Gewinn und Großbrand

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Im Niger ist ein Putschversuch gescheitert, in Hongkong hat ein Gericht namhafte Oppositionelle für „schuldig“ befunden, Alexej Nawalny tritt in den Hungerstreik, ein Gericht verurteilt Belgien zur Aufhebung aller Corona-Beschränkungen, Richter in Tschechien erklären die Testpflicht für Reiserückkehrer für verfassungswidrig, Frankreich verschärft den Lockdown, Huawei steigert trotz Sanktionen seinen Gewinn und in Düsseldorf gab es einen Großbrand.

Putschversuch im Niger gescheitert

Im westafrikanischen Staat Niger ist zwei Tage vor der geplanten Amtseinführung eines neuen Staatspräsidenten ein Umsturzversuch gescheitert, meldet kleinezeitung.at. Regierungssprecher Abdourahamane Zakaria habe am Mittwoch in der Hauptstadt Niamey bekannt gegeben, dass um 3.00 Uhr morgens drei Lastwagen mit schwer bewaffneten Soldaten vor dem Präsidentenpalast vorgefahren seien. Nach einem halbstündigen Feuergefecht mit der Präsidentengarde hätten die Angreifer jedoch aufgegeben.

Als treibende Kraft hinter dem Putschversuch gelte der Luftwaffenoffizier Sank Saley Gourouza. Die Lage im Lande sei nun wieder unter Kontrolle, habe Zakaria erklärt. Aus Sicherheitskreisen habe es geheißen, dass am „Putschversuch“ Beteiligte, festgenommen worden seien.

Das Viertel um den Präsidentenpalast sei am Mittwoch von den Sicherheitskräften durchsucht worden. Im Stadtzentrum von Niamey hätte man aber keine Besonderheiten gegenüber anderen Tagen spüren können. Die US-Botschaft habe ihre konsularischen Tätigkeiten bis auf weiteres ausgesetzt und US-Bürgern empfohlen, zu Hause zu bleiben. Auch die französische Botschaft habe ihren Bürgern geraten, das Haus nicht zu verlassen.

Im Februar war Ex-Außenminister Mohamed Bazoum – ein enger Verbündeter des bisherigen Staatschefs Mahamadou Issoufou – als Sieger aus der Präsidentenwahl hervorgegangen. Sein Herausforderer und Ex-Präsident Mahamane Ousmane habe von Wahlbetrug gesprochen und den Sieg für sich beansprucht. Mit der Wahl sollte der erste demokratische Wechsel in der Geschichte des Landes vollzogen werden. Im Niger seien, wie in anderen Ländern der Region, zudem etliche islamistische Terrorgruppen aktiv. In den vergangenen Wochen seien im Niger zahlreiche Überfälle auf Zivilisten verübt worden. Dabei seien seit der Jahreswende mindestens 300 Menschen getötet worden.

Schießerei in Polizeihauptquartier in Jakarta

Im Hauptquartier der Polizei in der indonesischen Hauptstadt Jakarta sind am Mittwoch laut örtlichen Medienberichten Schüsse gefallen, meldet kleinezeitung.at. Auf Fernsehbildern sei zu sehen gewesen, dass ein Mensch zu Boden fiel und liegen blieb, nachdem er getroffen worden war. Die Polizei habe sich zunächst nicht zu den Vorgängen äußern wollen. In den Medienberichten sei von einem „mutmaßlichen Terrorangriff“ die Rede. Mehrere Journalisten an Ort und Stelle hätten bestätigt, dass Schüsse gefallen seien.

Zuvor war der Meldung zufolge am Sonntag auf eine Kirche in Indonesien ein Anschlag durch zwei Selbstmordattentäter verübt worden. Die Polizei habe die Gruppierung Jamaah Ansharut Daulah (JAD) für den Anschlag verantwortlich gemacht, die dem „Islamischen Staat“ (IS) nahestehe.

Gericht befindet Hongkonger Demokratie-Aktivisten für „schuldig“

Wegen der Teilnahme an einer Protestversammlung im Jahr 2019 sind in Hongkong sieben Oppositionelle von einem Gericht für „schuldig“ befunden worden, meldet faz.net.. Zu der Gruppe gehörten unter anderem der bekannte Demokratie-Aktivist Martin Lee sowie der Medienmogul Jimmy Lai. Nach dem Schuldspruch am Donnerstag sei zunächst unklar geblieben, wann das Strafmaß verkündet werden solle. In den vergangenen Monaten, insbesondere seit der Einführung eines umstrittenen Sicherheitsgesetzes im Sommer, seien zahlreiche bekannte Aktivisten wegen vergleichsweise kleiner Vergehen zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Eine ganze Reihe Hongkonger Oppositioneller habe sich deshalb in andere Staaten abgesetzt. Erst am Dienstag habe China die umstrittene Wahlrechtsreform für seine Sonderverwaltungsregion endgültig verabschiedet, die zur Folge habe, dass der Einfluss des Demokratie-Lagers weiter beschnitten werde.

Nawalny tritt in Hungerstreik

Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist in einen Hungerstreik getreten, meldet orf.at. Er wolle dadurch erreichen, dass ihn ein Arzt besuchen dürfe, um ihn wegen seiner starken Rücken- und Beinschmerzen zu behandeln, habe Nawalny im Onlinedienst Instagram mitgeteilt. In dem Straflager werde er „mit Schlafentzug gequält“, habe der Kreml-Kritiker hinzugefügt. Nawalnys Mitarbeiter hätten sich zuletzt besorgt über dessen Gesundheitszustand gezeigt. Der 44-Jährige leide nach eigenen Angaben unter einem eingeklemmten Nerv im Rücken. Wegen unzureichender ärztlicher Behandlung drohe ihm deshalb der Verlust seines rechten Beins, habe er erklärt. Auch im linken Bein hätte er nun allmählich kein Gefühl mehr, habe Nawalny am Mittwoch auf Instagram geschrieben.

Urteil: Belgien muss Corona-Einschränkungen aufheben

In Belgien gelten derzeit strenge Corona-Regeln. Laut einem Gerichtsurteil fußen die allerdings auf einer unzureichenden Rechtsgrundlage, meldet n-tv.de. Das Land müsse deshalb innerhalb von 30 Tagen alle Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zurücknehmen. Dies habe ein Gericht der Hauptstadt Brüssel in erster Instanz nach einer Klage der Liga für Menschenrechte entschieden, hätten mehrere Medien berichtet. Eine Sprecherin des Innenministeriums habe das Urteil bestätigt.

Die Liga für Menschenrechte habe den belgischen Staat vor einigen Wochen verklagt, weil die Entscheidungen während der Corona-Pandemie keine Rechtsgrundlage hätten. Der flämischen Zeitung „De Standaard“ zufolge könne der belgische Staat Berufung einlegen, diese hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung.

Derzeit dürfen Belgier nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts engen Kontakt haben. Im Freien dürften sich nur vier Personen mit Maske treffen. Shoppen gehe nur mit Termin. Restaurants, Kneipen und Cafés seien seit Monaten geschlossen. Im ganzen Land gelte schon lange eine nächtliche Ausgangssperre. Zudem dürfe man ohne triftigen Grund weder nach Belgien ein-, noch aus dem Land ausreisen. Inzwischen hat Innenministerin Verlinden angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen, meldet deutschlandfunk.de.

Tschechisches Gericht: Testpflicht für Reiserückkehrer ist verfassungswidrig

Ein Gericht in Tschechien hat die dortige Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer für verfassungswidrig erklärt, meldet orf.at. Es habe sich dabei auf die Grundrechtecharta der Verfassung berufen, welche jederzeit die freie Rückkehr nach Tschechien zusichere, wie ein Sprecher mitgeteilt habe. Die bisherige Regelung, welche einen negativen Corona-Test bereits vor dem Abflug oder bei Abreise in Richtung Tschechien verlange, sei unverhältnismäßig. Für problematisch habe das Gericht insbesondere den Umgang mit Menschen gehalten, deren Test vor der Reise nach Tschechien positiv ausfalle. Sie wären faktisch gezwungen, im Ausland zu bleiben oder Sanktionen in Kauf zu nehmen. Das führe dazu, dass tschechische Bürger für die Rückkehr in ihr Land bestraft würden.

Das Urteil trete erst am 5. April in Kraft. Die Richter hätten der Regierung in Prag damit nach eigener Aussage Zeit geben wollen, eine verfassungskonforme Regelung zu erlassen. Sie hätten betont, dass sie die Gefahren durch die Pandemie keineswegs kleinreden wollten, aber man könne nicht auf die Einhaltung des Rechtsstaats verzichten.

Lockdown in Frankreich wird verschärft und verlängert

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Verlängerung und Verschärfung des landesweiten Lockdowns angekündigt, meldet dernewsticker.de. Schulen und Läden würden für drei Wochen geschlossen und Menschen dürften sich ohne triftigen Grund nicht weiter als zehn Kilometer von ihrem Wohnort entfernen, habe der französische Regierungschef am Mittwochabend in einer Fernsehansprache gesagt. „Wir machen das, weil der Erfolg der Strategie im April von jedem von uns und seinem Verantwortungsbewusstsein abhängt. Auf diese Weise können wir diesen Weg der Hoffnung wieder aufbauen, der es uns ermöglicht, allmählich ein normales Leben zu finden, und der es uns auch ermöglicht, alle Lehren aus dieser Tortur zu ziehen. Aber wir werden vereint und entschlossen bleiben“, habe Macron erklärt.

Huawei macht trotz US-Sanktionen Milliardengewinn

Huawei hat trotz harter Sanktionen der USA das vergangene Jahr mit einem Milliardengewinn abgeschlossen, meldet zeit.de. Der chinesische Technologie-Konzern habe dabei von der starken Position im Heimatmarkt profitiert, während international unter anderem der Smartphone-Absatz abgesackt sei.

Der Umsatz des Unternehmens aus dem südchinesischen Shenzhen sei 2020 um 3,8 Prozent auf 891,4 Milliarden Yuan (rund 115,8 Mrd Euro) gestiegen. Der Gewinn wuchs um 3,2 Prozent auf 64,6 Milliarden Yuan (8,4 Milliarden Euro), wie Huawei am Mittwoch mitgeteilt habe.

Großbrand in Halle mit Linienbussen in Düsseldorf

Die Feuerwehr war im Stadtteil Heerdt im Großeinsatz, meldet bild.de. Ungefähr 40 Busse hätten in Flammen gestanden. Der Schaden dürfte in die Millionen gehen. Die Düsseldorfer Rheinbahn, zu der der Betriebshof gehöre, habe bereits Verspätungen für den Donnerstag angekündigt.

Ein Übergreifen der Flammen auf das Depot der Straßenbahnen habe die Feuerwehr aber verhindern können. Auch Verletzte habe es bei dem Großbrand nach ersten Angaben glücklicherweise nicht gegeben. Die Ursache des Brandes sei noch nicht geklärt.

Falscher Arzt soll zahlreiche Menschen geimpft haben

Die Polizei nahm in Oberbayern einen 49-Jährigen fest, der sich als Arzt ausgab, um in Impfzentren mitzuarbeiten, meldet stern.de. Stefan H. aus Ottobrunn soll sich laut „Münchner Merkur“ als Impfarzt bei mehreren Impfzentren der Region gemeldet haben. In Rosenheim und in Karlsfeld sei er dann tatsächlich auch eingesetzt worden, obwohl er keine Zulassung besessen habe. In Rosenheim sei er immerhin „nur“ eingesetzt worden, um die Menschen über ihre Impfung und die möglichen Nebenwirkungen zu informieren und war nicht an den Impfungen selbst beteiligt. Im Impfzentrum Karlsfeld allerdings soll der Mann wohl in mindestens 50 Fällen selbst geimpft haben.

Erfahrene Mitarbeiter vor Ort seien dann misstrauisch geworden und hätten die Polizei informiert. Als die Beamten gekommen seien, hätte Stefan H. das Weite gesucht. Ein Blick auf die Dokumente, die er zusammen mit seiner Bewerbung eingereicht habe, hätten den Verdacht gegen ihn erhärtet.

„Seine Approbation hat der 49-Jährige möglicherweise gefälscht“, habe die Polizei mitgeteilt. Jetzt überprüfe sie, ob er noch in weiteren Impfzentren, oder sogar anderweitig als Arzt tätig gewesen sei.

Der 49-Jährige habe sich sogar auf einer Website – inzwischen abgeschaltet – als „einfühlsamer Arzt“ angepriesen, der ein psychologisches „Beratungsinstitut“ in Ottobrunn betreibe. Dort habe er in seiner Biografie allerdings nicht behauptet, Medizin studiert zu haben, stattdessen angeblich Pädagogik, Philosophie und Theologie. Inzwischen habe der Mann verhaftet werden können.

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