Grenzen und Grabstein

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Die AfD schließt den Brandenburger Landesvorsitzenden Kalbitz aus der Partei aus, die EU beschließt Hilfsprogramme, Finanzminister Scholz plant einen weiteren Nachtragshaushalt, Stuttgart verschärft die Auflagen für die Demonstration gegen die Corona-Verbote, Slowenien und Kroatien öffnen Grenzen, Italien kündigt Grenzöffnung an, die CDU will keinen Sonderparteitag mehr und vor Angela Merkels Wahlkreisbüro wurde ein Protest-Grabstein aufgestellt.

Drei Tote bei Angriff auf israelischen Grenzposten

Bei einem Angriff auf einen israelischen Grenzposten sind gestern Abend drei Palästinenser erschossen worden, meldet orf.at. Wie die israelischen Streitkräfte via Twitter mitgeteilt hätten, wollten die drei Männer den Stützpunkt mit Sprengsätzen und Molotow-Cocktails angreifen. Nach Medienberichten habe sich der Zwischenfall im Westjordanland ereignet. Nähere Ortsangaben seien zunächst nicht gemacht worden.

AfD wirft Brandenburger Landeschef Kalbitz aus der Partei

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) entschied am Freitag nach mehrstündiger Sitzung in Berlin, den brandenburgischen Landes- und Fraktionschef Kalbitz die Parteimitgliedschaft abzuerkennen, meldet kleinezeitung.at. In dem Beschluss, der laut Parteikreisen mit sieben zu fünf Stimmen gefasst worden sei, heiße es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der „Heimattreuen Deutschen Jugend““ (HDJ) und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft“ bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Damit habe sich der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen durchgesetzt, der die Abstimmung über Kalbitz herbeigeführt hatte. Kalbitz habe die Vorstandssitzung unmittelbar nach dem Beschluss verlassen, ebenso wie einige andere Vorstandsmitglieder, darunter AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel, habe es aus Parteikreisen geheißen.

Die rechtsextreme, inzwischen verbotene „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“ zähle zu den Organisationen, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen. Aktive oder ehemalige Mitglieder der dort aufgeführten Gruppierungen dürften aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht in die AfD aufgenommen werden. In dem AfD-Vorstandsbeschluss werde darauf verwiesen, dass die HDJ vor ihrem Verbot unter anderem im Verfassungsschutzbericht des Landes Brandenburg in der Rubrik „Rechtsextremismus“ geführt worden sei. Zudem hätte Kalbitz eine Mitgliedschaft bei der Partei Die Republikaner in den 90er Jahren nicht angegeben, habe es weiter in dem Beschluss geheißen.

Der 47-jährige Kalbitz war seit Ende 2017 Mitglied des AfD-Bundesvorstands und zählte neben dem Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke zu den führenden Köpfen des rechten „Flügels“ in der AfD. Kalbitz war Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Brandenburg im vergangenen September, wo die AfD mit 23,5 Prozent der Stimmen Platz zwei erreichte.

Der AfD sei Kalbitz noch in deren Gründungsphase im Frühjahr 2013 beigetreten. Der Aufstieg des gebürtigen Münchners, der Jahre nach der Wende in den Osten übersiedelte, habe sich lange Zeit im Schatten des heutigen Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland und von Höcke vollzogen. Er ist seit Oktober 2014 Abgeordneter im Potsdamer Landtag. Im April 2017 habe er Gauland als AfD-Landesvorsitzender in Brandenburg beerbt, seit Ende 2017 ist er auch Fraktionsvorsitzender im Landtag.

Eurostaaten können 240 Milliarden Euro als Coronahilfen bekommen

Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise stehen für die Eurostaaten 240 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm ESM bereit, meldet kleinezeitung.at. Die ESM-Spitze habe am Freitag endgültig grünes Licht für die Kreditlinien gegeben, die zu einem mehr als 500 Milliarden Euro schweren Rettungspaket gehören. Angesichts des dramatischen Wirtschaftseinbruchs während der Pandemie soll demnächst noch ein Wiederaufbauprogramm in Billionenhöhe folgen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wolle dazu am 27. Mai einen Vorschlag machen, wie ihr Sprecher Eric Mamer mitgeteilt habe. Ursprünglich hätte das Konzept schon vorliegen sollen. Doch seien Details so umstritten, dass sich die Präsentation immer wieder verzögere.

Die nun verfügbaren ESM-Kreditlinien von bis zu 240 Milliarden Euro sollen den Eurostaaten helfen, die direkten und indirekten Gesundheitskosten der Pandemie zu finanzieren. Der Umfang könne bis zu zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts betragen. Günstig sei dies vor allem für Länder, die wegen hoher Verschuldung selbst höhere Zinsen am Kapitalmarkt zahlen müssten als der ESM, so etwa Italien und Spanien.

Milliarden-Umverteilung für EU-Kurzarbeiter-Programm beschlossen

Die EU-Staaten haben sich auf Details des angekündigten Kurzarbeiterprogramms „Sure“ geeinigt, meldet handelsblatt.com. Dies habe der Rat der EU-Staaten am Freitag mitgeteilt. Vorgesehen sei, dass die EU-Kommission mit Garantien aus den Mitgliedsstaaten bis zu 100 Milliarden Euro Schulden am Kapitalmarkt aufnimmt und das Geld dann als preiswerte Kredite für Kurzarbeiterhilfen an EU-Staaten weitergebe.

Sure sei Teil des 500-Milliarden-Euro-Pakets, das die EU-Finanzminister Anfang Februar ausgehandelt hatten. Von den Staats- und Regierungschefs sei das Paket bereits gebilligt worden. Im Falle von Sure müssten die EU-Staaten zusammen 25 Milliarden Euro an Garantien hinterlegen, damit die EU-Kommission die 100 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen könne. Die Garantiesumme werde nach der Wirtschaftsleistung der EU-Staaten aufgeteilt. Deutschland als größte Volkswirtschaft der EU übernehme den größten Anteil. Gedacht seien die Hilfen aber vor allem für diejenigen EU-Staaten, die von der Wirtschaftskrise am stärksten betroffen seien und die wegen ihrer ohnehin hohen Verschuldung selbst keine günstigen Konditionen am Kapitalmarkt bekommen.

Scholz plant weiteren Nachtragshaushalt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet für den Spätsommer einen neuen Nachtragshaushalt vor, mit dem er sich vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen will, meldet dernewsticker.de. Im Gespräch sei eine Größenordnung von 100 Milliarden Euro und mehr, berichte der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Erforderlich werde die Operation, weil die Steuerschätzung in dieser Woche riesige Lücken in den öffentlichen Kassen offenbart habe und die Bundesregierung für Maßnahmen gegen die Krise weitere Mittel mobilisieren müsse. Das Haushaltsdefizit des Staates würde damit dieses Jahr auf mehr als zehn Prozent wachsen, so viel, wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Mindestens 50 Milliarden Euro brauche Scholz für das geplante Konjunkturpaket, mit dem er die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte anschieben will, berichte das Nachrichtenmagazin weiter. Außerdem wolle er den notleidenden Kommunen helfen, die unter wegbrechenden Steuereinnahmen litten. Das Minus wolle der Bund zusammen mit den Ländern zumindest teilweise ausgleichen.

Auch etliche Milliarden Euro an Zuschüssen für die Sozialkassen, vor allem die Arbeitslosenversicherung, seien erforderlich. Sie hätten in der Krise mit erheblichen Defiziten zu kämpfen. Kulturschaffende wolle Scholz mit einem niedrigen einstelligen Milliardenbetrag unterstützen, berichte der „Spiegel“ weiter. Bereits im März hatte der Bund bekanntlich einen ersten Nachtragshaushalt im Umfang von 156 Milliarden Euro aufgelegt.

Stuttgart verschärft Auflagen für Demonstration

Mit schärferen Auflagen will die Stadt Stuttgart die nächste Demonstration gegen die aktuellen Grundrechts-Einschränkungen begrenzen, meldet sueddeutsche.de. Bei der Kundgebung am Samstag auf dem Wasengelände seien nun höchstens 5000 Teilnehmer zulässig, habe die Stadt am Freitag mitgeteilt Vergangenen Samstag seien noch 10 000 Teilnehmer erlaubt gewesen. Initiator Michael Ballweg hätte für diesen Samstag eigentlich 500 000 Teilnehmer angemeldet. Man habe Klage gegen die Auflagen eingereicht, stehe auf der Homepage seiner Bewegung „Querdenken“. Das Verwaltungsgericht Stuttgart habe am Abend mitgeteilt, dass es einen Eilantrag des Veranstalters gegen Auflagen der Stadt abgelehnt hätte.

Die Versammlungsbehörde fordere vom Veranstalter zudem 500 Ordner mit Mund-Nasen-Bedeckung, da sie zwangsläufig immer wieder den erforderlichen Mindestabstand unterschreiten würden. Zugang und Abgang zur Demonstration müssten außerdem so entzerrt werden, dass die Teilnehmer nicht in direkten Kontakt kämen. Laut Versammlungsbescheid sei der Mindestabstand zwischen den Demonstranten auf 2,5 Meter ausgeweitet worden.

Die Demonstrationen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen und Verbote hätten seit mehreren Wochen bundesweit starken Zulauf, besonders im Südwesten. Das Innenministerium habe von 66 Versammlungen allein am vergangenen Wochenende berichtet.

Bei der letzten Demonstration habe man festgestellt, dass Teilnehmer ohne vorgeschriebene Maske in Bussen und Bahnen unterwegs waren, habe Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) gesagt. Dafür werde man am Samstag nun bis zu 300 Euro Bußgeld verhängen. Vorher habe das Bußgeld zwischen 15 und 30 Euro gelegen.

Protest-Grabstein vor Merkels Wahlkreisbüro aufgestellt

Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Stralsund einen nachgebildeten Grabstein aufgestellt, meldet sueddeutsche.de. Er habe die Inschrift „Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit Demokratie 1990-2020“ getragen, wie die Polizei am Freitag mitgeteilt habe. Der Stein sei von Rosen und Grabkerzen umgeben und ein Mundschutz an ihm befestigt gewesen. Die Hinweistafel zum Wahlkreisbüro sei zudem mit einem spitzen Gegenstand zerkratzt worden. Der Staatsschutz der Kripo Anklam ermittle. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak habe die Aktion als „primitiv und geschmacklos“ verurteilt.

Italien öffnet Grenzen am 3. Juni wieder für EU-Bürger

Ab dem 3. Juni sollen EU-Bürger frei nach Italien einreisen können, ohne sich einer zweiwöchigen Anti-Covid-19-Quarantäne unterziehen zu müssen, meldet orf.at. Damit wolle Italien wieder zum Neustart des Tourismus aus dem Ausland beitragen. Die Maßnahmen würden derzeit noch vom Ministerrat in Rom diskutiert.

Auch die Italiener sollen ab dem 3. Juni wieder im Rahmen ihrer nationalen Grenzen frei reisen dürfen, gehe aus Plänen der Regierung in Rom hervor. Nach der Wiedereröffnung der Lokale und des Kleinhandels am Montag, 18. Mai, sollten ab dem 3. Juni Reisen außerhalb der Heimatregion möglich sein.

Nach Slowenien will auch Kroatien Grenzen öffnen

Kroatien will offenbar rasch seine Grenzen für Touristen öffnen, meldet orf.at. Das habe der kroatische Präsident Zoran Milanovic am Freitag in Slowenien erklärt, das am selben Tag überraschend die freie Einreise ermöglicht hatte. Zoran habe in der slowenischen Stadt Ptuj gesagt: „Wir leben vom Tourismus. Es liegt in unserem Interesse, dass möglichst viele Menschen zu uns kommen.“ Die Tür stehe „allen offen“, habe er nach einem Treffen mit seinem slowenischen Amtskollegen Borut Pahor hinzugefügt. Kroatien und Slowenien seien unter den ersten Ländern, die ihre Grenzen wieder öffnen. „In Kroatien machen wir das sehr mutig und schnell. Vielleicht ist das der einzige Weg“, habe der kroatische Präsident laut Nachrichtenagentur STA gesagt.

Grenzöffnungen im Baltikum

Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben am Freitag ihre gemeinsamen Grenzen wieder geöffnet, meldet finanznachrichten.de. Die Bürger der drei Nachbarländer im Nordosten Europas dürften nun wieder frei innerhalb des Baltikums reisen, ohne sich wegen der Corona-Krise für zwei Wochen in Selbstisolation begeben zu müssen. Wer aus Drittstaaten einreise, müsse weiterhin 14 Tage zu Hause in Quarantäne.

„Wir können froh sein, dass wir die erste Viruswelle erfolgreich unter Kontrolle gebracht haben und als erste in der Europäischen Union unsere Grenzen für die Bürger des jeweils anderen öffnen“, habe Litauens Ministerpräsident Saulius Skvernelis in einer gemeinsamen Videobotschaft der Regierungschefs gesagt. Man bleibe aber „vorsichtig und verantwortungsbewusst“. Die Regelung könnte nach Angaben aus den drei Hauptstädten bald auch auf Finnland und Polen ausgeweitet werden.

Taiwanesischer Chiphersteller investiert 12 Milliarden Dollar in US-Werk

Der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC will seine Chips künftig auch in einem eigenen Werk in den USA herstellen, meldet handelsblatt.com. Dazu wolle das Unternehmen für 12 Milliarden US-Dollar (11,1 Mrd Euro) einen Standort im US-Bundesstaat Arizona aufbauen, wie die Gesellschaft am Freitag bestätigt habe. Der Schritt gelte als ein Erfolg für US-Präsident Donald Trump. Er fordere Unternehmen seit Jahren auf, High-Tech-Produkte statt in Asien verstärkt in den USA herzustellen. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge habe TSMC einen Deal mit der US-Regierung abgeschlossen. Demzufolge soll das Unternehmen Jobs im Land schaffen und in dem neuen Werk sicherheitsrelevante Komponenten für die USA herstellen. Welche Unterstützung die Regierung dem Unternehmen gewähre, sei aber zunächst offen geblieben. Bisher habe die Fertigung in den USA als zu teuer gegolten.

TSMC gilt als der weltgrößte Hersteller von Chips für andere Unternehmen. Bisher fertige das Unternehmen seine Produkte vor allem in Taiwan, darunter Chips für den iPhone- und Computerhersteller Apple und die meisten anderen großen Chipkonzerne wie Qualcomm, Nvidia, AMD und Huawei.

Kramp-Karrenbauer schließt CDU-Sonderparteitag aus

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Sonderparteitag zur Wahl ihres Nachfolgers vor dem regulären Delegiertentreffen Anfang Dezember endgültig ausgeschlossen, meldet dernewsticker.de. Es werde keinen Sonderparteitag geben und man plane den ordentlichen Parteitag im Dezember 2020 weiter, habe Kramp-Karrenbauer am Freitag in einer Videoschalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und rund 150 CDU-Kreisvorsitzenden gesagt, wie die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen berichteten. Trotz der Coronakrise bleibe es „bei dem Ziel, dass wir uns als CDU am Anfang des Jahres gegeben haben: Wir wollen Ende dieses Jahres personell, organisatorisch und programmatisch so aufgestellt sein, dass wir anstehende Wahlkämpfe erfolgreich bestreiten können“, habe die CDU-Chefin in einer wenige Stunden nach der Konferenz verschickten Mitglieder-Mail geschrieben. Zudem hätte Kramp-Karrenbauer in der Videoschalte angekündigt, dass der für Ende Juni geplante Festakt „75 Jahre CDU“ wegen der Corona-Pandemie nur digital stattfinden werde.

Bei Galeria Karstadt Kaufhof droht Kahlschlag

Bei der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof droht der Kahlschlag, meldet sueddeutsche.de. Bis zu 80 der derzeit noch gut 170 Filialen des Konzerns könnten bei der anstehenden Sanierung geschlossen werden. Das sehe der erste Entwurf eines Sanierungskonzeptes für den kränkelnden Handelsriesen vor, der am Freitag dem Gesamtbetriebsrat und Gläubigervertretern vorgelegt worden sei, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Unternehmensumfeld erfahren hätte. Allerdings gebe es noch einen Hoffnungsschimmer: Die Zahl der bedrohten Filialen könnte sich noch reduzieren, wenn die Vermieter und andere Beteiligte zu Zugeständnissen bereit seien, habe es in informierten Kreisen geheißen. Nach Informationen der „Wirtschaftwoche“ würden Insider mit dem Abbau von insgesamt rund 5000 Vollzeitstellen bei dem Unternehmen rechnen. Aktuell beschäftige Galeria Karstadt Kaufhof noch rund 28 000 Mitarbeiter.

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