Gefahren und Grenzblockaden – Der Tagesdurchblick …

 … DURCH DIE SONNTAGSMELDUNGEN:

23 Tote bei Kämpfen mit Islamisten

Auf den Philippinen sind bei Kämpfen zwischen islamistischen Rebellen und dem Militär 23 Menschen getötet worden. Ein Armeesprecher sagte am Sonntag, 18 Soldaten und fünf Extremisten der Gruppe Abu Sayyaf seien ums Leben gekommen. Auf beiden Seiten habe es zudem insgesamt 73 Verletzte gegeben. Zu den Gefechten kam es den Angaben zufolge bereits am Samstag, als das Militär auf der südlichen Insel Basilan einen Stützpunkt der Rebellen angriff. Dort befanden sich etwa 120 Islamisten. Die Kämpfe zogen sich über zehn Stunden hin. Die Gruppe Abu Sayyaf, die der vor allem in Syrien und dem Irak aktiven Extremistenmiliz IS Gefolgschaft geschworen hat, gilt als sehr gewalttätig. Zuletzt hatte sie auf den Philippinen vor allem mit der Entführung und Tötung ausländischer Staatsbürger auf sich aufmerksam gemacht. Mehr hier: http://www.onvista.de/news/23-tote-bei-kaempfen-zwischen-militaer-und-islamisten-auf-philippinen-29759377

Migranten versuchen wieder Grenzdurchbruch in Idomeni

An der griechisch-mazedonischen Grenze in Idomeni ist die Lage heute erneut eskaliert. Die mazedonische Polizei habe Tränengas gegen Migranten eingesetzt, die versucht hätten, den Stacheldrahtzaun zu Mazedonien zu überwinden, erklärte die griechische Polizei gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Beamten bestätigten damit auf Twitter kursierende Fotos und Videos, auf denen mehrere hundert Menschen zu sehen sind, die sich in Richtung Grenzzaun bewegen, während um sie herum Tränengaspatronen explodieren. Laut Augenzeugenberichten in Sozialen Netzwerken sollen die Flüchtlinge Steine auf die mazedonischen Polizisten geworfen haben.

Bereits in den Morgenstunden hatte die griechische Polizei vor Ausschreitungen in Idomeni gewarnt, nachdem dort Flugblätter aufgetaucht waren, die zum Sturm des Grenzzaunes aufriefen. Im improvisierten Flüchtlingslager in Idomeni harren laut offiziellen Angaben weiterhin mehr als 11.000 Menschen in der Hoffnung aus, über die Balkan-Route weiter nach Westeuropa zu gelangen. Dieser im Sommer und Herbst von Hunderttausenden Menschen benutzte Weg ist mittlerweile jedoch – auch auf Bestreben Österreichs – geschlossen. Bereits Mitte März hatte ein ähnliches Flugblatt für einen Sturm auf den Grenzzaun gesorgt. Rund 2.000 Flüchtlinge folgten damals der Aufforderung, einen reißenden Fluss zu überqueren. Drei Menschen ertranken dabei. Wer es nach Mazedonien schaffte, wurde von den dortigen Sicherheitskräften umgehend zurückgeschickt. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333638/

Vor der Schlacht um Aleppo?

Die syrische Armee plant nach Angaben der Regierung in Damaskus gemeinsam mit Russland eine großangelegte Militäroperation zur Einnahme Aleppos. Ministerpräsident Wael al-Halki kündigte die Aktion heute gegenüber russischen Parlamentsabgeordneten in Damaskus an. Mit Hilfe der russischen Luftwaffe solle Aleppo „befreit“ werden, und „alle illegal bewaffneten Gruppen, die sich dem Waffenstillstand nicht angeschlossen haben oder ihn brechen“, sollten ins Visier genommen werden, zitierte die Nachrichtenagentur TASS den Regierungschef. Zuvor hatte bereits die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte über heftige Gefechte zwischen Regierungstruppen und Angehörigen von Al-Kaida sowie anderen Rebellen berichtet. Die Kämpfe hätten südlich der Millionenmetropole stattgefunden. Syrische und russische Kampfflugzeuge hätten Dutzende Angriffe in der Region geflogen. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333654/

Erste Rückkehrer in Palmyra

Rund zwei Wochen nach dem Ende der Kämpfe im syrischen Palmyra sind Einwohner in die stark zerstörte Stadt zurückgekehrt. Die Regierung habe hunderte Flüchtlinge mit Bussen in das Gebiet bringen lassen, meldet die Nachrichtenagentur AFP. Wie es aus Behördenkreisen heißt, dürfen sie aber nicht über Nacht dort bleiben. Sprengstoffexperten seien noch dabei, Minen zu räumen. An Ostern gelang es dem syrischen Militär mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge, Palmyra wieder unter seine Kontrolle zu bringen. IS-Milizen hatten im Mai des vergangenen Jahres die Stadt eingenommen und auch Weltkulturerbe-Stätten zerstört. Zehntausende Bewohner ergriffen die Flucht. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/syrien-erste-bewohner-wieder-in-zerstoerter-stadt-palmyra.447.de.html?drn:news_id=601263

Paris war eigentliches Anschlagsziel

Die Anschläge von Brüssel hätten eigentlich ein zweiter Angriff auf Frankreich werden sollen. Das gaben belgische Ermittler nach der Verhaftung von vier weiteren Verdächtigen am Sonntag bekannt. Damit wollen die Behörden wohl auch Kritik an ihren Erfolgen kontern: Gerade weil sie vom „Tempo“ der Ermittlungen in ihrem Umfeld „überrascht“ worden seien, hätten sich die Terroristen laut den Angaben zu einem „überhasteten“ Anschlag auf Brüssel entschieden. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333632/

Nun doch Terror-Gefahr durch Migranten?

Es war falsch, anzunehmen, der „Islamische Staat“ würde die Massenmigration nach Deutschland nicht dazu nutzen eigene Kämpfer nach Europa zu bringen, sagt Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz der „Welt am Sonntag“. Eine nette Einsicht, wiewohl man sich fragt, wie es zu einem solchen Fehlurteil kommen konnte? „Wir dachten, das Risiko sei schlichtweg viel zu hoch. Mittlerweile wissen wir: Was den IS angeht, müssen wir eben auch dazulernen. Obwohl er es nicht nötig hätte, seine Leute unter die Flüchtlinge zu mischen, hat er es getan. Ich nenne das eine „show of force“ (Machtdemonstration).“, sagt Maaßen dazu.

Es gab Menschen, die haben schon vor Monaten vor dem gewarnt, was jetzt dem Herrn Verfassungsschutzpräsidenten auch aufgeht, doch die wurden seinerzeit in die Ecke der Fremdenfeinde, die Vorurteile und Ängste schüren wollen, gestellt. Jetzt sagt Maaßen, dass es ein großes Problem sei, dass etwa 70 Prozent der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge keine gültigen Pässe vorlegten und nur aufgrund ihrer eigenen Angaben registriert würden. „Ich habe die Sorge, dass wir und unsere Partnerdienste in unseren Datenbanken zwar Informationen über gefährliche Personen gespeichert haben. Uns könnte jedoch entgehen, dass sie bei uns sind, weil sie mit falschen Identitäten einreisen.“

Vielleicht sollte man das Problem lösen? Beispielsweise indem man die Einreise ohne Papiere nicht belohnt, sondern sanktioniert? Soweit wollen wir nun nicht gehen. Das wäre doch irgendwie fremdenfeindlich, von Ausländern bei der Einreise einen Pass zu verlangen. Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/verfassungsschutz-unterschaetzte-terror-gefahr-durch-fluechtlinge-66068

Warnungen vor Anschlägen in der Türkei

Die USA haben ihre Staatsangehörigen in der Türkei vor einer „glaubwürdigen Bedrohung“ gegen Touristengebiete gewarnt. Das gelte insbesondere für Istanbul und den Küstenort Antalya, hieß es in einer gestern von der Botschaft verbreiteten E-Mail. US-Bürger in dem Land sollten höchste Vorsicht walten lassen. Die israelische Terrorabwehrbehörde hatte israelische Touristen kurz zuvor sogar zur baldigen Ausreise aus der Türkei aufgerufen. „Es gibt unmittelbare Risiken, dass Angriffe durchgeführt werden“, hieß es in der Mitteilung am Freitag. „Die Bedrohung gilt für alle touristischen Orte im Staat.“ Israelische Urlauber in der Türkei wurden aufgefordert, „zum frühestmöglichen Zeitpunkt abzureisen“. Israel hatte die Türkei kürzlich in die zweithöchste Warnstufe eingeordnet, wonach eine „konkrete hohe Bedrohung“ besteht. Das österreichische Außenministerium empfiehlt auf seiner Website „dringend“, im ganzen Land „stark frequentierte Plätze sowie Staats- und Regierungsgebäude und militärische Einrichtungen möglichst zu meiden“. Bei einer Explosion in Istanbul wurden unterdessen gestern Abend drei Menschen leicht verletzt. Türkische Medien berichteten, eine Knallgranate sei am Abend nahe einer Busstation detoniert. Kurz darauf sei ein zweiter Sprengsatz in der Nähe explodiert, dabei sei niemand verletzt worden. Die Polizei habe die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333645/

Hacker-Angriff auf deutsche Zeitungen

Ein Hackerangriff hat mehrere Seiten der DuMont-Gruppe lahm gelegt. Dazu gehören unter anderem die Mitteldeutsche Zeitung, der Kölner Express, die Hamburger Morgenpost und der Berliner Kurier. Wie der DuMont-Verlag mitteilte, erfolgte der Angriff am Samstagabend. Daraufhin wurden alle Server des Systems abgeschaltet. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger und die Berliner Zeitung sind betroffen. Die Redaktionen informieren ihre Leser seit mehr als zwölf Stunden nur noch über Facebook und Twitter. Wie lange die Seiten noch offline sind, ist noch nicht klar, erklärte Unternehmenssprecher Björn Schmidt. Nach Informationen von Stefan Dörner von der Welt wurden auf Twitter Kundendaten von DuMont veröffentlicht. Passwörter zu Kundenaccounts, samt Klarnamen und Emailadressen sollen zu sehen sein. Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/hackerangriff-dumont-news-seiten-66070

Anklage gegen Schaulustige

Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden hat Anklage gegen drei junge Männer erhoben, die beim Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft in Bautzen Polizisten bei der Arbeit behindert haben sollen. Es gehe um den Verdacht des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, sagte Jörg Herold, Sprecher sächsischen Justizministeriums, am Freitag. Zuvor hatte die „Sächsische Zeitung“ über die Anklage berichtet. Wer hinter dem Brandanschlag auf den Husarenhof am 21. Februar steckt, ist noch nicht ermittelt. Bautzen war damit bundesweit in die Schlagzeilen geraten. Schaulustige hatten unverhohlen ihre Freude über das Feuer zum Ausdruck gebracht. Das Landratsamt gab unlängst seine Pläne auf, in dem Objekt Flüchtlinge unterzubringen. Das Amtsgericht Bautzen hat nun zu entscheiden, ob es die Klage gegen die drei Männer im Alter von 19 und 20 Jahren zulässt. Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/anklage-brand-asylheim-schaulustigen-bautzen-staatsanwaltschaft-66035

Französische Winzer im Weinkrieg gegen Spanien

Wenn in Frankreich die Bauern auf die Barrikaden gehen, sind sie meist nicht zimperlich. Aktuell eskaliert erneut eine Art Weinkrieg im Süden des Landes. Es geht um aus Sicht der Winzer unfaire Billigkonkurrenz aus dem Ausland. Zuletzt stoppten laut der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ etwa 150 aufgebrachte Winzer aus dem Departement Pyrenees-Orientales mehrere aus Spanien kommende Tanklastwagen, öffneten die Ventile und ließen Zehntausende Liter Weiß- und Rotwein auf die Autobahn fließen. Der Vorfall ereignete sich nahe Le Boulou etwa zehn Kilometer hinter der französischen Grenze. Der Grund für den „Überfall“: Die französischen Weinbauern beklagen „unfairen Wettbewerb“ durch Billigimporte, der ihre Preise ruiniere. Der Wein, der auf der Straße landete, habe in etwa 90.000 Flaschen entsprochen. Laut „Daily Mail“ wurden vier Lkws mit 70.000 Litern komplett geleert. Die britische Zeitung berichtete von tumultartigen Szenen auf der Autobahn. Der spanische Wein habe „in Frankreich keinen Platz“, zitierte „Foreign Policy“ (Onlineausgabe) Denis Pigouche, den Präsidenten eines Winzerverbandes in der Region Pyrenees-Orientales. Noch mehr: Die Weine seien „nicht einmal notwendigerweise europäisch“, sagte er. „Ich vermute, sie kommen aus Südamerika und werden dann in Barcelona ‚hispanisiert‘ und dann ‚europäisiert‘ oder sogar in Frankreich ‚franzisiert‘.“ Laut dem US-Magazin protestierte das spanische Außenministerium Mitte der Woche in einer Stellungnahme gegen die Verletzung des EU-Rechts, das freien Güterverkehr zwischen den Mitgliedsländern garantiert. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333093/2333094/

Sächsisch-böhmische Grenzblockade

An den früheren Grenzübergängen Altenberg und Klingenthal versammelten sich jeweils rund hundert Anhänger des tschechischen „Blocks gegen den Islam“ und der deutschen Pegida-Bewegung und blockierten aus Protest den Verkehr, wie örtliche Zeitungen berichteten. Einen weiteren Protest gab es an der Grenze zu Österreich. Die Straßenblockade richte sich gegen die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission für eine europäische Flüchtlingspolitik, teilte der tschechische Anti-Islam-Block mit. „Sie wollen ohne uns über uns entscheiden und diese Leute in Länder schicken, die damit nicht einverstanden sind“, sagte dessen Gründer Martin Konvicka. Der Hochschuldozent muss sich demnächst wegen Aufhetzens zum Hass gegen Muslime vor Gericht verantworten. Mehr hier: http://www.focus.de/politik/deutschland/block-gegen-den-islam-und-pegida-islamgegner-blockieren-deutsch-tschechische-grenzuebergaenge_id_5423151.html

Kein Freibier von der FDP

Die FDP Dresden wollte am Sonnabend ein Zeichen gegen das weiterhin bestehende Alkoholabgabeverbot in Spätshops in der Neustadt ab 22 Uhr setzen und Freibier für alle ausgeben. Doch dann kam die Absage, denn zu viele Gäste wollten kommen. Die FDP teilte mit: „Angedacht war, eine Presseaktion durchzuführen und anschließend unser FREI-Bier an vorbeilaufende Passanten zu verteilen. Das hat unter anderem dazu geführt, dass sich die Aktion in den sozialen Netzwerken verselbständigt und zu Aufrufen von Gruppen geführt hat, die nichts mit unserem Anliegen zu tun haben. Aufgrund von Sicherheitsbedenken bzgl. der medial so vermittelten Aktion, haben sich die FDP Dresden-Neustadt und die Jungliberale Aktion Dresden dazu entschieden, den Pressetermin und das anschließende Verteilen von Bier an Passanten (…) abzusagen.“ Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/dresden-neustadt-freibier-absage-jetzt-rudert-die-fdp-zurueck-66029

Gewalt in Asylbewerberunterkünften

Eine Massenschlägerei mit 15 Personen gab es in einem Asylbewerberheim in Berlin-Wilmersdorf. Die Polizei stieß auf einen Verletzten, der angab, dass es wegen eines Handys zu einer Auseinandersetzung gekommen sei, bei der er von Unbekannten geschlagen worden sei. Er kam zur ambulanten Behandlung in eine Klinik. Den durch Zeugen benannten fünf Tatverdächtigen wurde durch die Heimleitung ein Hausverbot ausgesprochen. Die Herkunft der Beteiligten wurde nicht mitgeteilt, möglicherweise könnte diese Information Vorurteilen Vorschub leisten. Mehr hier: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.466708.php

Nach der Brandstiftung in einem auch von Flüchtlingen bewohnten Haus in Bingen hat ein Syrer die Tat gestanden. Als Motiv habe der 26-Jährige die beengten Wohnverhältnisse in der Unterkunft sowie eine fehlende Perspektive angegeben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Mainz mit. Auch die Hakenkreuze seien von ihm angebracht worden, um von der Tat abzulenken. Inzwischen sei Haftbefehl erlassen worden. Bei dem im Keller gelegten Feuer hatten in der Nacht zu Donnerstag vier Bewohner und zwei Feuerwehrleute Rauchvergiftungen erlitten. In dem Mehrfamilienhaus wohnten neben den Flüchtlingen auch Saisonarbeiter und Einheimische. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/kein-rechter-hintergrund-brand-in-bingener.447.de.html?drn:news_id=601435

Männergruppen unterwegs

Eine große Gruppe aggressiver Männer, eine Frau hilflos zwischen ihnen. Mitten auf der Kirmes wurde eine 30-Jährige in Bergkamen sexuell missbraucht. Im Trubel der Frühjahrskirmes sollen rund 20 Männer als Antänzer auf eine Besucherin losgegangen sein. Ein Polizeibeamter: „Nach Zeugenaussagen wurde das Opfer von seinen Begleitern separiert und dann begrapscht.“ Verzweifelt versuchte der Ehemann (34), seine Frau aus den Fängen der Gruppe zu retten. Er hatte keine Chance: Die Antänzer verdrehten ihm den Arm und stießen ihn in ein Gebüsch. Erst als die alarmierte Polizei erschien entfernte sich die nordafrikanische Gruppe. Im Rahmen der Fahndung konnten zwei Männer festgenommen werden, ein 28-jähriger Algerier und ein 22-Jähriger, der vermutlich aus Marokko stammt. Der algerische Verdächtige ist schon mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten. Bei den bisherigen Delikten soll es sich sowohl um Gewalttaten als auch um Diebstähle handeln. Jetzt sollen beide dem Haftrichter vorgeführt werden. Mehr hier: http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/bergkamen/20-maenner-begrapschen-frau-auf-kirmes-45285536.bild.html

Vorgestern Nacht, gegen 24 Uhr, wurde ein 48-Jähriger aus Hanau in der Rückertstraße von vier bislang unbekannten Männern („südländische Erscheinung“) angegriffen und geschlagen. So zu Boden gegangen, bekam er noch Tritte von den Tätern ab. Das Opfer konnte aufstehen und als sich weitere Personen näherten, flüchteten die vier Schläger in Richtung Frankfurter Straße. Durch Zeugen konnten vage Personenbeschreibungen abgegeben werden. Das Opfer wurde durch Rettungskräfte ärztlich versorgt und anschließend in ein Krankenhaus eingeliefert. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43561/3296928

Schreiben Sie einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.