Gehorsam und Grundeinkommen

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Macron und Merkel schlagen ein 500-Milliarden-Hilfsprogramm vor, das aus erstmals aufgenommenen gemeinschaftlichen EU-Schulden finanziert werden soll, EZB-Präsidentin Lagarde fordert Gehorsam von der Bundesbank, in Frankreich kippt ein Gericht das Gottesdienst-Verbot, Schweden verzeichnet hohe Todesrate für April, Spanien will ein Grundeinkommen einführen und Kroatiens Parlament beschließt seine Auflösung.

Macron und Merkel für gemeinsame EU-Schulden von 500 Milliarden

Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein EU-Programm im Umfang von 500 Milliarden Euro vor, zu dessen Finanzierung die Mitgliedstaaten erstmals über die EU-Kommission gemeinschaftliche Schulden aufnehmen sollen, meldet welt.de. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hätten in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin und Paris ein solches Programm im Umfang von einer halben Billion Euro vorgestellt.

Mit diesem Geld sollen die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen Sektoren und Länder unterstützt werden. Merkel habe auch Investitionen in Digitalisierung, in den Gesundheitssektor und in einen „Green Deal“ angekündigt. Macron habe in Aussicht gestellt, dass die Tourismusindustrie von den Hilfen profitieren könnte.

Die Brisanz des Vorschlags liege im Detail: Das Geld solle sich die EU-Kommission an den Finanzmärkten leihen und in den kommenden Jahren über den EU-Haushalt zurückzahlen. Die Rückzahlung erfolge über einen sehr langen Zeitraum, habe Merkel gesagt. Die Empfänger müssten die Mittel nicht zurückzahlen.

Es wäre das erste Mal, dass EU-Staaten gemeinsam Schulden aufnehmen – und damit auch füreinander haften. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) funktioniere, indem die Mitgliedsländer gemäß dem EZB-Schlüssel einzahlen.

Eine Schuldenaufnahme durch die EU-Kommission müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens müsse zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.

Tatsächlich sei Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des Programms hoch umstritten. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht werden. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien hätten dagegen auf solche Transferzahlungen bestanden, um ihre ohnehin schon große Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.

Sebastian Kurz gegen Merkel-Macron-Plan

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hält an seiner Position fest, dass von der EU rückzahlbare Kredite und keine Zuschüsse an Krisenstaaten vergeben werden sollten, meldet welt.de. „Wir werden uns weiterhin solidarisch zeigen und Länder, die am stärksten von der Coronakrise betroffen sind, unterstützen, jedoch muss dies über Kredite erfolgen und nicht über Zuschüsse“, habe es auf Anfrage der Nachrichtenagentur APA aus dem Bundeskanzleramt geheißen. Dazu hätte er sich auch mit den Regierungschefs Dänemarks, der Niederlande und Schwedens ausgetauscht, habe Kurz getwittert. „Unsere Position bleibt unverändert“, so Kurz weiter.

EZB-Präsidentin verlangt Gehorsam von Bundesbank

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat die Bundesbank an ihre Verpflichtung erinnert, sich nach den geldpolitischen Beschlüssen im Euroraum zu richten, meldet dernewsticker.de. „Nach dem Vertrag müssen alle nationalen Zentralbanken in vollem Umfang an den Entscheidungen und der Durchführung der Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets teilnehmen“, habe Lagarde dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) gesagt. Die EZB unterstehe „der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union“. Im Übrigen habe die EZB-Präsidentin die Initiative der Regierungen in Berlin und Paris, ein großes Corona-Hilfsprogramm auf die Beine zu stellen, begrüßt.

Lagarde habe mit ihren Äußerungen auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts reagiert, das der Bundesbank weitere Käufe von Staatsanleihen innerhalb eines seit 2015 laufenden Programms verbietet, wenn die EZB die Verhältnismäßigkeit ihrer Geldpolitik nicht genauer begründet. Dieses Urteil könne die Bundesbank im schlimmsten Fall in rund zweieinhalb Monaten in die Situation versetzen, entweder gegen ihre Verpflichtung im Rahmen der europäischen Geldpolitik oder gegen das Urteil des Verfassungsgerichts zu verstoßen.

Französischer Staatsrat kippt Gottesdienst-Verbot

Frankreichs Staatsrat hat die Regierung angewiesen, das absolute Versammlungsverbot in Gotteshäusern aufzuheben, meldet orf.at. Stattdessen müsse die Regierung Maßnahmen erlassen, die dem Kampf gegen das Coronavirus angemessen seien und Gottesdienste ermöglichen, habe der Staatsrat als oberstes Verwaltungsgericht gestern mitgeteilt. Religionsfreiheit, habe es geheißen, sei ein Grundrecht – dazu zähle auch, kollektiv an Zeremonien in Gotteshäusern teilzunehmen. Sie müsse jedoch mit dem Gesundheitsschutz in Einklang gebracht werden.

Trotz Lockerungen waren in Frankreich Gottesdienste noch mindestens bis zum 2. Juni verboten. Der Staatsrat habe den Premierminister aufgefordert, innerhalb von acht Tagen, Regeln zu erlassen, die Zusammenkünfte in religiösen Einrichtungen wieder ermöglichten. Das Verbot sei eine schwerwiegende Verletzung der Religionsfreiheit.

Türkei verhängt Ausgangssperre während der Eid-al-Fitr-Feiertage

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wegen der Corona-Pandemie eine landesweite Ausgangssperre während der muslimischen Eid-al-Fitr-Feiertage angekündigt, meldet kleinezeitung.at. „Es wird eine Ausgangssperre vom Vorabend bis zum Ende des Festes geben“, habe Erdogan am Montag in einer Ansprache gesagt. Die Regelung gelte demnach ab kommendem Samstag bis Dienstag.

Während der Eid-al-Fitr-Feiertage wird das Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan gefeiert. Es sei das erste Mal, dass eine Ausgangssperre für das gesamte Land mit seinen 83 Millionen Einwohnern verhängt worden sei. Bisher habe es dies nur an einzelnen oder mehreren Tagen in Dutzenden Städten gegolten, darunter in Istanbul und Ankara.

Erdogan habe an die Bevölkerung appelliert, ihre Gewohnheiten gemäß der „neuen Ordnung“ umzugestalten, die er als „kontrolliertes soziales Leben“ bezeichnet habe.

April brachte höchste monatliche Todesrate seit 1993 in Schweden

Das in der Coronavirus-Pandemie einen Sonderweg gehende Schweden hat im April die seit Jahren höchste Sterberate verzeichnet, meldet orf.at. Wie die Statistikbehörde gestern mitgeteilt habe, seien in Schweden, das 10,3 Millionen Einwohner hat, im vergangenen Monat 10.458 Menschen gestorben – mehr als in allen anderen Monaten der vergangenen Jahrzehnte.

„Wir müssen bis zum Dezember 1993 zurückgehen, um mehr Tote in nur einem Monat zu haben“, habe Tomas Johansson von der Statistikbehörde erklärt. Im gesamten Jahr 1993 hatte Schweden mehr als 97.000 Todesfälle verzeichnet – die höchste Rate seit 1918, als auch in Schweden die Spanische Grippe grassiert habe. Eine offizielle Erklärung für die hohe Zahl der Todesfälle 1993 gebe es Johansson zufolge nicht. Allerdings sei Schweden in jenem Jahr von einer schweren Grippewelle heimgesucht worden.

Spanien will Grundeinkommen einführen

Spanien wird schon bald ein Grundeinkommen für finanzschwache Haushalte einführen, meldet kleinezeitung.at. Die linke Regierung wolle das sogenannte „Mindestlebenseinkommen“ Ende des Monats beschließen, habe der Minister für Integration, Sozialversicherung und Migration, José Luis Escrivá, am Montag in Madrid angekündigt. Schon kurz nach Inkrafttreten des entsprechenden Dekrets sollten demnach rund 100.000 finanzschwache Haushalte in den Genuss der Zahlung kommen, habe der Minister im Radiointerview gesagt. Mittel- bis langfristig könne die Zahl der begünstigten Haushalte auf etwa eine Million steigen. Nach Angaben Escrivás werde die Sozialleistung den Staat bis zu 3,5 Milliarden Euro pro Jahr kosten. Die Bedingungen für ein Anrecht darauf habe Escrivá zunächst nicht im Detail bekanntgeben wollen.

Deutsche Politiker wenden sich gegen Verbot chinesischer Firmenübernahmen

Politiker aus Koalition und Opposition warnen davor, China pauschal an der Übernahme europäischer Firmen zu hindern, die in der Coronakrise ins Straucheln geraten sind, meldet dernewsticker.de. „Ein pauschales Verbot springt zu kurz“, habe der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), der „Welt“ (Dienstagsausgabe) gesagt. Ein Verbot befeuere „lediglich protektionistische Tendenzen, schadet den europäischen Exporten und Investitionen in anderen Weltregionen“, so der CDU-Politiker weiter. Zuvor hätte EVP-Fraktionschef Manfred Weber in der „Welt am Sonntag“ angeregt, „die Einkaufstour chinesischer Unternehmen bis zum voraussichtlichen Ende der Coronakrise zunächst für ein Jahr rechtlich untersagen“. Es brauche „eine Art Verkaufs-Moratorium“.

Auch FDP und Grüne hätten den Vorstoß kritisiert: „Der Vorschlag von Herrn Weber ist hochproblematisch und nicht haltbar“, habe Michael Theurer, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion erklärt. Statt einer „Abschottung Europas“ brauche es „eine verstärkte Marktöffnung Chinas, um so Reziprozität zu erreichen“, wird der FDP-Politiker weiter zitiert.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, habe Webers Idee „übertrieben, nicht zielgerichtet und diskriminierend“ genannt. Allerdings müsste die Bundesregierung gerade in der Coronakrise bei Aufkäufen genauer hinschauen. „Wenn Schlüsseltechnologien in der Krise zu Dumpingpreisen den Besitzer wechseln, muss die Politik die Möglichkeit haben einzugreifen“, so die Grünen-Politikerin weiter.

Mindestens 80 Tote bei Kämpfen im Südsudan

Bei Zusammenstößen im Südsudan sind Behörden zufolge mindestens 80 Menschen getötet worden, meldet kleinezeitung.at. Bewaffnete Mitglieder einer Gruppe hätten mehrere Dörfer im Bezirk Uror im Zentrum des Landes angegriffen, habe John Dak Gatluak, ein hochrangiger Beamte des Bezirks, am Montag gesagt. Demnach habe es sich vermutlich um einen Vergeltungsschlag nach einem ähnlichen Vorfall im Februar gehandelt. Derartige Angriffe seien in diesem Teil des Südsudans häufiger vorgekommen, auch schon vor dem 2013 ausgebrochenen Bürgerkrieg, wie Südsudan-Experte Alan Boswell von der Denkfabrik International Crisis Group (ICG) gesagt habe. Sie würden demnach durch gegenseitige Viehdiebstähle und Vergeltungsangriffe angeheizt.

Nach Jahrzehnten der Konflikte im Südsudan seien etliche Menschen bewaffnet. Der jüngste Bürgerkrieg sei zwar 2018 mit einem Friedensabkommen formell beendet worden, die erst im Februar gebildete Übergangsregierung von Präsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar sei aber sehr fragil.

Kroatiens Parlament beschließt seine Auflösung

Das kroatische Parlament hat am Montag seine Auflösung beschlossen, was den Weg für Parlamentswahlen im Sommer freimache, meldet kleinezeitung.at. Nun sei Staatspräsident Zoran Milanovic am Zuge, der einen Wahltermin festlegen müsse. Dieser werde laut Medienberichten zwischen dem 21. Juni und dem 12. Juli liegen. Die Entscheidung, die ursprünglich für den Herbst vorgesehene Parlamentswahl vorzuziehen, war erwartet worden.

Anhänger von mehreren Oppositionsparteien hätten vor dem Parlamentsgebäude gegen die vorzeitige Auflösung des Parlaments protestiert, dessen vierjährige Legislaturperiode regulär im Oktober auslaufen würde. Sie hätten kritisiert, dass das Parlament aufgelöst werde, ehe das geplante Gesetz zum Wiederaufbau von Zagreb nach dem März-Erdbeben verabschiedet worden sei. Das Erdbeben hatte große Schäden in der Innenstadt verursacht, die auf fast sechs Milliarden Euro geschätzt werden.

Die regierende konservative HDZ-Partei von Premier Plenkovic wolle mit den vorgezogenen Wahlen die günstige Entwicklung der Corona-Infektionszahlen nützen, weswegen sie in der Wählergunst derzeit gewinne. Mit den Wahlen soll sie sich auch deswegen beeilt haben, weil man im Herbst schon die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise in Form einer schlechten Tourismussaison und Rezession spüren würde.

US-Gesundheitsminister wirft WHO in Corona-Krise „Versagen“ vor

Die USA haben erneut schwere Vorwürfe gegen die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erhoben, meldet dtoday.de. Einer der „wichtigsten Gründe, warum dieser Ausbruch außer Kontrolle geriet“ sei gewesen, dass die WHO dabei versagt habe, „die Informationen zu besorgen, die die Welt brauchte“, habe US-Gesundheitsminister Alex Azar am Montag in einer Videoansprache bei der virtuellen Jahrestagung der WHO-Mitgliedstaaten gesagt. Dieses „Versagen“ hätte „viele Leben gekostet“.

„In einem offensichtlichen Versuch, diesen Ausbruch zu vertuschen, hat sich mindestens ein Mitgliedstaat über seine Transparenzverpflichtungen lustig gemacht – mit enormen Folgekosten für die ganze Welt“, habe Azar in Anspielung auf China gesagt. Die WHO hätte bei ihrer „Kernaufgabe versagt“, Informationen zu beschaffen und für Transparenz zu sorgen.

Derweil habe US-Außenminister Mike Pompeo den Ausschluss Taiwans von der Jahrestagung verurteilt. Auf Druck Chinas hätte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus Taiwan nicht zu der Tagung eingeladen. Die „mangelnde Unabhängigkeit“ des WHO-Generaldirektors beraube die Gesundheitsbehörde „der renommierten wissenschaftlichen Expertise Taiwans im Bereich der pandemischen Krankheiten und schadet der Glaubwürdigkeit und dem Erfolg der WHO zu einem Zeitpunkt, da die Welt sie am meisten braucht“, habe Pompeo erklärt.

Krawalle bei Protesten in Chile

Bei Protesten wegen der wirtschaftlichen Härten in der Coronavirus-Krise haben sich Demonstranten und Polizisten in einem Vorort von Santiago de Chile heftige Auseinandersetzungen geliefert, meldet orf.at. Bewohner von El Bosque im Süden der chilenischen Hauptstadt hätten gestern Barrikaden errichtet und Steine auf Polizisten geworfen, wie der Radiosender Cooperativa berichtet habe.

Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Die Ortschaft steht wegen der grassierenden Coronavirus-Pandemie seit rund einem Monat unter Quarantäne. In Chile haben sich bisher 46.059 Menschen nachweislich mit SARS-CoV-2 infiziert, 478 Personen sind im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Wegen des starken Anstiegs der Infektionen hatte die Regierung des südamerikanischen Landes zuletzt den gesamten Ballungsraum um die Hauptstadt Santiago de Chile unter Quarantäne gestellt.

Lieberknecht wirft Kirchen Versagen in Coronakrise vor

Die ehemalige thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Kirchen Versagen in der Coronakrise vorgeworfen, meldet dernewsticker.de. „Die Kirche hat in dieser Zeit Hunderttausende Menschen allein gelassen. Kranke, Einsame, Alte, Sterbende“, habe Lieberknecht der „Welt“ (Dienstagausgabe) gesagt. Es seien 8.000 Menschen an Covid-19 gestorben, aber seit März auch 150.000 Menschen aus anderen Gründen.

„Wo war da das Wort der Kirchen?“, so die CDU-Politikerin weiter. Das Schließen der Gotteshäuser wäre nicht zwingend erforderlich gewesen. „Da wurde kein letzter Psalm gebetet, es gab keinen Trost, keine Aussegnung am Sterbebett. Trauerfeiern waren nur im kleinsten Kreis erlaubt“, so die frühere thüringische Ministerpräsidentin. Dabei hätte es nach dem Infektionsschutzgesetz auch ein Recht für Geistliche auf die Begleitung von Sterbenden gegeben, sagte Lieberknecht. „Dazu hätte ich mir ein klares Wort der Kirchen gewünscht“, sagte Lieberknecht.

Die Kirche sei „nicht irgendeine zivilgesellschaftliche Organisation“. Sie melde sich bei gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen immer zu Wort. „Aber in der Coronakrise war dazu nur Schweigen. Viele Seelsorger fühlten sich von ihrer Amtskirche im Stich gelassen“, so die CDU-Politikerin weiter.

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