Maskenpause und Materialermüdung

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

In Burma gibt es weitere Proteste und einen Generalstreik gegen die Putschisten, in Pakistan werden vier Menschen bei einem mutmaßlich islamistischen Anschlag getötet, der italienische Botschafter wurde Opfer eines Anschlags im Kongo, ein georgischer Oppositionsführer wurde festgenommen, Düsseldorf verhängt ein Verweilverbot, eine Pflegekraft klagt wegen der Maskenpause und der Boeing-Triebwerksschaden war wohl Folge einer Materialermüdung.

Generalstreik und Massendemonstrationen in Burma

Zehntausende Menschen haben am Montag in Burma (Myanmar) trotz drohender Gewalt durch die Sicherheitskräfte erneut gegen die Militärjunta protestiert, meldet zeit.de. Berichten zufolge solle es sich um die größten Kundgebungen seit dem Militärputsch Anfang Februar gehandelt haben. Auf Fotos in sozialen Netzwerken seien unter anderem in der früheren Hauptstadt Rangun und der Großstadt Mandalay im Norden gigantische Menschenansammlungen zu sehen. In der Hauptstadt Naypyidaw sollen mehr als ein Dutzend Teilnehmer festgenommen worden sein, habe das Nachrichtenportal «Myanmar Now» berichtet.

Die Demonstrationen hätten in allen Teilen des südostasiatischen Landes im Rahmen eines Generalstreiks stattgefunden, nachdem die Polizei am Wochenende zwei Menschen erschossen hatte. Insgesamt sei die Zahl der Todesopfer damit auf drei gestiegen. Eine Studentin, die die Einsatzkräfte am 9. Februar mit einem Kopfschuss niedergestreckt hatten, war vergangene Woche gestorben.

Nachdem Facebook im Zuge der Militärgewalt am Wochenende bereits eine Internet-Seite der Armee aus dem Online-Netzwerk entfernt habe, soll die Plattform am Montag auch die Seite des staatlichen Fernsehens MRTV gesperrt haben. Dies hätten unter anderem die sogenannte Bewegung des zivilen Ungehorsams in Burma und zahlreiche weitere User berichtet. An den Protesten hätten Beamte, Fabrikarbeiter, Ärzte, Lehrer, Bankangestellte und viele andere Berufssparten teilgenommen. Sie hätten betont, sie würden nicht unter einer Militärdiktatur arbeiten und die Wiedereinsetzung der zivilen Regierung von Suu Kyi gefordert.

Vier Tote bei mutmaßlich islamistischem Angriff in Pakistan

In den ehemaligen Stammesgebieten Pakistans sind vier Mitarbeiterinnen einer lokalen Hilfsorganisation getötet worden, meldet n-tv.de. Unbekannte hätten am Montagmorgen auf ihr Fahrzeug geschossen und den Fahrer dabei schwer verwundet, habe ein Polizeibeamter in Nordwasiristan mitgeteilt. Die Polizei habe die mutmaßlichen Täter als „Terroristen“ bezeichnete. Auch die Hilfsorganisation habe den Angriff bestätigt.

Wasiristan an der Grenze zu Afghanistan habe einst als Hochburg verschiedener Terrorgruppen wie Al-Kaida gegolten. Jahrelang hätten sie in der nordwestlichen Region Aufständische Anschläge verübt, bis eine große Militäroperation der pakistanischen Armee 2014 für mehr Sicherheit gesorgt habe. In den vergangenen Monaten hätten die Angriffe durch vermutlich islamistische Terrorgruppen in der Region wieder zugenommen.

Italiens Botschafter bei Angriff auf UNO-Konvoi Kongo im getötet

Italiens Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo ist bei einem bewaffneten Angriff getötet worden, meldet spiegel.de. Wie es aus Diplomatenkreisen in Kinshasa hieß, sei der Botschafter Luca Attanasio am Montag nach einem Überfall auf einen Konvoi des Welternährungsprogramms nahe der Stadt Goma im Osten des Landes seinen Verletzungen erlegen. Nach Angaben eines Armeesprechers habe es bei dem Angriff noch zwei weitere Tote gegeben.

Das italienische Außenministerium habe den Tod des Botschafters inzwischen bestätigt, ebenso den Tod eines Leibwächters. Nach Behördenangaben solle auch ein Fahrer getötet worden sein. Die Attacke gelte als Teil eines Versuchs, UNO-Personal zu entführen, habe die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Georgischer Oppositioneller Melia festgenommen

Nika Melia, ein Oppositionsführer in Georgien, ist festgenommen worden, meldet orf.at. Die Sicherheitskräfte hätten während seiner Festnahme Tränengas am Sitz von Melias Partei eingesetzt, wie Fernsehbilder gezeigt hätten. In den vergangenen Tagen habe Streit um die geplante Festnahme Melias eine Regierungskrise ausgelöst, die am Montag in den Amtsantritt des neuen Ministerpräsidenten Irakli Garibashvili gemündet war.

Ungarns Parlament verlängert Corona-Notstand

Das ungarische Parlament hat am Montag wegen der Corona-Pandemie die Verlängerung des Gefahrennotstands für weitere 90 Tage gebilligt, meldet kleinezeitung.at. Der Notstand sei mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierungspartei Fidesz mit 133 Ja- und 55 Nein-Stimmen sowie einer Stimmenthaltung verlängert worden. Die Opposition hätte bereits im Vorfeld eine weitere Verlängerung abgelehnt. Sie werfe der Regierung von Premier Viktor Orban Machtmissbrauch vor.

Die Regierung von Orban hätte das Vertrauen verspielt, habe die Opposition argumentiert. Sie hätte den Notstand genutzt, um die eigene Macht weiter auszubauen. Das kommt einem bekannt vor.

Düsseldorf will Verweilverbot verhängen

Nach einem unerwartet hohen Besucheraufkommen in der Altstadt von Düsseldorf am Samstag und Sonntag plant die Landeshauptstadt für das kommende Wochenende deutliche Einschränkungen, meldet t-online.de. So solle die Maskenpflicht in der Altstadt ausgeweitet werden. Im Geltungsbereich der Maskenpflicht solle es außerdem ein sogenanntes Verweilverbot geben, wie Ordnungsdezernent Christian Zaum am Montag mitgeteilt habe.

Es solle dann nicht mehr erlaubt sein, sich etwa für ein Picknick hinzusetzen oder ein Eis zu essen. Die Besucher müssten sich bewegen, so Zaum. Eine am Wochenende stark frequentierte Freitreppe solle bis auf weiteres gesperrt bleiben. Die Stadt wolle außerdem die Zufahrt für Autos beschränken. Die Stadt wolle die verschärften Regeln über eine Allgemeinverfügung in Kraft setzen.

Klage wegen Maskenpause

Im Streit um Maskenpausen auf einer Intensivstation mit Corona-Patienten treffen sich die Kontrahenten am heutigen Dienstag vor dem Arbeitsgericht Herne, meldet zeit.de. Angesetzt sei zunächst eine Güteverhandlung. Die Klägerin, die auf der Station als Krankenschwester arbeitete, hatte entsprechend der Berufsgenossenschaftsregeln Masken- und Trinkpausen alle 75 Minuten verlangt. Das Krankenhaus in Recklinghausen biete auf Intensivstationen lediglich alle 120 Minuten eine Maskenpause und hatte eine Verkürzung abgelehnt. Die Krankenpflegerin sei daraufhin auf eine andere Station versetzt worden. Dagegen wende sich ihre Klage (Az.: 4 Ca 2437/20).

Die Frau spreche von einer Strafversetzung. Dabei habe sie sich nur für den Gesundheitsschutz der Pfleger eingesetzt. Ein Krankenhaussprecher habe erklärt, das zeitaufwendige Umbetten von Corona-Patienten und das An- und Ausziehen der umfangreichen Schutzkleidung sei mit einem kürzeren Pausenrhythmus nicht zu schaffen.

Virginia schafft die Todesstrafe ab

Im amerikanischen Bundesstaat Virginia wird die Todesstrafe abgeschafft, meldet faz.net. Beide Kammern des Parlaments des Bundesstaats hätten für die Abschaffung gestimmt, womit nur noch die Unterschrift von Gouverneur Ralph Northam fehle. Seine Zustimmung gelte als sicher. „Das ist ein wichtiger Schritt nach vorne, um sicherzustellen, dass unsere Strafjustiz fair und angemessen ist“, habe Northam am Montag in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Eileen Filler-Corn, und dem Mehrheitsführer im Senat, Dick Saslaw, erklärt. In den Vereinigten Staaten hätten bislang 22 der 50 Bundesstaaten die Todesstrafe abgeschafft.

„In Virginias langer Geschichte hat dieser Staat mehr Menschen hingerichtet als jeder andere Bundesstaat“, habe es in der Erklärung geheißen. „Es ist Zeit, dass wir dieser Maschinerie des Todes ein Ende bereiten.“ Seit 1976 habe es nach Angaben des Informationszentrums Todesstrafe 113 Hinrichtungen in dem Bundesstaat gegeben.

Boeing-Triebwerksschaden offenbar wegen Materialermüdung

Nach Angaben der US-Verkehrssicherheitsbehörde NTSB hat offenbar Materialermüdung in den Lüfterflügeln zu dem Triebwerksschaden bei der Boeing 777 von United Airlines geführt, meldet orf.at. Ermüdungsbrüche in Triebwerken des Herstellers Pratt & Whitney seien bereits mit Unfällen im Jahr 2018 in den USA und 2020 in Japan in Verbindung gebracht worden. „Es ist wichtig, dass wir die Fakten, Umstände und Bedingungen rund um dieses spezielle Ereignis wirklich verstehen, bevor wir es mit anderen Ereignissen vergleichen können“, habe der NTSB-Vorsitzende Robert Sumwal erklärt. Das United-Triebwerk werde heute unter Aufsicht von NTSB Ermittlern in einem Labor von Pratt & Whitney untersucht.

Hohe Strompreise vertreiben High-Tech-Unternehmen aus Deutschland

Der Münchener Chipzulieferer Siltronic steht vor dem Verkauf nach Asien, meldet handelsblatt.com. Siltronic-Chef Christoph von Plotho habe dafür unter anderem die hohen Energiekosten in Deutschland verantwortlich gemacht: „Durch den hohen Strompreis wird der Standort unattraktiv“, habe er im Gespräch mit dem Handelsblatt gesagt. Sein Unternehmen zahle am Standort Singapur „weniger als die Hälfte des Strompreises“. Kostentreiber hierzulande sei vor allem die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Der Manager berühre damit ein Kernproblem der deutschen Energiepolitik. Deutsche Industrieunternehmen zahlten im weltweiten und auch im europäischen Vergleich hohe Strompreise. Einer der Gründe dafür ist die EEG-Umlage, mit der über den Strompreis der Ausbau der sogenannten erneuerbaren Energien finanziert werden soll.

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