Sänger und Spion

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

In Afghanistan sollen trotz weiterer tödlicher Anschläge bald Friedensgespräche starten, US-Präsident Trump hat eine Verordnung zum Schutz von Denkmälern vor Bilderstürmern unterzeichnet, Thüringen sperrt Reisende aus Corona-Risikogebieten nicht aus, in Rumänien wurden aus deutscher Quarantäne geflüchtete Tönnies-Mitarbeiter aufgegriffen, Berlin verbietet das gemeinsame Singen in geschlossenen Räumen und die CSU lehnt einen CDU-Plan zur Wahlrechtsänderung ab.

Baldiger Start von Friedensgesprächen in Afghanistan?

In Afghanistan wird mit einem raschen Start der Friedensverhandlungen zwischen Regierung und Taliban gerechnet, nachdem wesentliche Streitigkeiten über einen Gefangenenaustausch ausgeräumt werden konnten, meldet kleinezeitung.at. Das hätten Vertreter beider Seiten erklärt. Zuletzt sei um die Entlassung der „gefährlichsten“ Taliban gestritten worden. Nach Angaben aus der Regierung in Kabul solle nun eine andere Gruppe Gefangene als von den Taliban gefordert freigelassen werden. Die Taliban hätten dem zugestimmt, um die Friedensverhandlungen nicht weiter zu verzögern.

Ein Vertreter der Taliban habe erklärt, sobald die meisten der 5.000 geforderten Freilassungen umgesetzt seien, könnten die Gespräche beginnen. Regierung und Taliban hatten bereits in mehreren Schritten Gefangene entlassen. Der Gefangenenaustausch sei als vertrauensbildende Maßnahme zentraler Bestandteil des Friedensabkommens vom Februar zwischen den USA und den Taliban gewesen, das den fast zwei Jahrzehnte währenden Krieg beenden sollte. Die Einigung sehe vor, dass die afghanische Regierung 5.000 gefangene Taliban-Kämpfer freilässt. Die islamischen Extremisten sollen tausend Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte freigeben.

Zwei Tote bei Bombenanschlag in Kabul

Zwei Mitarbeiter einer afghanischen Menschenrechtsorganisation sind bei einem Bombenanschlag in Kabul getötet worden. Der Sprengsatz sei direkt an einem Motorrad befestigt gewesen und explodiert, als die beiden mit dem Fahrzeug losfahren wollten, habe ein Sprecher der Polizei am Samstag mitgeteilt. Bei den beiden Opfern handle es sich um eine Mitarbeiterin der Organisation Afghan Independent Human Rights Commission (AIHRC) und ihren Fahrer. Zu dem Anschlag habe sich zunächst niemand bekannt.

Vier Tote bei Razzia gegen Islamisten in Manila

Bei einer Razzia in einem Haus in Manila hat die philippinische Polizei nach eigenen Angaben vier mutmaßliche islamistische Terroristen erschossen, meldet derstandard.at. Es sei am Freitag in dem Haus im Vorort Paranaque zu einem Feuergefecht mit den Männern gekommen, die der Terrororganisation Abu Sayyaf zugerechnet würden, habe Manilas Polizeichef Debold Sinas erklärt. In dem Haus seien Schusswaffen, Sprengsätze und Belege für Finanzgeschäfte sichergestellt worden. Einer der Getöteten hätte Geldtransfers aus Indonesien organisiert.

Der General der Streitkräfte Felimon Santos habe erklärt, die Getöteten hätten Zivilisten töten und öffentliche Infrastruktur zerstören wollen. Der Vorfall zeige die Notwendigkeit der auf den Weg gebrachten neuen Sicherheitsgesetze. Kritiker würden befürchten, dass auf der Basis der neuen Gesetze die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden könnte, weil Kritik an der Regierung als Terrorismus eingestuft werden könnte.

Israel reagiert auf Raketenangriff aus Gaza

Nach einem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe Ziele in dem Palästinensergebiet beschossen, meldet kleinezeitung.at. „Unsere Kampfjets haben als Reaktion auf die beiden auf Israel abgefeuerten Raketen einen Produktionsbetrieb für Raketen der Hamas und eine Waffenfabrik getroffen“, habe die israelische Armee auf Twitter geschrieben.

Laut einem Bericht der „Jerusalem Post“ sei bei dem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen auf den Süden Israels am Freitagabend niemand verletzt worden.

Trump unterzeichnet Verordnung zum Schutz von Denkmälern

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine schärfere Bestrafung für die Beschädigung von Denkmälern angeordnet, meldet dtoday.de. Er hätte soeben eine „sehr strenge Verordnung zum Schutz von amerikanischen Monumenten, Denkmälern und Statuen“ unterzeichnet, habe Trump am Freitagabend via Twitter mitgeteilt. Damit solle die jüngste „kriminelle Gewalt“ bekämpft werden. „Lange Haftstrafen für diese gesetzlosen Taten gegen unser großartiges Land“, habe er hinzugefügt.

Thüringen nimmt auch Reisende aus Corona-Risikogebieten auf

Thüringen will keine Reiseregeln für Menschen aus Corona-Risikogebieten beschließen, meldet mz-web.de. „Wir werden kein Einreise- und kein Beherbergungsverbot erlassen“, habe ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Samstag auf Anfrage in Erfurt gesagt. Thüringen hätte dazu bei der Bund-Länder-Vereinbarung zum Reiseverkehr am Freitag eine entsprechende Protokollerklärung abgegeben. Nach dieser Vereinbarung sollten Reisende aus Corona-Risikogebieten nur dann in Hotels oder Ferienwohnungen aufgenommen werden oder ohne Quarantäne einreisen dürfen, wenn sie ein negatives Corona-Test-Ergebnis vorlegen könnten, das nicht älter als zwei Tage ist.

Aus Quarantäne geflohene Tönnies-Arbeiter in Rumänien aufgegriffen

Fleischarbeiter aus dem Tönnies-Betrieb in Rheda-Wiedenbrück sind in den vergangenen Tagen an der ungarisch-rumänischen Grenze gestoppt worden, meldet mz-web.de. Nach Informationen des SPIEGEL hätten Beamte zwischen letzten Sonntag und Dienstag insgesamt 15 Personen abgefangen, die aus ihren Quarantäne-Quartieren in Deutschland geflohen waren. Die Menschen seien in privaten Autos unterwegs gewesen.

Der Leiter des Gesundheitsamts des Kreises Arad habe entsprechende Meldungen der rumänischen Grenzpolizei bestätigt. Die Arbeiter seien nicht sofort getestet worden, stattdessen habe man sie nach Hause geschickt, wo sie sich isolieren sollten. Ein Subunternehmer des Tönnies-Konzern habe dem SPIEGEL gesagt, einige seiner Leute seien auf eigene Faust zurück nach Rumänien gefahren.

Berlin verbietet das Singen

In der neuen Corona-Verordnung des Landes Berlin steht ein Satz, der es in sich hat, meldet faz.net: „In geschlossenen Räumen darf nicht gemeinsam gesungen werden.“ So formuliert, bedeute das: Chorproben, Ensembleproben an Opernhäusern, schon Duette wären nicht mehr möglich, sogar beim Einzelunterricht im Gesang müsste der Lehrer den Mund halten. Der Deutsche Chorverband habe dem Politiker in einem offenen Brief die „Auslöschung von Kulturgut“ vorgeworfen und hätte ihn für das „Sterben des Nachwuchses“ verantwortlich gemacht. Lederer habe in seinem Antwortbrief die Grundsätzlichkeit des Singverbots bekräftigt: „Ich weiß, dass andere Bundesländer anders entschieden haben, und ich bin von diesen Entscheidungen, insbesondere in Ländern, die Berlin gern der Laschheit schelten, überrascht. Ich halte sie für gefährlich.“

Berlins Opernintendanten seien von der neuen Verordnung ebenso überrascht worden wie die Leitung der Rundfunkorchester und -chöre GmbH (ROC). Für die ROC sei die neue Verordnung in ihrer jetzigen Form nicht hinnehmbar.

Allerdings scheine im Senat die rechte Hand nicht zu wissen, was die linke tue. Denn der aktuelle „Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen“ erlaube Chorproben, „sofern der Probenraum groß genug ist, dass zwischen allen Sängerinnen und Sängern ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden kann“.

CSU lehnt CDU-Plan zur Wahlrechtsreform ab

Zwischen CDU und CSU ist ein offener Streit über die Wahlrechtsreform ausgebrochen, meldet zeit.de. CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus wolle nach Informationen aus Fraktionskreisen am Montag einen Vorschlag zur Deckelung der Abgeordnetenzahl auf 750 bereits für die Bundestagswahl 2021 vorlegen. Die CSU habe den Vorschlag postwendend abgelehnt: „Der Vorschlag ist mit uns nicht abgesprochen“, habe der Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, gesagt.

Hauptstreitpunkt sei, dass die Deckelung dazu führen könne, dass ein direkt gewählter Kandidat eines Wahlkreises bei einem knappen Ergebnis nicht in den Bundestag einziehe. Denn nach Brinkhaus‘ Vorschlag solle im Wechsel jeweils ein Überhangmandat nicht durch Ausgleichsmandate kompensiert und ein Direktmandat gestrichen werden – bis man bei der Höchstzahl von 750 Sitzen angelangt sei. Die Direktmandate sollten demnach in den Wahlkreisen mit den schwächsten Erststimmergebnissen nicht zugeteilt werden.

Stefan Müller habe im Namen der CSU-Landesgruppe gewarnt, dass es verfassungswidrig sei, Gewinnern von Wahlkreisen den Einzug ins Parlament zu verweigern.

Umfrage: Union und Grüne verlieren

Die Union und Grüne verlieren gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, während AfD und FDP jeweils einen Prozentpunkt zulegen können, meldet dernewsticker.de unter Berufung auf das RTL/n-tv-Trendbarometer. Für SPD und Linke ändere sich abermals nichts. Mit 38 Prozent sei die Union weiterhin mit großem Vorsprung auf Platz eins.

Sie sei allein so stark wie Grüne, SPD und Linke zusammen (39 Prozent). Die weiteren Parteien könnten bei einer Bundestagswahl derzeit mit folgendem Ergebnis rechnen: SPD 14 Prozent, FDP sechs Prozent, Grüne 17 Prozent, AfD zehn Prozent, Linke acht Prozent. Sieben Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden. Die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liege derzeit bei 27 Prozent.

Hanns-Seidel-Stiftung prüft Spionage-Verdacht gegen Ex-Mitarbeiter

Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung prüft Spionage-Vorwürfe gegen einen früheren Mitarbeiter, meldet tag24.de. „Wir werden die Behauptung, dass ein ehemaliger Mitarbeiter für den BND und chinesische Dienste gearbeitet haben soll, einer intensiven Untersuchung unterziehen“, habe die Stiftung am Samstag in München mitgeteilt. Zuvor habe „tagesschau.de“ berichtet, dass die Bundesanwaltschaft gegen einen 74-Jährigen und dessen Ehefrau wegen Spionage für den chinesischen Geheimdienst ermittle.

Das bayerische Landeskriminalamt, das in dem Zusammenhang Durchsuchungen durchgeführt haben soll, habe sich am Samstag auf Anfrage zunächst nicht zur Sache äußern wollen.

Eliteuniversität Princeton streicht Woodrow Wilsons Namen

Die amerikanische Eliteuniversität Princeton im Bundesstaat New Jersey streicht den Namen des ehemaligen Präsidenten Woodrow Wilson von seiner angesehenen Schule für Public Policy (ähnlich der deutschen Politikwissenschaft) und einem Internat, meldet faz.net. Zur Begründung habe es geheißen, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten wäre aufgrund seines „rassistischen Denkens und seiner rassistischen Politik“ ein „unangemessener Namensgeber“ für die beiden Einrichtungen. Der politische Fachbereich der Princeton-Universität werde nun in „Princeton School of Public and International Affairs“ umbenannt.

Der Demokrat Wilson hatte von 1902 bis 1910 die Rolle des Präsidenten der amerikanischen Eliteuniversität inne, bevor er 1912 die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten gewann und bis 1921 der 28. Präsident Amerikas war.

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