Geldkarten und Gesundheit – Der Durchblick…

…DURCH DIE TAGESMELDUNGEN:

Amerikanische Waffen für islamistische Al-Nusra?

Die Islamistenmiliz Al-Nusra gilt in den USA als Terrororganisation – zumindest offiziell. Ein hochrangiger Kommandeur behauptet nun: „Die Amerikaner stehen auf unserer Seite“. Er spricht über angebliche Waffenlieferungen und nennt sogar die Waffengattung. Die syrische Al-Nusra-Front erhält nach Angaben eines Kommandeurs der Kampftruppen Waffen aus den USA. Wie der Al-Nusra-Mann in einem Interview mit dem Publizisten Jürgen Todenhöfer für die Montagsausgabe des „Kölner Stadt-Anzeigers“ erklärte, lieferten die USA Panzerabwehrraketen vom Typ Tow.

Al-Nusra ist die stärkste Rebellengruppe im Gebiet um Aleppo. Die Islamisten waren früher mit Al-Kaida verbündet. Auf die Frage, ob die USA ihnen die Waffen über die Freie Syrische Armee, die sogenannten gemäßigten Rebellen, gegeben habe, antwortete der Al-Nusra-Mann: „Die Raketen wurden uns direkt gegeben. Die Amerikaner stehen auf unserer Seite.“ Allerdings werde die Kooperation nicht so ausgestaltet, wie von Al-Nusra gewünscht.

Mehr hier: http://www.focus.de/politik/videos/syrien-al-nusra-erhaelt-angeblich-waffen-von-den-usa_id_5987317.html

Immobilien-„Preisübertreibungen“ dank Zuwanderung

Natürlich ist nicht die Zuwanderung an sich für die Preistreiberei auf dem Mietmarkt verantwortlich, sondern vor deren staatliche Organisation, insbesondere mit den steuerfinanzierten Anreizen:

Die Wohnpreise in den Großstädten steigen weiter rasant an. Firmen wie der Immobilienriese TAG profitieren davon, sagt Vorstand Claudia Hoyer. Zudem erweist sich das Geschäft mit der Unterbringung von Flüchtlingen als äußerst lukrativ. Der Hamburger Immobilienkonzern TAG sieht dank der Flüchtlinge sehr viel Potenzial im Vermietungsgeschäft. „Wir sind seit Längerem mit den örtlichen Behörden auch jenseits der Ballungszentren im Gespräch, um Möglichkeiten einer Unterbringung in den Beständen auszuloten und zu angemessenen Preisen umzusetzen“, sagt TAG-Vorstand Claudia Hoyer der „Welt am Sonntag“. „Die Ausgangssituation ist dank der wachsenden Nachfrage nach Wohnraum sehr gut und es besteht noch sehr viel Potenzial“, sagt Hoyer. Das lässt die Wohnungspreise steigen und kurbelt die Gewinne an. Hoyer bestätigt, dass es in Großstädten und Ballungszentren Preisübertreibungen gibt. Das liege daran, dass die Nachfrage ungebrochen das Angebot übersteigt. Sie glaubt nicht an ein Ende der Preisspirale. Grund? „Die Zuwanderung nach Deutschland steigt seit Jahren kontinuierlich an. Das erhöht die Nachfrage zusätzlich.“ Ergebnis sind höhere Wohnungspreise.

Die Unterbringung von Flüchtlingen sorgt in Deutschland für einen regelrechten Bau-Boom. Die Bewilligungen für Wohnungen in Wohnheimen, zu denen auch Flüchtlingsunterkünfte zählen, stiegen um 142 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum – ein Milliardengeschäft. Insgesamt wurden in dem Bereich 13.794 Wohnungen genehmigt, 2015 waren es noch 5700. Das ergeben aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamts.

Mehr hier: http://www.focus.de/immobilien/bauen/bauboom-in-deutschland-sie-wittern-ein-milliardengeschaeft-wohnkonzerne-reissen-sich-um-fluechtlinge_id_5984904.html

Christen über Bord geworfen

In der spanischen Stadt Almería steht der Kapitän ­eines Flüchtlingsboots vor dem Geschworenengericht. Er soll sechs Christen ins Meer geworfen haben. Alle ertranken. Kapitän Alain N. B.* stammt aus Kamerun. Im Dezember 2014 steuerte er ein zehn Meter langes Schlauchboot von der marokkanischen Stadt Nador in Richtung Spanien. An Bord befanden sich 57 Migranten aus der Subsahara. Als raue See aufkam, begann einer der Passagiere, ein katholischer Pfarrer aus Nigeria, zu beten.

Vier Zeugen bestätigen, dass der muslimische Kapitän Alain N. B. sowie sein Steuermann mit einem Holzbalken auf den Priester eindroschen. Sie glaubten, dass die Wellen höher würden, je mehr der Geistliche betete. Nach dieser Folter warfen sie ihn ins Meer. Anschließend suchten die Bootsführer bei allen Passagieren nach christlichen Symbolen wie Kreuzen oder Amuletten. Wer eines trug, wurde beschimpft, traktiert und ebenfalls über Bord geworfen. Sechs Christen wurden von den beiden Schiffsführern laut Zeugenaussagen ins Wasser gestoßen.

Der Steuermann starb kurz vor Prozessbeginn im Gefängnis. Darum richtet sich die Anklage nur noch gegen den Kapitän. Der Staatsanwalt sagte über den Tod des Priesters: «Sie haben ihn schwer verwundet, bevor sie ihn über Bord geworfen haben.» Dem Kapitän sei bewusst gewesen, dass die Opfer aufgrund der Kälte oder ihrer Verletzungen nicht überleben würden.

Wegen der stürmischen See ertranken auf der Weiterfahrt weitere Migranten, darunter sieben Babys. Am 5. Dezember fanden Rettungskräfte 29 Überlebende, die drei Tage auf dem Meer getrieben waren. Vier sagten gegen den Kapitän aus. Der spanische Staatsanwalt plädiert wegen religiös motivierten Mordes auf sechs Mal 15 Jahre Gefängnis. Alain N. B. bestreitet vor Gericht, Menschen über Bord geworfen zu haben. Er sagte: «Ich habe ein reines Gewissen.» Bis zu einem Urteilsspruch wird es noch mehrere Tage dauern.

Mehr hier: http://www.blick.ch/news/ausland/weil-sie-fuer-besseres-wetter-beteten-muslime-werfen-christen-ueber-bord-id5521716.html?utm_source=twitter&utm_medium=social_page&utm_campaign=bli

EU verteilt Geldkarten

Die Europäische Union hat ein spezielles Geldkartenprogramm für Flüchtlinge in der Türkei eingerichtet. Diese Karten werden ab Oktober monatlich mit umgerechnet 30 Euro aufgeladen. Die Flüchtlinge können damit Geld am Automaten abheben, Einkäufe erledigen oder Mieten begleichen. Brüssel stellt fast 350 Millionen Euro für das Programm bereit, das Teil des EU-Türkei-Abkommens ist. Die Umsetzung erfolgt im wesentlichen durch den türkischen Roten Halbmond und das UNO-Welternährungsprogramm. – In der Türkei halten sich rund drei Millionen Flüchtlinge auf, die meisten von ihnen stammen aus Syrien.

Mehr hier: http://www.deutschlandfunk.de/eu-fluechtlinge-in-der-tuerkei-erhalten-geldkarten.447.de.html?drn:news_id=660600

Beitragszahler „schaffen das“

Wegen der steigenden Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen im Gesundheitssystem schlägt die AOK Rheinland/Hamburg Alarm. Sie fordert dauerhaft höhere Steuerzuschüsse für die Krankenkassen und eine gerechtere Verteilung der vorhandenen Mittel auf die einzelnen Kassen.

Die Bundesregierung plant, im kommenden Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich aus den Rücklagen des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen auszuschütten. Mit dem Geld soll die durch die Flüchtlingskrise stark gestiegene Zahl an Arbeitslosengeld-II-Empfängern versorgt werden. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind am Montag Gegenstand einer Expertenanhörung im Bundestag. Allein für 2016 rechnet die Bundesagentur für Arbeit wegen der Flüchtlingsbewegung mit zusätzlich 350.000 Hartz-IV-Empfängern. Flüchtlinge, die einen Aufenthaltsstatus haben, aber noch nicht erwerbstätig sind, leben in der Regel von Langzeitarbeitslosengeld, also von Hartz IV.

„Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundesagentur aktuell 90 Euro im Monat an die Krankenkassen. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten liegen aber bei 138 Euro“, bemängelt der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann. Dauerhaft müsse der Zuschuss erhöht und aus Steuermitteln finanziert werden: „Andernfalls schultern Beitragszahler alleine eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen.“

Mehr hier: http://www.rp-online.de/wirtschaft/finanzen/krankenkasse-unter-druck-aok-zahlt-bei-fluechtlingen-drauf-aid-1.6284967

Pegida treibt eigene Spaltung voran

Die Pegida-Bewegung hat sich am Montag in Dresden zerstritten gezeigt. Die Lager um Bachmann und Festerling zeigen sich unversöhnlich. Die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung treibt ihre eigene Spaltung voran. Am Montag präsentierten sich die selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ zerstritten. Die frühere Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling hatte sich mit etwa 60 Gleichgesinnten auf dem Platz vor dem Hauptbahnhof in Dresden eingefunden, um gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann zu protestieren. Anhänger beider Lager warfen sich vor, die Bewegung zu spalten. Auch persönliche Beschuldigungen und Beleidigungen waren zu hören. Widersachern wurden Schläge angedroht.

Bachmann stellte unter seinen Anhängern die Vertrauensfrage für sich und seinen Vize Siegfried Däbritz und erhielt von der Mehrheit der schätzungsweise gut 2500 Demonstranten lautstarken Beifall. Danach ließ er per Handabstimmung gleich noch klären, dass Festerling als Sprecherin der internationalen rechtspopulistischen Bewegung „Festung Europa“ zurücktreten solle. Die ehemalige Hamburger AfD-Politikerin warf ihrem früheren Gesinnungsgenossen deshalb später vor, größenwahnsinnig zu sein. Bachmann wies erneut den Vorwurf zurück, Pegida-Spendengelder veruntreut zu haben.

Schon im Vorfeld der Kundgebung war es zum verbalen Schlagabtausch zwischen Anhängern von Bachmann und Festerling gekommen. Selbst das Wort „Volksverräter“ machte in den vormals geeinten Reihen die Runde. Es wird sonst bei Pegida für Politiker verwendet. Festerling stellte die Form des Pegida-Protestes in Frage. Bachmann liefere jeden Montag eine „Widerstandsshow“: „Das ist ein montägliches Party-Event – das hat mit Widerstand nichts mehr zu tun.“ Deshalb versuche sie, jetzt „zu retten, was zu retten ist“.

Mehr hier: http://www.pnn.de/politik/1116968/

CDU-Landtagsabgeordnete ruft zum Protest gegen Asylbewerberunterkunft auf

Auf einer Bürgerversammlung zur neuen Asyl-Unterkunft sorgten die Worte der Meißner Landtagsabgeordneten Daniela Kuge (40, CDU) für Aufhorchen. Am Wochenende sollen 500 Flüchtlinge in der neuen Erstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen real-Markt in Niederau untergebracht werden. Das Haus steht leer. Auf ihrer Facebook-Seite teilte die CDU-Abgeordnete gestern einen Bericht über die Bürgerversammlung, in der sie auf die Frage antwortete, ob sie sich als junge, attraktive, blonde Frau in Meißen nach 22 Uhr auf die Straße traut: „Ich wohne in Meißen am Bahnhof. Ich weiß, was Sie meinen. Ich habe Schiss“, so Kuge. Angst vor Asylbewerbern? Der BILD-Nachfrage weicht sie aus. In einem Interview bei Radio Dresden konkretisiert sie jedoch: „In meinem Wahlkreis gibt es jetzt die vierte Aufnahmeeinrichtung auf 10 Kilometern. Das ist mir einfach zu viel.“ Kuge rief bei Facebook die Bürger auf, sich per Brief, Mail oder Unterschriftenliste zu wehren. Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer (53): „Ich bin nicht glücklich über den Aufruf, es handelt sich aber um einen Hilferuf.“

Mehr hier: http://www.bild.de/regional/dresden/cdu/politikerin-kluga-hat-angst-nachts-auf-die-strasse-zu-gehen-42708878.bild.html

Die Herren Zuwanderer sind verärgert

Es ist einfach unerhört. Da haben Zuwanderer in München am Sendlinger schon seit 7. September ein Protest-Camp eingerichtet, in dem zwischen 60 und 120 Menschen präsent sind und keiner erfüllt ihre Forderungen. Kein Mitglied der Bundesregierung kommt zu Verhandlungen oder wenigstens ein Vertreter der bayerischen Staatsregierung. Ist das nicht schon Rassismus? Schließlich fordern die Protestler doch nur ein bedingungsloses Bleiberecht, den Stopp aller Abschiebungen und bessere Unterkünfte, schreibt die tz:

Passiert ist bisher nichts. Das frustriert und verärgert die Flüchtlinge zunehmend. Kein namhafter Politiker ist bisher vorbeigekommen, um mit den Flüchtlingen zu sprechen. Doch genau das wünschen sie sich. Jemanden, der ihnen zuhört und der ihnen helfen, ihre Situation verbessern kann. „Wir fühlen uns nicht ernst genommen mit unseren Anliegen“, sagt ein Sprecher der Flüchtlinge.

Wie können diese Eingeborenen nur so ignorant sein? Dass die Herren Zuwanderer ein paar tausend Dollar für die Schleuser zusammenkratzten und sich auf den beschwerlichen Weg zu uns gemacht haben, verdient doch wohl eine kleine Belohnung, oder? Nicht dass noch einer auf die Idee kommt, man könne stattdessen endlich den unterversorgten Flüchtlingen in den Lagern nahe der Krisengebiete helfen. Die können sich doch noch nicht mal den Schlepper leisten, um uns mit einem Besuch zu beehren. Warum sollten wir uns da engagieren? Mehr hier: http://www.tz.de/muenchen/stadt/altstadt-lehel-ort43327/protestcamp-sendlinger-tor-planen-fluechtlinge-6783687.html

Schlaglichter aus dem neuen Zusammenleben

Von einem binationalen Gruppenfaustkampf berichtet die Polizei Hessental:

In der Asylunterkunft Weidenhalde gerieten in der Nacht von Sonntag auf Montag zwei nationale Gruppen von dort untergebrachten Asylbewerbern aneinander. Die Polizei wurde gegen 23.30 Uhr alarmiert und traf vor Ort auf mehrere, sehr aufgebrachte Personen. Die Polizei stellte fest, dass es sich wohl um eine Auseinandersetzung zwischen zwei nationalen Gruppierungen handelte. Der Polizei gelang es mit Mühe die beiden Gruppen zu trennen. Auslöser für die Auseinandersetzung, in deren Verlauf wohl auch einige Streitbeteiligten leichte Verletzungen in Form von Hautabschürfungen und ähnlichem erlitten hatten, waren wohl Fotoaufnahmen. Nach den bisherigen Erkenntnissen hatte eine Gruppe Neuankömmlinge Fotos von Frauen bereits länger dort untergebrachter Asylbewerber gefertigt. Darüber kam es zum Streit. Die Polizei sorgte für die Löschung der Fotografien und blieb vorsorglich mit Kräften vor Ort, um eine Neuentfachung des Streits in der Nacht zu verhindern.

Welche Nationalitäten so energische Verfechter des Rechts am eigenen Bild, nein, vielmehr des Rechts des Mannes am Bild der eigenen Frau waren, verschweigt der Polizeiberichte lieber. Es könnten sich ja Vorurteile entwickeln. Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110969/3439506

Das Feuer in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Horst bei Boizenburg ist offenbar durch Brandstiftung ausgelöst worden. Das hat die Polizei nach ersten Untersuchungen mitgeteilt. Der Brand war in der Nacht zum Sonnabend gegen 3 Uhr im Flur des Obergeschosses in Haus I gelegt worden. Laut Polizei wurden offenbar dort abgestellte Matratzen angezündet.

Hinweise darauf, dass die Täter von außerhalb der Einrichtung stammen, gebe es nicht, hieß es. Alle 63 Bewohner konnten unverletzt aus dem brennenden Haus gebracht werden, allerdings zog sich ein Wachmann eine leichte Rauchvergiftung zu. Rund 50 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Das betroffene Obergeschoss ist nach dem Feuer vorerst nicht mehr bewohnbar, der Schaden beträgt ungefähr 20.000 Euro.

Mehr hier: http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Brand-in-Fluechtlingsunterkunft-wurde-gelegt,fluechtlinge6462.html

Das meldet die Polizei aus Würzburg:

Ein 18-Jähriger soll zunächst auf seine Mitbewohner eingeschlagen haben. Anschließend verletzte er sich selbst am Hals. Der offenbar psychisch Belastete wurde in einem Bezirkskrankenhaus untergebracht. Gegen 23.00 Uhr soll der 18-Jährige laut Zeugenangaben auf drei Mitbewohner eingeschlagen haben. Unmittelbar nach Eingang der Mitteilung bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken machten sich mehrere Streifenbesatzungen der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt auf den Weg zur Gemeinschaftsunterkunft in der Veitshöchheimer Straße. In dem Gebäude nahmen die Beamten den Tatverdächtigen vorläufig fest. Zuvor hatte er sich offenbar noch selbst mit einem unbekannten Gegenstand am Hals verletzt. Der 18-Jährige wurde vor Ort vom Rettungsdienst versorgt und anschließend von der Polizei in ein Bezirkskrankenhaus eingewiesen. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet.

Mehr hier: http://www.polizei.bayern.de/unterfranken/news/presse/aktuell/index.html/248492

Und das wird aus München gemeldet:

Wilde Szenen spielten sich Sonntagmorgen, gegen 1.30 Uhr, am S-Bahnhaltepunkt Feldkirchen ab. Drei junge Männer wollten keine Drogen kaufen, da sind die vermeintlichen Dealer offenbar aggressiv geworden und haben die uninteressierten Kunden tätlich angegriffen. Einer der Täter soll sogar mit einem Fahrrad nach einem seiner Opfer geworfen haben. Die Angegriffenen mussten ärztlich behandelt werden. Die unbekannten Täter, bei denen es sich laut Zeugenaussagen um Schwarzafrikaner handeln soll, sind flüchtig.

Mehr hier: http://www.innsalzach24.de/bayern/muenchen-kein-interesse-drogen-dealer-verpruegeln-junge-maenner-6785756.html

Internationaler Gruppenfaustkampf in Weimar:

Bei einer Schlägerei unter Flüchtlingen vor dem Bahnhof in Weimar sind zwei Männer verletzt worden. Die Tatverdächtigen wehrten sich bei der Festnahme. Die 26 und 27 Jahre alten Opfer erlitten Schnittverletzungen an Kopf und Hals, wie die Polizei am Montag mitteilte. Sie seien am Wochenende mit Steinen und Flaschen attackiert worden und hätten von einem Arzt behandelt werden müssen. Den Angaben zufolge flüchteten die Täter. Wenig später griffen die Beamten drei 18, 20 und 26 Jahre alte Tatverdächtige auf und nahmen sie vorläufig fest. Dabei hätten sich die betrunkenen Männer gewehrt, die Beamten Pfefferspray und Handfesseln eingesetzt. Ein Polizist erlitt leichte Verletzungen.

Welche Nationalitäten beteiligt waren, verschweigt der Polizeiberichte lieber. Es könnten sich ja Vorurteile entwickeln. Mehr hier: https://mopo24.de/nachrichten/weimar-thueringen-verletzte-pruegelei-fluechtlinge-bahnhof-166379

Von einem arabisch-afghanischen Gruppenfaustkampf berichtet die Polizei in Karlsruhe:

Bei einer Auseinandersetzung dreier Afghanen im Alter von 16 Jahren mit einer fünfköpfigen Gruppe jugendlicher Araber wurde am Sonntag gegen 18.15 Uhr am Karlsruher Schlossvorplatz unter Einsatz von Pfefferspray ein Handy geraubt. Nach den ersten Ermittlungen der Kriminalpolizei hatten die fünf Jugendlichen das nahende Trio zunächst verbal provoziert und dann in eine tätliche Auseinandersetzung verwickelt. Im weiteren Verlauf wurde einem der 16-Jährigen das Mobiltelefon aus der Hand gerissen. Der Rädelsführer wurde auf etwa 17 Jahre alt, 175 cm groß und hager beschrieben. Er trug einen Dreitagebart mit einem etwas längeren Kinnbart. Bekleidet war dieser mit einem schwarzen T-Shirt und mit einer engen schwarzen Jeanshose. Von den vier weiteren mutmaßlichen Mittätern liegt keine nähere Beschreibung vor.

Mehr hier: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3440121

1 Kommentar

  1. dentix07

    >Amerikanische Waffen für islamistische Al-Nusra?<
    Einerseits nicht unmöglich, schließlich haben die Amis auch die Mudschaheddin unterstützt, anfänglich auch Bin Laden, es gab die Iran-Contra-Affäre, etc. und überhaupt haben die USA es häufig mit traumwandlerischer Sicherheit geschafft in möglichst viele Fettnäpfe zu treten und die Falschen zu unterstützen.
    Andererseits ist, sobald der Name Todenhöfer fällt, der Rest mit äußerster Vorsicht zu geniessen!

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