Neujahr und Nationalhymne

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

Fast überall auf der Welt wurde der Jahreswechsel unter Corona-Einschränkungen oder gar nicht gefeiert, China und Neuseeland gab es hingegen kaum Beschränkungen, kurz vor dem Jahreswechsel einigten sich Spanien und Großbritannien auf eine Grenzregelung für Gibraltar, in Deutschland übernimmt der Bund zum neuen Jahr die Verwaltung der Autobahnen, was teuer werden könnte, das Tabakwerbe-Verbot tritt in Kraft und Australien hat eine geänderte Nationalhymne.

Rekordbeteiligung bei Vorab-Stimmabgabe in Georgia

Wenige Tage vor den Senatsstichwahlen im US-Staat Georgia zeichnet sich eine Rekordbeteiligung ab, meldet orf.at. Mehr als 2,8 Millionen Wahlberechtigte hätten bereits die Möglichkeit genutzt, ihre Stimme vor dem eigentlichen Votum am 5. Januar abzugeben, wie aus gestern veröffentlichten staatlichen Daten hervorgehe. Demokraten und Republikaner ringen um zwei Posten im US-Senat.

Der Ausgang entscheide darüber, ob der künftige demokratische Präsident Joe Biden mit Unterstützung einer parlamentarischen Mehrheit regieren könne oder nicht. Die Stichwahl sei nötig, weil keiner der Kandidaten bei der Kongresswahl am 3. November die nötige absolute Mehrheit habe erringen können. Bisher hätten mit Kelly Loeffler und David Perdue Republikaner die Posten inne gehabt. Würden sie mindestens einen der zwei Sitze verteidigen, behielten die Republikaner im Senat die Mehrheit.

Sollten jedoch die Demokraten – Raphael Warnock und Jon Ossof – beide Sitze gewinnen, komme es zu einem 50-zu-50-Patt. Bei unentschiedenen Abstimmungen in der Kammer läge es dann an der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris, mit ihrer Stimme eine Entscheidung herbeizuführen, womit. die Demokraten faktisch in beiden Kongresskammern im Vorteil wären, denn die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben sie bereits.

Einigung auf Grenzregelung für Gibraltar

Nur wenige Stunden vor dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt sind letzte Stolpersteine aus dem Weg geräumt worden, meldet faz.net. Die Regierungen in London und Madrid hätten sich am Donnerstag über die künftigen Regeln für Gibraltar geeinigt. Für die britische Exklave würden künftig die Bestimmungen des Schengen-Abkommens gelten.

Gericht kippt Demonstrationsverbot in NRW

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat ein vom Land verhängtes Demonstrationsverbot für Silvester und den Neujahrstag kurzfristig aufgehoben, meldet welt.de. Ein Sprecher des Innenministeriums habe einen entsprechenden Beschluss des Münsteraner Gerichts vom Donnerstag bestätigt.

Die Landesregierung habe in der Corona-Schutzverordnung für den 31.12. und den 1.1. Demonstrationen grundsätzlich untersagt. Begründet worden sei dies mit der Sorge, dass angemeldete Versammlungen missbraucht werden könnten, um das Verbot von Silvesterfeiern zu umgehen. Die Richter ´hätten befunden, dass diese Regelung rechtswidrig und unverhältnismäßig sei. Behörden müssten den Infektionsschutz auch ohne ein pauschales Versammlungsverbot gewährleisten können.

Die Polizeidienststellen im Land seien deshalb kurz vor dem Jahreswechsel über die neue Rechtslage informiert worden, habe der Ministeriumssprecher bestätigt. Sollten Demonstrationen nun noch kurzfristig angemeldet werden, würde die Polizei als Aufsichtsbehörde sie entsprechend überwachen.

In Stuttgart habe es am Silvesterabend Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung gegeben. Eine Versammlung am Karlsplatz sei aufgelöst worden, weil die Teilnehmer teils die Mindestabstände nicht einhielten und die daraufhin verhängte Auflage zum Tragen von Masken ignoriert hätten, wie eine Polizeisprecherin gesagt hätte. Die Auflösung habe für „lautstarken Unmut“ gesorgt, als Reaktion hätte sich eine Spontanversammlung mit etwa 100 Teilnehmern gebildet. Diese sei am Charlottenplatz ebenfalls aufgelöst worden, als sich viele Teilnehmer geweigert hätten, eine Maske zu tragen.

Slowakei verschärft Ausgangsbeschränkungen

Die Slowakei startet in das neue Jahr mit verschärften Corona-Maßnahmen. Die Menschen dürften sich vom Neujahrstag an nicht mehr mit Personen aus fremden Haushalten treffen. Das habe das Kabinett nach Angaben der Agentur TASR auf einer Sondersitzung gestern Abend in Bratislava beschlossen. Zudem dürften die Slowaken ihren jeweiligen Landkreis nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Dies gelte zunächst bis zum 24. Januar.

„Leider machen viele Leute kreuz und quer Besuche – und die Krankenhäuser kollabieren“, habe Ministerpräsident Igor Matovic gesagt. Hotels dürften keine neuen Gäste mehr aufnehmen, die Skigebiete müssten schließen.

Brennende Bundeswehr-Fahrzeuge in Leipzig

In der Mercedes-Niederlassung in Leipzig standen in der Silvesternacht mehrere Bundeswehr-Fahrzeuge in Flammen, meldet bild.de. Die Ursache für den Brand, ob es Brandstiftung war und wieso die Bundeswehrautos dort parkten, sei noch unklar. Der Schaden bei mindestens sechs zum Teil völlig zerstörten Fahrzeugen belaufe sich auf mehrere Zehntausend Euro.

China und Neuseeland beginnen 2021 fast ohne Corona-Einschränkungen

Weil das Corona-Virus in China offiziell unter Kontrolle ist, hat das neue Jahr in der Volksrepublik ohne große Einschränkungen begonnen, berichtet welt.de. Am Freitag um Mitternacht seien in einigen Städten Feuerwerke gezündet worden. Auch in Wuhan, der Stadt des Corona-Ausbruchs, sei eines geplant gewesen. Dort hätten die Menschen zwar mit Mundschutz aber dicht an dicht gestanden.

Neuseeland habe das neue Jahr mit einer Reihe von großen Musikfestivals und Feuerwerksshows begrüßt. Der Inselstaat im Südpazifik verzeichne seit mehr als einem Monat keine lokalen Corona-Fälle mehr. Daher hätten die Veranstaltungen ohne Begrenzungen der Besucherzahl oder anderen Einschränkungen stattfinden können.

UN-Friedensmission für Darfur nach 13 Jahren beendet

Ungeachtet jüngster gewaltsamer Auseinandersetzungen in Darfur haben die Vereinten Nationen am Donnerstag ihre Friedensmission in der sudanesischen Unruheregion beendet, meldet kleinezeitung.at. Damit gehe die „Verantwortung für den Schutz von Zivilisten“ an die Regierung des Sudans über, habe es in einer UNAMID-Erklärung geheißen. Diese gemeinsame Mission von UNO und Afrikanischer Union (AU) war 13 Jahre lang in Darfur aktiv.

Der UN-Sicherheitsrat hatte sich erst vor gut einer Woche auf die Einstellung der Mission zum 31. Dezember geeinigt. Mit dem Abzug von Personal und Ausrüstung solle gemäß der Resolution am heutigen Freitag begonnen werden; abgeschlossen sein soll sie am 30. Juni.

Die Übergangsregierung in Khartum hatte um die Einstellung der 2007 ins Leben gerufenen Mission ersucht. Sowohl die Vereinten Nationen als auch die Afrikanische Union hätten sich ungeachtet von Protesten zahlreicher Darfurer vor dem Hauptquartier der Mission in der Regionalhauptstadt Nyala ebenfalls für diesen Schritt ausgesprochen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International habe dagegen eine Verlängerung der Mission gefordert und vor einem „Sicherheitsvakuum“ gewarnt.

Auf dem Höhepunkt der UANMID-Mission seien 16.000 Blauhelme in Darfur stationiert gewesen. In der Region im Westen des Sudan hatte im Jahr 2003 ein blutiger Konflikt zwischen Rebellengruppen und der Armee unter dem damaligen Präsidenten Omar al-Bashir begonnen, dem nach UN-Schätzungen etwa 300.000 Menschen zum Opfer gefallen seien. 2,5 Millionen Menschen seien vertrieben worden.

Seit einigen Jahren herrsche in Darfur relative Ruhe. In den vergangenen Wochen habe es aber immer wieder Gefechte und gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Gruppierungen sowie zwischen arabischen Nomaden und Bauern gegeben. Viele Bewohner der Region würden ein Wiederaufflammen der Gewalt nach dem Unamid-Abzug fürchten.

Bund übernimmt Management der Autobahnen

Planung, Ausbau und Betrieb der Autobahnen gehen ab dem 1. Januar auf den Bund über, meldet deutschlandfunk.de. Die Autobahnen gehörten zwar dem Bund, aber bisher waren die Länder verantwortlich für Betrieb, Erhalt und Ausbau verantwortlich. Das ändere sich jetzt. Vom 1. Januar an sollten Baufirmen einen einheitlichen Ansprechpartner haben. Ausschreibungen und Regeln sollten vereinheitlicht, Projekte aus einer Hand geplant werden. Das Autobahnnetz von 13.000 Kilometern werde nun von einer neuen bundeseigenen GmbH verhaltet.

Der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Hübner, rechne mit einem holprigen Start der bundeseigenen Autobahngesellschaft. „Da wird ein neues Unternehmen geschaffen mit bis zu 15.000 Beschäftigten, das von einem auf den anderen Tag zum Laufen kommen muss“, habe er erklärt. Es bestehe die Gefahr, dass zunächst ein gewisser „Workflow“ in den Ausschreibungen von neuen Projekten verloren gehe. Der Bund der Steuerzahler gehe von Milliarden Euro an Zusatzkosten aus. „Offene Rechtsfragen, IT-Chaos, um alle Landesstraßenbauämter zusammenzuführen, Personalmangel, explodierende Verwaltungskosten und Zeitnot lassen die Mammutreform zu einem Fehlstart werden“, befürchte Präsident Holznagel. Allein für den Aufbau der GmbH habe 325 Millionen Euro gekostet. Im Bundeshaushalt für 2021 seien 1,8 Milliarden Euro für die Autobahn GmbH eingeplant. Der Bund der Steuerzahler habe vor einem finanziellen Schaden gewarnt, der das Debakel bei der missglückten Pkw-Maut übertreffen könnte.

Verbot von Tabakwerbung tritt in Kraft

Bundesweit tritt am Freitag ein Gesetz zum weitgehenden Verbot von Tabakwerbung in Kraft, meldet 24matins.de. Damit dürften Tabakkonzerne künftig nur noch in eng begrenzten Ausnahmefällen für ihre Produkte werben. Verboten sei etwa die Außenwerbung für Tabakprodukte – zum Beispiel in Form von Plakaten. Lediglich an Tabakfachgeschäften dürfe derartige Werbung angebracht werden. Im Kino dürften Tabak-Werbespots nur noch vor Filmen laufen, die nicht für Jugendliche freigegeben seien.

Die Regeln sollen allerdings stufenweise in Kraft treten. Ab heute gelten zunächst die geänderten Regeln für Kinowerbung und das Verbot von Gratisproben außerhalb von Fachgeschäften. Anfang 2022 greife das Verbot von Außenwerbung, noch später werde es auf Tabakerhitzer und E-Zigaretten ausgeweitet.

Australien ändert Nationalhymnen-Text

Pünktlich zum Start ins neue Jahr hat Australien seiner Nationalhymne einen neuen Wortlaut verpasst, meldet bild.de. Mit der Änderung weniger Buchstaben werde seit Freitag die 60 000 Jahre lange Geschichte der Ureinwohner des Kontinents gewürdigt. Die Zeile „Wir sind jung und frei“ sei wurde in „Wir sind eins und frei“ geändert, denn nach Meinung vieler Australier habe die bisherige Formulierung den Blick auf die moderne Geschichte des Landes vereng und dabei aber außer Acht gelassen, dass etwa die Aborigines schon lange vor der Ankunft weißer Siedler dort lebten.

„Als moderne Nation mag Australien relativ jung sein, aber die Geschichte unseres Landes stammt aus alter Zeit“, habe Premierminister Scott Morrison in einem Gastbeitrag für die Zeitung „The Age“ geschrieben. Die Textänderung nehme nichts weg, „aber ich glaube, sie fügt viel hinzu“. Die neue zweite Zeile der Hymne „Advance Australia Fair“ habe Morrison dann auch demonstrativ für seinen Neujahrs-Tweet an alle Landsleute gewählt.

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