Geschenke und Gedenken

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Der Iran hat wachsende Uran-Vorräte, in der Türkei wurde ein Anwalt nach langem Hungerstreik aus dem Gefängnis entlassen, Serbien und Kosovo normalisieren ihre Wirtschaftsbeziehungen nach US-Vermittlung, jedes fünfte Kita-Kind in Deutschland spricht zu Hause kaum Deutsch, in Leipzig kam es erneut zu linksextremen Angriffen, die Bundesregierung verschenkt Beatmungsgeräte und der Bundespräsident plant ein Gedenken an die Corona-Opfer.

Iran hat mehr als 2,1 Tonnen angereichertes Uran

Der Iran hat laut der UNO-Atombehörde IAEA mittlerweile die zehnfache Menge an angereichertem Uran als nach Atomabkommen erlaubt, meldet orf.at. Das gehe aus einem gestern in Wien vorgelegten Bericht der IAEA hervor. Der Schätzung zufolge habe das von schiitischen Klerikern beherrschte Land mittlerweile mehr als 2,1 Tonnen angereicherten Urans.

Im Wiener Abkommen von 2015, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern solle, hatte Teheran der Einhaltung einer Obergrenze von rund 200 Kilogramm reinen Urans zugestimmt. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal im Jahr 2018 erfülle auch der Iran die Auflagen des Abkommens nicht mehr.

Teheran hätte aber seine nach langem Streit erfolgte Zusage eingehalten und den Inspektoren Zugang zu einem der beiden angeblich geheimen Atomstandorte gewährt, habe die IAEA weiter berichtet. Auch die zweite Anlage soll im Laufe des Monats untersucht werden.

Anwalt nach Hungerstreik in der Türkei frei gelassen

Ein türkisches Gericht hat am Freitag die Freilassung des inhaftierten Menschenrechtsanwalts Aytac Ünsal nach 215 Tagen im Hungerstreik angeordnet, meldet kleinezeitung.at. Der wegen Terrorvorwürfen seit 2019 inhaftierte Jurist habe mit der Aktion gegen seine Verurteilung zu mehr als zehn Jahren Gefängnis protestiert.

Ihm seien – wie vielen anderen Anwälten auch – Verbindungen zur linksextremen Untergrundorganisation DHKP-C zur Last gelegt worden, die in der Türkei als Terrorgruppe eingestuft werde. Seine Kanzlei habe der Deutschen Presse-Agentur am Freitag bestätigt, dass das Gericht wegen der Verschlechterung seines Gesundheitszustands die Freilassung verfügt und Ünsal daraufhin den Hungerstreik beendet hätte.

Vor einer Woche war Ünsals ebenfalls wegen Terrorvorwürfen zu mehr als 13 Jahren Haft verurteilte Anwaltskollegin Ebru Timtik nach 238 Tagen im Hungerstreik in Istanbul gestorben. Beide seien zuletzt in einem Krankenhaus in Behandlung gewesen, wo die Zustände laut Ünsals Kanzlei „schlimmer als im Gefängnis“ waren.

Serbien und Kosovo normalisieren Wirtschaftsbeziehungen

Serbien und der Kosovo haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump auf eine Normalisierung ihrer Wirtschaftsbeziehungen geeinigt, meldet orf.at. „Die beiden Länder waren in der Lage, einen wichtigen Durchbruch zu erreichen, den niemand für möglich gehalten hätte“, habe Trump im Weißen Haus in Anwesenheit des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und des kosovarischen Ministerpräsidenten Avdullah Hoti erklärt.

Nach Jahren – von der EU geführter – politischer Verhandlungen, die bisher keine Einigung brachten, hätte seine Regierung vorgeschlagen, sich auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und auf wirtschaftliches Wachstum zu konzentrieren, um die Differenzen zu überwinden, habe Trump hinzugefügt.

Trump habe zugleich angekündigt, Serbien werde nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten seine Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen.

Anzeige gegen Boliviens Ex-Präsidenten Morales in Den Haag

Die bolivianische Generalstaatsanwaltschaft hat beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Anzeige gegen den ehemaligen Präsidenten Evo Morales wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit erstattet, meldet orf.at. Der frühere Staatschef (2006 bis 2019) hätte seine Anhänger im August dazu angestiftet, Straßen zu blockieren und mehrere Städte des südamerikanischen Landes von der Versorgung mit Lebensmitteln und medizinischem Sauerstoff sowie dem Zugang zu Ärzten abzuschneiden, habe die Staatsanwaltschaft gestern mitgeteilt.

Mindestens 40 Patienten seien deshalb wegen fehlender Versorgung gestorben. Die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs solle nun Vorermittlungen einleiten.

Der 60 Jahre alte Morales lebe derzeit im Exil in Argentinien, nachdem er im November 2019 unter dem Druck des Militärs zurückgetreten war. Die Opposition und internationale Wahlbeobachter hatten ihm Betrug bei der Präsidentenwahl vorgeworfen. Derzeit führe eine Interimsregierung in Bolivien die Amtsgeschäfte.

Jedes fünfte Kita-Kind spricht zu Hause kaum Deutsch

Bei jedem fünften Kita-Kind wird zu Hause kaum Deutsch gesprochen, meldet dernewsticker.de. Das gehe aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichteten.

Demnach habe es unter den rund 3,2 Millionen Kindern in Kindertagesstätten zuletzt rund 675.000 Kinder gegeben, in deren Familien vorrangig nicht deutsch gesprochen werde – ein Anteil von rund 21,4 Prozent. Im Vergleich zu den Jahren 2017 (18,7 Prozent) und 2018 (19,4 Prozent) sei der Anteil dieser Kinder damit im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding habe sich besorgt gezeigt: „Sprache entscheidet, welche Chancen ein Kind im Leben hat“, habe Suding den Funke-Zeitungen gesagt.

Erneut linksextreme Angriffe in Leipzig

Erneut ist es in Leipzig bei einer Demonstration zu Angriffen auf die Polizei gekommen, meldet welt.de. Im linksalternativen Stadtteil Connewitz sei am Freitagabend eine Spontandemo eskaliert. Vermummte hätten laut Polizei Pflaster- und Ziegelsteine auf einen Polizeiposten und eintreffende Einsatzkräfte geworfen, Mülltonnen seien angezündet und brennende Barrikaden auf die Schienen der Straßenbahn gelegt worden.

«Es gab einen massiven Steinbewurf auf unsere Einsatzkräfte und Fahrzeuge», habe Polizeisprecherin Dorothea Benndorf berichtet. Nach ersten Erkenntnissen seien acht Beamte leicht verletzt worden. Sechs Polizeifahrzeuge seien beschädigt worden, Festnahmen habe es zunächst keine gegeben.

Hintergrund der nicht angemeldeten Demonstration waren Hausbesetzungen. In der Woche war eine Besetzung eines leerstehenden Hauses im Leipziger Osten durch die Polizei beendet worden. Bereits am Donnerstag hatte es eine Demo gegeben, aus der heraus Polizisten angegriffen wurden.

Pentagon bestätigt Milliarden-Cloud-Auftrag an Microsoft

Trotz des Vorwurfs der Befangenheit hält das US-Verteidigungsministerium an einem zehn Milliarden Dollar schweren Auftrag an den IT-Konzern Microsoft fest, meldet dtoday.de. Eine erneute Überprüfung der Auftragsvergabe hätte Microsoft als Favorit für das sogenannte Jedi-Projekt zum Aufbau eines Cloud-Systems bestätigt, habe das Pentagon am Freitag (Ortszeit) mitgeteilt. Der Microsoft-Konkurrent Amazon habe US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, sich aus politischen Gründen unrechtmäßig in den Vergabeprozess eingemischt zu haben.

Microsoft habe die Entscheidung des Pentagon begrüßt und in einer Erklärung versichert, dass das Unternehmen bereit sei, „an die Arbeit zu gehen um sicherzustellen, dass die, die unserem Land dienen, Zugang zu dieser dringend benötigten Technologie haben“. Zunächst liege der Auftrag aber weiter auf Eis wegen der Entscheidung eines Bundesgerichts, Amazon Zeit für eine Klage gegen das Vergabeverfahren einzuräumen.

Im Ringen um den Milliarden-Auftrag hatte Amazon im Februar diese einstweilige Verfügung durchgesetzt.

Bei dem Streit gehe es um das sogenannte Jedi-Projekt zum Aufbau eines Cloud-Systems, mit dem Informationen aller Zweige der Streitkräfte in einem System unter Einsatz künstlicher Intelligenz ausgetauscht werden sollten. Der Auftrag mit einer Laufzeit von zehn Jahren sei im letzten Oktober an Microsoft gegangen, obwohl Amazon als Favorit gegolten hätte. Amazon werfe Trump in diesem Fall Einflussnahme vor, um seinem „politischen Feind“, Amazon-Chef Jeff Bezos, zu schaden.

Zum Ergebnis der erneuten Überprüfung der Auftragsvergabe durch das Pentagon habe Amazon in einem Blog-Eintrag erklärt, das Verfahren habe dazu gedient, Microsoft ein mangelhaftes Angebot überarbeiten zu lassen, damit die US-Behörden eine „mangelhafte, parteiische und politisch korrumpierte Entscheidung absegnen“ könnten.

Erstes Spiel vor 4500 Zuschauern

Der 1. FC Union Berlin wird heute vor 4500 Zuschauern sein letztes Testspiel für den Pflichtspielstart absolvieren, meldet welt.de. Die Köpenicker empfangen im Stadion an der Alten Försterei 100 Jahre nach dem Einweihungsspiel am 7. August 1920 wieder den 1. FC Nürnberg. Es werde das erste Spiel vor mehreren tausend Zuschauern seit Beginn der Corona-Krise sein. In Berlin seien seit dem 1. September Veranstaltungen mit bis zu 5000 Anwesenden im Freien unter Auflagen erlaubt.

Bundesregierung verschenkt Beatmungsgeräte ins Ausland

Im Frühjahr versuchte die Bundesregierung, so viele Beatmungsgeräte wie möglich zu kaufen. Weil die Zahl der bestellten Apparate aber im Nachhinein zu hoch war, wird ein Teil der Respiratoren nun verschenkt, meldet spiegel.de. Das gehe aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Hoffmann hervor, die dem SPIEGEL vorliege.

Die Regierung habe demnach mit sechs Herstellern, darunter Drägerwerk und Löwenstein, Verträge über den Kauf von 26.281 Beatmungsgeräten abgeschlossen. Davon seien bis Ende August 7691 ausgeliefert worden. Man versuche, mit allen Herstellern eine Reduktion der bestellten Geräte zu erreichen, heiße es in der Antwort. Bei zwei Firmen sei man bereits erfolgreich gewesen und habe 2500 Respiratoren wieder abbestellen können.

197 Apparate habe die Bundesrepublik bereits an Spanien, Italien und Frankreich gespendet. Ein größeres Kontingent solle laut Bundesgesundheitsministerium an Staaten des westlichen Balkans verschenkt werden.

Steinmeier will Gedenkstunde für Corona-Opfer

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine offizielle Trauer-Veranstaltung für die Corona-Opfer in Deutschland angeregt, meldet dernewsticker.de. Er werde einen entsprechenden Vorschlag mit Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht besprechen, habe Steinmeier dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) gesagt. „Wir müssen den Menschen in ihrer Trauer helfen – und darüber nachdenken, wie wir unser Mitgefühl ausdrücken können“, so Steinmeier. „Wann dafür der richtige Zeitpunkt ist und ob etwa eine Gedenkstunde der richtige Rahmen ist, darüber muss man sprechen, und das tue ich mit den Repräsentanten der anderen Verfassungsorgane.“ Die Frage, ob es ein solches staatliches Gedenken später auch für die an anderen und ebenso tödlichen Krankheiten Verstorbenen geben soll, wurde in diesem Zusammenhang wahrscheinlich nicht gestellt.

„Star Trek“ wird diverser

Das Star Trek-Universum wird um eine Transgender-Figur und einen nicht-binären Charakter erweitert, meldet faz.net. Wie Rechteinhaber CBS mitgeteilt habe, würden in der dritten Staffel der Serie „Star Trek: Discovery“ die Trans-Figur Gray (Ian Alexander), Mitglied der außerirdischen Spezies der Trill, und die hochintelligente Adira, dargestellt von Blu del Barrio, mitspielen.

„Star Trek will unterrepräsentierte Gemeinschaften sichtbarer machen, um den Menschen zu zeigen, dass eine Zukunft ohne Trennung von Rasse, Geschlecht, Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung in greifbarer Nähe liegt“, habe Michelle Paradise, die ausführende Produzentin, gesagt. „Star Trek: Discovery“ sei auch die erste Serie im Star Trek-Kosmos mit einem gleichgeschlechtlichen Ehepaar an Bord.

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