Massaker und Messerangriff

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Tote gab es bei Anschlägen in Syrien und Afghanistan, in Tigray soll es ein Massaker an 600 Zivilisten gegeben haben, die Bundeswehr zieht aus Kundus ab, in Lugano gab es einen mutmaßlich islamistischen Messerangriff, Frankreich kündigt Corona-Lockerungen an, die AfD maßregelt eigene Bundestagsabgeordnete, die EU will bis 2030 die Obdachlosigkeit beseitigen und Elon Musk verspricht Deutschland die weltgrößte Batteriefabrik.

14 Tote nach Anschlag in Afghanistan

Bei mehreren Bombenexplosionen in einer der ruhigsten Provinzen Afghanistans sind mindestens 14 Menschen getötet worden, meldet kleinezeitung.at. Bei dem Anschlag auf einem Basar der Stadt Bamian in der gleichnamigen Provinz seien 45 weitere Menschen verletzt worden, habe das Innenministerium am Dienstag mitgeteilt. Zunächst hätte sich niemand zu der Attacke bekannt. Der Anschlag sei erfolgt, während in Genf die Staatengemeinschaft bei einer Geberkonferenz über Finanzhilfen für Afghanistan entschied.

Bamian gelte als eine der ruhigsten und sichersten Provinzen im Land. Die militant-islamistischen Taliban, die in Afghanistan gegen die vom Westen gestützte Regierung kämpfen, seien in der Region in den vergangenen Jahren nicht mehr aktiv gewesen.

Bundeswehr zieht aus Kundus ab

Die Bundeswehr zieht in den nächsten Wochen aus dem afghanischen Kundus ab, meldet faz.net. Die etwa 100 dort stationierten Soldaten sollten in das nördliche Hauptquartier der NATO-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Mazar-e-Sharif verlegt werden. Dies habe das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt.

Das an ein afghanisches Feldlager angebundene deutsche „Camp Pamir“ in Kundus solle aber bestehen bleiben. Je nach Bedarf sollten künftig Beraterteams dorthin geflogen werden, um dem Ausbildungsauftrag weiter nachzukommen.

Eine ständige Bundeswehrpräsenz in Kundus werde es aber nicht mehr geben. Insgesamt seien 1250 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert, der größte Teil davon in Mazar-e-Sharif. Der dritte Standort sei die Hauptstadt Kabul.

Tote nach Anschlägen in Nord-Syrien

Bei zwei Explosionen im Norden Syriens sind am Dienstag mehrere Menschen getötet und verletzt worden, meldet kleinezeitung.at. Bei einem Anschlag im Ort Al-Bab östlich von Aleppo seien nach Angaben der oppositionsnahen „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ fünf Menschen getötet und 19 verletzt worden. In Afrin nordwestlich von Aleppo seien bei einem Anschlag in der Nähe einer Bäckerei drei Menschen getötet und 16 weitere verletzt worden.

Die mit der Türkei verbündeten islamistischen Rebellen, die beide Orte kontrollierten, hätten die Explosionen bestätigt. Zuvor hätten mit der Türkei verbündete Kämpfer versucht, Stellungen kurdischer Verbände von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) in Ain Issa einzunehmen. 21 der mit Ankara verbündeten Kämpfer seien dabei getötet worden, habe die Syrische Beobachtungsstelle, die ihren Sitz in London hat, mitgeteilt. Die Türkei war im Oktober 2019 mit verbündeten syrischen Milizen in diese Region im Norden Syriens einmarschiert und halte seitdem Grenzgebiete besetzt.

600 Tote bei Massaker in Tigray?

In Äthiopien sollen nach Angaben von staatsnahen Menschenrechtlern bei einem Massaker mindestens 600 Zivilisten getötet worden sein, meldet orf.at. Der Vorfall habe sich laut den Angaben bereits am 9. November in Mai Kadra ereignet, wie die von der Regierung besetzte Äthiopische Menschenrechtskommission gestern mitgeteilt habe. Die Bande soll mit Hilfe örtlicher Sicherheitskräfte gehandelt haben.

Das Massaker wäre demnach gezielt an Menschen verübt worden, die nicht zur Volksgruppe der Tigray gehörten. Die Angaben seien nicht zu überprüfen, da die Telekommunikationswege in die Region Tigray derzeit weitgehend abgeschnitten seien.

Die Führung der abtrünnigen Region habe auch nicht unmittelbar kontaktiert werden können. Amnesty International habe allerdings bereits am 12. November von einem Massaker in der Gegend berichtet. Damals hätte die Führung der Tigray-Befreiungsfront (TPLF) die Verantwortung zurückgewiesen. Die Zentralregierung liefere sich seit Anfang November Kämpfe mit der TPLF. Hunderte, wenn nicht gar Tausende seien seitdem ums Leben gekommen. Zehntausende seien auf der Flucht.

Zuletzt habe die äthiopische Führung den Rebellen ein Ultimatum gestellt und mit einer Offensive auf die Regionalhauptstadt Mek’ele gedroht. Gestern sollen die Regierungstruppen die Stadt nach eigenen Angaben in einer Entfernung von 50 Kilometern umstellt haben.

Mutmaßlich islamistischer Messerangriff in Lugano

Eine Frau hat in einem Kaufhaus in Lugano im schweizerischen Kanton Tessin gestern zwei Passantinnen mit einem Messer angegriffen. Eines der Opfer sei schwer verletzt worden, befinde sich aber nicht in Lebensgefahr. Die Polizei habe die 28 Jahre alte Tatverdächtige festgenommen. Die Schweizer Behörden hätten nach dem Angriff Terrorermittlungen eingeleitet. Die Polizei gehe Hinweisen nach, dass die Frau Sympathien für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geäußert habe. Nach Angaben des Kommandanten der Tessiner Kantonspolizei, Matteo Cocchi, sei sie der Polizei bekannt gewesen. Die Bundesanwaltschaft habe Ermittlungen aufgenommen. Es handele sich um einen „mutmaßlichen terroristisch motivierten Angriff“, wie die Bundespolizei Fedpol mitgeteilt hätte.

Pennsylvania bestätigt Biden offiziell als Wahlsieger

Pennsylvania hat als weiterer umkämpfter US-Bundesstaat das Ergebnis der Präsidentenwahl mit dem Sieg von Joe Biden offiziell bestätigt, meldet orf.at. In Nevada, wo Biden ebenfalls gewonnen habe, hätte das dortige Oberste Gericht die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung der Ergebnisse abgeschlossen. Pennsylvanias Gouverneur Tom Wolf habe danach mitgeteilt, dass er die 20 Wahlleute des Bundesstaates formell angewiesen hätte, für Biden zu stimmen. Am Vortag hatte bereits Michigan die Ergebnisse amtlich bestätigt.

Erdogan-Vertrauter verlässt Präsidenten-Beratergremium

Nach Kritik an der Inhaftierung von Regierungskritikern ist ein Vertrauter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von seiner Beratertätigkeit zurückgetreten, meldet orf.at. Er hätte seinen Rücktritt aus dem „Hohen Beratungsausschuss“ – einem Gremium des Präsidenten – eingereicht und Erdogan hätte diesen angenommen, habe Bülent Arinc heute via Twitter mitgeteilt. Erdogans Büro habe die Entscheidung bestätigt. Arinc sei auch Mitbegründer der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

Er hatte vergangene Woche in einem Interview mit dem Sender Habertürk unter anderem die Freilassung des Intellektuellen und Kulturförderers Osman Kavala gefordert, der seit mehr als drei Jahren inhaftiert ist. Erdogan habe Arinc daraufhin am Sonntag indirekt kritisiert und von „individuellen Äußerungen“ einzelner Personen gesprochen. Der Präsident hätte zudem erneut Anschuldigungen gegen Kavala erhoben und damit Hoffnungen auf dessen Freilassung gedämpft.

Es ist der zweite Rücktritt im Umfeld Erdogans innerhalb eines Monats. Anfang November war Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak überraschend als Finanzminister zurückgetreten.

Frankreich kündigt Corona-Lockerungen ab Samstag an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erstmals eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen angekündigt, meldet 24matins.de. Ab Samstag sollen alle Geschäfte in Frankreich unter Hygiene-Auflagen wieder öffnen, wie der Staatschef am Dienstagabend in einer Fernsehansprache gesagt habe. Zudem könnten die Bürger ihre Häuser wieder länger verlassen. „Wir haben die Ausbreitung des Virus gebremst“, habe Macron gesagt. Restaurants blieben dagegen voraussichtlich bis zum 20. Januar geschlossen. Die allgemeinen Ausgangsbeschränkungen für die Franzosen sollten nach Macrons Worten am 15. Dezember enden, wenn die Infektionszahlen weiter sinken. Sie würden von einer Sperrstunde zwischen 21 Uhr und sieben Uhr morgens abgelöst.

An Heiligabend und Silvester könnten sich die Menschen nach seinen Worten aber frei bewegen. Auch Reisen zur Familie sollten zu Weihnachten unbegrenzt erlaubt sein. Bereits ab Samstag werde der Bewegungsradius größer: Die Franzosen dürften sich dann wieder drei Stunden täglich im Umkreis von 20 Kilometern um ihre Wohnung bewegen. Bisher war nur eine Stunde im Radius von einem Kilometer erlaubt, wenn kein triftiger Grund vorlag wie ein zwingender Arztbesuch oder die Fahrt zur Arbeitsstätte. Auch Gotteshäuser dürften ab dem Wochenende wieder öffnen, Messen seien aber nur mit maximal 30 Gläubigen erlaubt. Für Kinos, Theater und Museen sei die Wiedereröffnung für den 15. Dezember vorgesehen.

EU will Obdachlosigkeit bis 2030 beseitigen

In der Europäischen Union soll es bis 2030 keine Obdachlosigkeit mehr geben, meldet deutschlandfunk.de. Das sehe eine neue Resolution vor, die Abgeordnete des EU-Parlaments verabschiedet haben. Darin fordern sie ein entschiedeneres und besser abgestimmtes Vorgehen der EU-Institutionen und Mitgliedstaaten. EU-Länder sollten dringend langfristige nationale Strategien entwickeln und ein Ende der Obdachlosigkeit bis 2030 als Unionsziel festlegen. Demnach soll nach dem Ansatz gehandelt werden, obdachlosen Menschen so schnell wie möglich eine permanente eigene Bleibe zu beschaffen, um dann gegebenenfalls weitere Unterstützung zu geben.

Nach Angaben der Parlamentarier gibt es mehr als vier Millionen obdachlose EU-Bürger. In der Corona-Krise seien sie besonders gefährdet. Außerdem wollen die Abgeordneten auch mehr Arbeit im Bereich der Prävention und der Wiedereingliederung ehemals obdachloser Menschen in die Gesellschaft sehen. Obdachlosigkeit solle entstigmatisiert werden.

Ermittlungen wegen linksextremem Angriff auf Demonstranten in Leipzig

Eine Gruppe von 15 bis 20 Menschen hat bei den „Querdenker“-Protesten in Leipzig eine Gruppe von Demonstranten angegriffen. Das LKA vermute einen linksextremistischen Hintergrund. Die Täter seien erst geflüchtet, als ein Polizist einen Warnschuss abgab, berichtet welt.de. Das Landeskriminalamt ermittle wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung gegen Unbekannt. Die Ermittlungen führe die für Linksextremismus zuständige „Soko Linx“.

Ein 25-Jähriger und ein 30-Jähriger seien bei dem Angriff zu Boden gegangen und mit Schlägen und Tritten traktiert worden. Ein Angreifer habe einem der Opfer demnach mehrfach mit dem Fuß gegen den Kopf getreten. Das Opfer habe sich augenscheinlich in einer hilflosen Lage befunden, weshalb ein Polizist einen Warnschuss abgegeben hätte. Daraufhin seien die Angreifer geflohen.

Elon Musk verspricht weltgrößte Batteriefabrik in Grünheide

Tesla-Chef Elon Musk will das künftige Werk des Elektroauto-Herstellers bei Berlin auch zur weltgrößten Batteriefabrik machen, meldet faz.net. Das habe Musk am Dienstag in einem per Video übertragenen Auftritt bei einer Konferenz zur europäischen Batteriewirtschaft angekündigt. Tesla wolle in Grünheide bei Berlin jährlich rund 500.000 Wagen der kompakten Fahrzeuge Model 3 und Model Y bauen. Es sei das erste Werk, in dem sowohl Autos als auch Batterien gefertigt werden sollen. Musk habe bei dem Auftritt auch neue Kompakt-Modelle speziell für den europäischen Markt und längere Reichweiten als bisher in Aussicht gestellt. Zu Zeiträumen habe er keine Angaben gemacht. Der Tesla-Chef hatte bereits im September nur noch halb so teure Batterien angekündigt. Am Dienstag habe er gesagt, dass die umweltfreundlicheren, günstigeren und stärkeren Batterien bei Berlin gefertigt werden sollten. Für eine geplante Batteriefabrik am Standort Grünheide habe Tesla nach Angaben des brandenburgischen Umweltministeriums aber bisher noch keinen Bauantrag gestellt. «Ein dementsprechender Antrag liegt der Genehmigungsbehörde zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor», habe eine Ministeriumssprecherin dem «Handelsblatt» gesagt.

Bisher produziere Tesla Batterien in Nevada, während im Stammwerk im kalifornischen Fremont der Großteil der Fahrzeuge gebaut werde. Im vergangenen Jahr habe der Autobauer auch ein Werk in China eröffnet. Die «European Conference on Batteries» sei im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft von Bundeswirtschaftsminister Altmaier veranstaltet worden.

AfD-Fraktionsvorstand sanktioniert Bundestags-Abgeordnete

Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat Sanktionen gegen die beiden Abgeordneten beschlossen, auf deren Einladung hin vergangene Woche mehrere Störer in die Parlamentsgebäude gelangt waren, meldet zeit.de. Bis Ende Februar 2021 werde der Fraktionsvorstand die Parlamentarier Petr Bystron und Udo Hemmelgarn nicht mehr als Redner im Plenum aufstellen, habe die Fraktionsspitze mitgeteilt. Auch sollten Kurzinterventionen und Fragen der beiden im Plenum unterbunden werden. Bei „weiterem fraktionsschädigendem Verhalten“ müssten die beiden Abgeordneten damit rechnen, dass der Fraktionsvorstand Abwahlanträge bezüglich ihrer Mitgliedschaft in den Bundestagsausschüssen stelle, habe es in der Erklärung weiter geheißen. Der Beschluss sei in der Fraktionssitzung auf breite Zustimmung gestoßen.

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