Vorsprung und Vorwürfe

EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN:

In Burma haben Sicherheitskräfte erneut Demonstranten getötet, in Moskau wurden 200 Oppositionelle festgenommen, in Deutschland demonstrierten Tausende in verschiedenen Städten gegen die Corona-Grindrechtseinschränkungen, „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt wurde befristet freigestellt, in der Gewerkschaft der Polizei wird über einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die AfD gestritten, der Lockdown kostet im ersten Quartal 50 Milliarden Euro und China vergrößert beim Pkw-Verkauf den Vorsprung vor Europa.

Wieder zwölf Demonstranten in Burma getötet

In Burma (Myanmar) sind bei Protesten gegen die Militärmachthaber am Samstag mindestens zwölf weitere Menschen getötet worden, meldet kleinezeitung.at. Unterdessen habe der geschäftsführende Chef der vom Militär abgesetzten Zivilregierung in seiner ersten öffentlichen Rede alle Bevölkerungsteile zur Fortsetzung der Proteste aufgerufen. „Diese Revolution ist die Chance für uns, unsere Anstrengungen zu vereinen“, habe Mahn Win Khaing Than in einer auf Facebook verbreiteten Rede gesagt.

In Mandalay, der zweitgrößten Stadt des Landes, habe die Polizei das Feuer auf einen Sitzstreik eröffnet, wie Augenzeugen der Nachrichtenagentur Reuters berichtet hätten. Dabei seien fünf Menschen getötet und mehrere weitere verletzt worden. Heimische Medien würden über weitere Tote in der Wirtschaftsmetropole Rangun (Yangon) und in der Stadt Pyay berichten, wo die Polizei ebenfalls geschossen habe. Demonstranten hätten an den Todestag eines Studenten erinnert, der 1988 getötet worden sei. Dies habe damals einen Aufstand gegen das Militär ausgelöst.

200 russische Oppositionelle in Moskau festgenommen

Bei einer Razzia gegen ein Treffen russischer Oppositioneller haben Sicherheitskräfte in Moskau fast alle Teilnehmer festgenommen, meldet orf.at. Die Veranstaltung sei nach nicht einmal 30 Minuten beendet worden. Das Innenministerium habe nach der Veranstaltung gestern von rund 200 Festnahmen gesprochen. Abgeführt und in Gefangenentransporter gesteckt worden seien unter anderen die bekannten Politiker Wladimir Kara-Mursa, Ilja Jaschin, Andrej Piwowarow und der ehemalige Jekaterinenburger Bürgermeister Jewgeni Roisman. Erst nach Stunden seien sie wieder freigekommen. Es hätte eigentlich das erste große Oppositionstreffen im Jahr der Parlamentswahl werden sollen – und die erste größere regierungskritische Veranstaltung seit den Massenprotesten für die Freilassung des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny zu Jahresbeginn.

Zahlreiche Demonstrationen gegen Corona-Grundrechtseinschränkungen

In mehreren deutschen Städten haben am Samstag Menschen gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen demonstriert, meldet u.a. sueddeutsche.de. In München hätten sich mehrere Tausend Menschen unter dem Motto „Ein Jahr Lockdown-Politik – es reicht“ in der Nähe des bayerischen Landtags versammelt. Die Polizei habe eigenen Angaben zufolge die Demonstration am Nachmittag „wegen mehrerer nicht-eingehaltener Auflagen“ auflösen müssen. So sei nicht nur die zugelassene Teilnehmerzahl überschritten worden. Vielfach wären die Maskenpflicht ignoriert und der Mindestabstand nicht eingehalten worden.

In Düsseldorf hätten am nordrhein-westfälischen Landtag nach Polizeiangaben rund 2000 Menschen gegen die Corona-Politik protestiert. Außerdem seien mit einem Wohnmobil-Korso Lockerungen der Corona-Restriktionen gefordert worden. Mehr als 100 Wohnmobile seien dabei durch die Landeshauptstadt gefahren, wie die Polizei mitgeteilt habe.

Auch in Berlin gab es am Samstag Demonstrationen an verschiedenen Orten der Stadt. Nach Polizeiangaben hätten sich rund 1000 Demonstranten vor dem Bundesgesundheitsministerium zu einer Kundgebung der Bewegung „Es reicht!“ getroffen. Außerdem seien zwei Auto-Korsos mit mehreren Hundert Fahrzeugen angemeldet worden. Ein dpa-Reporter habe von Hunderten Teilnehmern berichtet.

In Dresden hätten sich am Samstag trotz des Verbots der „Querdenken“-Demonstration und dessen Bestätigung durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht Kritiker der Corona-Politik an verschiedenen Orten in der Stadt versammelt.

Allein am Kongresszentrum in der Nähe des Sächsischen Landtags hätten sich am Nachmittag laut Einsatzbilanz der Polizei mehr als 1000 Menschen versammelt, berichtet zeit.de. Mehrere Hundert Demonstranten seien anschließend Richtung Ostragehege gezogen. Dabei sollen Polizeibeamte bedrängt worden sein, hieß es. Rund 1800 Polizisten seien insgesamt im Einsatz gewesen. An einer Stelle habe es auch Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben, welt.de berichtet von zwölf verletzten Polizeibeamten.

In Kiel hätten bis zu 900 Teilnehmer an Protesten gegen die Corona-Auflagen teilgenommen. Der Zug der Corona-Maßnahmen-Kritiker sei auch von rund 15 Traktoren beteiligt worden. In Hamburg hätten an einer Demonstration gegen Corona-Verbote nach Angaben der Polizei etwa 200 Menschen teilgenommen, wobei weitere etwa 400 Beobachter und Unterstützer an den Absperrungen aufgehalten wurden. Generell muss man bei der Bewertung der Teilnehmerzahlen unbedingt berücksichtigen, dass es bei etlichen Demonstrationen behördlich angeordnete Obergrenzen gab, was potentielle Demonstranten an einer Teilnahme hindert.

In Hannover seien nach Angaben der Polizei knapp 800 Menschen zusammengekommen, um gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Sie seien einem Aufruf der Bewegung „Es reicht“ gefolgt, die bundesweit in zahlreichen Städten Proteste organisiert hatte. Hunderte Menschen seien auch in Stuttgart zusammengekommen, um gegen ein Jahr Lockdown-Politik, Schulschließungen, Isolation und Pleiten zu demonstrieren. Aus Kreisen im Umfeld der Kundgebung sei von bis zu 1500 Teilnehmern die Rede gewesen. Ein Polizeisprecher habe lediglich eine Zahl von „weit über den ursprünglich angemeldeten 750 Teilnehmern“ bestätigen wollen. Nachdem der Veranstalter die Versammlung für beendet erklärt habe, hätten sich die Protestierenden in verschiedene Aufzüge geteilt. Dabei sei es vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen.

Mehrere Dutzend Menschen hätten auch in Potsdam trotz einer Demonstrations-Absage gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. In Magdeburg habe es ein Auto-Korso gegen die Corona-Maßnahmen mit rund 60 Fahrzeugen gegeben, wie die Polizei mitgeteilt hätte. In Erfurt seien nach Polizeiangaben mehr als 500 Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen, in Cottbus hätten sich laut Polizei rund 250 Menschen bei einer Kundgebung der AfD gegen die Corona-Politik der Bundesregierung versammelt.

„Bild“-Chefredakteur Reichelt befristet freigestellt

Der Chefredakteur der „Bild“, Julian Reichelt, ist inmitten eines laufenden sogenannten Compliance-Verfahrens befristet freigestellt worden, meldet kleinezeitung.at. Der Medienkonzern Axel Springer habe am Samstag in Berlin über Reichelt mitgeteilt: „Um eine ungestörte Aufklärung sicherzustellen und die Arbeit der Redaktion nicht weiter zu belasten, hat er den Vorstand darum gebeten, bis zur Klärung der Vorwürfe befristet von seinen Funktionen freigestellt zu werden.“ Die Freistellung sei inzwischen erfolgt. Reichelt (40), der Vorsitzender der „Bild“-Chefredaktionen und Sprecher der „Bild“-Geschäftsführung ist, habe die Vorwürfe zurückgewiesen. In einer internen Nachricht an Kollegen habe Reichelt geschrieben, „Bild“ und die Menschen bei „Bild“ seien sein Leben. „Ich habe immer alles dafür getan, dass es BILD, dass es uns gut geht und das tue ich auch heute, auch wenn es mir unendlich schwerfällt. Deswegen habe ich den Vorstand gebeten, mich vorerst zu beurlauben, um dazu beizutragen, unangreifbare Aufklärung zu betreiben und die Vorwürfe zu prüfen, die gegen mich erhoben wurden.“ Der Chefredakteur des deutschen Boulevardblatts betonte: „Die Vorwürfe sind falsch.“

Vor Tagen war das Compliance-Verfahren gegen Reichelt, der seit fast 20 Jahren in unterschiedlichen Funktionen für Springer tätig ist, bekanntgeworden. In der Zwischenzeit übernehme die Chefredakteurin von „Bild am Sonntag“ und Mitglied der Chefredaktion der Bild-Gruppe, Alexandra Würzbach, die Führung der Redaktion von Deutschlands größter Boulevardzeitung, wie der Konzern weiter mitteilte. Reichelt habe in der internen Nachricht an die Kollegen auch geschrieben: „Ich werde mich gegen die wehren, die mich vernichten wollen, weil ihnen BILD und alles, wofür wir stehen, nicht gefällt.“

Streit in Polizeigewerkschaft über Unvereinbarkeitsbeschluss gegen AfD

Der Chef der Gewerkschaft der Polizei in Brandenburg (GdP) wendet sich gegen den Beschluss zur Unvereinbarkeit einer Mitgliedschaft bei der AfD und der GdP, meldet sueddeutsche.de. Der GdP-Bundesvorstand hatte beschlossen, dass gleichzeitige Mitgliedschaften in der AfD und der Gewerkschaft nicht miteinander vereinbar seien. „Wir sind der Auffassung, rechtlich ist das nicht haltbar“, habe der GdP-Landesvorsitzende Andreas Schuster am Samstag erklärt. Der Beschluss sei nicht umsetzbar. Nur wenn jemand öffentlich auf einer Wahlliste kandidiere, könne die Parteimitgliedschaft verwendet werden, sagte Schuster. „Man kann auch ein politisches Zeichen setzen (…), indem man sich klar abgrenzt.“ Die Gremien des Landesverbands wollten nun darüber beraten, wie sie mit dem Beschluss umgehen.

Überraschende Wahl einer neuen Berliner AfD-Landesvorsitzenden

Die Berliner AfD hat überraschend die frühere Vize-Fraktionschefin Kristin Brinker zur neuen Landes-Parteichefin gewählt, meldet n-tv.de. Beim Landesparteitag im brandenburgischen Paaren-Glien habe Brinker am Samstag 50,2 Prozent der Stimmen erhalten und sich damit gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durchgesetzt, wie ein Sprecher mitgeteilt hätte. Von Storch hatte gemeinsam mit dem Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, den Landesvorsitz der Berliner AfD übernehmen wollen.

Brinker habe mit nur einer Stimme Vorsprung gewonnen. Wie der RBB berichtet habe, hätten die Delegierten vor ihrer Wahl mit knapper Mehrheit eine Doppelspitze abgelehnt und für einen alleinigen Vorsitzenden votiert. Pazderski sei daraufhin nicht zur Wahl angetreten. Brinker gelte laut RBB als innerparteiliche Gegnerin Pazderskis und sei mit dem Anspruch angetreten, im Superwahljahr „frischen Wind“ in die Partei zu bringen. Die 1972 geborene ausgebildete Architektin ist derzeit haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion. Zu stellvertretenden Vorsitzenden seien die Berliner Abgeordneten Jeanette Auricht und Ronald Gläser sowie der Bundestagsabgeordnete Götz Frömming gewählt worden.

Der derzeitige kommissarische Vorsitzende der Berliner AfD, der Europaabgeordnete Nicolaus Fest, habe lange zuvor angekündigt, nicht mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen. Die Landespartei sei geraume von einem Notvorstand geführt worden, weil die Wahl eines neuen Vorstands nicht möglich war, da die Partei geraume Zeit keinen Ort für einen Parteitag fand. Gewalt und Gewaltandrohungen von Linksextremisten gegen potentielle Vermieter geeigneter Räumlichkeiten führten zu vier Verschiebungen von bereits geplanten Landesparteitagen.

Lockdown kostet im ersten Quartal 50 Milliarden Euro

Der Lockdown kostet die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2021 rund 50 Milliarden Euro, meldet dernewsticker.de. Das gehe aus einer Berechnung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor, über die die „Bild am Sonntag“ berichte. Insgesamt belaufe sich der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts durch die Coronakrise damit auf bislang 250 Milliarden Euro. „Die Coronakrise war und ist ein Schock für die deutsche Wirtschaft, der seinesgleichen sucht“, habe IW-Direktor Michael Hüther erklärt. Zwar hätten die Hilfspakete der Bundesregierung und das Kurzarbeitergeld schlimmere Folgen abwenden können, „allerdings haben die Auszahlungen der Hilfen lange, teilweise zu lange, auf sich warten lassen.“ Die Zahl der „Zombie“-Unternehmen, die nur noch existieren, weil die Insolvenzpflicht ausgesetzt sei, schätze das IW derzeit auf 5.000.

Experten warnen vor verschärftem Personalmangel auf den Intensivstationen

Intensivmediziner und Pflegeexperten warnen vor einer massiven Verschärfung des Personalmangels auf den Intensivstationen, meldet dernewsticker.de. „Die Krise der deutschen Pflege hat sich durch die Corona Pandemie jetzt noch einmal erheblich verschärft und wird sich weiter verschärfen“, habe Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) gesagt. „Wir müssen die Flucht aus dem Pflegeberuf unbedingt stoppen.“ Derzeit hielten die Pfleger aus Pflichtgefühl noch durch, die Frage sei aber, was danach komme, so Marx.

China vergrößert Vorsprung beim Pkw-Verkauf gegenüber Europa

China konnte in den ersten beiden Monaten dieses Jahres seinen Vorsprung beim PKW-Verkauf gegenüber Europa deutlich steigern, meldet handelsblatt.com. Dies habe eine Studie des Duisburgers CAR-Center Automotive Research belegt, die den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ einem Vorabbericht zufolge, vorliege. Während im Januar und Februar in Europa 1,52 Millionen Autos verkauft wurden, seien es laut der Studie in China 3,96 Millionen Fahrzeuge gewesen. Noch vor einem Jahr seien im selben Zeitraum in Europa 1,99 Millionen Fahrzeuge verkauft worden und in China lediglich 1,6 Millionen.

„In China wurden noch nie in den ersten beiden Monaten eines Jahres so hohe Pkw-Zulassungszahlen wie im Jahr 2021 realisiert“, habe der Leiter der Studie Ferdinand Dudenhöffer laut Vorabbericht des „Abendblatt“ geschrieben. Dies sei ein klares Zeichen, dass China wirtschaftlich die Corona-Pandemie hinter sich gelassen habe, während sich Europa noch sehr tief in der Krise befinde.

US-Gericht stoppt Sanktionen gegen Xiaomi

Der chinesische Technologiekonzern Xiaomi hat sich erfolgreich gegen Sanktionen des US-Verteidigungsministeriums gewehrt, meldet handelsblatt.com. Nach einer Klage habe das zuständige Gericht in Washington die Beschränkungen gegen die Firma temporär ausgesetzt, wie das Gericht mitgeteilt hätte. Alle Beschränkungen wären mit sofortiger Wirkung aufgehoben worden, habe ein Xiaomi-Sprecher dem Handelsblatt gesagt.

Das US-Verteidigungsministerium habe Xiaomi Mitte Januar als „kommunistisch-chinesische Militärfirma“ eingestuft und auf eine schwarze Liste gesetzt. US-Investoren seien aufgefordert worden, alle Papiere des in Hongkong gelisteten Unternehmens bis spätestens November zu verkaufen. Der Kurs von Xiaomi sei daraufhin um mehr als zehn Prozent eingebrochen.

Berliner Senat prüft #MeToo-Vorwürfe gegen Intendanten der Volksbühne

Die Berliner Senatsverwaltung für Kultur wurde nach eigenen Angaben bereits im Janaur über Belästigungsvorwürfe gegen den Intendanten der Volksbühne, Klaus Dörr, unterrichtet und wertet diese seither aus, meldet zeit.de. Der Vorgang sei nicht abgeschlossen, heiße es in einer Mitteilung aus der Senatsverwaltung für Kultur des zuständigen Kultursenators Klaus Lederer (Linke).

Die tageszeitung (taz) habe jetzt über die Vorwürfe berichtet. Demnach würden mehrere Frauen dem Intendanten sexuelle Belästigungen vorwerfen, mehrere Frauen hätten sich über ihn beschwert. Die Senatsverwaltung habe von konkreten Vorwürfen gesprochen, allerdings nichts Konkretes dazu gesagt. Eine Sprecherin der Volksbühne habe mitgeteilt, Dörr würde sich nachdrücklich gegen die Vorwürfe verwahren und werde auf anwaltlichen Rat zum jetzigen Zeitpunkt öffentlich keine Stellung nehmen.

Christliche Ruinen aus 5. Jahrhundert in Ägypten entdeckt

Archäologen haben in der ägyptischen Wüste christliche Ruinen aus dem fünften Jahrhundert ausgegraben, meldet kleinezeitung.at. Diese zeigten, dass es damals ein klösterliches Leben in der Region gegeben habe, habe das ägyptische Ministerium für Altertümer am Samstag mitgeteilt. Die Archäologen hätten demnach mehrere Gebäude aus Basalt entdeckt, andere seien in Fels gehauen oder aus gepressten Ziegeln erbaut worden. Der Komplex bestehe aus „sechs Bereichen, welche die Ruinen von drei Kirchen und Zellen der Mönche umfassen“, habe das Ministerium erklärt. Die Wände zeigten „Symbole mit koptischer Konnotation“, habe Osama Talaat, Leiter der Abteilung für islamische, koptische und jüdische Altertümer erklärt.

Ausgrabungsleiter Victor Chica habe erklärt, die 19 Gebäude und eine in Fels geschlagene Kirche seien bereits im Jahr 2020 entdeckt worden. Die Kirchenwände trügen demnach „religiöse Inschriften“ und Passagen aus der Bibel in griechischer Schrift. Der abgeschiedene Ort in der Wüste südwestlich der Hauptstadt Kairo war vom vierten bis zum achten Jahrhundert besiedelt. Die meisten Aktivitäten hätte es vermutlich im fünften und sechsten Jahrhundert gegeben, habe das für die Ausgrabungsmission zuständige Französische Institut für Orientalische Archäologie erklärt.

Ägypten habe in den vergangenen Monaten eine Reihe spektakulärer archäologischer Funde präsentiert, auch in der Hoffnung, den seit Jahren angeschlagenen Tourismus wieder anzukurbeln.

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