Morddrohungswettbewerb?

Es gab eine Zeit, da wussten Politiker, dass üble Beschimpfungen und wüste Drohungen durch Menschen mit absonderlichem Sozialverhalten zu den unangenehmen Begleiterscheinungen eines exponierten öffentlichen Amtes gehören. Gesprochen hat man darüber in aller Regel nicht. Das ist jetzt anders. Seit einigen Wochen gefallen sich vor allem Spitzenpolitiker, die von Amts wegen ohnehin umfassenden Personenschutz genießen, in der Heldenpose des aufrechten Streiters für das Gute, der oder die allen Drohungen trotzt. Der Presse ist das immer eine Meldung wert. Im Gegensatz zu der Bedrohung, der sich weniger prominente Couragierte tagtäglich aussetzen.

Falls Sie nach den vorigen Zeilen argwöhnen, dass hier Häme über Lokalpolitiker ausgegossen wird, die sich Drohungen ausgesetzt sehen und sich dadurch massiv unter Druck gesetzt fühlen, liegen Sie falsch. Es geht um die scheinbar neue Empfindlichkeit des politischen Spitzenpersonals. Morddrohungen erhalten zu haben, gilt offenbar Politikern heutzutage als Beweis für mutiges Eintreten und, wenn diese Drohungen den Anschein haben, von rechtsextremer Seite zu kommen, als Beleg für die richtige Gesinnung.

Mitte April ließ der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) in der Mitteldeutschen Zeitung verlauten, dass er wegen seines Einsatzes für Toleranz Morddrohungen erhalten habe. Mit dieser Nachricht hat er allerdings ein Vierteljahr gewartet. Denn schon im Januar, nachdem sich Thierse in der ARD-Talkshow Günther Jauch zu Pegida geäußert hatte, habe ihm ein Mann geschrieben, er hoffe, dass die Bürger ihn nach einem Attentat wie in Paris „im Schnellverfahren aufhängen“. Er wünsche Thierse einen „langsamen und qualvollen Tod“.

Keine angenehme Zuschrift, aber als er sie vor einem Vierteljahr erhielt, mochte Thierse die Öffentlichkeit damit noch nicht behelligen. Doch spätestens seit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) von Morddrohungen gegen ihn berichtete und damit viel öffentlichen Beistand erntete, gilt eine solche Bedrohung quasi als Ausweis aufrechter Haltung. Auch Kritiker sind dann nicht mehr so laut, denn wer will sich schon im gleichen Chor wie Menschen mit Mordphantasien wiederfinden. Also heraus auch mit den alten Morddrohungen.

Auch Ramelow war ja nicht der Erste. Nachdem der Tröglitzer Bürgermeister zurückgetreten war, weil er sich bedroht fühlte, und dafür plötzlich ungewollt landesweite Berühmtheit und hohes Ansehen erntete, scheinen auch manche Spitzenpolitiker entdeckt zu haben, dass die lästigen Hass- und Drohschreiben auch nützlich sein können. Im Gegensatz zum Tröglitzer Bürgermeister genießen sie nur ohnehin schon besonderen Schutz. Wie beispielsweise Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke). Die berichtete von drohenden Rechtsextremisten, die ihr wegen ihres Einsatzes für Flüchtlinge den Tod wünschten, als der Tröglitzer Bürgermeister-Rücktritt noch in aller Munde war. „Aber ich lasse mich auch nicht einschüchtern“, verkündete Pau in der Presse. Vielleicht können die Politiker ja gar nichts dafür, dass es in der Presse so aussieht, als würden sie die Drohungen nutzen, um sich als mutige Anti-Nazi-Kämpfer zu inszenieren. Doch der Eindruck verstärkt sich langsam, auch weil die Morddrohungen, die es allenthalben gibt, nur selektiv wahrgenommen werden.

Nun gehören unangenehme Hass- und Drohschreiben an öffentliche Personen zu allen Zeiten zu den unangenehmen Begleiterscheinungen einer gewissen Bekanntheit. Und die neuen Kommunikationsmöglichkeiten haben auch hier natürlich zu einem enormen Zuwachs geführt. Egal ob mit dem sogenannten Shitstorm in der Öffentlichkeit oder den gemeinen Hass- und Drohschreiben, oft garniert mit ekelhaften Mordphantasien, die persönlich an die Adressaten gerichtet sind. Das ist nicht schön, trifft aber nicht nur Spitzenpolitiker und solche Grüße vom Bodensatz stammen nicht nur von Rechtsextremen, wie die gegenwärtige Drohungsberichterstattung suggeriert. Unter den Anhängern aller extremen Ideologien finden sich Menschen, die gern hasserfüllte Kampfansagen an ihre vermeintlichen oder tatsächlichen Feinde richten. Auch Linksextreme oder Islamisten, Letztere können sich oft sogar auf gezielte Mordaufrufe stützen, fallen regelmäßig mit drastischen Drohungen auf.

Aber ich muss mich gar nicht dem Verdacht aussetzen, Gefahren von Rechtsextremisten wegrelativieren zu wollen. Auch die Lokalpolitiker, die von Nazis bedroht werden, werden hinter den Prominenten, die erklären, sich nicht einschüchtern zu lassen, nicht mehr angemessen wahrgenommen. Beispielsweise die Güstrower Stadtverordnete Karen Larisch (Linke), die seit Wochen Ziel rechtsextremer Attacken ist. Vor ein paar Tagen marschierten nachts Unbekannte vor ihrem Haus auf, beklebten es mit rechtsextremen Parolen und rüttelten an der Haustür. Im Hause war nur die 15-jährige Tochter der Kommunalpolitikerin. Eine beängstigende Szene, die allerdings unbeachtet blieb. Da sorgte sich die Öffentlichkeit ja gerade um ihren Genossen Ramelow, dessen Haus ohnehin bewacht wird. (St. F.)

1 Kommentar

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