Sieger und Simulanten – Der Morgendurchblick…

…DURCH DIE DONNERSTAGSMELDUNGEN:

EU sucht neue Partner nach dem Erdogan-Modell.

Die Partnerschaft mit dem türkischen Herrscher scheint sich aus der Sicht der EU ungemein zu bewähren. Die Europäische Union will mit ostafrikanischen Machthabern über eine Rückführung und Rückübernahme von Migranten verhandeln. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die dem ARD-Magazin „Monitor „(WDR) vorliegen. Die Europäische Kommission und der Auswärtige Dienst der EU schlagen darin konkrete Kooperationen mit den Machthabern in Eritrea, Sudan, Äthiopien und Somalia vor. Man könne im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik beispielsweise über Wirtschaftshilfen und Visaerleichterungen für Diplomaten nachdenken. Ob sich die dortigen Machthaber dann uns gegenüber auch so aufführen, wie der Möchtegern-Sultan? Mehr hier: http://www.focus.de/politik/ausland/vertrauliche-unterlagen-eu-will-in-fluechtlingskrise-mit-ostafrikanischen-machthaber-kooperieren_id_5435703.html#

Lebenszeichen einiger von Islamisten Verschleppten

Der US-Sender CNN hat offenbar ein Lebenszeichen von einigen der vor zwei Jahren von der islamistischen Terrororganisation Boko Haram in Nigeria entführten fast 300 Schülerinnen. Die Entführung hatte damals zu einem internationalen Aufschrei geführt. Das Video, das offenbar von Boko Haram stammt, zeigt 15 Mädchen, die ihren Namen nennen und von ihrer Entführung sprechen. Laut CNN erkannten einige Mütter ihre Töchter wieder. Die Hoffnung, die wahrscheinlich in die Sklaverei oder in Ehen gezwungenen Mädchen zu befreien, ist allerdings sehr gering. Mehr hier: http://orf.at/stories/2334396/2334397/

Islamistischer Terrorist mit Fotos von deutschen Atomanlagen

Der mutmaßliche Paris-Terrorist Salah Abdeslam soll laut einem Zeitungsbericht in seiner Brüsseler Wohnung Unterlagen zum deutschen Atomforschungszentrums Jülich und entsprechende Fotos aufbewahrt haben. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland heute unter Berufung auf Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Die Fotos sollen den Vorstandsvorsitzenden der Atomanlage, Wolfgang Marquardt, zeigen. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe mehrere Mitglieder des Kontrollgremiums des deutschen Bundestags Ende März streng vertraulich darüber unterrichtet. Deutsches Kanzleramt und Innenministerium erklärten dem Bericht zufolge, keine Informationen zu dem Sachverhalt zu haben. Der am 18. März in Belgien gefasste Franzose Abdeslam (26) ist ein Hauptverdächtiger der Ermittlungen zu den islamistischen Pariser Terroranschlägen vom 13. November. Sein Bruder Brahim hatte sich bei der Mordserie mit 130 Todesopfern in die Luft gesprengt. Nach früheren Medienberichten soll auch jene Terrorzelle, die nach Abdeslams Festnahme die Brüsseler Anschläge verübte, einen belgischen Atomforscher ausspioniert haben. Mehr hier: http://orf.at/stories/2334391/

Potentielle IS-Kämpfer verhaftet?

Unter dem dringenden Verdacht der Terrorismusfinanzierung ergingen jetzt Haftbefehle gegen drei Männer aus dem Raum Ulm/Neu-Ulm. Wie die Staatsanwaltschaft gestern mitteilte befinden sich seit Montag drei Männer im Alter von 20 bis 25 Jahren in Untersuchungshaft. Vorausgegangen waren umfangreiche und intensive Ermittlungen der Sicherheitsbehörden. Den Ermittlern liegen Hinweise vor, wonach die Männer Gelder sammelten und sich dem bewaffneten Kampf der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) anschließen wollten. Die Drei sollen dazu im Raum Ulm mehrere Koran-Verteilaktionen im Rahmen des Projekts „LIES!“ organisiert haben. Die gesammelten Gelder sollen die drei jetzt festgenommenen Männer direkt oder indirekt Mitgliedern des IS zukommen lassen haben, so der Verdacht der Behörden. Die Ermittler gehen auch davon aus, dass die Drei sich darauf vorbereiteten, alsbald ebenfalls in den bewaffneten Kampf zu ziehen. Zuvor, so die Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden bislang, wollten sie sich ausbilden lassen. Nachdem bereits Ende des vergangenen Jahres der Verdacht bestand, verhängten die zuständigen Behörden Ausreiseverbote gegen die Männer. Auf diese Weise sollte verhindert werden, dass sie sich tatsächlich der IS anschließen können. Zwischenzeitlich hatte sich der Verdacht soweit erhärtet, dass die Behörden zugriffen. Am Sonntag wurden in Ulm ein 25-Jähriger mit deutschem Pass und ein 25-Jähriger mit türkischem Pass festgenommen. Die Festnahme eines weiteren 20-jährigen türkischen Staatsangehörigen erfolgte ebenfalls am Sonntag im Alb-Donau-Kreis. Anschließend durchsuchten Polizeibeamte die Wohnungen der Männer. Die sichergestellten Beweismittel müssen jetzt ausgewertet werden. Am Montag wurden die Festgenommenen dem Haftrichter vorgeführt, der die Haftbefehle erließ. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/3300074

Simulierter russischer Angriff in der Ostsee?

Russische Kampfflugzeuge haben nach US-Angaben simulierte Angriffe in der Nähe eines amerikanischen Kriegsschiffes in der Ostsee geflogen. Am Montag und Dienstag seien SU-24-Jets wiederholt auf einige Hundert Meter an den Lenkwaffenzerstörer „Donald Cook“ herangeflogen, sagte am Mittwoch ein US-Vertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Am Dienstag seien die offenbar unbewaffneten Flugzeuge dabei so nahe gewesen, dass sie Wellenschlag erzeugt hätten. Anschließend sei ein russischer KA-27-Hubschrauber wiederholt vorbeigeflogen und habe Fotos aufgenommen. Auf Funksprüche der Amerikaner hätten die Piloten nicht reagiert. Der Kapitän der „Donald Cook“ habe das Vorgehen als „gefährlich und unprofessionell“ beschrieben. Das US-Militär prüfe den Vorgang. Es habe sich um einen der aggressivsten Vorfälle in jüngster Zeit gehandelt. Die „Donald Cook“ hatte am Montag einen Besuch in Polen beendet und befuhr den Informationen zufolge während der Zwischenfälle internationale Gewässer in fast 130 Kilometern Entfernung zur nächsten russischen Küste vor Königsberg. Mehr hier: http://www.tt.com/politik/11371808-91/russland-flog-simulierte-angriffe-auf-us-schiff-video-ver%C3%B6ffentlicht.csp

Kein Denkmal mehr für die deutsche Einheit

Das Berliner Einheitsdenkmal soll nun doch nicht gebaut werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags stellte den Antrag, die Pläne nicht weiter zu verfolgen. Hintergrund sind deutliche Kostensteigerungen für das Projekt. Geplant war der Bau einer begehbaren Wippe vor dem Berliner Schloss. Sie sollte an die friedliche Revolution von 1989 und die deutsche Wiedervereinigung erinnern. Kulturstaatsministerin Grütters bedauerte die Entscheidung. Dagegen sprach die SPD-Politikerin Högl von einem vernünftigen Schritt. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/berlin-plaene-fuer-einheitsdenkmal-gestoppt.447.de.html?drn:news_id=602700

Neuer nordkoreanischer Raketenstart

Nordkorea bereitet sich Medienberichten zufolge möglicherweise auf den Test einer oder zweier Mittelstreckenraketen vor. Zwei Raketen des Typs Musudan seien bereits vor 20 Tagen auf mobilen Startrampen an der Osküste in Position gebracht worden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap heute unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul. Es wäre das erste Mal, dass Nordkorea eine Musudan, die eine geschätzte Reichweite von 4.000 Kilometer hat, starten würde. Südkoreas Regierung schließt laut Yonhap nicht aus, dass ein Raketenstart zum 104. Geburtstag des 1994 gestorbenen früheren nordkoreanischen Staatschefs Kim Il Sung erfolgen könnte, der auf morgen fällt. Mehr hier: http://orf.at/stories/2334394/

Die kriselnde EU und die polnische Staatskrise

Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat die Entschließung des Europaparlaments in Straßburg als „Angriff“ auf den polnischen Staat bezeichnet. Die EU solle sich besser mit ihren aktuellen „ernsthaften Krisen“ beschäftigen und sich nicht „in einen internen politischen Konflikt einmischen“, sagte Szydlo am Mittwochabend im polnischen Fernsehen. Die Demokratie in Polen sei nicht in Gefahr. Zuvor hatte sich das Europaparlament „ernsthaft besorgt“ über das Vorgehen der polnischen Regierung gegen das Verfassungsgericht des Landes gezeigt. Die Abgeordneten sprachen am Mittwoch in einer mit großer Mehrheit verabschiedeten Entschließung von einer „effektiven Lähmung“ des Gerichts und warnten vor einer Gefahr für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Die polnische Regierung müsse „unverzüglich“ die Entscheidungen des Verfassungsgerichts beachten, forderte das EU-Parlament. Polen steckt in einer politischen Krise, seitdem das von der rechtskonservativen Regierungspartei PiS beherrschte Parlament im vergangenen Dezember im Eilverfahren und gegen den Widerstand der Opposition Maßnahmen verabschiedet hatte, mit denen das Verfassungsgericht erheblich geschwächt wird. Mehr hier: http://www.tt.com/politik/europapolitik/11371749-91/regierung-in-polen-beschuldigt-europaparlament-des-angriffs.csp

Bombendrohung und klare Worte

Nach ihrer Talk-Sendung zum Fall Böhmermann am Sonntag gab es offenbar eine Bombendrohung: Das teilte ARD-Moderatorin Anne Will nun in einem Gespräch an der Universität Mainz mit. Das berichtet der „SWR“, der das Gespräch mit Will führte. Zuvor hatte Will die Äußerungen Merkels als „Fehler“ bezeichnet: „Es ist plötzlich eine Affäre daraus geworden – und das durch das Zutun der Bundeskanzlerin und zuvor durch die Intervention des türkischen Staatspräsidenten. Es wäre schön, wenn man die Kirche wieder zurück ins Dorf bekäme. Jetzt ist es ein Desaster.“

Will forderte eine klare Haltung der Bundesregierung gegenüber Erdogan. Dem türkischen Präsidenten müsse unmissverständlich klar gemacht werden, dass man da nicht mitmache. Die deutsche Justiz arbeite eigenständig. „Der überantworten wir das mit großer Lässigkeit. Und gehen mehr als sicher davon aus, dass am Schluss steht, dass Jan Böhmermann nichts falsch gemacht hat“, so Will gegenüber dem „SWR“. Außerdem plädierte Will dafür den umstrittenen Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter regelt, abzuschaffen. „Dann hat der ‚olle‘ Erdogan nichts mehr, auf das er sich berufen kann“, so die Moderatorin. Mehr hier: http://www.focus.de/kultur/kino_tv/erdogan-schmaehgedicht-anne-will-gab-bombendrohung-nach-sendung-zu-boehmermann_id_5433408.html

Gewalt in Asylbewerberunterkünften

Größere Schlägerei im Jesteburger Asylbewerberheim: Zuerst war ein 22-jähriger Marokkaner in der Gemeinschaftsküche mit zwei Eritreern aneinander geraten. Im Streit hatte er einen von ihnen geschlagen. In der Folge gingen dann vier bis fünf Eritreer auf den Marokkaner los, der sich in das Zimmer seines 20-jährigen Bruders rettete. Dieser wiederum ergriff ein Messer, hielt es einem 40-jährigen Eritreer an den Hals, bedrohte und verletzte ihn dabei leicht. Eine medizinische Versorgung lehnte der 40-Jährige ab. Der 20-Jährige wurde vorläufig festgenommen. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Der 22-Jährige verhielt sich beim Eintreffen der Polizei äußert aggressiv. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59458/3300085

Angeblich wegen liegengelassener Müllsäcke ist am Dienstag ein Streit in einem Wolfhager Flüchtlingsheim eskaliert. Eine Schwangere musste ins Krankenhaus gebracht werden. Nach Angaben der Polizei war der Streit gegen 22.30 Uhr zwischen zwei 30 und 33 Jahre alten Brüdern und einem 24-Jährigen entstanden, weil sie sich nicht über die Entsorgung der Müllsäcke einigen konnten. Während der Auseinandersetzung soll der 30-Jährige die schwangere Freundin des 24-jährigen Mannes bedroht und angegriffen haben. Die Schwangere, die dabei gestürzt ist, wurde von einem Rettungswagen in ein Kasseler Krankenhaus gebracht. Die Brüder und das Pärchen wurden in unterschiedliche Einrichtungen verlegt, um einen erneuten Streit zu verhindern. Informationen über die Herkunft der Täter gibt es nicht, wahrscheinlich könnte dies im Sinne des Pressekodex zu Vorurteilen bzw. der Diskriminierung von Minderheiten führen. Mehr hier: http://www.hna.de/lokales/wolfhagen/wolfhagen-ort54301/schwangere-wolfhager-fluechtlingsheim-messer-bedroht-6306959.html

Männergruppen unterwegs …

Kurz nach 6 Uhr trafen Polizisten in Oberhausen auf dem Weg zu ihrem Streifenwagen auf einen couragierten Mann, der vor dem Polizeipräsidium einen Räuber fest im Schwitzkasten hatte. Der 40jährige war wenige Minuten zuvor durch laute Hilferufe auf einen 23jährigen Algerier aufmerksam geworden, der zusammen mit seinem Komplizen über die Elsässer Straße in Richtung Friedensplatz flüchtete. Der 23jährige hatte zusammen mit seinem noch flüchtigen Komplizen kurz zuvor eine 28jährige Oberhausenerin brutal überfallen. Die Frau war auf dem Weg zu ihrer Arbeitsstelle, als einer der Räuber sie plötzlich von hinten umklammerte und würgte. Der Komplize schlug die Frau brutal nieder, dann raubten sie die hilflose Frau aus. Ihre lauten Hilferufe hörten mehrere couragierte Zeugen. Schnell informierten sie über Notruf 110 die Polizei und meldeten die Fluchtrichtung der Räuber. Die überfallene Oberhausenerin blutete stark am Kopf und wurde bis zum schnellen Eintreffen des Rettungswagens von weiteren Zeugen betreut und begleitet. Der 40jährige Oberhausener verfolgte derweil einen der beiden Räuber bis zum Friedensplatz und griff dann vor dem Polizeipräsidium beherzt genau in dem Moment zu, als die Polizisten aus der Wache kamen. Den bereits einschlägig polizeibekannten Asylbewerber nahmen die Polizisten fest und brachten ihn in das Polizeigewahrsam. Bei seiner Durchsuchung fanden sie Teile der kurz zuvor geraubten Beute. Wenige Stunden zuvor waren zwei Oberhausenerinnen (19, 20) auf der Linsingenstraße ebenfalls von zwei unbekannten Männern verfolgt worden. Als die Frauen gerade die Haustüre aufschließen wollten griff ein Räuber sie an und entriss der 20jährigen Oberhausenerin die Handtasche. Dabei wurde sie leicht verletzt. Die Fahnder vom KK12 nahmen sofort die Ermittlungen auf und prüften insbesondere, ob der Algerier und sein Komplize auch für diesen Raub verantwortlich gemacht werden können. Schon nach kurzer Zeit verdichteten sich die Anhaltspunkte genau dafür. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62138/3300426

In Trier hob eine 39-jährige Frau gegen 15 Uhr Bargeld an einem Geldautomaten in der Hohenzollernstraße ab. Als sie sich auf den Weg in Richtung Finanzamt gemacht habe, seien ihr zwei unbekannte Männer gefolgt, sagt der Polizeibericht. Etwa in Höhe eines dortigen Lebensmittelgeschäftes habe einer der beiden Unbekannten („dunkelhäutig und sprach gebrochenes Deutsch“) sie auf die Fahrbahn gestoßen, so dass sie auf den Boden stürzte. Anschließend entriss der Täter der 39-Jährigen die Handtasche mit Bargeld, Mobiltelefon und weiteren Gegenständen. Die beiden Täter flüchteten weiter in Richtung Finanzamt. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117701/3300092

Auf das Geld eines 55-jährigen Mannes hatten es vier Männer („sie hatten einen dunklen Teint und leicht gelockte schwarze Haare“) am Dienstagnachmittag in der Schaafheimer Straße in Babenhausen abgesehen. Als der 55-Jährige gegen 13.45 Uhr an der Haltestelle in Höhe des Einkaufszentrums aus einem Bus ausgestiegen war, wurde er von vier Männern umzingelt und umhergeschubst. Während dieser Schubserei griffen sich die Täter sowohl das Portemonnaie des Mannes als auch eine Umhängetasche. Einer der Unbekannten durchsuchte die Gegenstände nach Geld während seine Mittäter den Mann weiter bedrängten. Mit einer Beute von 25 Euro und dem Personalausweis ihres Opfers rannten die Täter im Anschluss in Richtung des Kreisels in der Schaafheimer Straße davon. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/3300739

Ein 15-jähriger Dortmunder ging eigenen Angaben zufolge gegen 15.50 Uhr zu Fuß auf der Falkenstraße in Richtung Rheinische Straße. Nahe der Einmündung Sternstraße griff plötzlich von hinten ein unbekannter Mann nach ihm und drückte den Dortmunder gegen eine Hauswand. Hierbei bedrohte der Tatverdächtige den 15-Jährigen mit einem Messer und forderte dessen Handy. Anschließend zog ihm ein zweiter Tatverdächtiger das Mobiltelefon aus der Hosentasche. Nach der Tat flüchtete das Duo in Richtung Rheinische Straße. Beide Tatverdächtige sahen „südländisch“ aus. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/3300783

Eine 14-jährige Schülerin hatte sich in Frankfurt (Oder) im Bereich der alten Zentralbank an der Oderpromenade befunden, als sich ein Unbekannter von hinten näherte und ihr den Mund zuhielt. Ein zweiter Mann sei dann hinzugekommen, welcher die Geschädigte unsittlich am Oberkörper berührt habe. Es gelang der Jugendlichen jedoch, sich loszureißen und wegzulaufen. Bei den Tätern soll es sich um dunkelhäutige Männer gehandelt haben. Mehr hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/polizei-sucht-zeugen/228174

Polizeibeamte haben am Dienstag im Stuttgarter Hoppenlaufriedhof einen 20 Jahre alten Sudanesen festgenommen, der versucht haben soll, eine 18-Jährige zu vergewaltigen. Der 20-Jährige passte die 18-Jährige offenbar gegen 05.35 Uhr in der Seidenstraße ab. Er packte die junge Frau, drückte ihr Mund und Nase zu und versuchte, ihre Hose zu öffnen. Außerdem küsste er sie auf den Mund. Die Frau begann zu schreien und versuchte, sich loszureißen. Aufgrund der vehementen Gegenwehr ließ er von ihr ab und flüchtete. Polizeibeamte nahmen den 20-Jährigen im nahe gelegenen Friedhof fest. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3300492

… und vor Gericht

Mit der Information der Gutachterin wurde am Dortmunder Landgericht der Vergewaltigungsprozess gegen zwei junge Asylbewerber fortgesetzt. Die beiden Iraker sollen im August vergangenen Jahres eine 18-jährige Schülerin in Hamm brutal vergewaltigt und dabei mit einem Messer bedroht haben. Da während des mehrwöchigen Verfahrens Hinweise von Zeugen auftauchten, dass der ältere der beiden 24 und 19 Jahre alten Angeklagten im Asylbewerberheim wiederholt verhaltensauffällig geworden sei, hatte das Gericht auf Antrag von Verteidiger Velser eine psychiatrische Sachverständige eingeschaltet. Dr. Marianne Miller hat nun den Auftrag, den Angeklagten zu untersuchen und sich ein Bild über seine seelische Gesundheit und seine psychische Verfassung zur Tatzeit zu machen. Am Mittwoch wurde sie durch den Vorsitzenden Richter Ulf Pennig mündlich über den bisherigen Gang des Verfahrens und die wesentlichen Inhalte der Aussagen von Angeklagten und Zeugen informiert. Auch der 19-jährige behauptete in seiner Aussage, dass er total betrunken gewesen sei, aber eigentlich aus Angst vor dem anderen Iraker das Mädchen sexuell attackiert habe. Dieser wiederum ließ das Gericht wissen, dass sich das Mädchen alles freiwillig mitgemacht habe. In Erinnerung blieb allen Beteiligten auch die Folgen der Vergewaltigung für die Schülerin: Sie musste wegen psychischer Probleme stationär behandelt werden, hat ihre Schulausbildung abgebrochen und derzeit keine Perspektive für einen Neuanfang. Rücksichtsvollerweise beunruhigt der Gerichtsreporter seine Leser nicht mit Informationen über die Herkunft der Täter. Mehr hier: https://www.wa.de/hamm/uentrop-ort370525/prozess-vergewaltigung-hamm-dunantweg-aussagen-weit-auseinander-6306804.html

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