Retter und Reparationen

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

IS-Liste mit 173 potenziellen Selbstmordattentätern aufgetaucht

Es ist eine brisante Liste, die europäische Sicherheitsbehörden derzeit beschäftigt. Sie enthält die Namen von 173 potenziellen Selbstmordattentätern des IS. Irakische Spezialeinheiten entdeckten die Unterlagen wohl bei den Kämpfen um Mossul in einem Versteck der Terroristen. US-amerikanische Geheimdienste haben die Papiere ausgewertet und der internationalen Polizeiorganisation Interpol übermittelt.

Im Mai wurde die Liste schließlich an die europäischen Polizeibehörden verschickt – als Vorsichtsmaßnahme, falls sich die Männer auf den Fotos auf den Weg nach Europa machen. Die WELT konnte die Liste einsehen. Es befinden sich 132 Dschihadisten aus dem Irak darauf, darunter etwa 20 Minderjährige. Auch sechs IS-Kämpfer aus Europa sind vermerkt. Beim Eintrag Nummer 70 steht der Name eines Extremisten aus Deutschland: Sami J., Kampfname „Abu Assid al-Almani“, 27 Jahre alt, zuletzt wohnhaft im nordrhein-westfälischen Solingen.

Sami J. war in Deutschland ein führendendes Mitglied der inzwischen verbotenen Salafisten-Organisation Millatu Ibrahim. Zeitweise soll er die Gelder der Gruppe verwaltet haben. Im Herbst 2012 verließ der Islamist schließlich die Bundesrepublik und reiste nach Ägypten, anschließend nach Libyen und später über die Türkei nach Syrien zur Terrormiliz IS. Seine Frau und sein Kind folgten ihm.

In den IS-Dokumenten aus Mossul steht, dass sich Sami J. am 25. Mai 2015 den Terroristen angeschlossen habe. Ein Foto zeigt einen jungen Mann am Boden sitzend, in einem grauen Wollpullover, mit lockigen schwarzen Haaren. Er halte sich im „Gästehaus des Batallions“ auf, heißt es. Seine Funktion: „Selbstmordattentäter“.

Mehr hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article167322980/IS-Liste-mit-173-potenziellen-Selbstmordattentaetern-aufgetaucht.html

Vietnamesischer Flüchtling in Berlin gekidnappt und nach Vietnam verschleppt?

Der vietnamesische Geheimdienst hat nach Informationen des Auswärtigen Amtes einen ehemaligen Parteifunktionär mitten in Berlin gekidnappt und in seine Heimat verschleppt.

Die Bundesregierung forderte deshalb den Vertreter des vietnamesischen Nachrichtendienstes an der Botschaft in Berlin auf, Deutschland innerhalb von 48 Stunden zu verlassen.

 „Wir sind sicher, dass Stellen des vietnamesischen Staates in den letzten Tagen hier Handlungen vorgenommen haben, die nur mit Begriffen des Strafrechts qualifiziert werden können – Menschenraub, Entführung“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Mittwoch in Berlin. […]

Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin untersuchen, ob der 51-jährige Trinh Xuan Thanh – ein Geschäftsmann und ehemaliger Funktionär von Vietnams Kommunistischer Partei (KP) – sowie eine weitere Person am 23. Juli im Tiergarten gewaltsam in ein Auto gezerrt wurden. […]

Nach Angaben der vietnamesischen Polizei wurde der Ex-Parteikader am Montagabend (Ortszeit) in seiner Heimat verhaftet. Demzufolge stellte er sich selbst den Behörden.

Thanh wird zur Last gelegt, als Chef einer Tochterfirma des staatlichen Öl- und Gaskonzerns PetroVietnam für Verluste von umgerechnet etwa 125 Millionen Euro verantwortlich zu sein. Er hatte in Deutschland Asyl beantragt. Das Verfahren lief noch. Auch über ein Auslieferungsersuchen Vietnams sei noch nicht entschieden worden, sagte Schäfer.

Mehr hier: http://www.mz-web.de/politik/menschenraub-im-tiergarten-ehemaliger-parteifunktionaer-gekidnappt-und-verschleppt-28107662

Zwei US-Soldaten bei Anschlag in Afghanistan getötet

Bei einem Selbstmordanschlag der radikalislamischen Taliban auf einen NATO-Konvoi in Afghanistan sind zwei US-Soldaten getötet worden. Das bestätigte das Pentagon gestern.

Der Vorfall ereignete sich in der südafghanischen Provinz Kandahar. Zuvor hatte die Militärallianz von „Opfern“ gesprochen, ohne eine genaue Zahl zu nennen. Ein Augenzeuge berichtete von drei Toten.

Die USA haben in der Provinz eine starke Präsenz – sowohl für die Ausbildungsmission der NATO, Resolute Support, als auch für ihre unabhängige Kampfmission gegen den Terrorismus.

Nach der Schilderung des Provinzsprechers Samim Chapalwak hatte der Selbstmordattentäter gestern gegen Mittag (Ortszeit) ein mit Sprengstoff beladenes Auto in den Konvoi gerammt.

Bilder vom Nachmittag zeigten, wie ein Kran am Anschlagsort unter hohen Schutzvorkehrungen an den Überresten eines khakifarbenen Fahrzeugs arbeitete. Zivile Opfer habe es nicht gegeben, sagte Chapalwak.

Die radikalislamischen Taliban bekannten sich in dem Kurznachrichtendienst Twitter zu der Tat.

Mehr hier: http://orf.at/stories/2401707/

Türkei tauscht Chefs von Heer, Luftwaffe und Marine aus

Die türkische Militärführung tauscht die Spitzen des Heeres, der Luftwaffe und Marine aus. Die Leiter der drei Teilstreitkräfte würden nach Ablauf ihrer Verträge durch andere hochrangige Militärs ersetzt, sagte ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern auf einer Pressekonferenz in Ankara.

Mehr hier: http://orf.at/stories/2401681/

Russlands Ministerpräsident Medwedew sieht einen „Handelskrieg“

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat mit Blick auf die neuen amerikanischen Sanktionen gegen sein Land von einem „Handelskrieg“ gesprochen. Die Sanktionen hätten die „russische Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen mit der neuen amerikanischen Regierung beendet“, schrieb Medwedew am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite. Die Strafmaßnahmen kämen einem „echten Handelskrieg“ gegen Russland gleich.

Mehr hier: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/medwedew-spricht-nach-amerikanischen-sanktionen-von-handelskrieg-15134429.html

Trump nennt die Einschränkung seiner Macht verfassungswidrig

Politisch hatte der Präsident keine Wahl. Am Mittwoch unterzeichnete Donald Trump „um der nationalen Einheit Willen“ das Gesetz, mit dem ihn der Kongress in der Russlandpolitik an die Leine zu legen sucht. Mit nur drei Gegenstimmen war der Entwurf vom Repräsentantenhaus gebilligt worden, und auch im Senat wurden nur zwei Nein-Stimmen gezählt. Denn den Befund der amerikanischen Geheimdienste, dass sich Russland in den amerikanische Wahlkampf eingemischt habe, zweifelt in Washington außer dem erklärten Putin-Bewunderer Trump praktisch niemand an.

Hätte Trump also ein Veto eingelegt, so hätte er nur seine nächste Blamage programmiert, denn der Kongress hätte ihn mühelos überstimmen können. Außerdem hatten die Republikaner-Falken einen Kniff angewandt: Sie betteten die heiklen Passagen zur Bestrafung Moskaus zwischen Bestimmungen, die den Präsidenten auffordern oder ermächtigen, schärfer gegen Iran und Nordkorea vorzugehen. Dagegen hat in Washington niemand etwas, auch nicht Donald Trump.

Doch der Präsident dachte am Tag seiner Unterschrift nicht daran, seinen Ärger kleinlaut unter den Teppich zu kehren. Binnen einer Minute verschickte das Weiße Haus zwei geharnischte Erklärungen in seinem Namen. In der einen monierte Trump, dass der Kongress „in seiner Hast“ mehrere verfassungswidrige Beschlüsse gefasst habe. Unter Verweis auf frühere Entscheidungen des Obersten Gerichts behielt er sich somit vor, das Gesetz nur selektiv anzuwenden. Als unrechtmäßig verwarf er unter anderen den Passus, der es ihm verbietet, je die „illegale Annexion der Krim… oder die Abspaltung irgendeines Teils der Ukraine durch militärische Gewalt anzuerkennen“. Nur der Präsident habe die Befugnis, Regierungen anzuerkennen, hielt Trump fest – auch wenn er die politischen Ziele des Kongresses teile.

Mehr hier: http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/sanktionsgesetz-unterzeichnet-trump-nennt-die-einschraenkung-seiner-macht-verfassungswidrig-15134175.html

Trump will legale Zuwanderung in die USA halbieren

US-Präsident Donald Trump will nicht nur die illegale, sondern auch die legale Einwanderung massiv eindämmen. Trump stellte sich am Mittwoch hinter ein Gesetzesvorhaben, das die Vergabe der sogenannten Green Cards – also der dauerhaften Aufenthaltsgenehmigungen – halbieren soll, auf etwa 500.000 pro Jahr. Der Präsident sprach von der „bedeutendsten Reform unseres Einwanderungssystems in einem halben Jahrhundert“.

Das Reformmodell sieht vor, dass über die Vergabe der Green Cards nach einem Punktesystem wie in Australien und Kanada entschieden werden soll. Die Punkte bemessen die Eignungen der Anwärter. Das neue System werde solche Ausländer bevorzugen, die Englisch sprächen, bestimmte berufliche Qualifikationen mitbrächten und für sich selbst und ihre Familien sorgen könnten, sagte Trump.

Mehr hier: https://www.welt.de/politik/ausland/article167330624/Trump-will-legale-Zuwanderung-in-die-USA-halbieren.html

Italien beschlagnahmt deutsches Retter-Schiff im Mittelmeer

Die italienischen Behörden beschlagnahmten das Schiff der Organisation Jugend Rettet vor der Insel Lampedusa im Mittelmeer. Das Schiff Iuventa sei „vorsorglich“ aus dem Verkehr gezogen worden, teilte die italienische Polizei mit. Das soll auf Anordnung der Polizei im sizilianischen Trapani erfolgt sein. Der Behörde zufolge könnten die deutschen Helfer die Aktivitäten von Schleusern begünstigt haben. Die NGO hatte zuvor den von Italien geforderten Verhaltenskodex zur Flüchtlingsrettung nicht unterzeichnet.

Der Sprecher von Jugend Rettet, Titus Molkebur, wies alle Anschuldigungen zurück.

Mehr hier: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-08/jugend-rettet-rettungsschiff-beschlagnahmt-italien-lampedusa

Polens Regierung prüft Reparationsforderungen an Deutschland

In Polen leben Forderungen nach Reparationszahlungen aus Deutschland wieder auf. Mehr als 72 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs soll der wissenschaftliche Dienst des polnischen Parlaments Sejm entsprechende Möglichkeiten prüfen. Die Analyse werde bis 11. August fertig sein, sagte der Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

Unter dem damaligen Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski, dem verstorbenen Bruder des jetzigen PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, waren die Kriegsschäden allein für die Hauptstadt auf 45,3 Milliarden US-Dollar beziffert worden.

Vergangene Woche hatte Jaroslaw Kaczynski eine „historische Gegenoffensive“ seines Landes angekündigt. „Wir reden über gewaltige Summen und auch über die Tatsache, dass Deutschland sich viele Jahre lang geweigert hat, die Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg zu übernehmen“, hatte Kaczynski dem Sender Radio Maryja gesagt.

Mehr hier: https://www.welt.de/politik/ausland/article167319391/Polens-Regierung-prueft-Reparationsforderungen-an-Deutschland.html

Tesla macht weiter hohe Verluste

Der amerikanische Elektroautohersteller Tesla hat mit seinen am Mittwoch nach Börsenschluss vorgelegten Quartalszahlen die Erwartungen von Analysten übertroffen, allerdings abermals einen hohen Verlust ausgewiesen. Die Wall Street zeigte sich davon aber nicht alarmiert, der Aktienkurs legte im nachbörslichen Handel zeitweise sogar um 6 Prozent zu. Die Tesla-Aktie hat seit Jahresbeginn mehr als 50 Prozent an Wert gewonnen. Das Unternehmen hat seine etablierten amerikanischen Wettbewerber General Motors und Ford bei der Marktkapitalisierung überholt, obwohl es nur auf einen Bruchteil von deren Produktionsmengen kommt.

Im abgelaufenen Quartal hat Tesla rund 22.000 Autos ausgeliefert, 53 Prozent mehr als im Vorjahr. Bislang verkauft das Unternehmen nur zwei Produkte, die Limousine „Model S“ und den Geländewagen „Model X“. Das ändert sich jetzt aber, denn in der vergangenen Woche hat Tesla bei einer Veranstaltung die ersten 30 Exemplare seines „Model 3“ ausgeliefert, das weniger als halb so viel kostet wie die bisherigen Autos. Damit hofft Tesla, eine breitere Käuferschicht zu erschließen. Die große Herausforderung für das Unternehmen liegt nun darin, die Produktion für das Model 3 hochzufahren.

Dies bereitete Tesla bei bisherigen Fahrzeugen wie dem Model X große Schwierigkeiten. Vorstandsvorsitzender Elon Musk gab in der vergangenen Woche zu, Tesla werde mit dem Model 3 nun „sechs Monate durch die Produktionshölle gehen“.

Mehr hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/elektroauto-hersteller-tesla-macht-weiter-hohe-verluste-15134395.html

Brasiliens Präsident entgeht Suspendierung

Trotz Korruptionsvorwürfen bleibt der brasilianische Präsident Michel Temer im Amt. Er überstand am Mittwoch (Ortszeit) eine entscheidende Abstimmung im Parlament. Die Abgeordneten entschieden über einen Antrag des Obersten Gerichtshofs, eine Anklage wegen Korruption zuzulassen. Doch die dafür notwendige Mehrheit von zwei Drittel der Abgeordneten (342 Stimmen) kam nicht zustande.

Mindestens 172 von 513 Abgeordneten stimmten dagegen und wiesen die Anklage noch vor Ende der Abstimmung zurück. Bei einer Mehrheit wäre Temer für 180 Tage suspendiert worden, danach hätten ihm die Amtsenthebung gedroht, wie seiner Amtsvorgängerin Dilma Rousseff vor einem Jahr.

Über 100 Abgeordnete soll der konservative Temer in Gesprächen um Unterstützung gebeten und Hilfe bei bestimmten Gesetzesinitiativen und Projekten zugesichert haben. Dabei sei es allein zwischen Juni und Juli um Unterstützungssummen von sechs Millionen Dollar gegangen, berichtete die Zeitung Estado. Die linke Arbeiterpartei warf dem 76-Jährigen vor, für den Amtsverbleib Stimmen gekauft zu haben.

Mehr hier: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-08/michel-temer-brasilien-praesident-korruption-anklage

Stadt Münster will kostenlos Hanf verteilen

Die Stadt plant, für rund 100.000 Euro insgesamt zehn Kilogramm Cannabis zu kaufen und anschließend kostenlos an per Zufallsprinzip ermittelte Münsteraner weiterzugeben. Hintergrund ist nicht etwa ein neues Geschäftsfeld der Verwaltung, sondern eine wissenschaftliche Studie. Die kann allerdings nur durchgeführt werden, wenn das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte seinen Segen erteilt. Den entsprechenden Antrag hat die Stadt jetzt auf den Weg gebracht, bestätigte am Dienstag das Gesundheitsamt.

Merle Heitkötter, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Gesundheitsamt und für die Studie zuständig, rechnet damit, dass bis zu einer Antwort der Bundesbehörde mehrere Monate vergehen werden. […] Ziel der Studie sei es, erstmalig die Folgen einer kontrollierten Einnahme von Cannabis zu erfassen, sagt Merle Heitkötter. Sie betont ausdrücklich, dass die Auswertung der Studie „ergebnisoffen“ erfolgen werde.

Mehr hier: http://www.wn.de/Muenster/2929112-Geplanter-Modellversuch-Stadt-Muenster-will-kostenlos-Hanf-verteilen

Bank erhöht Kontogebühr um 900 Prozent

Die Volksbank Oberursel macht derzeit mit einer satten Preiserhöhung von sich reden. Von ursprünglichen drei Euro im Monat müssen Bankkunden ab sofort 30 Euro für das „Privatkonto“ zahlen. Das ist eine Erhöhung von 900 Prozent. Insgesamt kostet das Konto im Jahr damit 360 Euro.

Das neue Konto sei ein Angebot, dass sämtliche Leistungen wie Beratung, Kontoauszüge, unbegrenzte Ein- und Auszahlungen sowie Abhebungen beinhalte, teilte die Bank gegenüber der „Bild“-Zeitung mit. Vorher war ein Entgelt für die Nutzung der Bankautomaten außerhalb der Öffnungszeiten verlangt worden. Nach den Angaben der Bank hatten Kunden somit im Schnitt etwa 20 Euro im Monat für das Konto ausgegeben.

Mehr hier: http://www.bild.de/bild-plus/geld/mein-geld/girokonto/gebuehren-hammer-52739452,view=conversionToLogin.bild.html

Algerier wehrt sich gegen deutsche Polizeigewalt

Der 25-jährige Algerier hatte zuvor unweit vom Mönchengladbacher Hauptbahnhof eine 18-Jährige getreten und geschlagen. Zwei Männer (23, 30) eilten der jungen Frau zur Hilfe. Als sie den Algerier zurückhalten wollte, wurde der Angreifer noch aggressiver und attackierte die Helfer. Die wehrten sich und verletzten dabei den Algerier, der eine blutende Platzwunde oberhalb der Augenbraue davontrug.

Die Zeugen und die 18-Jährige suchten anschließend das Polizeirevier im Hauptbahnhof auf. Die drei berichteten dort von der Körperverletzung und gaben an, von dem Tatverdächtigen verfolgt worden zu sein. „Kurze Zeit tauchte der Angreifer dann selbst auf der Dienststelle auf“, sagt Dajana Burmann, Sprecherin der Bundespolizei. „Die Zeugen sagten daraufhin sofort, dass er der Mann sei, der hinter ihnen her war.“ Der Tatverdächtige sei daraufhin von den anderen drei Besuchern der Wache getrennt worden. Als er sich ausweisen sollte, fiel den Beamten auf, dass der Algerier ein aufgeklapptes Messer versteckt in der Hand hielt. Trotz mehrfacher Aufforderung legte er das Messer nicht ab. Erst nach dem Einsatz des Pfeffersprays konnten die Bundespolizisten ihm das Messer abnehmen.

Dann beleidigte er die Beamten als „Arschlöcher“ und sagte, „dass er ihre Töchter ficken würde“. Er bespuckte die Beamten und verschmierte im Vorraum der Wache die Wände mit seiner Spucke und Blut aus seiner Wunde.

Die junge Frau und die beiden Zeugen wurden nach der Befragung entlassen. Der 25-jährige Algerier wurde zunächst in ein Krankenhaus begleitet, damit er dort ärztlich behandelt wird. Auch im Krankenhaus schlug und trat er um sich. Die Ärzte konnten die Wunde des 25-Jährigen erst behandeln, nachdem die Bundespolizisten ihm Handschellen angelegt und ihn fixiert hatten.

Mehr hier: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/mann-droht-mit-messer-polizei-entwaffnet-mutmasslichen-schlaeger-aid-1.6987381

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