Enten und Ermittlungen – Der Morgendurchblick…

…DURCH DIE FREITAGSMELDUNGEN:

Neue Rückeroberung vom „Islamischen Staat“.

Einen Monat nach dem Start ihrer Offensive haben die irakischen Streitkräfte nach eigenen Angaben die Stadt Hit westlich von Bagdad vom „ Islamischen Staat“ (IS) zurückerobert. „Die Stadt ist von allen IS-Kämpfern befreit“, teilte das irakische Einsatzkommando gestern mit. Damit konnte der IS in der Provinz Ramadi weiter zurückgedrängt werden. Der IS hatte Teile der Provinz vor zwei Jahren überrannt, ein Jahr später gelang den Extremisten die Einnahme der Provinzhauptstadt Ramadi. Nachdem das irakische Militär Ramadi in diesem Frühjahr wieder unter seine Kontrolle bringen konnte, startete es Mitte März die Offensive auf Hit, eine der größten Städte der Region. Weitere Gebiete in Anbar und vor allem in der nördlichen Provinz Niniwe sind allerdings weiter unter Kontrolle des IS. Überdies gelingt es der Miliz immer wieder, in von der Regierung gehaltenen Regionen Anschläge und Angriffe zu verüben. Nur langsam gewinnen die irakischen Streitkräfte mit Hilfe von Luftangriffen einer US-geführten Koalition und dank westlicher Militärausbildung an Boden. Mehr hier: http://orf.at/stories/2334787/

Nordkoreas neue Rakete scheitert

In Nordkorea ist offenbar der Test einer weiteren Rakete gescheitert. Ein Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums in Seoul teilte mit, das Regime in Pjöngjang habe versucht, eine ballistische Rakete an der Ostküste zu starten. Nach den vorliegenden Erkenntnissen sei dies jedoch misslungen. Ähnlich äußerte sich das US-Militär.  Nordkorea hatte im Januar zum vierten Mal einen Atomtest durchgeführt. In der Folgezeit wurden mehrere Raketen getestet. Die Vereinten Nationen verschärften die Sanktionen. Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/nordkorea-neuer-raketentest-offenbar-misslungen.447.de.html?drn:news_id=603094

Demonstration für Mugabes Rücktritt

Ein Despot kann ein Land jahrzehntelang in völligen Ruin führen und schafft es doch immer wieder seine Macht zu retten. Jetzt gibt es seit langem erstmals wieder offenen Protest. Auf der größten Demonstration seit zehn Jahren haben in Simbabwe Tausende Menschen den Rücktritt von Präsident Robert Mugabe gefordert. Dabei sorgte die Polizei für eine Überraschung. In Simbabwes Hauptstadt Harare haben Tausende Demonstranten eine Erklärung für das Fehlen von 15 Milliarden Dollar Steuereinnahmen aus Diamantengeschäften gefordert. Präsident Robert Mugabe müsse erklären, wo das Geld geblieben ist, forderte Oppositionsführer Morgan Tsvangirai. „Mugabe muss weg“, hieß es auf den Transparenten vieler Demonstranten, die überwiegend in dem Rot der größten Oppositionspartei MDC-T gekleidet waren. Die Wirtschaft müsse angekurbelt und Arbeitsplätze müssten geschaffen werden, forderte Tsvangirai. Die Mehrheit der Simbabwer lebe in großer Armut.  Doch inhaltlich versuchte die Opposition den Protest mo9deerat zu halten: „Wir fordern keinen Sturz der Regierung“, rief Tsvangirai den Kundgebungsteilnehmern zu. „Wir fordern einen würdevollen Abgang für den erschöpften Mugabe.“ Versammlungen dieser Größe sind selten in Simbabwe, wo die Polizei Demonstrationen üblicherweise mit Gewalt auflöst. Die Polizei schritt aber jetzt, anders als früher, nicht ein. Der 92-Jährige Staatschef ist in dem Land im südlichen Afrika seit gut drei Jahrzehnten an der Macht. Es wird damit gerechnet, dass er im Jahr 2018 eine Wiederwahl anstrebt. Erst unlängst hatte er erklärt, er haben keine Pläne abzutreten. Simbabwe besitzt eines der größten Diamantenvorkommen weltweit, gehört einem umfassenden UN-Index zufolge jedoch zu den ärmsten Ländern der Welt. Mehr hier: http://www.dw.com/de/demonstranten-in-simbabwe-fordern-mugabes-r%C3%BCcktritt/a-19189957

Hessen ermittelt gegen Journalisten

Er deckt Missstände auf, berichtet über Skandale und wird damit seinem Job als investigativer Journalist gerecht. Max Schneider (44) ist seit 17 Jahren Polizei-Reporter im Rhein-Main-Gebiet mit Osthessen und Vize-Chef von BILD Frankfurt. Er schreibt regelmäßig auch über unliebsame Themen und hat schon oft Geheim-Dokumente von Behörden und Ministerin enthüllt, die sonst verschwiegen worden wären. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. „Es geht um den Verdacht des Verrats von Privatgeheimnissen und Verleumdung“, sagt Oberstaatsanwältin Nadja Niesen, Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt. Wen Schneider verleumdet haben soll, dazu schweigt die Behörde. In der nationalen Medienlandschaft sorgte die Meldung am Donnerstag für großen Wirbel und Entsetzen.  „Man muss nicht in die Türkei oder nach Russland schauen, wo die Justiz auf unliebsame Journalisten losgeht. Ein Blick nach Hessen reicht.“ Das schreiben Horst Cronauer (BILD-Frankfurt-Chef) und Hans-Wilhelm Saure (BILD-Chefreporter im Ressort Investigative Recherche / Berlin) heute. BILD äußert öffentlich den Verdacht: „Hinter dem Versuch der Einschüchterung steht kein anderer als Innenminister Peter Beuth (48, CDU).“ Max Schneider war es nämlich, der Skandale rund um Frankfurt aufdeckte und damit Beuth oft in Bedrängnis und Erklärungsnot brachte. Einige Beispiele: (1) Der Daten-Skandal bei Frankfurts Polizei, bei dem 800 Ermittlungsakten verschwanden. (2) Der Geheimbericht, nach dem Hessens Polizisten schutzlos bei Gewehrangriffen sind. (3) Der Pistolen-Skandal im Polizei-Revier und (4) Das Verschweigen der Flüchtlingskriminalität durch den Innenminister. Deshalb mussten sogar Sondersitzungen im Innenausschuss einberufen werden. Worum es beim Ermittlungsverfahren gegen Max Schneider eigentlich geht: Quellen ausfindig zu machen, die die für Politiker und Polizei unangenehmen Informationen an BILD gegeben haben. Mehr hier: http://osthessen-news.de/n11528461/staatsanwalt-ermittelt-gegen-bild-reporter-max-schneider.html

Die Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verteidigt die Weigerung, dem Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen der Kölner Silvesternacht angeforderte Unterlagen zur Verfügung zu stellen mit dem schönen Argument, eine Offenlegung beschränke „die Funktionsfähigkeit der Regierung“. Dagegen erinnerte die CDU daran, dass Kraft im Landtag eine „lückenlose Aufklärung“ zugesagt habe. Im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht wirft die CDU-Opposition der NRW-Landesregierung vor, interne Unterlagen unter Verschluss zu halten. In den an den Untersuchungsausschuss übersandten Akten fehlten die Mailkommunikation der Ministerpräsidentin, des Innenministers und des Regierungssprechers sowie zahlreiche Vermerke, Besprechungsprotokolle, handschriftliche Aufzeichnungen und Nachweise über Telefonverbindungen, kritisierte CDU-Obfrau Ina Scharrenbach in einem Brief an den Ausschussvorsitzenden.  Die Ministerpräsidentin hatte betont, dass sie erst am 4. Januar um 14.31 Uhr von den Übergriffen erfahren habe. In Oppositionskreisen war dies angesichts der Tatsache, dass Hunderte Frauen nach Silvester Strafanzeige gestellt hatten, bezweifelt worden. Aus Sicht der Opposition schränkt die fehlende oder unvollständige Öffnung der Akten die Aufarbeitung „massiv“ ein. Mehr hier: http://www.rundschau-online.de/politik/uebergriffe-in-koeln-hannelore-kraft-sperrt-unterlagen-zu-silvester-23884302

Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt?

In der CDU wächst  der Widerstand gegen eine Koalition mit  SPD und  Grünen in Magdeburg. Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Harz und Vize der Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, schließt eine Alleinregierung der Union inzwischen nicht mehr aus. „Wenn der Koalitionsvertrag nicht funktioniert und der Ministerpräsident bei seiner Wahl keine Mehrheit findet, muss man über eine Minderheitsregierung nachdenken“, sagte Thomas der MZ.  Das sei allerdings die „letzte Option“. Thomas geht damit  auf Distanz zu den bisherigen Erklärungen von Regierungschef Reiner Haseloff und Parteichef Thomas Webel, die mehrfach betonten „eine stabile Regierung der Mitte“ aus CDU, SPD und Grünen bilden zu wollen. Wo überall heute so die Mitte ist.

Haseloff hatte  auch jede Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt. Eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der AfD schloss Thomas aus, die CDU solle sich vielmehr „wechselnde Mehrheiten suchen“. Zuvor hatte bereits der CDU-Stadtverband Landsberg (Saalekreis) Haseloff vor einer „Kenia“-Koalition  gewarnt. Eine weitere Option wären noch Neuwahlen, nur davor haben alle Parteien außer der AfD gegenwärtig Angst. Mehr hier:  http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/landespolitik-sachsen-anhalt/zoff-im-landtag-diese-partei-stellt–kenia–koalition-infrage-23881330

Ungeprüft im Atomkraftwerk

Gerade erst wurde bekannt, dass im baden-württembergischen Atomkraftwerk Philippsburg Sicherheitsprüfungen dokumentiert wurden, die nie stattgefunden haben. Jetzt kommt heraus, dass es in Hessen einen ähnlichen Fall gab. Ein für den Strahlenschutz zuständiger Mitarbeiter des Atomkraftwerks Biblis soll in den Jahren 2014 und 2015 Sicherheitsprüfungen an Messgeräten vorgetäuscht haben. Weil die Dokumentation der vermeintlichen Prüfergebnisse auffällig war, konnten der Kraftwerkbetreiber RWE und das hessische Umweltministerium als Aufsichtsbehörde den Fall nach weiteren Recherchen aufdecken. Der Fall habe sich nach der Stilllegung des AKWs zugetragen, teilte das Ministerium in Wiesbaden mit. Eine sicherheits- und strahlenschutztechnische Gefährdung habe man ausschließen können. Das Kernkraftwerk Biblis ist seit 2011 nicht mehr am Netz. Einer der beiden Reaktorblöcke war nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima heruntergefahren worden, der andere befand sich zu diesem Zeitpunkt in einer planmäßigen Revision, sodass er nicht mehr vom Netz genommen werden musste. Dem betroffenen Mitarbeiter wurde nach der Aufdeckung der Angelegenheit mit sofortiger Wirkung der Zutritt zu dem Kraftwerk verwehrt, so das Ministerium. Er sei zudem entlassen worden. Die Sicherheitsprüfungen seien nachgeholt und als Konsequenz aus dem Fall zusätzliche Standards eingeführt worden. Mehr hier: http://www.dw.com/de/vorget%C3%A4uschte-pr%C3%BCfungen-auch-im-akw-biblis/a-19189954

Mehr traumatisierte Soldaten

Trotz sinkender Zahlen von Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen müssen sich immer mehr wegen posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS) behandeln lassen. Die Zahl der erstmaligen PTBS-Patienten stieg 2015 im Jahresvergleich um 15 Prozent von 204 auf 235. Die durchschnittliche Wartezeit für eine Behandlung liege zwischen drei und sechs Monaten. Mehr hier: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/mehr-bundeswehrsoldaten-mit-traumastoerung-aid-1.5905808

Eine Ente vom Redaktionsnetzwerk?

Ein Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland sorgte gestern für Aufregung. In der Wohnung des mutmaßlichen Paris-Attentäters Salah Abdeslam seien Unterlagen über das frühere Kernforschungszentrum Jülich gefunden worden, hieß es. Demnach handele es sich um ausgedruckte Internet-Artikel über die ehemalige Kernforschungsanlage und Fotos von Vorstandschef Wolfgang Marquardt, der das heutige Forschungszentrum leitet.  Das Redaktionsnetzwerk behauptet, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, habe einzelne Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) Ende März in getrennten Gesprächen über den Sachverhalt informiert. Das Bundesamt bestreitet dies. Maaßen habe in der Angelegenheit keine derartigen Gespräche geführt, erklärte ein Sprecher. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, sagte dieser Zeitung: „Das mutet eher wie eine Ente an.“ Auf Seiten der Union sei jedenfalls niemand informiert worden, fuhr Mayer fort.  Mehr hier: http://www.mz-web.de/politik/atomanlage-juelich-verfassungsschutz-dementiert-bericht-ueber-salah-abdeslam-23888650

Maut für Busse

Die Verkehrsminister der Länder fordern die Einführung der umstrittenen Maut für Fernbusse. Sie sprachen sich am Donnerstag bei ihrer Konferenz mehrheitlich dafür aus. Das sagte ein Sprecher des Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Christian Pegel (SPD). Der Bund werde nun aufgefordert, die bisherige Ausnahme für Fern- und Reisebusse von der Lkw-Maut aufzuheben. Fern- und Reisebusse seien bei der Einführung der Lkw-Maut zunächst ausgenommen worden, weil der öffentliche Personennahverkehr nicht zusätzlich belastet werden sollte und weil es damals noch keinen Fernbusverkehr gab, erklärte Pegel. Heute sei die Lage anders: Der Fernbus-Verkehr boomt, im vergangenen Jahr ging der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer von rund 20 Millionen Fahrgästen aus. Die Branche reagierte mit scharfer Kritik. Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer hält die Maut-Forderung für „völlig unangemessen“. Busse trügen nicht wesentlich zur Abnutzung der Straßen bei, denn sie hätten nur einen Anteil von 1,2 Prozent am Verkehr auf der Autobahn, sagte ein Sprecher. Lesen Sie mehr auf: http://www.derwesten.de/wirtschaft/neue-mautplaene-wird-die-fahrt-per-fernbus-bald-teurer-id11734231.html

Asylbewerber entfernt Kreuz in katholischer Klinik

Ein Vorfall im katholischen Mathilden-Krankenhaus in Herford sorgt für Aufsehen. Eine muslimische Frau mit Burkha war dort zur ambulanten Behandlung erschienen. Ihr Mann, ebenfalls streng gläubiger Muslim, hatte das christliche Kreuz, das dort in jedem Zimmer fest verschraubt hängt, von der Wand entfernt. Als der Oberarzt den Raum betrat, bemerkte er sofort, dass das Kreuz fehlte und stellte das Paar zur Rede. Die Tageszeitung „Neue Westfälische“ berichtete jetzt über den Vorfall, der bereits drei bis vier Monate zurückliegt. Der Muslim hatte vermutlich ein Werkzeug mitgebracht, um das christliche Symbol von der Wand entfernen zu können. Zwischen dem Arzt und dem Mann soll es zu einem Streit gekommen sein, in deren Verlauf der Arzt, der selbst aus dem „muslimischen Kulturraum“ stamme, klar stellte, dass er sich in einem katholischen Krankenhaus befinde und dort Kreuze zum Mobiliar gehöre, dass man nicht einfach entfernen könne. Im Zuge der Recherchen hat die „Neue Westfälische“ auch festgestellt, dass mehrfach muslimische Patienten in dem Krankenhaus die Behandlung durch Ärztinnen abgelehnt hätten und gefordert hätten, von männlichen Ärzten behandelt zu werden. Der Geschäftsführer der Krankenhausträger-Gesellschaft wird zitiert: „Wir werden uns nicht den Gepflogenheiten außereuropäischer Geschlechtervorstellungen beugen.“ Mehr hier: http://nrwjetzt.de/muslimischer-patient-entfernte-kreuz-in-katholischem-krankenhaus/

Brandstiftung auf Asylbewerberheim

Bei einer Brandstiftung in einer Asylbewerberunterkunft in Herford haben eine Frau und ein Kind leichte Rauchvergiftungen erlitten. Polizei und Staatsanwaltschaft werten die Tat als versuchtes Tötungsdelikt, wie sie am Donnerstag mitteilten. Das Feuer war in der Nacht zum Donnerstag im Keller eines Hauses gelegt worden, das von 25 Asylbewerbern bewohnt wird. In der Nähe des Tatortes nahm die Polizei noch in der Nacht einen 37-jährigen Mann aus Herford fest. Er sei in der Vergangenheit mit einem Brandstiftungsdelikt aufgefallen, sagte Staatsanwalt Christoph Mackel. Damals habe es sich nicht um eine politisch motivierte Tat gehandelt. Ob sich der Verdacht gegen den Mann erhärte, müssten die weiteren Ermittlungen zeigen, sagte Mackel. Der Mann soll nach Angaben der Ermittler versucht haben, mit den Bewohnern das Feuer zu löschen. Anschließend habe er den Notruf betätigt. „Wir ermitteln weiter in alle Richtungen“, betonte eine Polizeisprecherin.  Mehr hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/herford-frau-und-kind-bei-brandanschlag-auf-fluechtlingsunterkunft-verletzt/13451542.html

Gewalt in Asylbewerberunterkünften

Ein Streit ums Essen führte am Mittwoch in einer Asylbewerberunterkunft in Bergisch-Gladbach zu einer kleinen Massenschlägerei. Zuerst beklagte sich ein 19-jähriger Guineer über die Verpflegung in der Unterkunft. Im Rahmen des zunächst verbalen Streites verließ er kurz die Turnhalle, in der momentan die Küche eingerichtet ist, um kurze Zeit später zurückzukehren und einen Stuhl in die Menge der anderen Bewohner zu werfen. Dabei wurden drei Männer im Alter von 23-30 Jahren leicht verletzt. In dem sich anschließenden Handgemenge wurde auch der Guineer schließlich leicht verletzt. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62459/3301060

Zwei Iraner im Alter von 23 und 30 Jahren gerieten am Mittwochnachmittag in der Lehnitzer Asylunterkunft mit einem 35-jährigen Iraner in einen Streit und schlugen diesen mit einer Art Kabel. Daraufhin holte dieser ein Küchenmesser mit einer Klinge von 8,5 cm heraus und verletzte den 23-jährigen Geschädigten am linken Unterarm, wobei dieser eine 5 cm lange Schnittwunde erlitt. Der Geschädigte wurde in das Krankenhaus Oranienburg zur Wundversorgung gebracht. Die Tatwaffe wurde sichergestellt und ein Strafverfahren wegen Gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.  Mehr hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/streit-in-asylunterkunft/229340

Kleine Männergruppen unterwegs

Zwei bisher unbekannte Täter sprachen am Mittwoch  gegen 18:08 Uhr auf einem Parkplatz eines Biomarktes in Menden einen jungen Mann an und forderten Geld. Der 25-jährige Mann lehnt das natürlich ab und wird von den beiden Unbekannten angegriffen und mit Messerstichen schwer verletzt.  Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65850/3300862

Ein 25-jähriger Siegburger wurde am Mittwoch gegen 17:40 Uhr von zwei Unbekannten („südländische Erscheinung“) angegriffen. Die Täter sprachen ihn an und forderten sein Handy. Als der 25-Jährige ablehnte, wurde er von einem der Täter gewürgt, während der Mittäter versuchte das Handy des Opfers aus dessen Hosentasche zu ziehen, Als das Opfer laut um Hilfe schrie, ließen die Täter von ihm ab und flüchteten ohne Beute über die Ringstraße in Richtung des Klinikums. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65853/3301560

Eine Berufskraftfahrerin in Ludwigsfelde näherte sich während der Fahrt ein Schwarzafrikaner und griff ihr unvermittelt an die Brust. Die Frau versuchte den Angriff mit den Händen abzuwehren, wovon sich der Tatverdächtige jedoch nicht beirren ließ. Die Geschädigte stoppte den Bus daraufhin wenige Sekunden später an der Haltestelle „Birkengrund“. Beim Versuch den Mann, der zu diesem Zeitpunkt der einzige Fahrgast war, aus dem Bus zu drängen, wurde dieser weiter zudringlich. Er entblößte sein Geschlechtsteil und wollte der Geschädigten in den Schritt greifen. Der Busfahrerin gelang es erfolgreich sich zu wehren. Sie beförderte ihren Angreifer aus dem Fahrzeug und schloss die Türen. Der Mann lief daraufhin durch die Unterführung des Bahnhofes in Richtung Brandenburgische Straße davon. Unter Schock fuhr die Frau anschließend ins Depot zurück und verständigte die Polizei. Mehr hier: https://polizei.brandenburg.de/fahndung/busfahrerin-sexuell-belaestigt/229130

Walesa protestiert gegen polnische Regierung

Der frühere polnische Arbeiterführer und spätere Staatspräsident Lech Walesa hat die nationalkonservative Regierung in Warschau unter Ministerpräsidentin Beata Szydlo scharf kritisiert und signalisiert, dass er sich Protesten anschließen will. „Diese Leute müsste man sofort rausschmeißen“, sagte der Friedensnobelpreisträger gestern Abend in der Nachrichtensendung des privaten Senders TVN. Auf die Frage, ob er vorhabe, „auf die Barrikaden zu gehen“, sagte Walesa: „Ja, weil sie Polen schaden. Ich kann das nicht mehr mit ansehen.“ Er schäme sich für die Vorgänge in Polen, sagte Walesa nach der Resolution des Europaparlaments, das sich besorgt über den Zustand der Demokratie in Polen geäußert hatte. „Wenn die Leute auf mich hören, beende ich dieses schlechte System“, sagte Walesa, der in den vergangenen Jahren nicht mehr in der polnischen Politik aktiv war. Mehr hier: http://orf.at/stories/2334800/

Tschechien heißt jetzt Tschechien

Die Tschechische Republik heißt nun auch offiziell kurz Tschechien. Das haben die Vertreter der höchsten Verfassungsorgane gestern Abend beschlossen, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Auf Englisch heißt der Staat in der Mitte Europas nun kurz „Czechia“, auf Französisch „la Tchequie“. Damit endet eine mehr als 20-jährige Diskussion in der Prager Politik, bei der etwa Vorschläge wie „Czechland“ verworfen wurden. Der nur ein Wort umfassende Ausdruck soll vor allem bei Sportereignissen und in Marketingmaterialien Verwendung finden. An der Sitzung auf der Prager Burg nahmen neben Präsident Milos Zeman und Regierungschef Bohuslav Sobotka auch die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern sowie die Außen-, Verteidigungs- und Industrieminister teil. Die neue Staatsbezeichnung soll nun amtlich bei den Vereinten Nationen (UNO) registriert werden. Kritiker der Neuerung hatten auf die Verwechslungsgefahr von englisch „Czechia“ mit „Chechnya“, also der russischen Teilrepublik Tschetschenien, verwiesen. Mehr hier: http://orf.at/stories/2334807/

 

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