Krieg und Krankheit

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Bisher 500 Tote bei Kämpfen mit Islamisten auf den Philippinen

An vielen Orten in der Welt – manche haben wir schnell vergessen – wird im Namen Allahs und seines Propheten Krieg geführt:

Bei den seit sieben Wochen andauernden Gefechten zwischen Regierungstruppen und islamistischen Rebellen im Süden der Philippinen sind nach Militärangaben inzwischen mehr als 500 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien 39 Zivilisten sowie 90 Soldaten und Polizisten, teilte das Militär am Dienstag mit. Mindestens 381 Islamisten kamen demnach bei den Kämpfen ums Leben.

Präsident Rodrigo Duterte hatte am 23. Mai das Kriegsrecht über die Region Mindanao verhängt, nachdem mindestens 100 islamistische Rebellen die Großstadt Marawi angegriffen hatten. Die Anordnung erlischt in zehn Tagen.

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Bisher 1700 Tote durch Cholera im Jemen

Seit 2014 wütet im Jemen ein verheerender Bürgerkrieg, der bereits 10.000 Menschen das Leben kostete. Nun wird das Land auch noch von der zurzeit schlimmsten Cholera-Epidemie der Welt heimgesucht. Aktuell gibt es mehr als 300.000 Verdachtsfälle. Das teilte das Rote Kreuz am Montag in Genf mit und warnte davor, dass die Epidemie „außer Kontrolle“ gerate. Mehr als 1700 Menschen seien bereits an der Krankheit gestorben. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen rief zu mehr internationaler Hilfe im Kampf gegen die leicht übertragbare Krankheit auf.

Ärzte ohne Grenzen erklärte in Berlin, die Region Abs im Nordwesten des Jemen sei am stärksten von der Cholera betroffen. Dort müsse vor allem die Versorgung der Menschen mit sauberem Wasser und sanitären Anlagen „dringend verbessert werden, um eine weitere Ausbreitung der Krankheit zu verhindern“.

Zuvörderst müsste aber der Krieg, der beinahe außerhalb unserer öffentlichen Wahrnehmung stattfindet, beendet werden. Aber davon wollen wir so viel vielleicht gar nicht wissen, ist doch unser Geschäftspartner Saudi-Arabien aktiv beteiligt.

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Waffenruhe in Südwest-Syrien scheinbar stabil

Die am Sonntag in Kraft getretene Waffenruhe im Südwesten Syriens ist aus Sicht des US-Außenministeriums weitgehend stabil. „In den meisten Teilen hält sie derzeit“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, gestern in Washington.

Wer die Einhaltung der Waffenruhe überwachen soll, sei weiterhin nicht geklärt. Dies solle in den nächsten Tagen zwischen Russland, Jordanien und den USA besprochen werden.

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USA verkaufen Patriot-Raketen an Rumänien

Das US-Außenministerium hat Grünes Licht für den Verkauf von Flugabwehrsystemen an Rumänien gegeben. Mit den Patriot-Raketen werde das Land seine Fähigkeit stärken, sich „gegen Aggressionen zu verteidigen“, erklärte das State Department am Dienstag.

Das Geschäft hat ein Volumen von 3,9 Milliarden Dollar (3,42 Mrd. Euro). Der US-Kongress muss dem Verkauf noch zustimmen, doch gilt es als unwahrscheinlich, dass die Abgeordneten den Rüstungsexport in das NATO-Land blockieren.

Die Ankündigung erfolgt inmitten anhaltender Spannungen mit Russland. Die USA hatten am Dienstag für ein NATO-Manöver erstmals Patriot-Raketen in Litauen stationiert. An der NATO-Übung „Tobruq Legacy 2017“ im Baltikum nehmen bis zum 22. Juli Soldaten aus Litauen, Polen, Großbritannien und den USA teil. Weitere Teile der Übung finden in Tschechien und Rumänien statt.

Russland hat für September großangelegte Militärmanöver in Weißrussland und der russischen Exklave Kaliningrad angekündigt, die an Litauen und Polen grenzt.

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Behörden schicken 13-jährigen islamistischen Bombenleger zum Salafisten zur Therapie

„Niemand war auf die Unterbringung eines radikalisierten Kindes vorbereitet.“ So kommentierte die grüne Staatssekretärin aus dem rheinland-pfälzischen Jugendministerium, Christiane Rohleder, am Dienstag die schwere Panne bei der Unterbringung des Bombenlegers von Ludwigshafen. Die Behörden mussten auf einer Pressekonferenz Medienberichte bestätigen, nach denen der 13-jährige mutmaßliche Islamist, der im vergangenen Jahr eine Bombe auf dem Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen deponiert hatte, zeitweise von einem Psychologen aus der salafistischen Szene betreut wurde.

Sie sei „schockiert“ gewesen, als sie am 19. Mai davon erfahren habe, so die Staatssekretärin. Man habe die Panne nicht öffentlich gemacht, weil eine intensive Berichterstattung „kontraproduktiv“ für die Entradikalisierung des Kindes gewesen wäre.

Erst mit Vollendung des 14. Jahres ist ein Kind in Deutschland strafmündig. Deshalb waren die Behörden zunächst ziemlich ratlos. An den Motiven des damals 12-Jährigen gab es keinen Zweifel: Er posierte mit dem erhobenen rechten Zeigefinger der Salafisten im Internet. Mit seiner Nagelbombe hatte er auch seine Gewaltbereitschaft unter Beweis gestellt.

Das zuständige Jugendamt Ludwigshafen habe damals dringend nach einer Einrichtung für den Jungen gesucht

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Islamistenförderung aus dem Familienministerium?

Will die Bundesregierung ausgerechnet mit dem islamistischen Mullah-Regime gegen die Radikalisierung von Muslimen in Deutschland vorgehen? In Berlin findet Ende Juli ein dreitägiger Workshop gegen Extremismus statt, der von Organisationen getragen wird, die teilweise direkt der iranischen Führung unterstehen.

Wortreicher Titel der Veranstaltung: „Islamverständnis zwischen Rationalität und Radikalität – Historisch-theologische Hintergründe und soziale Herausforderungen“. Förderer: Das von Katarina Barley (48, SPD) geführte Familienministerium, im Rahmen des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“.

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De Maizière will Treffs der linken Szene in Leipzig schließen

Nach den schweren Ausschreitungen beim G-20-Gipfel in Hamburg wird der Ruf nach Konsequenzen auch für die linke Szene in Sachsen laut. Neben entsprechenden Zentren wie der Roten Flora in Hamburg und Gebäuden in Berlin müssten auch Einrichtungen in Leipzig geschlossen werden, forderte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): „So etwas, was es in Connewitz in Leipzig gibt, kann man nicht hinnehmen. Wenn das einmal eingerissen ist, ist das nicht so leicht wieder zu lösen.“

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Bundesgerichtshof bestätigt Zwangslizenz für Aids-Medikament

„Und bist du nicht willig, so brauch’ ich Gewalt“ – man fühlt sich an den Vers aus Goethes „Erlkönig“ erinnert, wenn man den langjährigen Streit zwischen den Pharmafirmen Shionogi (Japan) und Merck (USA, in Deutschland MSD) betrachtet. Es war das Bundespatentgericht, das im Konflikt beider Parteien per Eilentscheidung zu einem ebenso seltenen wie rabiaten Mittel griff. Mit einer Zwangslizenz erlaubte das Gericht der Firma Merck, das Patent des japanischen Konkurrenten zu nutzen, obwohl dieser nicht eingewilligt hatte. Der Grund war öffentliches Interesse, denn der umkämpfte Anti-HIV-Wirkstoff Raltegravir – enthalten in dem Merck/MSD-Präparat „Isentress“ – kann für Patienten mit HIV-Infektion oder der Immunschwäche Aids lebenswichtig sein.

Nun prüfte der Bundesgerichtshof, ob der Vertrieb des Medikaments in Deutschland weiterhin rechtens ist. Er bestätigte am Dienstag die Auffassung des Bundespatentgerichts. Die Zwangslizenz bleibt bestehen. Der Streit zwischen Shionogi und Merck begann 2002. Damals hatten die Japaner ein Patent angemeldet, das auch Raltegravir umfasste. Es wurde 2012 vom Europäischen Patentamt erteilt. Merck brachte den Wirkstoff – für den die Firma ein enges Patent besaß – 2007 in den USA und Europa auf den Markt. 2015 verklagte Shionogi Merck beim Landgericht Düsseldorf wegen Patentverletzung, Merck beantragte daraufhin eine Zwangslizenz beim Bundespatentgericht.

Das Patentgericht folgte der Firma, weil zwei Bedingungen erfüllt waren. Zum einen hatte Merck ein Lizenzangebot gemacht – zehn Millionen Dollar für eine weltweite Lizenz – und zum anderen bestand ein öffentliches Interesse, da insbesondere auch Schwangere, Kinder und langjährig HIV-Infizierte von dem Medikament profitierten.

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Mehr Masern-Tote in Europa

In Europa steigt die Zahl der Masern-Toten deutlich an. In den vergangenen zwölf Monaten seien 35 Europäer an der Viruskrankheit gestorben, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf am Dienstag mit. Darunter sind ein Todesfall in Deutschland, einer in Portugal, zwei in Italien sowie 31 in Rumänien.

Jüngst sei ein sechsjähriger Junge in Italien an Masern gestorben, sagte die WHO-Direktorin für Europa, Zsuzsanna Jakab. 2016 waren in Europa 13, 2015 nur drei Todesfälle infolge von Masernerkrankungen erfasst worden.

 „Jeder Tod und jede Behinderung in Folge dieser durch Impfung verhütbaren Krankheit ist eine unakzeptable Tragödie“, erklärte Jakab. Sie kündigte an, gemeinsam mit den Gesundheitsbehörden der europäischen Staaten daran zu arbeiten, die Impfquoten weiter zu erhöhen. Ziel sei es, dass jedes Kind zwei Masernimpfungen erhält. Erwachsene, die ihren Impfstatus nicht kennen, sollten sich ebenfalls impfen lassen.

Jakab sagte, während die Impfquote in Europa insgesamt hoch sei, gebe es viele Gruppen von Ungeimpften, zwischen denen sich das hoch ansteckende Virus schnell ausbreiten könne.

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Droht das Aus für klassisches Journalistik-Studium?

Ja, wenn wir die Universität Leipzig hier als Vorreiter verstehen dürfen und in Fragen der sogenannten Geschlechtergerechtigkeit hat sie sich ja als ein solcher erwiesen:

Im neuen Masterstudiengang soll die Journalistik damit neben Informatik und Statistik nur noch einen Teilbereich einnehmen. Ein Bachelorstudiengang zur Vermittlung journalistischer Grundlagen sei nicht geplant. Damit ist das Vorhaben der Universität, die Journalistik nicht weiter zu gefährden, in den Augen von Abteilungsleiter Machill gescheitert. „Man wird es als Rettung der Journalistik verkaufen. In der Tat ist es meiner Meinung nach die endgültige Zerstörung.“, sagt Prof. Dr. Marcel Machill.

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