechung der Ansteckungskette ergriffen“, heiße es in einer Mitteilung, die WELT vorliege. Aus Behördenkreisen habe es geheißen, niemand solle gehindert werden, einen Antrag stellen zu können. In dem Schreiben heiße es weiter, dass Antragssteller auf „dieser Grundlage eine Aufenthaltsgestattung erhalten“. Die eigentlich vorgesehenen persönlichen Anhörungen würden auf die Zeit nach der Corona-Pandemie verschoben.

Es solle jedoch Ausnahmen geben: Für Fälle, in denen es möglicherweise Sicherheitsrisiken gebe, solle in jedem Bundesland an einem Ort die Möglichkeit erhalten bleiben, Anträge auch persönlich zu bearbeiten. Insgesamt würden „sicherheitsrelevante Verfahren“ ohne Einschränkung weiter laufen. Bescheide bei Vorgängen, die entschieden werden könnten, würden weiterhin erstellt.

Heil setzt Vermögensprüfung für Hartz IV aus

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Zugangsbeschränkungen für Hartz IV in der Krise massiv lockern, meldet n-tv.de. So solle für den Antrag auf Grundsicherung die Vermögensprüfung und die Überprüfung der Wohnungsgröße wegfallen. „Wir sorgen jetzt dafür, dass die aufwendige Vermögensprüfung für sechs Monate ab dem 1. April entfällt“, habe Heil der „Bild am Sonntag“ gesagt. „Außerdem kann jeder weiter in seiner Wohnung bleiben“, so der SPD-Politiker. Die Leistungen der Grundsicherung würden schnell und unbürokratisch gewährt. Das Bundesarbeitsministerium rechne in der Krise mit bis zu 1,2 Millionen zusätzlichen Beziehern der Grundsicherung. In dem Gesetzesentwurf heiße es dem Bericht zufolge: „Unter Berücksichtigung der Branchen- und Einkommensstruktur könnten bis zu 700.000 der 1,9 Millionen Solo-Selbstständigen und bis zu 300.000 der 1,6 Millionen Selbständigen mit Angestellten für eine Antragstellung in Frage kommen.“ Zusammen mit weiteren Anspruchsberechtigten „wäre eine maximale Größenordnung von 1,2 Millionen zugehenden Bedarfsgemeinschaften infolge der Corona-Krise und dieser Regelung möglich“, habe die Zeitung weiter aus dem Entwurf zitiert.

Union legt in neuer Umfrage deutlich zu

Die Corona-Krise hat großen Einfluss auf die politische Stimmung in Deutschland, meldet focus.de. Die CDU/CSU habe sich im aktuellen „RTL/ntv-Trendbarometer“ im Vergleich zur Vorwoche um drei Punkte auf 32 Prozent verbessert. Die AfD habe zwei Punkte verloren und sei auf neun Prozent abgerutscht. Sie sei in dieser Umfrage somit erstmals seit September 2017 bundesweit wieder unter die Zehn-Prozent-Marke gefallen. Die Grünen büßten ebenfalls zwei Punkte ein und erreichten 20 Prozent.

Die Linke habe einen Prozentpunkt verloren und sei in der gestern veröffentlichten Umfrage auf neun Prozent gekommen. SPD und FDP hätten um jeweils einen Punkt zulegen können. Die Sozialdemokraten wären auf 15 Prozent, die Liberalen auf sieben Prozent gekommen. Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen sei um zwei Punkte auf 24 Prozent gestiegen.

AfD-„Flügel“ löst sich auf

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat die Auflösung der rechten Parteiströmung „Flügel“ beschlossen, meldet berliner-zeitung.de. Das habe die Gruppierung in einer Mitteilung auf Facebook erklärt. „Schweren Herzens haben wir uns heute entschieden, dass sich die Wertegemeinschaft des Flügels gemäß dem Beschluss des Bundesvorstandes auflösen wird“, heiße es dort. Der Eintrag sei mittlerweile zwar wieder gelöscht, jedoch hätten Vertreter der Vereinigung dies auch der ARD bestätigt. Björn Höcke habe in einem am Samstagabend veröffentlichten Interview zudem gesagt, die Forderung des AfD-Bundesvorstands zur Auflösung des „Flügels“ habe dieser „längst umgesetzt: seine Historisierung“. Der AfD-Vorstand hatte am Freitag gefordert, die Gruppierung müsse sich bis Ende April auflösen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe in der vergangenen Woche bekanntlich erklärt, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte.

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