„Hintertüren zu diktatorischem Handeln“

FUNDSTÜCK:

Welt am Sonntag-Herausgeber Stefan Aust über die Gefahren des Infektionsschutzgesetzes:

„Dieses Gesetz birgt einige Hintertüren zu beinahe diktatorischem staatlichen Handeln. Es kann zahlreiche andere Gesetze und Richtlinien aushebeln, und dafür müssen nicht einmal klare Beweise für irgendetwas vorliegen, es reichen Einschätzungen, Interpretationen und Annahmen. Auch können zur Fortführung von Maßnahmen immer neue Gründe angeführt werden. Ich kann mir gut vorstellen, dass darüber diskutiert werden wird. Es müssten parlamentarische Einflussmöglichkeiten gestärkt werden, damit so etwas wie Kontrolle überhaupt möglich wird.“

Mehr hier: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article207838301/Infektionsschutzgesetz-Ein-Strauss-von-Absurditaeten.html

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