Bombardement und Bargeld – Der Morgendurchblick …

… DURCH DIE DIENSTAGSMELDUNGEN

Der ach so stürmische Rosenmontag ist vorüber, aber darauf gehen wir nur zum Schluss kurz ein. Auch dieser Meldungsdurchblick beginnt wieder mit Nachrichtensplittern aus den Kriegs- und Krisengebieten.

Zahlreiche Tote bei Kämpfen in Türkisch-Kurdistan

Die Kämpfe in der Stadt Cizre im mehrheitlich kurdischen Südosten der Türkei haben am Montag mindestens zehn Tote gefordert. Laut Berichten von regierungsnahen Medien stürmten Soldaten am Sonntagabend ein Gebäude, in dem seit mehr als zwei Wochen zahlreiche Personen eingeschlossen waren. Sechzig «Terroristen» seien getötet worden, berichtete der staatliche Fernsehsender TRT.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu dementierte dies am Montag und verwies auf die Erklärung des zuständigen Gouverneurs, der Stunden zuvor gesagt hatte, es seien zehn Personen getötet worden. Andere regierungsnahe Medien sprachen hingegen von achtzehn bis dreißig Toten. Die Militäroperation in Cizre werde in Kürze beendet, sagte Davutoglu. Zur Frage, was in der Nacht in der Stadt geschah, äußerte er sich nicht. Unter den Kurden schürt dies den Verdacht, dass die Regierung ein mögliches Verbrechen vertuschen will. Kurdische Politiker und Aktivisten werfen den Sicherheitskräften ein Massaker vor.

Cizre ist seit fast zwei Monaten von der Außenwelt abgeschnitten, unabhängige Beobachter haben keinen Zutritt. Nach Angaben von Faysal Sarayildiz, einem Abgeordneten der prokurdischen Partei HDP, waren in dem Gebäude seit über zwei Wochen 31 Personen eingeschlossen, unter ihnen 22 Verletzte. Sieben von ihnen seien ihren Verletzungen erlegen. In einem weiteren Haus, das ebenfalls gestürmt worden sei, hätten sich mehr als dreißig Verletzte befunden. HDP-Vertreter hatten in den letzten Tagen versucht, mit der Regierung über die Evakuierung der Verletzten zu verhandeln. Diese wies die Vermittlung ab mit dem Hinweis, die Aufständischen hätten jegliche Hilfe verweigert. Mehr hier: http://www.nzz.ch/international/viele-tote-in-cizre-1.18692090

Neue Taliban-Anschläge in Afghanistan

Bei einem Anschlag auf eine Bäckerei in der ostafghanischen Provinz Paktika sind sechs Menschen getötet worden. Zehn seien verwundet worden, sagte ein Mitglied des Provinzrats am Montag. Es habe sich um einen Selbstmordanschlag der Taliban gehandelt. Bereits am Morgen waren drei afghanische Soldaten bei einem Selbstmordanschlag auf einen Armeebus in der Nordprovinz Balch ums Leben gekommen. 18 Soldaten wurden verletzt. Auch in der zentralafghanischen Provinz Ghor schlugen die Taliban zu: Dort erschossen sie eine Frau wegen außerehelichem Sex. Mehr hier: http://www.morgenpost.de/politik/article207022909/Mehrere-Tote-bei-Anschlaegen-der-Taliban.html

Kanada bombt nicht mehr

Kanadas Premier Justin Trudeau macht sein Wahlkampfversprechen wahr: Am 22. Februar sollen die Bombardements durch Jets der kanadischen Luftstreitkräfte auf den Irak und Syrien beendet werden. Sein Land werde die sechs Kampfbomber, welche derzeit für die internationale Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingesetzt werden, abziehen, so Trudeau. Allerdings sollen zwei Überwachungsflugzeuge und ein Tankflugzeug im Einsatz bleiben. Die Zahl der kanadischen Militärausbilder in den Kurdengebieten im Nordirak werde verdreifacht. Künftig sollen 200 Soldaten des nordamerikanischen Landes die Rebellen im Kampf gegen den IS schulen. Die Luftschläge in Syrien und im Irak waren in Kanada im vergangenen Jahr ein heißes Wahlkampfthema. Trudeau hatte für den Fall eines Erfolgs ein Ende der Bombardements angekündigt. Mehr hier: http://www.spiegel.de/politik/ausland/kanada-steigt-aus-syrien-krieg-aus-bomber-abgezogen-a-1076311.html

600000 weitere Kriegsflüchtlinge

Die Türkei rechnet wegen der Kämpfe in der syrischen Provinz Aleppo mit bis zu 600.000 weiteren Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland. Der stellvertretende Regierungschef Kurtulmus sagte in Ankara, dies sei die denkbar höchste Zahl. – Syrische Regierungstruppen waren zuletzt mit Unterstützung durch russische Luftangriffe auf die Rebellenhochburg Aleppo vorgerückt. Zehntausende Menschen flohen an die Grenze zur Türkei. Der UNO-Nothilfekoordinator O’Brien erklärte in New York, man versuche, Essen, Wasser und Medikamente in die Region Aleppo zu transportieren. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/buergerkrieg-tuerkei-erwartet-600-000-weitere-fluechtlinge.447.de.html?drn:news_id=579023

„Verlorene“ 35 Millionen EU-Reisepässe pro Jahr

Im Vorjahr wurden in der EU 35 Millionen Reisedokumente als verloren oder gestohlen gemeldet. Innerhalb von fünf Jahren hat sich diese Zahl mehr als verdoppelt. Ob die Europäer nur schusseliger geworden sind oder ob die Pässe und Personalausweise verstärkt in dunkle Kanäle wandern, darüber gibt es unterschiedliche Ansichten. Das US-Heimatschutzministerium ist argwöhnisch – und hat deshalb bereits fünf europäische Länder unter spezielle Beobachtung gestellt, berichtet das englischsprachige Magazin Publico: Frankreich, Griechenland, Belgien, Deutschland und Italien. Handeln diese Staaten nicht rasch, drohen ihnen die USA bereits mit Verschärfungen bei der Visaerteilung. Am Flughafen Istanbul flogen im Dezember zwei Schmuggler auf, die angeblich auf dem Weg in den „Islamischen Staat“ waren. Im Gepäck fanden die Zöllner 148 gefälschte Pässe, wie auf Twitter gepostete Bilder des Fundes zeigen. Mehr hier: http://kurier.at/chronik/oesterreich/interpol-fahndet-nach-55-millionen-reisepaessen/179.595.142

Grundrecht auf Bargeld

„Dies wären nicht gerechtfertigte Eingriffe in Freiheitsrechte, nämlich in die Vertragsfreiheit und Privatautonomie“, sagte Papier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Zudem habe das Verfassungsgericht immer wieder betont, „dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger nicht total erfasst und registriert werden darf“.

Eine gesetzliche Bargeldobergrenze und der Zwang, auf elektronische Zahlungsmittel zurückzugreifen, bedeuteten einen „kräftigen Schritt hin zur weiteren Reglementierung, Erfassung und verdachtslosen Registrierung“, sagte Papier. Auch sei wohl nicht hinreichend nachweisbar, dass diese Beschränkungen zum Schutze des gemeinen Wohls wirklich geeignet und erforderlich seien.

Die Bundesregierung erwägt wie andere europäische Länder eine Obergrenze für Zahlungen mit Bargeld einzuführen. Im Gespräch ist ein Limit von 5000 Euro. Befürworter erhoffen sich, auf diese Weise Geldwäsche, Schwarzarbeit und Terrorfinanzierung einzudämmen. Mehr hier: http://www.rp-online.de/wirtschaft/finanzen/hans-juergen-papier-es-gibt-ein-grundrecht-auf-bargeld-aid-1.5753253

Varoufakis rettet jetzt Europa

Seit Monaten hatte er es angekündigt, nun soll das Unternehmen starten: An diesem Dienstag wollen der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und Mitstreiter aus zwölf weiteren Ländern Europas mit einer großen Konferenz in der Berliner Volksbühne eine neue pan-europäische Bewegung ins Leben rufen. „Democracy in Europe – Movement 2025“, kurz DiEM 25, lautet der etwas sperrige Titel, unter dem sich linke Protestbewegungen aus ganz Europa vereinen sollen, um für eine Neugründung der Europäischen Union zu streiten.

Teilnehmen werden Vordenker, Aktivisten und Politiker verschiedenster Couleur. Darunter sind der italienische Links-Intellektuelle Toni Negri, der amerikanische Ökonom James Galbraith, der britische Labour-Abgeordnete und Schattenfinanzminister John McDonnell, die deutsch-griechische Kulturwissenschaftlerin Margarita Tsomou sowie mehrere Vertreter der spanischen Podemos-Partei. In drei Workshops werden die Teilnehmer im Laufe des Tages über Inhalt und Strategie debattieren. Bei einer Großveranstaltung am Abend soll schließlich die feierliche Gründung stattfinden. Dafür werden neben Varoufakis weitere prominente Redner erwartet, deren Namen die Veranstalter bisher geheim halten. „Es wird einige Überraschungen geben“, verspricht der kroatische Philosoph Srecko Horvat, der die Organisation des Treffens leitet. An Publikum wird es aber ohnehin nicht fehlen. Eintrittskarten gibt es schon seit vier Wochen nicht mehr.

Wie die angestrebte Organisation im Einzelnen operieren soll, ist allerdings noch offen. Es gehe aber „ganz sicher nicht um eine One-Man-Show“, sondern „um eine richtige Bewegung“ versichert Horvat. Dafür solle „das politische Kapital“ von Varoufakis genutzt werden, um möglichst viele Europäer zu erreichen. Schließlich würden er und viele andere schon lange für die erklärten Ziele arbeiten. Und Varoufakis war mit seinem Ausflug in die richtige praktische Politik ja auch so erfolgreich. Immerhin ein edles Domizil mit exquisitem Blick auf die Akropolis konnte er sich danach leisten. Mehr hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/democracy-in-europe-movement-2025-diem25-yanis-varoufakis-will-europa-demokratisieren/12931374.html

Mecklenburger Juristen-Mangel

Wer nicht ausbildet, dem fehlen irgendwann auch die Ausgebildeten. Diese eher simple Erkenntnis ist immer noch nicht hinreichend weit verbreitet. Jetzt wundert man sich beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern, dass im Lande bald die Richter fehlen werden. In Mecklenburg-Vorpommern werden zu wenig Jurastudenten und Referendare für künftige Aufgaben als Richter oder Staatsanwälte ausgebildet. Im Schweriner Justizministerium fürchtet man deshalb, dass es spätestens nach 2021 zu personellen Engpässen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften kommen könnte und plant derzeit eine Werbekampagne. „Eine effektive Nachwuchsgewinnung ist dringend angezeigt“, sagte Justizministerin Uta-Maria Kuder. Ziel müsse es sein, den Rückgang bei den Studenten und Referendaren zu stoppen oder besser sogar umzudrehen.

Belegten im Jahr 2004 noch 770 Studenten in Mecklenburg-Vorpommern das Fach Rechtswissenschaften mit dem Abschluss Staatsexamen, so waren es in den Jahren 2013 bis 2015 mit 340 bis 380 Studierenden nicht einmal mehr die Hälfte. Ebenso rückläufig ist die Zahl derjenigen, die im Land ihr Studium mit der Ersten Juristischen Prüfung beenden. Während im Jahr 2011 noch 140 Prüflinge bestanden, waren es im Jahr 2015 nur noch 98. Im Vorbereitungsdienst ist das Bild ähnlich: Wurden 2011 noch 64 Referendare eingestellt, begannen im Dezember 2015 lediglich 17 Referendare ihren Dienst.

Aus Sicht der Opposition sind die Probleme hausgemacht. „Es war eine Fehlentscheidung, die Ausbildung zum Volljuristen an der Universität Rostock im Jahr 2008 einzustellen“, sagte Johannes Saalfeld, hochschulpolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Schweriner Landtag. Damit würden die Ausbildungskapazitäten im Land halbiert. Ein Jurastudium mit Staatsexamen ist derzeit nur noch an der Universität Greifswald möglich. Mehr hier: http://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/justiz-in-mv-drohen-leere-richterbaenke-id12684376.html

Mehr Moscheen für die Integration?

Muslime in Sachsen sollten ihre Religion nach Auffassung der Leipziger Islamwissenschaftlerin Verena Klemm (59) öffentlicher leben dürfen. „Es müssen viel mehr Moscheen sichtbar und gebaut werden“, sagte die an der Universität Leipzig lehrende Expertin der „Leipziger Volkszeitung“. Im Gegenzug müssten die Moscheen sich öffnen und transparenter werden: „Nur so kann Integration funktionieren.“

Religionen dürften sich im öffentlichen Raum präsentieren, im Freistaat aber seien Muslime bislang nach außen kaum sichtbar, stellte Klemm fest. Oftmals kämen sie in Wohnungen zum Gebet zusammen. „Weil die Ausübung des Glaubens im Privaten und Unsichtbaren stattfindet, herrscht bei Außenstehenden eine große Verunsicherung, die in Ablehnung mündet.“ Damit würden Muslime ins Abseits gedrängt. Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/leipziger-islam-wissenschaftlerin-raet-zu-mehr-moscheen-46390

Asylbewerber als Opfer und Täter

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat gegen drei Männer aus dem Iran im Alter von 23, 24 und 27 Jahren Haftbefehle wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung erwirkt. Sie stehen im dringenden Tatverdacht am vergangenen Freitag kurz nach 23 Uhr an der Haltestelle “Adolf-Damaschke-Ring” einen 24-jährigen Iraker durch einen Schnitt im Halsbereich verletzt zu haben. Die Tatverdächtigen wurden im Laufe des Samstags dem Haftrichter vorgeführt, der die beantragten Haftbefehle erließ. Anschließend wurden sie in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Nach den bisherigen Erkenntnissen von Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei befanden sich alle Beteiligten zuvor in der Straßenbahn und waren an der Haltestelle ausgestiegen. Aus nicht endgültig geklärten Gründen kam es zu Streitigkeiten unter den Flüchtlingen, dabei wurde auch die 38-jährige Begleiterin des Opfers leicht verletzt. Mehr hier: http://www.mrn-news.de/2016/02/08/mannheim-haftbefehle-gegen-3-asyl-iraner-aufgrund-gefaehrlicher-koerperverletzung-239663/

Verharmlost die sächsische Polizei hier? Sie ermittelt gegen einen in Kollm untergebrachten Asylbewerber nur wegen Beleidigungen. Eine junge Mutter wirft ihm vor, sie und ihren Sohn zunächst auf einem Spielplatz und später vor einem Bungalow belästigt zu haben. Nach Darstellung der Frau soll der Asylbewerber sie nicht nur nach Sex gefragt haben, sondern sie auch begrapscht haben. „Er hat mit seiner Hand an meinen Hintern gepackt“, sagt die 22-Jährige. Sie und ihr 25-jähriger Partner haben am Sonntagnachmittag Kontakt zu verschiedenen Medien gesucht. Sowohl die Betroffene als auch ihr Freund sind mit der Darstellung des Falls im Polizeibericht nicht einverstanden. Sie werfen dem 19-jährigen Asylbewerber mehr als nur Beleidigungen vor. Auch im Falle einer sexuellen Nötigung im Asylbewerberheim in der Nieskyer Fichtestraße hat die Polizei zunächst Details ausgespart. Der Tatvorwurf ist jedoch unscharf und reicht von einer vulgären Beleidigung bis hin zu einem möglichen Gewaltverbrechen. Auf Nachfrage hat Thomas Knaup damals erklärt, die 29-Jährige sei von dem Beschuldigten an Po und Brüsten berührt worden. Mehr hier: http://www.sz-online.de/nachrichten/belaestigte-erweitert-vorwuerfe-gegen-fluechtling-3318968.html

Erst fremdenfeindliche Äußerungen, dann ein Schlag ins Gesicht und Prügel: So hat ein Unbekannter am Sonntagmorgen zwei Asylbewerber in einem Lokal in der Innenstadt angegriffen. Wie die Polizei meldet, gingen am Sonntagmorgen um 8 Uhr gleich mehrere Notrufe ein.

Demnach war ein Mann in eine Kneipe marschiert, hatte sich ausländerfeindlich geäußert und dann einem 18-jährigen Senegalesen mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen. Anschließend verprügelte er vor dem Lokal den 29-jährigen Begleiter des Opfers, der ebenfalls aus dem Senegal stammt. Der 29-Jährige musste ins Krankenhaus gebracht werden, während Rettungskräfte den 18-Jährigen vor Ort versorgen konnten. Obwohl Polizeistreifen nach der Tat die umliegenden Straßen absuchten, fehlt von dem Angreifer noch jede Spur. Die Kripo ermittelt nicht nur wegen Körperverletzung, sondern auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Der 29-jährige Asylbewerber konnte das Krankenhaus inzwischen verlassen. Lesen Sie mehr auf: http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Ingolstadt-Angriff-auf-Fluechtlinge;art599,3179194

Nachtrag zum Karnevalswetter

Rosenmontagszüge wurden gestern abgesagt, ohne dass es eine Terrorwarnung geben musste. Allein der Wetterbericht reichte. Auch wenn der angedrohte Sturm nicht so schlimm kam, so war es vielleicht dennoch ganz entspannend, dass sich die Narren nicht mit all ihren Wagen durch die Stadt bewegen konnten, wie man hier lesen kann:

Noch nie war es so kompliziert herauszufinden, wie das Wetter in Düsseldorf nun gewesen ist. Zahlreiche User vor Ort schrieben von normalem Winterwetter mit mäßigem, nur teils frischem Wind. Beispiel: „16.30 Uhr, der Zoch wäre in Düsseldorf jetzt vorbei. Außer einem kurzen Regenschauer keine Spur von einem Sturm gewesen.“ Auf duesseldorf.de hingegen heißt es: „Im Düsseldorfer Stadtgebiet kam es aufgrund von Sturmböen bis um 16 Uhr zu insgesamt zehn Einsätzen…Gegen 15.15 Uhr musste die Feuerwehr zur Königsallee/Ecke Grünstraße ausrücken. Dort hatten heftige Sturmböen mehrere schwere Dachpfannen ‚ausgehoben‘, die zum Glück in der Dachrinne liegen blieben – sie wurden entfernt. Zu dieser Zeit wäre dort der Rosenmontagszug vorbeigezogen.“ Sollte ein Gast meiner Homepage zufällig in der Düsseldorfer Königsallee/Ecke Grünstraße wohnen, wäre ich dankbar um dessen Einschätzung/Bericht; nur so, zum Vergleich. Außerdem noch interessant zu wissen: „Bei der Parade der Mottowagen vor dem Rathaus kam es zu einem politischen Eklat“, schreibt rp-online.de. Die türkische Generalkonsulin verlangte die Entfernung beziehungsweise laut Deutsch Türkischem Journal eine Verhüllung des Motivs über den Präsidenten Erdogan. Dieses „werde dem türkischen Volk nicht gefallen“. Das Motiv: Erdogan stößt mit dem IS an – in den Gläsern befindet sich kurdisches Blut. Mehr hier: http://www.luftwurzel.net/

 

 

 

 

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