Sparen und Selbstverbrennung

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Waffen-Schwund bei der Bundeswehr

Bei Wehrmachtsdevotionalien schaut das Bundesverteidigungsministerium jetzt ganz genau hin. Konsequenterweise müsste Ministerin von der Leyen dann vielleicht auch alle Kasernen verlassen, die einst für die Wehrmacht gebaut wurden. Aber das soll hier nicht Thema sein. Auf die eigenen Waffen scheint die Bundeswehr jedenfalls nicht so gut aufpassen zu können:

Bei der Bundeswehr sind nach einem „Spiegel“-Bericht in den vergangenen Jahren mehr Kriegswaffen verschwunden, als bisher bekannt. Nach Schießübungen der Truppe hätten im Jahr 2015 drei G36-Sturmgewehre, zwei G3-Gewehre und eine P8-Pistole gefehlt. Im folgenden Jahr seien zwei G36, eine P8 und drei Signalpistolen als abhanden gekommen, schrieb das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums.

Verschwundene Waffen bei der Bundeswehr waren zuletzt durch den Skandal um den terrorverdächtigen Oberleutnant Franco A. und dessen mutmaßlichen Komplizen Maximilian T. in den Fokus gerückt.

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Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne verliert Namen

Eigentlich hieß es doch, die Verteidigungsministerin wolle bei der Umbenennung von Kasernen endlich das Nazi-Erbe tilgen. Da verwundert diese Meldung dann doch etwas. Ernst Moritz Arndt wird zwar derzeit vorgeworfen, als Kind seiner Zeit Dinge gesagt und geschrieben zu haben, die heutzutage als klare Zeichen von Antisemitismus und Feindschaft zu Frankreich gelten. Ob er nun als Namenspatron taugt oder nicht, darüber kann man sicher streiten. Doch den Namen flugs verschwinden zu lassen, quasi in einem Atemzug mit der Kampagne gegen Nazi-Erbe in der Bundeswehr, das wird ihm nun wirklich nicht gerecht.

Die von ganz oben angeordnete Aufräumaktion der Bundeswehrführung in Sachen angeblich falscher Traditionen hat jetzt auch die Hagenower Kaserne erreicht. Der Name „Ernst-Moritz Arndt“ steht zur Disposition. Das bestätigten sowohl Oberstleutnant Jan-Friedrich Tilman, als Bataillonskommandeur 401 auch Kasernenkommandant in Hagenow als auch Bürgermeister Thomas Möller. Es gäbe eine Tendenz dahin, dass sich die Standortältesten Gedanken machen sollten. Tilmann bestätigte nur offizielle Überlegungen, die an ihn herangetragen wurden. Er selbst machte im Gespräch mit der Schweriner Volkszeitung keinen Hehl daraus, dass er von dem Gedanken nicht viel hält. Die Diskussion um den Namen kam schon einmal im Zusammenhang mit der Diskussion um die Aberkennung des gleichen Namens für die Greifswalder Universität auf. Hauptvorwurf: Arndt sei Antisemit gewesen. Das will Hagenows Bürgermeister Thomas Möller von den Linken gar nicht in Abrede stellen. „Wie man Arndt jedoch mit den Nazis und den Rechten in Zusammenhang bekommen will, das kriege ich für mich noch nicht zusammen.“ Auch seine Fraktion kann das Ansinnen der Berliner Politik nicht verstehen.

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Erdogan ist wieder AKP-Chef

Jetzt führt der Möchtegern-Sultan den Staat und die herrschende Partei.

Gut einen Monat nach seinem Sieg beim umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei wird Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan heute wieder Vorsitzender der Regierungspartei AKP. Bei einem Sonderparteitag in Ankara tritt Erdogan als einziger Kandidat an. Seine Wahl gilt als sicher. Der Chefposten verschafft Erdogan noch mehr politischen Einfluss.

AKP-nahe Medien berichteten, Zehntausende Anhänger würden zum Parteitag in der Ankara-Arena erwartet. Erdogan gehört zu den Mitbegründern der AKP, die er bis zu seiner Wahl zum Präsidenten im August 2014 angeführt hatte.

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Hat sich Afghanistans Vizepräsident in die Türkei abgesetzt?

Erinnern Sie sich noch an den sozialdemokratischen Verteidigungsminister, der uns seinerzeit sagte, dass Deutschlands Freiheit auch am Hindukusch verteidigt werde? Für wessen Verteidigung konkret deutsche Soldaten ihr Leben riskieren und etliche auch gelassen haben, das klingt in manchen Fällen nicht ganz so schön:

Der afghanische Vizepräsident Abdul Raschid Dostum hat sich in die Türkei abgesetzt, nachdem ihm in seinem Heimatland die Misshandlung, Entführung und Vergewaltigung eines Rivalen vorgeworfen werden. Ein Sprecher des langjährigen Kriegsherrn in Afghanistan wies jedoch Mutmaßungen zurück, dass das ein langes Exil für Dostum und das Ende seiner politischen Karriere in Afghanistan bedeuten könnte.

Dostum werde nach einer medizinischen Untersuchung in der Türkei und einem Besuch bei Familienmitgliedern zurückkehren, versicherte er. Der 63-jährige Dostum soll im vergangenen November seinen Leibwächtern befohlen haben, seinen Rivalen Ahmed Ischchi mehrere Tage lang zu verschleppen, zu foltern und gemeinschaftlich zu vergewaltigen. Ischchi war mit den Vorwürfen an die Öffentlichkeit gegangen.

Er wurde nach eigenen Angaben bei einem Buskaschi-Turnier, einer Art Polo mit einem Tierkadaver, von Dostums Leuten entführt und fünf Tage lang festgehalten, gefoltert und vergewaltigt.

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Berliner Gedächtniskirche bald nicht mehr zu retten?

Der Kirchentag, der nächste Woche beginnt, hat schon mal ein handfestes Thema: Ist die Gedächtniskirche noch zu retten? Das Ensemble aus moderner Betonarchitektur und Kriegsruinenmahnmal am Breitscheidplatz hangelt sich von Sanierung zu Sanierung, finanziert aus Mitteln der Kirche und vor allem aus Spenden. So geht das nicht weiter, hat jetzt der Beirat „Neues Nutzungskonzept“ nach anderthalbjähriger Diskussion beschlossen.

Bund und Land müssten sich an Sanierung und Erhaltung des Baudenkmals dauerhaft beteiligen. Die Gedächtniskirche sei ein „nationales Denkmal, das ist der entscheidende Punkt“, sagte Beiratsmitglied Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats am Freitag.

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Deutsche Sparer verloren 436 Milliarden Euro

Die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) kostet die deutschen Sparer 436 Milliarden Euro. Zu diesem Ergebnis kommt die DZ-Bank in einer aktuellen Berechnung, die der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) vorliegt. Die Fachleute der Bank haben aus Daten der Bundesbank und anderen offiziellen Statistiken berechnet, wie stark die Zinseinbußen ausfallen, die die Deutschen durch die lockere Geldpolitik seit 2010 hinnehmen mussten.

Als Vergleichszeitraum dienten ihnen die Jahre 1998 bis Ende 2008. Ergebnis: In den Jahren 2010 bis 2016 entgingen den Deutschen Zinseinnahmen in Höhe von rund 344 Milliarden Euro – in diesem Jahr werden nach Schätzungen der DZ Bank noch einmal 92 Milliarden Euro hinzukommen. Insgesamt macht dies 436 Milliarden Euro, das sind im Durchschnitt 5317 Euro je Bundesbürger.

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Selbstverbrennung in München

In der Nacht zum Freitag hat sich ein Mann im Zentrum Münchens selbst verbrannt. Auf dem Marienplatz vor dem Rathaus übergoss sich der 54-Jährige mit mehreren Litern Benzin und zündete sich anschließend selbst an. Sein Motiv gibt den Ermittlern ein Rätsel auf.

Das teilte die Polizei mit. Passanten fanden den am Boden liegenden Mann. Sie konnten zwar die Flammen löschen, doch die eintreffenden Rettungskräfte fanden den Münchner so schwer verletzt vor, dass er etwa eine Stunde später in einer Spezialklinik an den Folgen seiner großflächigen Verbrennungen starb.

Die Hintergründe der Tat blieben zunächst unklar. Der Mann war mit seinem Auto auf den Platz in der Fußgängerzone gefahren. Auf seinen Wagen hatte er mit Filzstift mehrere Parolen geschmiert. Eine lautete: „Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen“, wie ein Polizeisprecher sagte. Eine andere: „Amri ist erst die Spitze des Eisberges.“

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Mieten steigen mit Mietpreisbremse noch stärker

Die Mieten in Deutschland sind seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Mietpreisbremse stärker gestiegen als zuvor. Im Jahr 2016 wurden im Schnitt 7,65 Euro pro Quadradmeter fällig und damit 36 Cent mehr als im Vorjahr, wie aus einer Antwort des Bundesverbraucherschutzministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorging. Zwischen 2012 und 2015 stiegen die Angebotsmieten pro Quadratmeter dagegen jährlich lediglich um 23 oder 24 Cent.

Während die Mieten zwischen 2012 und 2015 damit um insgesamt 10,6 Prozent anzogen, legten sie allein von 2015 auf 2016 um fünf Prozent zu. Bei Erstvermietungen in Neubauten stieg der durchschnittliche Quadratmeterpreis von 7,73 Euro im Jahr 2012 auf 9,54 Euro im vergangenen Jahr, wie aus der Ministeriumsantwort hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Das Gesetz zur Mietpreisbremse ist seit Juli 2015 in Kraft. Bis Ende 2016 wurde die Mietpreisbremse in 313 Städten und Gemeinden eingeführt.

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Deutscher Wahlkampf auf Russisch

Wahl-O-Mat auf Russisch, Direktkandidaten mit Migrationshintergrund: Die deutschen Parteien werben um Wähler aus der ehemaligen Sowjetunion – und einige profitieren besonders. Wie groß ist dabei der Einfluss Moskaus?

Sicher eine interessante Frage, aber dass die deutschen Parteien russischsprachige Wahlwerbung zur Bundestagswahl produzieren, das wurde doch nicht in Moskau entschieden, oder?

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Deutsche Leitkultur ist grün?

Wer hätte das gedacht? Die Grünen verkörpern die eigentliche deutsche Leitkultur und Martin Heidegger ist eigentlich einer ihrer ideologischen Gründerväter. Ob das Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir genauso sehen? Immerhin sind es ganz unterhaltsame Gedanken:

„Die Grünen sind der entscheidende Beitrag Deutschlands zur globalen Nachkriegspolitik“, schreibt der Chefredakteur des „Philosophie Magazins“. Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein seien grüne Begriffe, die mittlerweile international den Diskurs beherrschten.

Für Eilenberger ist es kein Zufall, dass sich ausgerechnet in Deutschland die erste grüne Partei gründete. Für ihn sind die Ideale der Grünen etwas Urdeutsches. Denn die Partei habe ideologisch zwei geradezu klassisch deutschen Denkern „so gut wie alles“ zu verdanken: Martin Heidegger und Theodor W. Adorno. „Heideggers erdnahes Beschwören eines wahrhaft eigentlichen Daseins war durchdrungen von einem gesteigerten Umweltbewusstsein, nachhaltiger Selbstsorge und manifester Technologieskepsis“, schreibt Eilenberger.

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