Höchststand und Haftung – Der Durchblick …

…DURCH DIE TAGESMELDUNGEN:

Waffenstillstand bröckelt

Trotz der Waffenruhe in Syrien gibt es im Osten der Hauptstadt Damaskus Kämpfe zwischen Regierungstruppen und islamistischen Milizen. Armee und Rebellen hätten sich in der Region um den Ort Dschubar gegenseitig mit Granaten beschossen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Es handele sich um einen klaren Bruch der Waffenruhe.

Regierungstreue Medien melden, die Armee stelle sich einem Angriff bewaffneter Gruppen entgegen. Aus Oppositionskreisen hieß es, das syrische Militär und verbündete Milizen hätten die Kämpfe begonnen. Die von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe war am Montag in Kraft getreten.

Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/syrienkaempfeimostenvondamaskus.447.de.html

Letzte Chance für die EU?

Als letzte Möglichkeit, um bei den Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten wieder Akzeptanz zu gewinnen, hat Österreichs Innenminister Sobotka den Pressburger EU-Gipfel bezeichnet. Manche EU-Kritiker wünschen sich bei den Verantwortungsträgern die Einsicht, dass viel gewonnen wäre, wenn sich die EU und ihre Mitgliedsstaaten künftig wieder an die Verträge und Gesetze halten. Aber kann man das erwarten? Schon die Zusammensetzung des Gipfels entspricht dem nicht. Großbritannien ist nicht dabei. Zwar haben die Bürger dort für den Brexit gestimmt, doch noch sind die Briten Mitglied und haben noch nicht einmal den Austrittsantrag offiziell gestellt. Also gehörten sie hier eigentlich mit an den Tisch, sind aber schon ausgeladen. Und alle Meldungen, die den Gipfelstart begleiten klingen auch nicht besonders verheißungsvoll, sondern fast wie immer:

Im slowakischen Bratislava beraten die EU-Staats- und Regierungschefs über Reformen in der Europäischen Union. Frankreich und Deutschland drängen auf größere Anstrengungen bei der inneren und äußeren Sicherheit. Auf der Agenda stehen auch die Themen wie Wachstum, Arbeitsplätze und die Flüchtlingspolitik. Ungarns Ministerpräsident Orban sprach sich erneut für die Errichtung von Grenzzäunen aus. Die EU-Staaten wollen ferner darüber beraten, wie sie mit dem britischen Referendum über einen EU-Austritt umgehen. Die Beratungen finden ohne Beteiligung der Regierungschefin Großbritanniens, May, statt. Die slowakische Ratspräsidentschaft kündigte an, in den kommenden sechs Monaten einen Prozess zur Reform der Gemeinschaft vorzuschlagen. Regierungschef Fico sagte, man werde Geschlossenheit demonstrieren und zeigen, dass die EU ein einzigartiges Projekt sei, das fortgesetzt werden müsse.

Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/eu-gipfel-staats-und-regierungschefs-wollen-geschlossenheit.447.de.html?drn:news_id=656849

1600 Zuwanderer von Pariser Straßen abtransportiert

Im Norden von Paris sind mindestens 1600 seit Wochen auf Straßen lebende Flüchtlinge von der Polizei abtransportiert worden. Die vor allem aus Afghanistan, Eritrea und Sudan stammenden Menschen hätten in provisorischen Lagern unterhalb einer erhöhten Metrolinie und nicht weit entfernt vom Bezirk Montmartre gehaust, berichteten Vertreter des Rathauses am Freitag. Sie seien zu insgesamt 74 Stätten rund um die Region Paris gebracht worden. Dort sollen sie mit Lebensmitteln und Medizin versorgt werden. Darüber hinaus soll denjenigen geholfen werden, die berechtigt sind, Asyl zu beantragen, wie es hiess. Lediglich eine Minderheit der Flüchtlinge habe sich gegen den Abtransport in die provisorischen Schutzunterkünfte gewehrt. Einige von ihnen wollten nach Großbritannien weiterreisen. In Paris hatte die Polizei in derselben Gegend, in der bis zu 1800 Flüchtlinge leben sollen, in diesem Jahr bereits mehrere ähnliche Aktionen gestartet. Das Gebiet bleibt dennoch ein Magnet für Flüchtlinge. Täglich kommen einige Dutzend Migranten neu hinzu. Es sei geplant, in der Nähe ein Ankunftszentrum für sie einzurichten, erklärten die Behörden. Frankreich steht wegen seines Umgangs mit Flüchtlingen in der Kritik. So wird der Regierung vorgeworfen, zuzulassen, dass Tausende unter erbärmlichen Bedingungen in einem Lager in Calais hausen.

Mehr hier: http://www.nzz.ch/international/europa/paris-1600-fluechtlinge-aus-den-strassen-abtransportiert-ld.117161

Lehrer gegen Sprachverrohung

Der Thüringer Lehrerverband (TLV) schließt sich der Kampagne „Haltung zeigen“ des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) an. „Wir stehen absolut hinter den Aussagen“, erklärte gestern der TLV-Vorsitzende Rolf Busch. Wenige Tage zuvor hatte sich der BLLV mit einem „Manifest gegen die Verrohung der Sprache“ an die Öffentlichkeit gewandt. Darin schildern die Pädagogen die Gefahren, die aus ihrer Sicht von der drastisch zunehmenden Respektlosigkeit in der Kommunikation ausgehen. So werde der Boden bereitet für Zwietracht, Verfolgung und physische Gewalt. Thüringer Lehrer würden die Beobachtungen ihrer bayerischen Kollegen teilen, sagte Busch. „Wir erleben täglich hautnah mit, wie sich die Gewalt in der Sprache breit macht.“ Das beträfe sowohl den Umgang der Schüler untereinander als auch das Verhältnis zwischen Schülern und Lehrern. „Gewalt wird viel zu oft erst dann wahrgenommen, wenn es zu Tätlichkeiten kommt. Aber die Saat dafür liegt schon in der Sprache.“

Mehr hier: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Thueringer-Lehrer-warnen-vor-verrohter-Sprache-11936422

Höchststand mit Migrationshintergrund

Noch nie haben in Deutschland so viele Menschen mit einem Migrationshintergrund gelebt. Mehr als jeder fünfte Einwohner (21 Prozent) gehörte 2015 zu dieser Gruppe, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte.

Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/bevoelkerung-gut-jeder-fuenfte-in-deutschland-hat-einen.447.de.html?drn:news_id=656851

Kopftuch-Emojis gefordert

Ausgerechnet in Zeiten, da die Burka bzw. das Kopftuch aus religiösen Gründen stark diskutiert werden, wünscht sich eine 15-Jährige aus Berlin die Kopftuch-Emojis. Wie pcwelt schreibt, hat die 15-jährige Rayouf  beim Unicode Consortium einen Antrag für die Einführung von Emojis eingereicht. Die gewünschten Zeichen sollten Frauen darstellen, die ein Kopftuch tragen.

Das aus Saudi-Arabien stammende Mädchen, welches in Berlin lebt, kam auf die Idee, weil ihr während des chattens mit einem anderen Mädchen auffiel, dass keines der bisherigen Frauen-Emojis zu ihr, „also einer kopftuchtragenden jungen Frau“, ähnelt. Auf Reddit kann man ihr Fragen stellen. „Es mag verwirrend für euch klingen, aber wenn ich ein Kopftuch trage, dann fühle ich mich befreit, weil ich die Kontrolle darüber habe, was ich bedecken will. Das Kopftuch erlaubt es den Menschen, an dem Aussehen der Frau vorbeizusehen und sie für ihr Wissen zu sehen“, schrieb das Mädchen.

Vielleicht ist sie mit dieser Haltung in ihrer Heimat Saudi-Arabien besser aufgehoben, als in einem Land, in dem man sich auch gern von überflüssigen Textilien befreit. In den Heimatländern der Verschleierung gibt es diese Art der Freiheit in der Regel leider nicht.

In regelmäßigen Abständen werden beim Unicode Consortium  neue Emojis hinzugefügt. Das Unicode Consortium ist eine Non-Profit-Organisation, bei der fast alle großen Software-Unternehmen vertreten sind.

Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/berliner-maedchen-stellt-antrag-fuer-kopftuch-emojis-162869

Niemand haftet für Asylbewerber

Wer haftet eigentlich für Schäden, die von Asylbewerbern verursacht werden, wollte die AfD im Landtag wissen. Niemand, lautete die einfache Antwort der Landesregierung.  Die Rechtslage sei eindeutig, belehrte überraschenderweise zunächst Christian Herrgott, migrationspolitischer Sprecher der oppositionellen CDU, die AfD-Fraktion. Jeder Bürger in Deutschland hafte für die Schäden, die von ihm verursacht werden. Allerdings greife bei Asyl¬bewerbern dieser Grundsatz nicht. Denn begreiflicherweise hätten sie keine private Haftpflichtversicherung und auch kein Vermögen. Hier bedürfe es nach Ansicht der Union einer bundeseinheitlichen Regelung. Auf keinen Fall dürfe Thüringen das Risiko von Schäden allein auf sich nehmen. […] Schadensregulierung setze stets voraus, dass die Verursacher gefunden werden, ergänzte Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (Grüne). Und selbst dann gingen Geschädigte oft leer aus. Regelmäßig dann, wenn bei den Tätern nichts zu holen sei.

Das wird die Betroffenen sicher freuen, dass es neben den Asylbewerbern noch mehr Menschen gibt, die niemals für einen Schaden aufkommen werden, für den sie eigentlich haftbar wären. Dann kann man ihnen ja keinen Rassismus vorwerfen, wenn sie endlich eine Regelung verlangen. Mehr hier: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Anfrage-im-Thueringer-Landtag-Wer-haftet-fuer-Schaeden-von-Asylbewerbern-Niema-1402570659

Schlaglichter aus dem Alltag des neuen Zusammenlebens

In Wallersdorf konnten interkulturell Interessierte etwas über neue Arten, einen Arzttermin zu bekommen, lernen:

Mitten in der Nacht loderten gestern plötzlich meterhohe Flammen quer über eine Straße in Wallersdorf (Kreis Dingolfing-Landau). Verursacher des Chaos war ein 22-jähriger Afghane, der die brennende Straßensperre aus Protest errichtet hatte.

Der Vorfall ereignete sich gegen 22 Uhr. Etwa zu dieser Zeit wurde die Integrierte Leitstelle Landshut von einem Anrufer darüber informiert, dass direkt neben dem Asylbewerberheim in Wallersdorf ein Mann auf der Straße sitzen und etwas anzünden würde. Als die Polizei mit mehreren Streifen vor Ort eintraf, brannte die Barrikade bereits lichterloh. Der junge Asylbewerber hatte mitten auf der Straße zwei gestohlene Fahrräder und etliche Holzscheite abgefackelt. Die Straße war dadurch für Verkehrsteilnehmer unpassierbar. Zeitweise züngelten die Flammen bis zu zwei Meter nach oben.

Daraufhin wurde umgehend die Feuerwehr alarmiert, die den Brand rasch löschte und die Straße wieder freiräumte. Verletzt wurde niemand. Als Motiv für seine Protestaktion gab der Afghane an, damit auf eine für ihn abgelehnte ärztliche Behandlung aufmerksam machen zu wollen. Zugleich kündigte er an, so etwas nun jeden Tag zu machen – so lange, bis er die ärztliche Behandlung bekommen würde. Doch daraus wird nichts: Der 22-jährige Asylbewerber wurde jetzt in eine entsprechende Fachklinik eingewiesen. Außerdem wurden diverse polizeiliche Ermittlungen gegen den Mann eingeleitet.

Mehr hier: http://www.idowa.de/inhalt.wallersdorf-protestaktion-asylbewerber-22-errichtet-brennende-strassensperre.949ea565-852d-4638-8d07-33aa11748d9d.html

Das meldet die Polizei aus Berlin:

Dienstagnacht gegen 23:50 Uhr begaben sich zwei junge Männer im Alter von 20 Jahren gemeinsam mit ihrer Begleiterin am S-Bahnhof Botanischer Garten in eine S-Bahn der Linie 1. Im Zug gingen sie an einer achtköpfigen Personengruppe vorbei, die sich gerade fotografierte. Durch das Vorbeigehen der jungen Männer und ihrer Begleiterin, fühlten sich die unbekannten Personen offenbar derart gestört, dass es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen den Männern kam. Die Unbekannten provozierten die 20-Jährigen zunächst mit einzelnen Schlägen. Als sich die Opfer zur Wehr setzten, entstand eine Schlägerei. Während ein Mann aus der Personengruppe einen der 20-Jährigen in den Schwitzkasten nahm, schlugen mehrere Täter gemeinschaftlich auf ihn ein. Auch das zweite Opfer bekam von mehreren Tätern Schläge ins Gesicht. Am S-Bahnhof Steglitz konnten sich die 20-jährigen Männer schließlich aus der Bahn retten und den Angreifern entkommen. Beide trugen sichtbare Verletzungen davon. Die unbekannten Schläger fuhren mit der Bahn weiter in Richtung Oranienburg. Laut den Angaben der Opfer und dessen Begleiterin waren die Unbekannten ca. 17 – 18 Jahre alt und hatten ein südländisches Erscheinungsbild.

Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70238/3430866

In Rathenow gab es im Asylbewerberheim einen beinahe schon traditionellen internationalen Gruppenfaustkampf:

In einem Rathenower Asylbewerberheim kam es Dienstagnacht zu einer Auseinandersetzung zwischen sieben Personen. Im Rahmen dessen soll ein 35-Jähriger, dessen Nationalität noch nicht geklärt ist, einen 26 Jahre alten Iraker geschlagen, zu Boden gerissen und auch getreten haben.

Zwei weitere Männer, ein 30 Jahre alter Syrer und ein weiterer 18-Jähriger, wiesen Schnittverletzungen im Bereich des Oberkörpers auf. Woher diese stammen, konnte nicht geklärt werden. Sanitäter brachten alle drei Verletzten für eine medizinische Versorgung ins Krankenhaus. Im Laufe der weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung muss nun der genaue Hergang des Vorfalls geklärt werden.

Mehr hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/auseinandersetzung-im-asylbewerberheim/389604

An einer Schule in Falkensee, so berichtet es die Polizei, kam es zu einer spontanen interkulturellen Begegnung:

Ein 15-Jähriger, der in Begleitung einer Mitschülerin (15) war, ist am Dienstagnachmittag durch mehrere Personen vor einer Schule in der Kantstraße abgefangen worden. Einer der Unbekannten drohte dem 15-Jährigen mit Schlägen. Des Weiteren soll seine Begleiterin von einer weiteren Person geschubst worden sein. Ein Lehrer ging jedoch sofort dazwischen und verwies die fünfköpfige Gruppe vom Ort. Die Unbekannten, etwa 18 bis 19 Jahre alt mit südländischem Äußeren, fuhren dann mit einem Pkw davon.

Mehr hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/mit-schlaegen-gedroht/389599

In einem Asylbewerberheim in Potsdam versammelten sich vier Bewohner zu einem pakistanischen Gruppenfaustkampf:

Nachdem vier Pakistaner im Alter von 23 bis 35 Jahren zusammen Alkohol konsumiert hatten, kam es zunächst zu einem verbalen Streit, der in einer handfesten Auseinandersetzung endete. Es kam zu einer wechselseitigen Körperverletzung und alle vier Männer wiesen leichte Verletzungen auf, die durch die Rettung ambulant vor Ort behandelt wurden. Ein 35-jähriger Pakistaner verhielt sich bei der Anzeigenaufnahme sehr aggressiv gegenüber den Beamten und folgte nicht deren Anweisungen. Der alkoholisierte Mann (0,84 Promille) wurde zur Verhinderung weiterer Straftaten in den Gewahrsam der Polizeiinspektion Potsdam gebracht.

Mehr hier: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/auseinandersetzungen-im-asylheim/389534

In Lörrach wollte der Heimleiter einer Asylbewerberunterkunft einigen Behörden ein hierzulande übliches Benehmen abverlangen. Auf ihre Weise kämpften sie dagegen um Selbstverwaltung:

Am Mittwochabend kam es in einer Flüchtlingsunterkunft im Stadtgebiet zu einem Zwischenfall, der das Einschreiten der Polizei erforderte. Zwei Flüchtlinge wurden vom Heimleiter wegen ihres Benehmens angesprochen und zurechtgewiesen. Es entwickelte sich zunächst ein verbaler Disput, der in eine Attacke gegenüber dem Heimleiter mündete. Er wurde gegen ein Regal geschubst, fiel um und wurde anschließend getreten und geschlagen. Der Sicherheitsdienst griff daraufhin ein und informierte die Polizei. Die nahm Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung auf. Der Heimleiter erlitt leichtere Verletzungen. Die beiden Beschuldigten bekamen Hausverbot und wurden verlegt.

Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3430620

Die Täter sprachen arabisch, von der Herkunft des Opfers erfahren wir nichts. In Leipzig berichtet die Polizei von einer dieser derzeit häufigeren Begegnungen mit Gruppen junger Männer, die Deutschland entdecken:

Ein 19-Jähriger ist am Mittwochabend mit einer Bierflasche attackiert worden und brach kurz darauf schwer verletzt am Bayrischen Bahnhof zusammen. Wie die Polizei mitteilte, hätten die Angreifer ihr Opfer gegen 20 Uhr in der Straße des 18. Oktober nach einer Zigarette gefragt. Als der 19-Jährige sagte, dass er keine hätte, entwickelte sich ein Streit.

Zuerst schrien die fünf Männer den Heranwachsenden an, danach attackierten sie ihn mit Fäusten. Einer der Männer zerbrach anschließend eine Flasche und stach damit auf den Bauch des 19-Jährigen ein. Diesem gelang es noch in Richtung des Bayrischen Bahnhofs zu flüchten, wo er aufgrund seiner Verletzungen zusammenbrach. Schwer verletzt musste er im Krankenhaus behandelt werden. Von den fünf Angreifern fehlt bislang jede Spur. Wie die Polizei mitteilte, sollen die Täter arabisch gesprochen haben. Nun wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Mehr hier: http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/19-Jaehriger-wird-mit-Bierflasche-attackiert-und-schwer-verletzt

In Melle wiederum kam es zum mittlerweile auch in vielen deutschen Innenstädten internationalen Massenfaustkampf mit Messereinsatz:

Bei einer Schlägerei zwischen mehreren Personen unterschiedlicher Nationalität sind am späten Mittwochabend drei junge Männer durch Schläge und Messerstiche verletzt worden. Sie mussten im Krankenhaus ärztlich versorgt werden. Nach Mitteilung der Polizei ereignete sich die Schlägerei gegen 23 Uhr im Grönenbergpark an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße. Dort kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen verschiedener Nationalität.

Dabei wurden drei junge Männer durch Schläge und Messerstiche verletzt. Die drei Jugendlichen hielten sich demnach gegen 23 Uhr im Bereich der sogenannten Hochzeitsallee auf, als sie plötzlich von fünf mit dunklen Tüchern und Kapuzen vermummten Männern angegriffen wurden. Sie sollen arabisch gesprochen haben. Bei der mehrere Minuten dauernden Prügelei wurden die drei Opfer massiv mit Fäusten geschlagen, zwei der Jugendlichen sogar mit einem Messer am Rücken und am Oberarm verletzt, berichtet die Polizei weiter.

Plötzlich ließen die unbekannten Täter dann von ihren Opfern ab und liefen in unterschiedliche Richtungen davon. Die drei Verletzten wurden anschließend im Krankenhaus behandelt. Die Angreifer werden als kräftig, groß und etwa 20 bis 25 Jahre alt beschrieben.

Auf Nachfrage unserer Redaktion teilte die Polizei mit, dass die Ermittlungen noch andauern. So sind weitere Vernehmungen geplant, bei denen ein Dolmetscher erforderlich ist.

Mehr hier: http://www.noz.de/lokales/melle/artikel/775314/vermummte-schlagen-auf-jugendliche-ein-drei-verletzte-in-melle

 

 

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