Rückkehr und Rücktritt – Der Tagesdurchblick …

… DURCH DIE MONTAGSMELDUNGEN:

Wieder Mordanschlag auf IS-Kritiker in der Türkei.

Ein syrischer Journalist, der sich als Gegner der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) profiliert hat, ist bei einem bewaffneten Angriff schwer verletzt worden. Ein maskierter Mann habe Mohammed Saher al-Schurkat in den Kopf geschossen, als dieser in der südtürkischen Stadt Gaziantep eine Straße entlanggegangen sei, berichteten die Nachrichtenagenturen Anadolu und Dogan gestern. Der Journalist liege nun auf der Intensivstation. Der in Gaziantep lebende syrische Aktivist Ibrahim al-Idelbi sagte der Nachrichtenagentur AFP, dies sei bereits der zweite Mordanschlag auf al-Schurkat binnen drei Monaten gewesen. Laut al-Idelbi hatte al-Schurkat als Rebellenkommandeur gegen die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gekämpft. Außerdem sei er in seiner Heimatstadt Al-Bab Medienaktivist gewesen, bis der IS die Stadt eingenommen habe. Al-Schurkat sei in die Türkei geflohen und habe dort als Journalist für den Fernsehsender Aleppo Today angefangen, sagte al-Idelbi. Der Aktivist Assaad al-Aschi bestätigte AFP die Angaben und sagte, al-Schurkat habe bei Aleppo Today eine Sendereihe gegen den IS gemacht. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Dogan geht die türkische Polizei nach Auswertung von Überwachungskameras und Zeugenaussagen davon aus, dass ein IS-Mitglied auf al-Schurkat geschossen habe. Im Dezember war der syrische Aktivist Nadschi Dscherf, der in Dokumentarfilmen den IS angeprangert hatte, in Gaziantep erschossen worden. Die Tat hatte international Bestürzung ausgelöst. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333707/

32 Tote bei Angriffen auf „Islamischen Staat“

Bei Luftangriffen auf die IS-Hochburg Rakka in Nordsyrien sind Menschenrechtlern zufolge mindestens 32 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien acht Zivilisten und 24 Kämpfer IS, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien. Es seien unter anderem ein Krankenhaus, ein Spielplatz und eine Schule getroffen worden. Bisher sei aber noch unklar, von wem die Luftangriffe ausgingen. Neben der syrischen Luftwaffe fliegen Russland und ein US-geführtes Bündnis Angriffe in dem Bürgerkriegsland. Rakka gilt neben Mossul als inoffizielle Hauptstadt des IS. In den vergangenen Monaten hatten Russen und Amerikaner die Luftschläge auf die Stadt verstärkt. Nach der Einnahme der historischen Oasenstadt Palmyra durch syrische Regimetruppen Ende März hatte die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad angekündigt, auch auf Rakka vorrücken zu wollen. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333683/

Rückkehr nach Ramadi

Nach der Rückeroberung der irakischen Stadt Ramadi von den Truppen des „Islamischen Staats“ (IS) sind rund 12.000 Familien dorthin zurückgekehrt. Nach Angaben örtlicher Behörden ist die Trinkwasserversorgung weitgehend wiederhergestellt. Außerdem seien zehn Schulen instand gesetzt worden. Der IS hatte die Provinzhauptstadt westlich von Bagdad im Mai 2015 unter seine Kontrolle gebracht. Die Rückeroberung durch die irakische Armee gelang im Dezember. Zunächst konnten viele Gebäude wegen Sprengfallen nicht betreten werden. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/irak-tausende-menschen-kehren-nach-ramadi-zurueck.447.de.html?drn:news_id=601581

Waffenstillstand in Jemen hält zunächst

Im Jemen wird die seit Mitternacht geltende Waffenruhe offenbar weitgehend eingehalten. Lediglich aus den Provinzen Tais im Zentrum des Landes und Lahdsch im Süden werden Kämpfe gemeldet. In der von den Huthi-Rebellen kontrollierten Hauptstadt Sanaa blieb es dagegen ruhig. Sowohl die Aufständischen als auch das von Saudi-Arabien geführte Militärbündnis hatten erklärt, die Feuerpause einzuhalten. Dies wäre ein wichtiges Signal für die geplanten Friedensverhandlungen am 18. April in Kuwait. Die schiitischen Huthi kontrollieren große Teile vor allem im Norden und Westen des Landes und haben die Truppen des jemenitischen Präsidenten Hadi von dort vertrieben. Dieser wird von der Militärallianz unterstützt. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/jemen-waffenruhe-wird-weitgehend-eingehalten.447.de.html?drn:news_id=601625

5.800 minderjährige Migranten in Deutschland verschwunden

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland laut Regierungsangaben mehr als 5.800 minderjährige Asylbewerber verschwunden. Dies berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie zitieren aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage. Bei den Vermissten handelt es sich demnach überwiegend um unbegleitete Minderjährige aus Afghanistan, Syrien, Eritrea, Marokko und Algerien. Gründe für das Verschwinden kann das Ministerium dem Bericht zufolge nicht nennen. Die asylpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Amtsberg, sagte den Zeitungen, es sei traurig, dass das Verschwinden so vieler Kinder und Jugendlicher die Regierung nicht in Alarmbereitschaft versetze. Das Bundesfamilienministerium hatte Anfang Februar erklärt, es gebe keine belastbaren Hinweise für das Verschwinden tausender Zuwandererkinder in Deutschland. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/regierungsangaben-2015-mehr-als-5-800-minderjaehrige.447.de.html?drn:news_id=601624

Ausschreitungen zwischen Kurden und Türken in Deutschland

Bei Kundgebungen und Gegendemonstrationen von Türken und Kurden ist es in mehreren deutschen Großstädten zu Ausschreitungen gekommen. In Stuttgart wurden nach Polizeiangaben aus den Reihen von Kurden und linken Aktivisten Steine und Böller geworfen, fünf Beamte und drei Demonstranten wurden verletzt. In Köln flogen von beiden Seiten Flaschen und Feuerwerkskörper, die Polizei nahm mindestens 24 Personen in Gewahrsam. Kleinere Zwischenfälle gab es auch in anderen Städten, darunter Hamburg und Frankfurt. – Türkische Organisationen hatten vor dem Hintergrund der jüngsten Terroranschläge in Ankara und Istanbul zu Kundgebungen aufgerufen. Die kurdische Gegenseite wirft ihnen vor, der türkischen islamisch-konservativen Regierungspartei AKP nahezustehen. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/deutschland-zwischenfaelle-bei-demonstrationen-von-tuerken.447.de.html?drn:news_id=601531

Facebook zensiert zu wenig …

… zumindest nach dem Geschmack von Heiko Maas. Für den Bundesjustizminister geht Facebook weiterhin zu langsam gegen Hetze und Hasskommentare im sozialen Netzwerk vor. «Das muss noch besser werden», sagte Maas in der ZDF-Sendung «Berlin direkt». Man habe mit dem Unternehmen vereinbart, dass es solche Kommentare innerhalb von 24 Stunden löschen soll. In der Praxis geschehe dies aber noch zu selten. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte bei seinem Berlin-Besuch Versäumnisse seines Unternehmens im Umgang mit Hasskommentaren eingeräumt. Er kündigte damals an, mit mehr Mitarbeitern dagegen vorzugehen. Mehr hier: http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/justizminister-maas-facebook-muss-viel-staerker-gegen-hetze-vorgehen-14171583.html

Erdogan will Böhmermann vor Gericht sehen

Die türkische Regierung hat in einer Verbalnote an das deutsche Auswärtige Amt die Strafverfolgung des Satirikers Jan Böhmermann wegen seines umstrittenen Erdogan-Gedichts gefordert. Regierungskreise bestätigten heute einen entsprechenden Bericht des Berliner „Tagespiegels“. Der türkische Botschafter in Deutschland ließ die Forderung dem Auswärtigen Amt in Berlin zukommen. Die deutsche Regierung werde den Inhalt der Note sorgfältig prüfen und zügig entscheiden, wie mit dem türkischen Verlangen nach Strafverfolgung umzugehen sei, hieß es. Dazu würden Mitarbeiter des Kanzleramts, des Auswärtigen Amts und des Justizministeriums Anfang der kommenden Woche zusammenkommen. Heiko Maas könnte hier wieder einmal mit einer zündenden Idee für irgendein neues Verbot aufwarten. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333681/

Italien streitet um Grenzkontrollen

Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat gestern klar gegen Grenzschließungen in der Flüchtlingskrise Stellung bezogen. „Italiens Schicksal ist an die Überwindung nicht an die Wiedereinführung der Grenzen gebunden“, sagte Mattarella bei einer Ansprache zur Eröffnung der Weinmesse Vinitaly in Verona. Mattarella bezog sich dabei auf den Erfolg italienischer Weinhersteller im Ausland. „Ihr könnt auf eure Erfolgsgeschichte stolz sein“, sagte Mattarella an die Weinproduzenten gerichtet. Mattarellas Worte wurden vom Chef der rechtspopulistischen Oppositionspartei Lega Nord, Matteo Salvini, scharf kritisiert. „Es ist, als ob der Präsident offen sagen würde: Vorwärts, jeder darf nach Italien einreisen“, kritisierte Salvini auf Twitter. Wenn der Präsident sich in „nüchtern“ geäußert habe, sei er ein „Komplize“ der Migrationswelle und korrupt. Salvinis Worte lösten hitzige Reaktionen aus. Die Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Pietro Grasso und Laura Boldrini, erklärten sich mit Mattarella solidarisch. Die Frage der Grenzschließung seine eine ernste Angelegenheit, die nicht zu Zwecken des Populismus instrumentalisiert werden dürfe. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333702/

Jazenjuk nach langer Regierungskrise zurückgetreten

Er war einst der Wunsch-Regierungschef des Westens: Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat gestern seinen Rücktritt erklärt. Er habe sich dazu entschlossen, seinen Posten zu räumen, zitierte die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax aus einer Erklärung, die auch im ukrainischen Fernsehen gezeigt wurde. Mitte Februar hatte Jazenjuk ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Er werde am Dienstag seinen Rücktritt beim Parlament einreichen, so Jazenjuk weiter. „Für meine Entscheidung gibt es mehrere Gründe. Die politische Krise in der Regierung wurde künstlich erzeugt. Der Wunsch, eine Person auszutauschen, hat die Politiker geblendet und ihren Willen gelähmt, wirkliche Veränderungen im Land zu bewirken“, sagte er. Staatspräsident Petro Poroschenko hatte Jazenjuk schon mehrmals zum Rücktritt aufgefordert. Als neuen Regierungschef nominierte die Partei Poroschenkos bereits den Parlamentspräsidenten Wolodimir Groisman. Doch nach ukrainischer Verfassung muss Jazenjuk aus eigenem Entschluss zurücktreten, bevor ein Nachfolger bestimmt werden kann. Die Regierung in Kiew ist durch Austritte mehrerer Koalitionspartner stark geschwächt. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333670/

Parteigründung in Hongkong

Studentenführer der Demokratiebewegung, die sich 2014 in Hongkong formiert hatte, haben eine neue Partei gegründet. Die Partei Demosisto werde sich für ein Referendum über die Zukunft von Hongkong einsetzen, teilte der 19-jährige Joshua Wong gestern mit. „Es ist Zeit, für unsere Selbstbestimmung zu kämpfen“, sagte er bei einer Pressekonferenz. Bei dem geplanten Referendum solle die Unabhängigkeit von China eine der Optionen sein.

 

Der Studentenführer Nathan Law von der Protestbewegung „Occupy“ sagte, die Partei wolle sich mit den Meinungen der Hongkonger Bevölkerung auseinandersetzen und sich nicht mit der kommunistischen Führung in Peking arrangieren. „Die Wahrheit ist, (…) dass wir kein Ergebnis sehen, wenn wir mit der Zentralregierung kommunizieren, also wird es vorerst keine Kommunikation mit der Regierung geben“, begründete Law das Vorgehen. Durch die „Occupy“-Proteste war das Leben in Teilen Hongkongs gut zwei Monate lang zum Stillstand gekommen. Die Demonstranten hatten damals freie Wahlen des Verwaltungschefs von Hongkong gefordert. Wong und Law droht wegen ihrer Beteiligung an den Protesten ein Prozess.

Die Demokratiebewegung in Hongkong fordert freie Wahlen in der ehemaligen britischen Kronkolonie und jetzigen chinesischen Sonderverwaltungszone. Gemäß einer Wahlrechtsreform sollen die Hongkonger Bürger 2017 erstmals ihren Verwaltungschef wählen, doch behielt sich Peking das Recht vor, die Kandidaten auszuwählen. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333705/

Spion in US-Marine enttarnt

Die US-Marine hat einem Spion in ihren Reihen enttarnt. Der Lieutenant Commander sei bereits am Freitag zu einer ersten Anhörung bei Gericht erschienen, berichtete die „Washington Post“ heute unter Berufung auf Armeequellen. Er soll vertrauliches militärisches Material der US-Marine an eine „fremde Nation“ weitergegeben haben. Der Offizier, der inzwischen in Haft sitzt, hatte bei einer Einheit Dienst getan, zu der auch Aufklärungsflugzeuge und -drohnen gehören. An welches Land der Mann Geheimnisse verraten haben soll, wurde zunächst nicht bekannt. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333700/

Neues aus den Asylbewerberheimen

In Winsen bei Hamburg stand eine Flüchtlingsunterkunft in Flammen. In der Turnhalle sind 25 Asylbewerber untergebracht. Ein 17-jähriger Bewohner ist für den Brand verantwortlich: Der Jugendliche hatte das Feuer im Schlafraum der Unterkunft gelegt. Mehr hier: http://www.focus.de/regional/hamburg/fluechtlingsheim-bei-hamburg-steht-in-flammen_id_5424220.html

Die Zuwanderer, die am Donnerstag das neue Containerdorf am Offenburger Südring bezogen haben, boykottieren die dortige Lebensmittelversorgung. Seit dem Tag ihrer Ankunft hätten alle 62 Bewohner die Mahlzeiten, die ihnen vom Betreiber der Unterkünfte ausgegeben wurden, verweigert. »Wir vertragen das Essen nicht, es entspricht nicht dem unserer Heimatländer und macht uns krank«, erklärte der Pakistaner Qazi Shahid Shad im Gespräch vor Ort mit dem Offenburger Tageblatt. Statt des Caterings solle man ihnen lieber mehr Geld geben. Shad hob die soziale Bedeutung des Kochens hervor: „Das ist der einzige Moment, in dem es keinen Streit zwischen den Gruppen gibt.“ Mehr hier: http://www.bo.de/lokales/offenburg/fluechtlinge-boykottieren-essen-im-containerdorf

Libanesischer Clan greift Polizei an

Großeinsatz in der Essener Innenstadt: Als Polizisten am Samstagabend gegen 18.20 Uhr einer hilflosen Person auf der Viehofer Straße versorgten, hörten sie in der Nähe mehrere Böller explodieren. An der Ecke Schützenbahn/Ribbeckstraße feuerten etwa zehn junge Männer Silvester-Raketen von einem Balkon auf die Fahrbahn. Als zwei Polizisten in das mehrheitlich von Libanesen bewohnte Haus wollten, warteten 25 Personen vor der Haustür, berichtete Polizeisprecher Lars Lindemann: „Die Männer gingen die Polizisten sofort an. Auf dem Weg zur betreffenden Wohnung traten die Randalierer den Beamten vor die Beine, schlugen nach ihnen und bedrohten sie mit dem Tod.“ Das zusammengezogene Großaufgebot der Polizei mit Kräften der Hundertschaft und Streifen aus Nachbarstädten verschaffte sich Zutritt zu der Wohnung. Die Polizisten kontrollierten später etliche Personen unterschiedlicher Nationalitäten und nahmen zwei mutmaßliche Angreifer (25, 35) fest. Zwei weitere konnten fliehen. Mehr hier: http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/essen/boeller-aus-fenster-geworfen-grosseinsatz-in-essener-city-id11719311.html?service=mobile

Blutiger Clan-Familienstreit in Essen

In der Essener Innenstadt ist am späten Samstagabend ein 21-Jähriger Mann durch mehrere Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Wenige Stunden zuvor waren zwei Männer vor Passanten in der Fußgängerzone mit Messern aufeinander losgegangen. Die beiden blutigen Angriffe stehen wohl in einem Zusammenhang: Beteiligte beider Auseinandersetzungen gehören denselben zwei libanesisch-stämmigen Familien an. Als die Ermittler wenige Stunden später einen zunächst geflohenen Täter festnehmen konnten, war auch der 29-Jährige schwer verletzt: Er wollte seine Wunden in einem Krankenhaus behandeln lassen, als ihn die Beamten erwischten. In Lebensgefahr schwebe jedoch keiner der beiden in Essen lebenden Männer, so Polizeisprecher Lindemann. Die Mordkommission, die seit Samstagabend an der Aufklärung der lebensbedrohlichen Schüsse arbeitet, ermittelt inzwischen auch im Fall der Messerstecherei, erklärte Lindemann am Sonntagmittag: „Da zwischen den Beteiligten beider Sachverhalte familiäre Beziehungen bestehen, muss von einem Zusammenhang ausgegangen werden.“ Unklar sei zurzeit jedoch noch, ob erneut ein Streit zwischen libanesischen Familienclans der Auslöser der blutigen Auseinandersetzungen war: Denn nach Informationen unserer Zeitung waren in beiden Fällen auch arabischstämmige Männer anderer Herkunft beteiligt. Lesen Sie mehr auf: http://www.derwesten.de/staedte/essen/familienstreit-schuesse-und-messerstecherei-in-essener-innenstadt-id11719676.html

Männergruppen unterwegs

Gestern Nacht in Coesfeld: Ein Mann geht zu Fuß zur Diskothek „Fabrik“, als er plötzlich von drei unbekannten Tätern („vermutlich Südländer“) zu Boden gerissen, getreten und geschlagen wird. Einer der Täter entwendete hierbei das Mobiltelefon aus der Jackentasche des Geschädigten. Anschließend flüchteten die Täter in unbekannte Richtung. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6006/3297161

In der gleichen Nacht in Duisburg: Ein 28-jähriger Mann ist auf dem Heimweg, als er hinter sich drei Männer („Südländer“) bemerkte, die ihn verfolgten. In Höhe der Max-von-Laue Straße haben sie ihn eingeholt und mehrfach gegen den Kopf geschlagen. Nachdem er zu Boden ging wurde ihm das Portemonnaie aus der Hosentasche entwendet. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/3297045

Samstagabend in Düren: Ein 22-jähriger Mann wurde er von drei Männern („arabischer Herkunft“) von hinten angesprochen und gleichzeitig von einem drei Personen gegen die Hüfte getreten. Er legte seinen mitgeführten Bundeswehrrucksack auf dem Boden ab, um sich gegen die Angreifer zur Wehr zu setzten. Zwei der Männer griffen ihn dann erneut an. Während dieses Angriffs nahm der Dritte den Rucksack an sich und alle drei ergriffen die Flucht in Richtung Parkmitte. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/8/3297056

Schule in Gleitzeit

Oberstufenschüler des Gymnasiums in Alsdorf bei Aachen dürfen länger schlafen, wenn sie wollen. Sie können wählen, ob sie direkt zur ersten Stunde um 8 Uhr kommen oder zur zweiten gegen 9 Uhr. Dass die „Gleitzeit“ in Alsdorf organisatorisch möglich ist, hängt mit dem besonderen Unterrichtskonzept zusammen, wie Schulleiter Wilfried Bock sagt. Unterrichtet wird nach dem Dalton-Plan der amerikanischen Pädagogin Helen Parkhurst. Neben den herkömmlichen Stunden können sich die Schüler pro Woche zehn Unterrichtsstunden selbst einteilen, um gestellte Aufgaben eigenständig zu lösen. Dabei arbeiten Schüler aus unterschiedlichen Klassen und Jahrgängen insgesamt zwei Stunden am Tag bei einem Lehrer ihrer Wahl. Sie entscheiden selbst, mit wem sie arbeiten und woran. Joelle und Julia, beide 16, sind an dem Morgen schon zur ersten Stunde gekommen und machen zusammen Bio, andere machen im selben Klassenraum Englisch oder Mathe. Wenn die Stunde rum ist, bekommen sie dafür vom Lehrer einen Stempel. Luca Diehr fällt nicht ein, so früh zu kommen, er schläft lieber aus und holt den Unterricht in Freistunden nach: „Früher haben wir in den Freistunden Karten gespielt, jetzt arbeitet man und kann dafür länger schlafen.“ Mehr hier: http://www.derwesten.de/panorama/laenger-schlafen-erste-schule-fuehrt-gleitzeit-ein-id11721164.html

Briefmarken werden erstmals billiger

In den USA werden erstmals seit fast 100 Jahren die Briefmarken billiger. Ein Standardbrief kostet seit gestern nur noch 47 Cent und damit zwei Cent weniger als bisher, kündigte der US Postal Service (USPS) an. Postkarten werden um einen Cent günstiger. Hintergrund ist das Auslaufen einer Sonderregelung. In der Finanzkrise hatte die Regulierungsbehörde USPS eine befristete Erhöhung erlaubt, um seine Verluste im Zaum zu halten. Diese Frist ist nun ausgelaufen. Die Hoffnung des Unternehmens, die Regulierer könnten auf ihr Verlangen nach einer Preissenkung verzichten, erfüllten sich nicht. Mehr hier: http://orf.at/stories/2333706/

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