Lob und Luftangriffe – Der Morgendurchblick …

…DURCH DIE FREITAGSMELDUNGEN

Beginnen wir mit dem Meldungsdurchblick am Freitag mit dem Hinweis darauf, was fehlt. Beispielsweise die vielen Meldungen über meist kritische, ablehnende bis empörte Reaktionen auf den Vorstoß des Finanzministeriums zum Verbot bestimmter Bargeldgeschäfte. Wir haben uns darüber in der Redaktion durchaus gefreut, doch sie werden das auch selbst in den letzten 24 Stunden hinreichend gesehen und gehört haben. Deshalb beginnen wir zunächst wieder mit dem Blick in die Krisen- und Kriegsgebiete, aber diesmal nicht nur mit schlechten Nachrichten, auch wenn die am Anfang stehen.

Neue Luftangriffe auf Aleppo

Bei russischen Luftangriffen auf die nordsyrische Stadt Aleppo sind am Donnerstag Aktivisten zufolge mindestens 21 Zivilisten getötet worden. Unter den Todesopfern seien auch drei Kinder, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. 40.000 Menschen seien aufgrund der neuen Offensive des syrischen Militärs auf der Flucht. Das russische Verteidigungsministerium meldete, dass in den vergangenen drei Tagen 875 Stellungen von „Terroristen“ getroffen worden seien. Die russischen Angriffe konzentrierten sich auf fünf Regionen.

Nordwestlich von Aleppo durchbrach die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftangriffe die Belagerungsringe um die beiden Dörfer Nubol und Sahra, die seit 2012 von Rebellen belagert worden waren. Die neue Offensive der syrischen Streitkräfte hatte am Mittwoch zum vorläufigen Abbruch der Friedensgespräche in Genf geführt. Auch unter den Rebellen befinden sich radikalislamische Gruppen, die in Konkurrenz zum „Islamischen Staat“ stehen und von Saudi-Arabien unterstützt werden. Eine im westlichen Sinne positive Alternative zum Assad-Regime wäre ein Staat, den viele dieser Truppen anstreben, nicht unbedingt. Mehr hier: http://www.tt.com/home/11085032-91/aktivisten-21-tote-durch-russische-luftangriffe-in-syrien.csp

Bodentruppen aus Saudi-Arabien?

Saudi-Arabien hat seine Bereitschaft zur Entsendung von Bodentruppen für den Kampf gegen den IS in Syrien bekundet. Sollte sich die US-geführte Koalition zu einem Bodeneinsatz entscheiden, „werden wir positiv dazu beitragen“, sagte Brigadegeneral Ahmed al-Assiri am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. US-Präsident Barack Obama hat die Entsendung eigener Bodentruppen in das Bürgerkriegsland allerdings bislang stets ausgeschlossen.

Saudi-Arabien ist seit Ende 2014 Teil der Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), hat sich allerdings nicht maßgeblich an den Luftangriffen gegen die Extremisten beteiligt. Riad steht in dem Bürgerkrieg hinter „moderateren“ Gegnern von Machthaber Baschar al-Assad. Aber was heißt hier schon „moderater“? Hinrichtungen finden etwas seltener und etwas sauberer statt als im IS, etwa so wie in Riad? Mehr hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-terrormiliz-is-saudi-arabien-wuerde-bodentruppen-nach-syrien-schicken/12924892.html

35 Milliarden Dollar Verluste durch Syrien-Krieg

Die Weltbank hat die Verluste durch den auch für die Wirtschaft verheerenden Bürgerkrieg in Syrien auf 35 Mrd. Dollar (31,4 Mrd. Euro) beziffert. Der Bürgerkrieg habe Syrien, die Türkei, den Libanon, Jordanien, den Irak und Ägypten geschätzte 35 Mrd. Dollar an fehlender wirtschaftlicher Entwicklung gekostet, erklärte die Weltbank in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Nahost-Quartalsbericht. Für die Schätzung seien Preise von 2007 zugrunde gelegt worden. Alle Nachbarstaaten Syriens seien wegen des Konflikts „einem enormen Haushaltsdruck“ ausgesetzt, heißt es in dem Bericht weiter, der auch auf die finanzielle Belastung durch die hohe Zahl von Flüchtlingen hinweist, die in den Aufnahmeländern zumeist arbeitslos seien. Mehr hier: http://derstandard.at/2000030415342/Weltbank-schaetzt-Verluste-durch-Syrien-Krieg-auf-35-Milliarden-Dollar

Mauerbau in Bagdad

Die irakische Hauptstadt Bagdad wird aus Sicherheitsgründen mit einem drei Meter hohen Schutzwall vom Umland abgeriegelt. Mit dem Wall und Gräben sollten «Terroristen» und Autobomben aus der Stadt ferngehalten werden, sagte Brigadegeneral Saad Maan am Donnerstag.

Die Bauarbeiten hätten bereits begonnen, in der ersten, sechs Monate dauernden Phase sollten sie sich auf die Bereiche im Norden und Westen Bagdads konzentrieren. Im Norden und Westen Bagdads liegen Hochburgen des „Islamischen Staats“ (IS). In Bagdad werden immer wieder schwere Anschläge verübt. Es gibt zahlreiche Kontrollpunkte, an denen jedoch nur sporadisch Sicherheitsüberprüfungen stattfinden. Der Brigadegeneral stellte in Aussicht, dass die Hälfte der Kontrollpunkte abgebaut werde, wenn die erste Phase des Baus des Schutzwalls abgeschlossen ist. Mehr hier: http://www.news.ch/Bagdad+wird+eingemauert/687275/detail.htm

Wiederaufbau in Timbuktu

Es gibt auch gute Nachrichten aus den Krisengebieten. In der malische Wüstenstadt Timbuktu wurden am Donnerstag die wiederhergestellten historischen Mausoleen übergeben. Vorangegangen waren langwierigen Rekonstruktionsarbeiten mit Hilfe der UNO-Kulturorganisation UNESCO.

Traditionelle und religiöse Würdenträger sowie der UNESCO-Beauftragte Lazare Eloundou nahmen an einer «Heiligungs»-Zeremonie in der Djingareyber-Moschee teil, nachdem fünf Ochsen geopfert worden waren. Islamisten hatten 2012 in Timbuktu bei einem Feldzug gegen «Götzenverehrung» 14 Mausoleen zerstört. Im Januar 2013 wurden sie mit Hilfe eines von Frankreich angeführten internationalen Militäreinsatzes aus Timbuktu verdrängt. Die Rekonstruktionsarbeiten in Timbuktu begannen 2014. Zu den Rekonstruktionsarbeiten gehört auch die Wiederherstellung tausender Manuskripte. Für die Kosten der gesamten Wiederaufbauarbeiten sind zehn Millionen Euro veranschlagt. Mehr hier: http://www.news.ch/Mausoleen+in+Timbuktu+rekonstruiert/687287/detail.htm

Sorge um „Kinderbräute“ im Iran

Die UNO hat sich besorgt über die steigende Zahl von Kinderbräuten im Iran geäußert. Bereits zehnjährige oder sogar noch jüngere Mädchen würden dazu gezwungen, deutlich ältere Männer zu heiraten, erklärte das UNO-Kinderrechtskomitee am Donnerstag. Das aus 18 unabhängigen Experten zusammengesetzte Gremium verurteilte Gesetze im Iran, die sexuelle Kontakte bereits zu neunjährigen Mädchen erlauben, ganz nach dem Vorbild des Propheten.

Der Missbrauch noch jüngerer Mädchen werde zudem nicht ausreichend strafrechtlich verfolgt. Das Komitee kritisierte auch ein Gesetz, das Frauen verpflichtet, «jederzeit die sexuellen Bedürfnisse ihres Ehemanns zu befriedigen». Dies erhöhe auch das Risiko für die minderjährigen Bräute, Opfer sexueller Gewalt zu werden. Problematisch sei zudem, dass Mädchen im Iran bereits als Neunjährige als schuldfähig gelten und dass gegen Minderjährige die Todesstrafe verhängt werden kann. Mehr hier: http://www.news.ch/Sorge+um+Kinderbraeute+im+Iran/687278/detail.htm

Anschlagsplanung für Berlin?

Vier Anhänger der Terrormiliz IS haben womöglich einen Anschlag in der deutschen Hauptstadt geplant. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen wurde ihr Vorhaben im Frühstadium durchkreuzt, konkrete Anschlagsziele waren noch nicht ausgekundschaftet. Die mutmaßliche islamistische Terrorzelle wurde am Donnerstag bei einer groß angelegten Razzia von Hunderten Polizisten in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen zerschlagen.

Ermittelt wird gegen vier Algerier im Alter zwischen 26 und 49 Jahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, wie die Polizei in Berlin mitteilte. Es gab drei Festnahmen. Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen hatten sich die verdächtigen Islamisten in abgehörten Telefonaten über mögliche Anschlagsziele in Berlin unterhalten. Demnach sollen die Männer auch beraten haben, ob der „Checkpoint Charlie“ im Stadtzentrum ein lohnenswertes Angriffsziel sein könnte. Der frühere Grenzkontrollpunkt zwischen Ost und West ist ein Touristenmagnet.

Als Hauptverdächtiger gilt ein 35-Jähriger, der am Donnerstagmorgen in einem Flüchtlingsheim in Attendorn im Sauerland festgenommen wurde – begründet wurde die Festnahme aber nicht mit möglichen Anschlagsplänen. Ob dies daran lag, dass zu diesem Verdachtsmoment bis dato nicht genügend Beweismaterial vorlag, blieb zunächst offen. In dem Heim wurde auch die 27 Jahre alte Ehefrau des Verdächtigen festgenommen. Beiden wird von algerischen Behörden Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen. Sie waren mit internationalen Haftbefehlen gesucht worden, die nun von deutscher Seite vollstreckt wurden, wie ein Sprecher der Berliner Polizei sagte. Erstaunlich ist es allerdings, dass mit Haftbefehl gesuchte Terrorverdächtige bis dato  unbehelligt als „Flüchtlinge“ versorgt wurden. Es soll doch jetzt alles mit der Erfassung klappen, oder? Mehr hier: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/razzien-gegen-mutmassliche-is-anhaenger-anschlagsziel-berlin-mitte/12920038.html

Kein Kinderkarneval nach Islamisten-Drohung

Das Volkshaus Röhlinghausen hat seine große Kinderkarnevalsparty am Sonntag abgesagt. Grund ist ein anonymes Schreiben unter anderem mit Anti-deutschen Botschaften auf Arabisch und Deutsch. Das bestätigt der Veranstalter Rüdiger Pfeifer auf Anfrage der WAZ. Es war ein Brief mit Zeitungsausschnitten aus dem Wochenblatt, adressiert ans Volkshaus, frankiert, abgestempelt und von der Post zugestellt, der das Aus für die 18. Auflage der traditionellen Karnevalsparty bedeutet. Die Artikel waren kommentiert mit Anmerkungen, unter anderem stand neben einem Bericht über die Sternsinger auf Deutsch und Arabisch das Wort „Ungläubige“, sagt Pfeifer. An anderer Stelle war zu lesen: „Deutschland tötet alle Moslems“. Gemeint seien offenbar die Aufklärungsflüge der Bundeswehr in Syrien, so Pfeifer. Der Trägerverein der Einrichtung, der die Party alljährlich veranstaltet, schaltete die Polizei ein und entschied sich schließlich zur Absage. „Das erschien uns der richtige Weg“, so der Mitarbeiter. Es liege nahe, dass der Brief aus dem Salafisten-Umfeld stamme, da habe der Verein kein Risiko eingehen wollen. Auch wenn es keine konkrete Bedrohung gegeben habe, weder gegen eine Person noch gegen die Veranstaltung, so sei das vorsorglich die beste Alternative.

Die Party ist in jedem Jahr ausverkauft, rund 250 Kinder, zum Großteil verkleidet, feiern Karneval, es gibt Auftritte unter anderem von einer Kindergarde und einer Showgruppe, ein Clown sorgt für Spaß. Dass ein Brief reicht, um die Traditionsveranstaltung abzusagen, sei bedauerlich, weiß Pfeifer. Er selbst sagt: „Das macht mich sehr traurig und sehr wütend.“ Nach Angaben von Polizei-Sprecher Marco Bischoff hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Mehr hier: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/terror-angst-aus-fuer-kinder-karneval-in-wanne-eickel-id11528199.html

Angst vor der Kriminalstatistik

In fünf Wochen ist Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – die Nerven bei den Politikern sind also gespannt. Häufig wird über jede Kleinigkeit gestritten. In dieser Woche ging es um. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) wollte die jährliche Kriminalstatistik später als sonst üblich präsentieren, also erst nach der Landtagswahl am 13. März. Die anderen Parteien empörten sich. Denn sie vermuteten, der Innenminister wolle für ihn unangenehme Zahlen zurückhalten, damit sie ihm im Wahlkampf nicht schaden. Doch diesen Vorwurf wollte sich der Minister nicht gefallen lassen. Die Kriminalstatistik soll nun doch vor der Landtagswahl veröffentlicht werden. Das bestätigt Ministeriumssprecher Stefan Brodtrück in MDR INFO: „Ich kann heute noch nicht sagen, wann das genau terminlich sein wird. Aber ich kann definitiv ausschließen, dass die Bekanntgabe erst nach der Wahl stattfindet.“ Der Grünen-Innenpolitiker Sebastian Striegel begrüßt das: „Es ist gut, dass die Landesregierung auch in diesem Bereich ihre Bilanz vorlegt. Die Bürgerinnen und Bürger können sich so ihr Bild machen, wie sich die Aufklärung von Straftaten entwickelt hat und ob Sachsen-Anhalt tatsächlich ein Land ist, in dem sie sicher leben können. Oder gibt es da Defizite, die unter einer neuen Landesregierung angegangen werden müssten?“

Nach eigener Aussage des Innenministers liegt die Aufklärungsquote bei 54-55 Prozent der Straftaten. Im vergangenen Jahr waren es noch 57 Prozent. Mehr hier: http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/kriminalstatistik-sachsen-anhalt104.html

Schröders Lob für Angela

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht ihres SPD-Vorgängers Gerhard Schröder richtig gehandelt, als sie im September die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge öffnete. Der Fehler sei nicht gewesen, über die gesetzlichen Regelungen hinwegzusehen, sagte der Altkanzler am Donnerstag bei einer SPD-Veranstaltung zum Landtagswahlkampf in Stuttgart. In der Situation habe kein Kanzler eine andere Entscheidung treffen können. «Der Fehler war, dass sie aus einer Ausnahmesituation den Anschein erweckt hat, das sei die neue Normalität», sagte Schröder mit Blick auf den Flüchtlingszustrom, der dann deutlich zunahm. Dass Kanzler über Gesetze hinwegsehen ist also völlig normal? Es gibt ja Parallelen zwischen der Kanzlerin und ihrem Vorgänger. Mit ihrer Politik in der jeweils letzten Legislaturperiode verloren sie in großer Zahl die Anhänger aus der eigenen Partei. Mehr hier: http://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article151822838/Kanzlerin-handelte-richtig-mit-Grenzoeffnung.html

Amerikanischer Islam

Die USA verändern sich: Am Mittwoch besuchte Obama zum ersten Mal in seiner Amtszeit eine Moschee in den USA. Bei der Islamic Society in Baltimore hob der Präsident die Leistungen muslimischer Mitbürger hervor. In Hamtramck regieren sie jetzt. Seit den 1990ern werden hier Muslime in die Stadtregierung gewählt. Im neuen sechsköpfigen Stadtrat von Hamtramck sitzen inzwischen vier Muslime. Damit hat die 22 000-Einwohner-Stadt in der Nähe von Detroit wahrscheinlich die erste Lokalregierung in den USA mit muslimischer Mehrheit. Von Deutschen gegründet, war Hamtramck einst vor allem wegen der Dodge-Autofabrik ein Magnet für europäische Migranten. „Wir sind heute stolz darauf, dass 26 Sprachen in unseren Schulen gesprochen werden“, sagt Bürgermeisterin Karen Majewski. „In den 1920ern waren es 60.“ Damals seien Polen die stärkste Bevölkerungsgruppe gewesen. In Hamtramck leben dem Zensus zufolge knapp 54 Prozent Weiße – dazu werden auch Menschen aus dem Nahen Osten gezählt – 19 Prozent Afroamerikaner und 21,5 Prozent Asiaten. Einwohner schätzen, dass ein Drittel bis die Hälfte der Bewohner Muslime sind. Die ersten Muslime waren albanische Einwanderer in den 1960er Jahren, später folgten Menschen aus dem Jemen, Bangladesch und aus Bosnien. Mehr hier: http://www.handelsblatt.com/politik/international/premiere-fuer-die-usa-muslime-dominieren-erstmals-einen-stadtrat/12921498.html

Chemnitzer Tafel braucht mehr Rindfleisch

Hilfesuchende Zuwanderer sollen ja nicht genötigt werden, gegen ihre traditionellen islamischen Speisevorschriften zu verstoßen und sich etwa den Gepflogenheiten ihres Ziellandes anzupassen. Inzwischen kommen auch in Chemnitz neben den einheimischen Armen bis zu 300 Asylbewerber wöchentlich und von denen sind die meiste Muslime, denen die Religion ja den Verzehr von Schweinefleisch verbietet. Vegetarisch mögen es die meisten von ihnen aber offenbar auch nicht. „Rind ist ein Problem“, so Tafel-Chefin Christiane Fiedler (56). „In Deutschland liegt ja Schweinefleisch häufiger in den Regalen. Mal sehen, wie wir das schaffen.“ Kein „Wir schaffen das“? Geht nicht auch Huhn? Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/tafel-chemnitz-freiwillige-magelware-rindfleisch-fluechtlinge–45509

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