Schiffe und Sozialbeiträge

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Keine NATO-Beistandspflicht bei Angriff auf Guam?

Falls Nordkorea tatsächlich einen Angriff auf die US-Pazifikinsel Guam startet, wären Nato-Staaten wie Deutschland nicht verpflichtet, die Amerikaner militärisch zu unterstützen.

Wie ein Nato-Sprecher am Donnerstag bestätigte, gehört Guam nicht zu dem Gebiet, für das die Beistandspflicht im Nordatlantikvertrag festgeschrieben wurde. Demnach wäre es eine rein politische Entscheidung, ob die Alliierten bei einem Angriff gegen die etwa 2000 Kilometer östlich der Philippinen gelegene Insel den Bündnisfall nach Artikel 5 ausrufen.

In Artikel 5 des Nordatlantikvertrag haben die Verbündeten festgelegt, „dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen (…) als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.“ In Artikel 6 wird dann allerdings eine Gebietseinschränkung vorgenommen. Demnach gilt als bewaffneter Angriff im Sinne des Artikels 5 jeder bewaffnete Angriff auf das Gebiet eines der Nato-Staaten in Europa oder Nordamerika sowie auf das Gebiet der Türkei „oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses.“

Da die Insel Guam südlich des Wendekreises des Krebses – auch nördlicher Wendekreis genannt – liegt, ist sie in dieser Definition nicht miteingeschlossen. In Nato-Kreisen wird allerdings betont, dass es wenig wahrscheinlich ist, dass Bündnispartner unter Verweis auf diese Formulierungen den USA die Unterstützung verweigern.

http://www.rp-online.de/politik/ausland/keine-nato-beistandspflicht-deutschland-muss-nach-angriff-auf-guam-nicht-helfen-aid-1.7004141

Türkische Provokationen an der syrischen Grenze

Die Türkei verstärkt ihre Militärpräsenz an der Grenze zu Syrien. Täglich greifen türkische Truppen und ihre islamistischen Verbündeten den Kanton Afrin und die Sheba-Region an. Auch in Kobane wird von Angriffen der türkischen Armee berichtet.

Das Verhältnis zwischen Washington und Ankara könnte schlechter nicht sein, denn die USA durchkreuzen mit ihrer Unterstützung der kurdisch-arabischen Syrian Democratic Forces (SDF) immer wieder die Pläne Ankaras. Die Türkei ist außenpolitisch komplett gescheitert. Es gibt kaum noch ein Land, das sich nicht über die Unberechenbarkeit Erdogans und seiner Außenpolitik beschwert.

Vor allem dank der Türkei ist die Provinz Idlib mittlerweile in den Händen von Al Qaida, was der internationalen Koalition einige Kopfschmerzen bereitet. Längst wird in der Anti-IS Koalition über eine längerfristige Kooperation mit der nordsyrischen demokratischen Föderation nach Rakka nachgedacht. Russland und die USA scheinen in der Syrien-Frage das Kriegsbeil begraben zu wollen. Einiges deutet auf eine vorsichtige Annäherung hin. Ob sich das Assad-Regime dem noch entgegenstellen kann, ist die Frage.

https://www.heise.de/tp/features/Nordsyrien-Tuerkische-Provokationen-an-der-syrischen-Grenze-3797110.html

Libyen sperrt Küste für ausländische Schiffe zur Migranten-Rettung

Die libysche Marine teilte mit, dass ausländische Schiffe die Küste des Landes ohne spezielle Erlaubnis der Behörden nicht mehr anfahren dürften. Dies gelte für eine „Such- und Rettungszone“ für Flüchtlinge rund um die Küste. Wie weit sich diese Zone erstreckt, blieb unklar.

Ein Sprecher der libyschen Marine sagte, dies sei „eine klare Botschaft an alle, die die libysche Souveränität missachten und keinen Respekt für die Küstenwache und Marine haben“. Die neue Vorschrift gelte ausdrücklich „für Nichtregierungsorganisationen, die vorgeblich illegale Einwanderer retten und humanitäre Aktionen durchführen wollen“.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-08/fluechtlinge-mittelmeer-libyen-marine-fluechtlingshelfer

51 afrikanische Migranten in der Ägäis ertrunken

Am Mittwoch ertranken zwischen den Inseln Ikaria und Mykonos 51 jugendliche Afrikaner, weil der Schlepper aus Furcht vor einer Kontrolle kurzerhand 120 Immigranten ins Meer warf. Über die europaweite Notrufnummer 112 muss es einem der ins Meer Geworfenen gelungen sein, Hilfe zu rufen.

Die griechische Küstenwache schickte sofort Boote und Hubschrauber ins fragliche Gebiet, hatte jedoch keine konkrete Positionsangabe. Von den 120 Immigranten, die laut Berichten durchschnittlich sechszehn Jahre alt sind, wurden 29 tot geborgen, 22 gelten als vermisst. Vor Chios und Samos wurden in den letzten 24 Stunden 93 weitere Flüchtlinge und Immigranten von der Küstenwache gerettet. Es gelang zudem, zwei Schleuser festzunehmen.

Die Flüchtlingszahlen in Griechenland steigen wieder an, nachdem die Alternativroute über Libyen nach Italien immer besser überwacht wird. Zu Wochenanfang wurden an einem Tag knapp 250 Personen registriert. Das sind immer noch weniger als 2015, aber vielfach mehr als im Frühsommer, als die EU begann, ihr griechisches Engagement in der Unterstützung zur Aufnahme der Flüchtlinge und Immigranten einzuschränken. Künftig soll der griechische Staat, der bereits mit EU-Hilfen überfordert war, allein mit der Krise fertig werden.

https://www.heise.de/tp/features/Migration-nach-Griechenland-Aus-den-Augen-aus-dem-Sinn-3796858.html

Chinesische Hersteller bieten „hochqualitative Flüchtingsboote“ an

Angeboten werden von Huayu „hochqualitative Flüchtlingsboote“ aus PVC im Preis zwischen 800 und 1100 US-Dollar. Es handelt sich um aufblasbare Dinghis für 25-30 Personen in jeder Farbe mit einer Länge von 9 m und einer Breite von 4,2 m. Ausgestattet sind sie mit einer Luftpumpe, einem Reparaturset, Sitzen und Rudern, zusätzlich kann man u.a. Rettungsjacken, eine elektrische Luftpumpe, eine Überdachung oder einen Anker kaufen. Geeignet sei es allerdings nicht nur Flüchtlinge, sondern auch zum Fischen, Retten, Freizeit, Tourismus etc. Versandt wird es per Schiff oder Flugzeug oder Express mit einem Tür-zu-Tür-Service. Die normale Lieferzeit betrage 15 Tage. Angeboten werden auch Spezialanfertigungen. Für Annemarie Loof von Ärzte ohne Grenzen ist der Verkauf von solchen aufblasbaren, nicht seetüchtigen Dinghis als „Flüchtlingsboote“ sehr unverantwortlich, da dies das Leben von Menschen gefährdet.

https://www.heise.de/tp/features/Chinesische-Hersteller-bieten-hochqualitative-Fluechtingsboote-an-3796752.html

Migranten nutzen zunehmend Flüchtlingsroute nach Spanien

In Spanien könnten in diesem Jahr mehr Flüchtlinge über den Seeweg ankommen als in Griechenland. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilte, kamen seit Jahresbeginn bis zum 6. August fast 8200 Flüchtlinge nach Spanien. Dies sei mehr als im gesamten Jahr 2016. In Griechenland kamen demnach im gleichen Zeitraum 11.713 Menschen über das Mittelmeer an.

Als eine Ursache für die ansteigenden Flüchtlingszahlen in Spanien gilt laut IOM die gefährliche Route über die Sahara und Libyen. Viele Menschen aus westafrikanischen Ländern würden daher ausweichen und an der Küste entlang über Marokko versuchen, nach Europa zu gelangen. Dafür würden in der Regel aber kleinere Boote genutzt.

Urlauber an einem Strand in Südspanien waren am Mittwoch von der Ankunft eines Flüchtlingsbootes überrascht worden; die Insassen sprangen heraus und rannten sofort weg.

https://www.welt.de/politik/ausland/article167579016/Migranten-nutzen-zunehmend-Fluechtlingsroute-nach-Spanien.html

China protestiert gegen US-Kriegsschiff

China hat scharf gegen das Manöver eines US-Kriegsschiffes in territorial umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meeres protestiert. Der Zerstörer „USS John S. McCain“ sei illegal in das Seegebiet um ein Riff der Spratly-Inseln eingedrungen, kritisierte der Sprecher des Außenministeriums, Geng Shuang, heute in Peking.

„Ein solches Vorgehen untergräbt ernsthaft Chinas Souveränität und Sicherheit und gefährdet das Personal beider Seiten an der Frontlinie.“ Mit der Durchquerung der Zwölfmeilenzone um die von China beanspruchten, künstlich aufgeschütteten Atolle hatten die USA gestern für die „Freiheit der Schifffahrt“ eintreten wollen.

http://orf.at/stories/2402731/

Mindestens 60 Tote nach Unruhen in Zentralafrika

Trotz eines Waffenstillstands, der im Juni in Rom vereinbart wurde, gehen die Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik weiter. Mindestens 60 Menschen sind in den vergangenen Stunden getötet worden. Auch Papst Franziskus erinnerte bei der Generalaudienz am Mittwoch an den Konflikt in Zentralafrika. In Bangassou wurde die Kathedrale gestürmt, drei Mitarbeiter des Roten Kreuzes sowie ein Dutzend Leute wurden bei der Missionsstelle in Gambo getötet. Weitere Tote sind an der Grenze zum Tschad und Kamerun zu verzeichnen. Der Menschenrechtsbeauftragte der UNO, Stephen O´Brien, spricht von „Anzeichen eines Genozids“. Wir haben mit dem Karmelitermissionar Aurelio Gazzera gesprochen, der seit über 25 Jahren in der Zentralafrikanischen Republik lebt.

„In einem Land, das zu 75 Prozent unter keiner staatlichen Kontrolle steht oder von den UN-Blauhelmen kontrolliert wird, ist die Lage einfach nur chaotisch. Da ist es sogar schwer zu sagen, wer nun hinter den Angriffen steckt“, so Pater Gazzera.

http://de.radiovaticana.va/news/2017/08/10/zentralafrika_mindestens_60_tote_nach_unruhen/1329970

Islamistischer Anschlag auf Luftwaffenstützpunkt Incirlik geplant

In der Türkei ist ein Verdächtiger festgenommen worden, der im Auftrag der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) einen Anschlag auf US-Flugzeuge auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik geplant haben soll. Wie die Nachrichtenagentur Dogan am Donnerstag berichtete, soll der russische Staatsbürger Informationen eingeholt haben, um ein US-Kampfflugzeug mit einer mit Sprengstoff präparierten Drohne zum Absturz zu bringen.

Demnach soll der Mann auch einen Anschlag auf eine Gebetsstätte der religiösen Minderheit der Aleviten in Adana vorbereitet haben. Ein Gericht in der südtürkischen Stadt muss nun entscheiden, ob das mutmaßliche IS-Mitglied in Untersuchungshaft kommt. Die Türkei wurde in den vergangenen Jahren von einer Reihe schwerer Anschläge getroffen, für welche die IS-Miliz verantwortlich gemacht wurde.

Zuletzt erschoss ein IS-Anhänger in der Silvesternacht im Istanbuler Nachtclub „Reina“ 39 Menschen.

https://www.merkur.de/politik/verdaechtiger-in-tuerkei-festgenommen-is-anhaenger-plante-anschlag-auf-luftwaffenstuetzpunkt-incirlik-zr-8585094.html

Türkei lässt kritische Journalisten in der EU verhaften

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Hamza Yalcin hatte ein paar Tage Urlaub in Spanien gemacht. Danach wollte der türkische Journalist von Barcelona nach London weiterfliegen. Stattdessen landete er in einem spanischen Gefängnis. Dort muss er nun möglicherweise mehrere Wochen bleiben: Die türkischen Behörden gehen nicht mehr nur zu Hause, sondern auch im Ausland gegen regimekritische Pressevertreter vor. Bei der Ausweiskontrolle am El-Prat-Flughafen in Barcelona stellten die Beamten fest, dass gegen den 59 Jahre alten Journalisten und Autor ein von Interpol übermitteltes internationales Fahndungsersuchen aus der Türkei vorlag. Angeblich handelte es sich um eine sogenannte Red Notice; die rote Farbe des Vermerks macht die Dringlichkeit deutlich.

Laut Presseberichten werfen türkische Behörden Yalcin vor, er habe Präsident Recep Tayyip Erdogan verunglimpft und „terroristische Propaganda“ betrieben. Nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur Dogan soll der Journalist zudem „terroristische Beziehungen“ zur verbotenen linksextremen Revolutionären Volksbefreiungsfront (DHKP-C) unterhalten.

Dabei hatte Hamza Yalcin die Türkei schon vor vielen Jahren verlassen. 1984 kam er zum ersten Mal nach Schweden und besitzt neben der türkischen auch die Staatsangehörigkeit des skandinavischen Landes.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/festnahme-in-spanien-der-lange-arm-der-tuerkischen-justiz-15145778.html

Slowenien fordert Details zu Österreichs Grenzkontrollen

Slowenien hat nach der Ankündigung Österreichs von großangelegten Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich zu Ungarn und Slowenien eine Erklärung von der österreichischen Botschaft in Ljubljana gefordert, wie der slowenische Außenminister Karl Erjavec gestern der Nachrichtenagentur STA mitteilte. Erjavec wiederholte dabei seinen Einwand gegen Maßnahmen, die Auswirkungen auf den Grenzverkehr haben könnten.

Auf die Anfrage des Außenministers erklärte der dafür zuständige österreichische Botschaftsmitarbeiter, Martin Hermges, dass die Kontrollen nur im Grenzbereich, nicht an Grenzübergängen durchgeführt werden. Hermges konkretisierte, dass die strengeren Kontrollen vor allem für Schwerfahrzeuge gelten würden, demnach hätten die angekündigten Maßnahmen keine Auswirkungen auf den Grenzverkehr. Das Innenministerium hatte auch verstärkte Kontrollen von Fahrzeugen angekündigt.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte gestern zur Bekämpfung illegaler Migration die Durchführung schwerpunktmäßiger Großkontrollen durch die Exekutive angeordnet.

http://orf.at/stories/2402712/

Bundestag zahlte für Mitarbeiter jahrelang keine Sozialbeiträge

Der Deutsche Bundestag hat offenbar jahrelang mehr als hundert Mitarbeitern keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt. Die Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst seien damit quasi als Scheinselbstständige beschäftigt gewesen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die Bundestagsverwaltung habe deshalb bislang fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Deutsche Rentenversicherung (DRV) nachzahlen müssen, sagte ein Bundestagssprecher der Zeitung.

Dem Bericht zufolge gab das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg der DRV in einem Musterfall Recht. Der Bundestag hätte dem Gericht zufolge eine Honorarkraft als Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig anstellen müssen. Angesichts der Arbeitsumstände spreche „mehr für eine abhängige Beschäftigung als eine selbstständige Tätigkeit“, heißt es laut „SZ“ in dem Urteil.

https://www.merkur.de/politik/medien-bundestag-zahlte-mitarbeitern-jahrelang-keine-sozialbeitraege-zr-8587143.html

Martin Schulz fordert verbindliche Quote für Elektroautos

Als Konsequenz aus der Diesel-Affäre schlägt er die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa vor, um der Technik zum Durchbruch zu verhelfen. Diese Forderung ist Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland, der dem Blatt vorliegt.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat die Vorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für eine Quote für Elektroautos in Europa begrüßt. „Die Einführung einer Elektromobilitätsquote in der EU ist richtig und wird uns endlich auf Zukunftskurs bringen. Ich bin sicher, dass die Kommission einen Vorschlag für die künftigen CO2-Grenzwerte vorlegen wird, in dem auch eine E-Quote enthalten sein wird“, sagte die SPD-Politikerin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Anders seien die Klimaschutzziele in der EU für den Verkehr gar nicht zu erreichen.

https://www.merkur.de/politik/schulz-fordert-verbindliche-quote-fuer-elektroautos-zr-8587545.html

Trump ruft Notstand wegen verbreiteter Schmerzmittel-Abhängigkeit aus

US-Präsident Donald Trump hat angesichts von zahlreichen Opioid-Abhängigen in seinem Land offiziell einen „nationalen Notstand“ ausgerufen. Die Drogenkrise setze der Nation zu und sei ein ernsthaftes Problem, dass die USA in diesem Ausmaß noch nicht gesehen hätten, sagte Trump am Donnerstag in einem seiner Golfclubs im US-Staat New Jersey. Chemische Opioide befinden sich in vielen Schmerzmitteln, die in den USA verschrieben werden.

Eine von Trump extra einberufene Expertenkommission hatte vor wenigen Tagen bereits gefordert, dass in der Sache der nationale Notstand erklärt werde. „Wir werden eine Menge Zeit und Geld aufwenden, um die Opioid-Krise in den Griff zu kriegen“, sagte der US-Präsident in einer überraschenden Ansprache zum Thema.

http://www.zeit.de/politik/2017-08/nationaler-notstand-opioid-krise

Studie: Hälfte der Zuwanderer verweigert Handschlag

Die Studie zeigt, dass sich die unterschiedlichen muslimischen Gruppen in ihren Einstellungen und ihrer Religiosität zum Teil unterscheiden, betont Studienautor Filzmaier: „Vor allem Befragte aus Somalia bezeichnen sich selbst als sehr gläubig, auch bei Personen aus Tschetschenien ist dieser Anteil überdurchschnittlich hoch. Während sich Befragte türkischer Herkunft und aus Syrien etwas häufiger als sehr gläubig deklarieren, sagen rund die Hälfte der Personen aus dem Iran und Personen bosnischer Herkunft von sich, nicht oder eher nicht gläubig zu sein.“

Sieben von zehn der befragten Flüchtlinge wollen sehr oder eher, dass der Islam in ihrer eigenen Familie eine starke Rolle einnimmt. Dass der Islam auch in der Gesellschaft eine starke Rolle spielen soll, dieser Aussage stimmt ein Viertel der befragten Flüchtlinge sehr, weitere 20 Prozent eher zu. Fast zwei Drittel der Flüchtlinge sowie rund die Hälfte der befragten Menschen türkischer Herkunft sprechen sich sehr oder eher dafür aus, dass religiöse Regeln im Alltag auf jeden Fall Platz einnehmen sollen. Auch zeigen mehr als die Hälfte der Flüchtlinge sowie über 40 Prozent der Türkischstämmigen sehr oder eher Verständnis dafür, wenn Männer Frauen nicht die Hand reichen.

http://www.krone.at/wissen/haelfte-der-fluechtlinge-verweigert-handschlag-studie-ueber-muslime-story-582891

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