Brandbeschleuniger und Beamte

Chinas militärische Muskelspiele vor Nordkoreas Küste

Inmitten zunehmender Spannungen mit Nordkorea hält China ein Militärmanöver vor der Küste der koreanischen Halbinsel ab. An der „groß angelegten“ Übung im Gelben Meer und im Golf von Bohai sind Marine und Luftwaffe beteiligt, wie das Verteidigungsministerium in Peking am Montagabend mitteilte.

Die Soldaten sollen vor Chinas Ostküste demnach Waffen und Flugabwehrsysteme erproben und Angriffe auf Küsten üben. Es werden auch Dutzende Raketen abgeschossen. Wie lange das Manöver dauern soll, teilte das Verteidigungsministerium nicht mit. Der Schiffsverkehr in der Region wurde bis Dienstag verboten. Unklar war auch, ob das Manöver als Warnung an Nordkorea gemeint ist.

China ist Nordkoreas wichtigster Verbündeter und Haupthandelspartner. Am Samstag hatte Peking jedoch drastischen Handelssanktionen gegen Nordkorea zugestimmt. Nach dem einstimmigen Votum im UN-Sicherheitsrat rief Chinas Außenminister Wang Yi das isolierte kommunistische Land zudem indirekt dazu auf, seine Atom- und Raketentests zu stoppen.

Laut einer japanischen Studie hat Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm „eine neue Phase der Bedrohung“ erreicht. Nordkorea habe bedeutsame Fortschritte in seinem Atomprogramm gemacht und sei „möglicherweise“ in der Lage, kleinere Atomsprengköpfe zu entwickeln, die auf eine Rakete passten, heißt es in einem Weißbuch des Verteidigungsministeriums in Tokio.

https://www.welt.de/politik/ausland/article167506793/China-zeigt-militaerische-Staerke-vor-Nordkoreas-Kueste.html

Nordkorea droht mit Angriff auf amerikanische Insel Guam

Die nordkoreanischen Streitkräfte drohen den Vereinigten Staaten mit einem Raketenangriff auf die amerikanische Pazifikinsel Guam. Das Militär ziehe eine solche Attacke „ernsthaft in Erwägung“, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Laut einem Sprecher der nordkoreanischen Armee könne der Plan jederzeit ausgeführt werden, sobald Staatschef Kim Jong-un die Entscheidung dazu treffe. Die Vereinigten Staaten sollten ihre „rücksichtslosen militärischen Provokationen“ gegen Nordkorea unterlassen, sodass man nicht „gezwungen“ sei, eine „unvermeidliche militärische Entscheidung“ zu treffen, sagte der Armeesprecher demnach.

Der Bericht von KCNA nimmt direkt Bezug auf die amerikanische Luftwaffenbasis Anderson auf Guam, von der die Vereinigten Staaten immer wieder strategische Bomber des Typs B-1 zu Militärmanövern in Richtung koreanische Halbinsel entsenden. In Erwägung gezogen wird demnach ein Angriff mit ballistischen Mittelstreckenraketen des Typs Hwasong-12, um die amerikanischen Militärbasen auf Guam und die dort stationierten Bomber zu treffen und „ein ernstes Warnsignal an die Vereinigten Staaten zu schicken“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/reaktion-auf-trumps-warnung-nordkorea-droht-mit-angriff-auf-amerikanische-insel-guam-15143080.html

Trump droht Nordkorea mit „Feuer und Wut“

US-Präsident Donald Trump hat der Führung in Pjöngjang darauf indirekt militärische Gewalt angedroht. Wenn Nordkorea seine Drohungen fortsetze, werde diesen „begegnet mit Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“, sagte Trump am Dienstag.

Der Konflikt mit dem kommunistisch regierten Land gilt als der derzeit gefährlichste der Welt. Japan und Südkorea sind Verbündete der USA, dem Erzfeind der Führung in Pjöngjang. Beide Länder fühlen sich durch das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zunehmend bedroht.

Trotz aller Verbote des UN-Sicherheitsrates sowie aller Warnungen hatte Nordkorea am 28. Juli eine Interkontinentalrakete getestet. Diese hatte nach Berechnungen von Experten eine theoretische Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Als Reaktion auf den Raketentest hat der UN-Sicherheitsrat am Wochenende die bislang schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea verhängt.

Bei einem Militärmanöver vor der Küste Nordkoreas demonstriert China Kim-Jong-un seine militärische Stärke. Eigentlich galt China als wichtigster Verbündeter des kommunistischen Nachbarlandes.

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un hatte nach dem Test gesagt, das Festland der USA sei jetzt in Reichweite. Nach Einschätzung amerikanischer Experten wäre eine solche Rakete in der Lage, auch Städte wie Los Angeles oder Chicago zu erreichen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article167508994/Trump-droht-Nordkorea-mit-Feuer-und-Wut.html

Venezuela: Militär versperrt Parlamentariern Zugang zu Parlament

In Venezuela scheint das demokratisch gewählte Parlament endgültig entmachtet. Militäreinheiten riegelten am Dienstag das Gebäude ab und verweigerten Abgeordneten der Zugang. Anschließend kam die von Staatschef Nicolás Maduro initiierte neue Verfassungsgebende Versammlung in dem Saal zu einer Sitzung zusammen, in dem bisher das von der Opposition dominierte Parlament tagte.

Zuvor hatte die neue Versammlung zwar in dem Gebäude getagt, aber in einem anderen Saal. Der Vizepräsident des Parlaments, Freddy Guevara, äußerte die Sorge, dass das Land vor einer „harten Diktatur“ stehe.

Abgeordnete berichteten, das sich Soldaten in der Nacht Zutritt zu den bisherigen Räumlichkeiten des Parlaments verschafft hätten, damit die Sitzung der Verfassungsversammlung vorbereitet werden konnte. Sie hat als übergeordnetes Staatsorgan das Parlament de facto entmachtet.

Maduro preist das Gremium als „Volksversammlung“, doch darin sitzen fast nur linientreue Regierungsanhänger, auch seine Frau und sein Sohn. Die Wahl der 545 Mitglieder war von Betrugsvorwürfen und einem Boykott der Opposition überschattet. Noch am Montag tagte das reguläre Parlament in dem Gebäude. Es erkennt Entscheidungen der den Sozialisten dominierten Versammlung nicht an. „Diese Regierung dringt in Räume ein, die sie auf legitime Weise nicht gewinnen kann“, sagte der Fraktionschef der Opposition, Stalin González zu der „Kaperung“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/venezuela-militaer-versperrt-zugang-zu-parlament-in-caracas-15142748.html

Diego Maradona will für Maduro kämpfen

Raus aus dem Trainer-Trikot und rein in die Soldaten-Uniform: Wenn es in Venezuela hart auf hart kommt, will Ex-Fußballstar und Trainer Diego Maradona dabei sein – und zwar auf der Seite des Präsidenten Nicolás Maduro. Auf Facebook bot sich der Argentinier am Dienstag zur Rettung der venezolanischen Revolution an: „Wenn Maduro es anordnet, kleide ich mich für ein freies Venezuela als Soldat – um gegen den Imperialismus zu kämpfen.“

rhttp://www.berliner-zeitung.de/politik/unruhen-in-venezuela-fussballikone-maradona-will-fuer-praesident-nicol%C3%A1s-maduro-kaempfen-28136148?originalReferrer=

Tote Kinder nach Bombenangriff auf Rakka?

Bei Luftangriffen der US-geführten Koalition auf die syrische Stadt al-Rakka sind laut Aktivisten 14 Kinder getötet worden. Insgesamt seien bei den Bombardements in den vergangenen 24 Stunden 29 Zivilisten ums Leben gekommen, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gestern mit. Die Opferzahl könne sich noch weiter erhöhen, da es auch viele Schwerverletzte gebe.

Die Beobachtungsstelle mit dem Sitz in London stützt sich auf ein Netz von Informanten. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden. Al-Rakka ist eine Hochburg der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die USA beteiligen sich seit dem Spätsommer 2014 am Kampf gegen den IS, indem sie örtliche Kämpfer mit Waffen, Beratern und durch Luftangriffe unterstützen. Der IS hatte 2014 weite Teile Syriens und des Irak besetzt.

Al-Rakka diente seit 2014 als informelle Hauptstadt des von den Dschihadisten ausgerufenen „Kalifats“.

http://orf.at/stories/2402432/

Rom ruft Notstand wegen Trockenheit aus

.

Für zwei besonders von der Trockenheit betroffene Regionen hat die Regierung in Rom den Notstand aufgerufen. In Latium und Umbrien würden dem Zivilschutz besondere Vollmachten gegeben, um den Verbrauch von Wasser zu vermindern, teilte das Amt von Ministerpräsident Paolo Gentiloni am Montagabend nach einer Kabinettssitzung mit.

Viele Regionen vor allem in Mittel- und Süditalien leiden seit Wochen unter der Trockenheit. Doch ist es schwer, privaten Konsumenten und großen Wasserverbrauchern wie Unternehmen Vorschriften zu machen.

In Rom konnte sich die populistische Bürgermeisterin der „Bewegung fünf Sterne“, Virginia Raggi, mit der Forderung durchsetzen, es dürfe mit Blick auf Bürger und Touristen keine Rationierung geben. So sprudeln die Brunnen in der Stadt weiter, und ungeahnte Kubikmeter verschwinden ungenutzt in den Gullis.

Immerhin dürfen aus dem besonders betroffenen Wasserreservoir im Norden der Stadt, dem Lago Bracciono, nur noch 400 statt 900 Liter pro Sekunde für Rom abgepumpt werden. Umweltgruppen mahnen stärkere Kontrollen der Leitungen an, denn 40 Prozent des Trinkwassers ginge durch undichte Rohre oder illegales Abzapfen verloren.

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/ungluecke/rom-ruft-notstand-wegen-trockenheit-aus-15142209.html

Truppenbesuch in Konya nur mit Nato-Ticket

Nach wochenlangem Warten sollen am 8. September deutsche Parlamentarier zu den Einsatzkräften der Bundeswehr nach Konya reisen. Doch hat der Besuch einen Haken: Der Besuch findet auf Einladung der Nato statt, die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages werden Teil einer Mission der Allianz sein. Zwar löse die Visite jetzt nicht alle Probleme, doch sei sie „ein Schritt nach vorne“, begrüßt auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Entscheidung. „Das ist eine hilfreiche Brücke, die die Nato da gebaut hat“, lobte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages im Gespräch mit unserer Berliner Redaktion die Einigung.

Die Opposition im Bundestag dagegen spricht von „Kapitulation“ der Bundesregierung, die erneut gegenüber der Führung in Ankara eingeknickt sei. Linken-Wehrexperte Alexander Neu sprach von einem „faulen Kompromiss“.

https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/truppenbesuch-in-konya-nur-mit-nato-ticket-id17515436.html

Brandbeschleuniger für die Vertreibung von Mietern

Im Schnitt erhöht sich die Miete durch eine Modernisierung um 2,44 Euro je Quadratmeter Wohnfläche oder umgerechnet um 186,37 Euro. Das geht aus einer am Dienstag vorgestellten Studie des Berliner Mietervereins (BMV) hervor. Die Analyse basiert auf der Auswertung von 200 Fällen aus der Beratungspraxis des Vereins in den Jahren 2012 bis 2013 und 2015 bis 2016.

Die untersuchten Fälle sind regional über die ganze Stadt verteilt. Erhoben wurden die Daten von den Mitgliedern, die wegen einer Modernisierungsankündigungen ihres Vermieters um Hilfe gebeten haben, sagt BMV-Geschäftsführer Reiner Wild. Bei 160.000 Mitgliedern, die der Mieterverein insgesamt hat, seien die unterschiedlichen Schichten der Bevölkerung breit repräsentiert.

Wilds Fazit aus der Studie: Die rechtliche Möglichkeit, jährlich elf Prozent der Modernisierungskosten auf die Mieter abwälzen zu können, wirke wie „eine Art Brandbeschleuniger“ für die Vertreibung von Mietern. Nach Schätzungen des Vereins verließen schon ungefähr 20 bis 30 Prozent der Mieter ihre Wohnung, nachdem die Modernisierung angekündigt wurde.

Neben den Mietsteigerungen spielten dabei die erwarteten Unannehmlichkeiten durch die Bauarbeiten eine Rolle. „Denn nicht in jedem Fall werden die Modernisierungen zügig abgewickelt, häufig ist die Belastung monatelang für die Mieter spürbar“, so Wild. Diesem Stress wollten sich viele nicht aussetzen.

Und noch ein Problem zeigt die Erhebung des Mietervereins. Denn obwohl ein Großteil der Modernisierungen der energetischen Sanierung dient, führen die Maßnahmen zunächst nicht zu verringerten Nebenkosten. Im Jahr nach der Modernisierung verlangen die Vermieter laut der Studie weiterhin die alten Vorauszahlungen – offenbar, weil sie nicht darauf vertrauten, dass die vermutete Energieeinsparung tatsächlich erreicht werde.

Nur bei einer sehr kleinen Fallzahl sei nach der Modernisierung eine tatsächliche Verringerung des Energieverbrauchs festgestellt worden, so der Mieterverein.

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/mietwohnungen-energetische-modernisierungen-sind-teuer—aber-wenig-effektiv-28137562?originalReferrer=

Hamburger Beamte sollen Kassenpatienten werden dürfen

Das Land Hamburg will Beamten künftig erstmals einen Zuschuss zahlen, wenn sie in die gesetzliche Krankenversicherung eintreten. Das hat der Senat beschlossen. Die neue Regelung soll im August 2018 in Kraft treten. Bisher können sich Beamte zwar gesetzlich versichern, müssen aber den vollen Beitrag zahlen, den des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers. Das ist finanziell gegenüber der privaten Versicherung unattraktiv. Dort zahlt der Staat den Löwenanteil der Kosten als Beihilfe, nur die verbleibende Lücke muss die Privatversicherung schließen. Zudem gilt sie als besser, weil Ärzte schneller Termine vergeben und die Versorgung umfassender ist.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/hamburg-beamte-sollen-fortan-zuschuesse-fuer-gesetzliche-versicherung-bekommen-15142275.html

Solarworld-„Sonnenkönig“ bekommt sein insolventes Reich zurück

Solarworld-Gründer Frank Asbeck will mit Partnern die Fabriken des insolventen Solarkonzerns in Thüringen und Sachsen übernehmen. Insolvenzverwalter Horst Piepenburg teilte am Dienstag mit, er habe mit der Solarworld Industries GmbH einen entsprechenden Kaufvertrag geschlossen.

Die Firma werde vertreten durch Asbeck und andere Gesellschafter, sagte er im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Über die weiteren Gesellschafter schwieg der Sanierungsexperte sich indes aus. Reuters hatte zuvor von einem Insider erfahren, dass die Qatar Foundation dahinter steckt.

Der Investor aus Katar hatte die vorherige Rettung des Bonner Konzerns 2013 zusammen mit Firmengründer Asbeck finanziert und hält seither über Qatar Solar rund 29 Prozent an Solarworld. Die Araber wollten mit dem Schritt ihr Engagement in der deutschen Solarbranche absichern, hieß es. Solarworld und Qatar Solar sind gemeinsam auch an dem auf die Solarbranche spezialisierten Maschinenbauer Centrotherm beteiligt.

https://www.waz.de/wirtschaft/gruender-uebernimmt-deutsche-werke-des-solarworld-konzerns-id211512533.html

Fipronil im Ei: Staatsanwalt ermittelt auch gegen deutsche Bauern

Der Skandal um mit Fipronil belastete Eier erreicht nun auch die deutsche Justiz. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Oldenburg erklärte am Montag, dass Ermittlungsverfahren gegen niedersächsische Landwirte eingeleitet worden seien.

Es gehe um den Verdacht, gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetz verstoßen zu haben. Die Ermittlungen befänden sich noch „im Anfangsstadium“, erklärte die Sprecherin. Sie richteten sich gegen Verantwortliche der Betriebe, in denen Eier positiv auf das Insektizid getestet worden seien. Die Staatsanwaltschaft machte zunächst keine Angaben, wie viele Agrarbetriebe im Visier der Ermittler sind.

Das Schädlingsbekämpfungsmittel Fipronil war zuerst in Eiern aus Belgien und den Niederlanden nachgewiesen worden. Mindestens zehn Millionen kontaminierte Eier aus den Niederlanden wurden nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums nach Deutschland geliefert, ein Teil davon gelangte in den Handel. Auch in einigen deutschen Legehennen-Betrieben wurde Fipronil festgestellt.

http://www.rp-online.de/leben/ratgeber/verbraucher/fipronil-eier-staatsanwalt-ermittelt-gegen-deutsche-landwirte-aid-1.6996955

Britische Studie: Zwei Bier sind das bessere Schmerzmittel

Wer unter Schmerzen leidet, greift oft reflexartig zum Schmerzmittel um sich eine schnelle Linderung zu verschaffen. Doch das ist vielleicht gar nicht so effektiv wie lange Zeit angenommen. Das behaupten nun britische Wissenschaftler. Ihre Ergebnisse veröffentlichten die Forscher im „Journal of Pain“. Laut der Wissenschaftler sei der gemäßigte Alkoholkonsum von zwei bis drei Bier sogar effektiver als Tabletten schlucken.

In mehr als 18 Studien stellten die Forscher der Universität Greenwich fest: Patienten können ihre Schmerzen durch den Konsum von zwei bis drei Bier um 25 Prozent verringern. Das hängt mit der Alkoholkonzentration im Blut zusammen. Insgesamt rund 400 Probanden nahmen an den Studien teil.

Werde der Blutalkoholgehalt um rund 0,8 Prozent erhöht, werde das Schmerzempfinden herabgesetzt beziehungsweise die Schmerztoleranz leicht erhöht. Die Folge: „eine moderate bis große Reduktion der Schmerzwahrnehmung“, fassten die Forscher zusammen.

http://www.berliner-zeitung.de/gesundheit/britische-studie-zwei-bier-helfen-besser-gegen-schmerzen-als-medikamente-28135970?originalReferrer=

Schreiben Sie einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.