Verräter und Verbote – Der Durchblick…

… DURCH DIE TAGESMELDUNGEN:

Erdogan lässt in Privat-Unternehmen nach „Staatsfeinden“ suchen.

Praktischerweise kann derzeit jeder, den die Erdogan-Gefolgschaft zu verfolgen gedenkt, zum Gülen-Anhänger und mithin zum Putsch-Unterstützer erklärt werden. Nachdem der Staatsapparat und die Medienschon weitgehend „gesäubert“ sind, kommen nun auch private Unternehmen dran, wie die Berichte über Razzien in Istanbul zeigen.

Auf der Suche nach Anhängern des islamischen Predigers Fethullah Gülen hat die türkische Polizei am Dienstag in Istanbul laut einem Medienbericht Dutzende Unternehmen durchsucht. Die Razzia fand gleichzeitig in 44 Firmen in den Stadtvierteln Üsküdar und Ümraniye im asiatischen Teil der Metropole statt, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

120 Menschen würden per Haftbefehl gesucht. Unter ihnen seien Firmenmanager. Die Namen der durchsuchten Unternehmen wurden zunächst nicht genannt. Auch war unklar, wie viele Verdächtige bei den Razzien festgenommen wurden.

Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden Gülen und seine Anhänger für den versuchten Militärputsch vom 15. Juli verantwortlich. Sie wirft der Gülen-Bewegung vor, in den vergangenen Jahrzehnten die Justiz, die Armee und den Bildungssektor «unterwandert» zu haben.

Seit dem Umsturzversuch wurden mehr als 35’000 Menschen festgenommen. Fast 11’600 von ihnen wurden wieder freigelassen. Zehntausende weitere Menschen wurden aus dem Staatsdienst entlassen. Am Montag durchsuchte die türkische Polizei vier Gerichte in Istanbul und nahm insgesamt 136 Staatsanwälte und andere Justizbeamte fest.

www.nzz.ch/international/putschversuch-in-der-tuerkei/suche-nach-guelen-anhaenger-razzien-bei-44-unternehmen-in-istanbul-ld.111189

Angst vor Grenzdurchbruch an Schweizer Südgrenze?

Die Schweiz weist Asylbewerber auch schon an der Grenze ab. Auch wenn immer noch alle Zuwanderer Flüchtlinge genannt werden, wollen Schweizer Grenzwächter offenbar diejenigen, die sie nicht für Flüchtlinge halten gar nicht mehr ins Land lassen, unabhängig davon, ob sie die Schweiz nur durchqueren oder in der Eidgenossenschaft einen Asylantrag stellen wollen. Doch der entstehende Rückstau abgewiesener „Flüchtlinge“ weckt schlimme Befürchtungen:

Der Tessiner Polizeidirektor Norman Gobbi macht kein Geheimnis daraus: An der Landesgrenze im Tessin werden Asylsuchende abgewiesen. Die bestätigt er der «SonntagsZeitung». Obschon das Grenzwachtkorps und die Asylbehörden beteuert hatten, dass nur Migranten, die nach Norden weiterreisen und kein Asylgesuch stellen wollen, zurückgewiesen würden, wird an der Südgrenze jetzt gegenüber Asylbewerbern eine restriktive Praxis angewendet.

Flüchtlinge, die häufiger von den Schweizer Grenzwächtern aufgehalten wurden, weil sie nach Deutschland weiterreisen wollten und plötzlich Asyl verlangten, werden vom Grenzwachtkoprs nach Italien zurückgeschickt, so Gobbi. Auf den Punkt gebracht heißt das: Nur noch glaubwürdige Asylgesuchsteller werden im Tessin ins Land gelassen. Das betrifft auch Minderjährige: Seit Mitte Juli seien 300 bis 400 minderjährige Personen an der Schweizer Grenze abgewiesen worden, schätzen die Verantwortlichen des Zentrums für Minderjährige in Rebbio, ein paar Kilometer südlich von Como (I).

Das sei eine klare Praxisverschärfung, heißt es in einem vertraulichen Bericht des Staatssekretariats für Migration (SEM). Gemäß Schweizer Recht und dem Dubliner Asylabkommen muss jeder in ein Asylverfahren aufgenommen werden, der ein Gesuch stellt. Die Grenzwächter dürften sich nicht zu Helfern der Schleuser machen, verteidigt Gobbi die Vorgehensweise. Man müsse verhindern, dass Flüchtlinge die Schweizer Asylstrukturen missbrauchten, um abzutauchen und nach Deutschland weiterzureisen. Insgesamt stauen sich inzwischen über 3000Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Nordeuropa im Raum Mailand.

Während diese Woche das SEM aufgezeigt hat, dass die Asylzahlen zurückgehen, fällt die interne Beurteilung der Situation diametral aus. Im Bericht «Lageupdate #19 vom 9.08.18», der das SEM an die Kantonsregierungen verschickt hat und der «SonntagsZeitung» vorliegt ist die Rede von erneut 40’000 Asylgesuchen – also gleich viel wie im Vorjahr – und von großen Unsicherheiten die Rede. Das SEM schließt eine Zunahme nicht aus und fürchtet gleichzeitig zwei Krisenszenarien: Eine Asylflut in der Schweiz und dass in Chiasso plötzlich eine große Gruppe von Flüchtlingen gewaltsam an der Südgrenze durchbreche. Migrationspolitiker und CVP-Präsident Gerhard Pfister hält die beiden Szenarien für «durchaus realistisch».

Mehr hier: www.20min.ch/schweiz/news/story/Asylflut-und-gewaltsamer-Durchbruch-befuerchtet-13070314

Islamische Hassprediger verurteilt

Zwei islamistische Hassprediger sind in Großbritannien verurteilt worden, weil sie zur Unterstützung für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufgerufen haben. Das teilte das zuständige Gericht gestern in London mit. Anjem Choudary (49) und Mohammed Mizanur Rahman (33) erwarten Medienberichten zufolge mehrjährige Haftstrafen. Das genaue Strafmaß soll am 6. September verkündet werden.

In Predigten und Vorträgen auf der Internetplattform YouTube sollen sie die Terrorherrschaft des IS als legitim bezeichnet haben und zur Unterstützung für die Terroristen aufgerufen haben. Sicherheitsbehörden zufolge spielte Choudary bereits seit einigen Jahren eine führende Rolle bei der Radikalisierung junger Muslime in Großbritannien. Mehrere verurteilte Terroristen sollen von ihm beeinflusst worden sein. Unter anderen zwei Islamisten, die im Mai 2013 einen britischen Soldaten in London mit einem Messer und einem Fleischerbeil ermordeten. Auf Twitter hat Choudary mehr als 30.000 Anhänger.

Mehr hier: http://orf.at/stories/2354147/

Neue Burkini-Verbote in Frankreich

Offensichtlich nimmt dort die Zahl der verantwortungsträger zu, die in diesem Kleidungsstück vor allem die Demonstration für eine totalitäre Ideologie sehen und entsprechend handeln:

Drei weitere französische Städte schließen sich einem Verbot von Burkinis am Strand an. Zu den Städten, die das Tragen der Ganzkörperbadeanzüge untersagen, gehörte Leucate im Süden des Landes, wie das dortige Rathaus am Dienstag mitteilte. Das Burkini-Verbot in der Stadt an der Mittelmeerküste gelte bis Ende August, hieß es. Allen, die nicht „angemessen gekleidet“ seien, werde der Zugang zu öffentlichen Stränden untersagt.

Mehr hier: www.welt.de/newsticker/news2/article157711440/Drei-weitere-franzoesische-Staedte-schliessen-sich-Burkini-Verbot-am-Strand-an.html

Mit Waffen in die Prager Burg

Offenbar gibt es am Amtssitz des tschechischen Präsidenten erhebliche Sicherheitslücken.

Zwei Reportern der Zeitung «MF Dnes» gelang es, unbemerkt eine Gaspistole und zwei Messer durch die Taschenkontrolle an den Eingängen zum Burgareal zu schmuggeln. Die Pistole sei unter dem Hosengurt versteckt gewesen, die bis zu 20 Zentimeter langen Messer hätten in Papier eingewickelt in einer Aktentasche gelegen, berichtete das Blatt am Dienstag in seiner Onlineausgabe. «Zwei Meter von uns entfernt dreht ein Soldat seine Runden … Alle gehen reaktionslos an uns vorbei, weil sie nichts bemerken oder es ihnen egal ist», schreiben die Journalisten.

Ein Präsidentensprecher kritisierte die Enthüllungsaktion scharf: «Wenn Journalisten Terroristen spielen und versuchen, Waffen in das Burgareal zu bringen, ist das unverantwortlich», schrieb Jiri Ovcacek auf Twitter. Die vor einer Woche eingeführten Kontrollen dienten der Sicherheit aller Besucher. Präsident Zeman war zuletzt immer wieder mit islamkritischen Äußerungen aufgefallen. Sicherheitsexperten kritisierten, dass sich vor den Kontrollstellen lange Warteschlangen bilden. Die Menschenansammlungen könnten selbst zum Ziel von Anschlägen werden. Jedes Jahr besuchen Millionen Touristen die Prager Burg auf dem Burgberg Hradschin.

Tschechien ist ja bemüht, möglichst keine „Gefährder“ ins Land zu lassen und wehrt sich auch mit diesem Argument gegen die deutsche Forderung nach „europäischer Solidarität“, also konkret die pauschale Aufnahme von Zuwanderern unklarer Herkunft. Aber kann man deshalb heutzutage gelassener in Fragen der inneren Sicherheit sein?

Mehr hier: www.nzz.ch/journalisten-schmuggeln-pistole-durch-die-kontrolle-sicherheitsluecken-an-der-prager-burg-aufgedeckt-ld.111292

Doch kein Steuergeld für PEGIDA?

Der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter äußerte in einer Anfrage an die sächsische Landesregierung die Vermutung, dass der  Freistaat an Mitglieder der Pegida-Führung Geld gezahlt haben  solle– angeblich nach einem Gespräch mit Innenminister Markus Ulbig (CDU) an einem geheimen Ort im Januar 2015. Das Gespräch gab es nachweislich, doch keiner weiß bis heute genau, worum es ging:

Einen Tag nach dem Gespräch kam es zur Spaltung des sogenannten Orgateams. Mitbegründerin Kathrin Oertel verließ mit anderen Mitstreitern die islamfeindliche Bewegung. Der AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter sah wohl einen Zusammenhang, als er von der Staatsregierung wissen wollte: „Warum und aus welchem Fonds bezahlte die Staatsregierung Geld an das so genannte, Orga-Team‘ von Pegida in Dresden?“ Außerdem fragte er, ob „die Zahlung“ das Ziel hatte, die Auflösung der Pegida-Führung zu forcieren. Nach einer intensiven Prüfung in allen Ministerien der Staatsregierung steht nun fest: Die Behauptung ist falsch. Eine finanzielle Förderung habe es zu keinem Zeitpunkt und von keinem Ministerium gegeben, sagt Andreas Kunze-Gubsch, Sprecher des Innenministeriums. „Pegida hat keinen Cent vom Freistaat erhalten“, stellt er klar. „Das gilt für Personen und Verein.“

Mehr hier: www.sz-online.de/sachsen/freistaat-zahlte-pegida-kein-geld-3469330.html

„Meinungsverschiedenheiten religiöser Art“

Nachträglich wurde bei der Polizeiinspektion Auerbach ein Vorfall angezeigt, der sich laut Mitteilung bereits am Samstag, 30. Juli, gegen 17.30 Uhr auf der Liegewiese des Freibads Auerbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) ereignet hat. Jugendliche bzw. heranwachsende männliche Asylbewerber unterschiedlicher Herkunftsländer gerieten dort zunächst in einen verbalen Streit, in dessen Verlauf einer der Beteiligten von einem anderen ins Gesicht geboxt wurde. Dies hatte laut Polizei dann zur Folge, dass die zwei Gruppen aufeinander losgingen. Hierbei, so die PI Auerbach weiter, „kam es wohl auch zu Tätlichkeiten, bei denen der zuerst Geschlagene von noch bislang unbekannten Personen und anderen getreten wurde“. Erst der Schwimmmeister brachte die Streithähne demnach zur Räson. Da die Verletzungen leichterer Art waren und keiner der Beteiligten Anzeige erstatten wollte, beließ es der für das Bad Verantwortliche dabei, alle sofort des Geländes zu verweisen. Erst Tage später entschloss sich der im Gesicht verletzte Syrer, Anzeige zu erstatten. Wegen der Verständigungsschwierigkeiten und der hohen Zahl der Beteiligten gestalten sich die Ermittlungen der Polizeiinspektion Auerbach schwierig und umfangreich, so, die Mitteilung, „wenngleich auch die von den Behörden gestellten Betreuer der Jugendlichen an einer lückenlosen Aufklärung interessiert sind und sich diesbezüglich kooperativ verhalten“. Grund für die Auseinandersetzungen waren laut Polizei „wohl Meinungsverschiedenheiten religiöser Art zwischen Christen und Moslems“.

Mehr hier: http://www.mittelbayerische.de/region/amberg/gemeinden/auerbach/verletzter-syrer-geht-doch-zur-polizei-20887-art1418430.html

Polizistin begegnet polizeibekanntem Ägypter …

… und was dann passiert ist eine sehr spezielle Art des interkulturellen Dialogs, zu dem deutsche Beamte ja gern von wohlmeinenden Politikern aufgefordert werden.

Eine Polizeibeamtin musste in der Nacht aufgrund eines erlittenen Schlages ambulant behandelt werden und konnte danach nicht mehr weiter arbeiten. Sie war gegen 22.30 Uhr gemeinsam mit Kollegen wegen einer Schlägerei im U-Bahnhof Hermannplatz in Neukölln eingetroffen. Eine Auseinandersetzung konnten die Polizisten allerdings nicht feststellen und wollten den U-Bahnhof verlassen, als plötzlich ein Mann die Treppe herunter kam und der Beamtin mit der Faust unvermittelt ins Gesicht schlug. Er wurde von ihren Kollegen überwältigt und festgenommen.

Obwohl er keine Papiere bei sich trug, konnte er als 18-Jähriger identifiziert werden, der bereits einschlägig als sogenannter „Antänzer“ bekannt ist. Nach Polizeiangaben stammt der Mann aus Ägypten. Mit dem verharmlosenden Begriff „Antanzen“ werden Raub- und Trickdiebstähle bezeichnet, bei denen die Täter „offen“ an die Geschädigten herantreten, um mit ihnen zu tanzen, sie überschwänglich zu umarmen, abzuklatschen, oder einen Trick vorzuführen. „Seit einigen Monaten treten hierbei vorrangig Täter aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum in Erscheinung, welche durch eine höhere Gewaltbereitschaft auffallen“, heißt es dazu in der Kriminalstatistik der Polizei. Die Polizistin trat nach einer ambulanten Behandlung vom Dienst ab.

www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-neukoelln-antaenzer-schlaegt-polizistin-mit-der-faust-ins-gesicht/14012240.html

Aus dem Alltag der Asylbewerberunterkünfte

Das meldet die Polizei in Oldenburg:

In der kommunalen Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in der Gaußstraße ereignete sich Dienstag in den frühen Morgenstunden ein Fall von sexueller Nötigung und Körperverletzung.

Nach bisherigen Informationen hatte eine 37-jährige pakistanische Bewohnerin gerade ihre Arbeit als Raumpflegerin in dem Gebäude der Unterkunft begonnen. Gegen 4 Uhr wurde sie von einem unbekannten Mann angesprochen, der sie zunächst verbal beleidigte. Kurz darauf forderte der 26 Jahre alte Sudanese die 37-Jährige auf, sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen. Dafür bot er ihr Bargeld an. Nachdem die Pakistanerin dies mehrfach ablehnte, schlug ihr der Täter mit der flachen Hand ins Gesicht und zog an ihren Haaren. Die Frau suchte schließlich beim Sicherheitspersonal der Einrichtung Schutz; der Täter verfolgte sie jedoch und attackierte sie erneut.

Noch vor dem Eintreffen der Polizei flüchtete der Mann in unbekannte Richtung. Er wurde beschrieben als etwa 175 cm groß und schmächtig. Bekleidet war er mit einer Jeans sowie hell-dunkel gestreiftem Pullover.

Mehr hier: www.nwzonline.de/blaulicht/frau-sexuell-genoetigt-und-geschlagen_a_31,0,3850073891.html

Eine syrisch-iranische Messerstecherei gab es Schopfheim:

Am Sonntagnachmittag kam es im Flüchtlingsheim in Schopfheim-Fahrnau zu einer Messerattacke. Dabei wurden zwei Personen schwer verletzt. Um 15 Uhr ging bei der Polizei ein Notruf ein, dass in der genannten Unterkunft eine Massenschlägerei im Gange sei und immer mehr Personen mitmischen. Die Polizei zog sofort alle verfügbaren Kräfte zusammen, rückte mit sieben Streifen an und traf ein wildes Durcheinander an. Die Beamten griffen sofort ein und stellten zwei Verletzte fest, weshalb der Rettungsdienst alarmiert wurde. Bei den Verletzten handelte es sich um einen 27-jährigen Syrer und einen 40 Jahre alten Securitymitarbeiter. Beide hatten Stichverletzungen, die ihnen vermutlich von einem 20 Jahre alten iranischen Flüchtling mit einem Messer zugefügt wurden. Der Tatverdächtige wurde noch am Tatort festgenommen und wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen einem Haftrichter zwecks Prüfung der Untersuchungshaft zugeführt. Der Vorwurf lautet auf gefährliche Körperverletzung. Ermittelt wird ferner gegen einen 15-jährigen Landsmann des Beschuldigten als möglichen Mittäter. Der genaue Ablauf der Tat und der Grund der Messerattacke sind noch nicht eindeutig geklärt und Gegenstand der Ermittlungen. Hierzu wurde auch die Gerichtsmedizin hinzugezogen.

Mehr hier: www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3404261

Das meldet die Polizei aus Landsberg am Lech:

Am vergangenen Freitag gegen 23.15 Uhr wurden Polizei und Notarzt zu einer Asylbewerberunterkunft in Landsberg/Lech gerufen. Zwischen zwei Heimbewohnern war es nach einem Streit zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen. Soweit die zuständige Kriminalpolizei Fürstenfeldbruck bislang ermitteln konnte, griff ein 34-jähriger Iraker zu einem Küchenmesser und stach damit mehrfach auf einen 28-jährigen Landsmann ein. Dieser erlitt so schwere Verletzungen, dass die behandelnden Ärzte Lebensgefahr nicht ausschließen konnten. Den genauen Geschehensablauf und der Anlass zu Gewalttat gilt es weiter zu ermitteln. Hier liegen noch keine eindeutigen Erkenntnisse vor. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Augsburg wurde der zu Tatzeit alkoholisierte Beschuldigte in Augsburg dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der den Haftbefehlsantrag bestätigte und Untersuchungshaft anordnete. Das Opfer wird in einer Klinik weiter intensivmedizinisch versorgt.

Mehr hier: www.polizei.bayern.de/schwaben_sw/news/presse/aktuell/index.html/246323

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