Pilger und Pygmäen

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

US-Angriff in Syrien stoppt IS-Konvoi bei Abzug aus Libanon

Mit Luftangriffen im Osten Syriens haben die US-Streitkräfte einen Konvoi der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ aus dem Libanon gestoppt. Die Kampfflieger hätten eine Straße und eine Brücke zerstört und damit dem Buskonvoi mit mehreren hundert IS-Kämpfern und ihren Angehörigen den Weg abgeschnitten, sagte ein Sprecher der US-geführten Anti-IS-Koalition, Ryan Dillon, am Mittwoch der AFP.

Die IS-Miliz hatte nach wochenlangen Gefechten im Grenzgebiet zwischen Syrien und dem Libanon mit der libanesischen Hisbollah-Miliz den Abzug ihrer Kämpfer vereinbart. Das umstrittene Abkommen sieht vor, dass die Jihadisten mit ihren Familien nach Bukamal in der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor gebracht werden, die als einzige Provinz Syriens noch unter IS-Kontrolle steht.

Der US-Koordinator für den Kampf gegen den IS, Brett McGurk, schrieb auf Twitter, „IS-Terroristen sollten auf dem Schlachtfeld getötet und nicht ohne Zustimmung des Irak durch Syrien zur irakischen Grenze gefahren werden“. […]

Der libanesische Präsident Michel Aoun feierte den IS-Abzug am Mittwoch als „Sieg des Libanon über den Terrorismus“, Armeechef Joseph Aoun verkündete das Ende des Militäreinsatzes gegen die IS-Miliz. Die Jihadisten hatten sich 2014 nach blutigen Kämpfe mit der Armee im bergigen Grenzgebiet zu Syrien festgesetzt und sieben libanesische Soldaten entführt, deren mutmaßliche Überreste nun gefunden wurden.

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Zwei Millionen Pilger strömen zur Hajj nach Mekka

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat am Mittwoch in der saudi-arabischen Stadt Mekka die Hajj begonnen. Nach offiziellen Angaben sind rund zwei Millionen Gläubige in die für Muslime heilige Stadt gekommen, um an der Wallfahrt teilzunehmen. Etwa 100.000 Sicherheitskräfte sollen für einen störungsfreien Verlauf sorgen.

Vor zwei Jahren waren bei einer Massenpanik nach offiziellen Angaben 769 Pilger ums Leben gekommen. Inoffizielle Berechnungen gehen von rund 2.000 Todesopfern aus. Die Behörden ließen danach die Sicherheitsstrukturen überarbeiten. Überschattet wird die Hajj in diesem Jahr von der diplomatischen Krise zwischen Katar und seinen Nachbarstaaten am Golf.

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Mutmaßlicher Islamist tot in Hamburger Gefängniszelle

Der mutmaßliche Islamist Abdullah K. ist im Hamburger Untersuchungsgefängnis Holstenglacis tot aufgefunden worden – er hat sich nach ersten Erkenntnissen erhängt. Der 40 Jahre alte Mann wurde am Mittwochmorgen tot in seiner Zelle entdeckt, wie die Justizbehörde mitteilte. Anzeichen für Suizidabsichten habe es zuvor keine gegeben. Beim jüngsten Gespräch mit dem Psychologischen Dienst am 25. August habe Abdullah K. stabil und orientiert gewirkt. Den Angaben zufolge wurde die Leiche zur Obduktion ins Institut für Rechtsmedizin des Universitätsklinikums Eppendorf gebracht. Zuvor hatte „Spiegel online“ berichtet.

Abdullah K. saß seit Juni in Untersuchungshaft, nachdem ihn die Bundesanwaltschaft zusammen mit drei weiteren Syrern wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation im Ausland hatte festnehmen lassen. Das Quartett soll sich spätestens im November 2012 der Al-Qaida-nahen Al-Nusra-Front angeschlossen haben.

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Türkei: Jeden Tag kommt eine Mutter mit Kind ins Gefängnis

Auf dem letzten Bild in der Freiheit hält ihr Sohn eine kleine Wiesenblume in der Hand und strahlt. Blumen kann sich der Zweijährige jetzt nur noch in Bilderbüchern anschauen. Seine Mutter ist Mitte August ins große Stadtgefängnis von Diyarbakir gesteckt worden. Der Sohn kam mit in die Zelle.

Das ist längst kein Einzelfall in der Türkei: Bei 668 stand die Zahl in Haft gehaltener Babys und Kinder im Juli nach Angaben des Justizministeriums. Angesichts der täglichen Festnahmen im Land dürfte die Zahl bereits auf die Marke von 700 zugehen. […]

504 Kinder lebten im Mai 2016 – also vor Beginn der Massenfestnahmen – mit ihren Müttern in Gefängniszellen. Wie viele von ihnen von der Leerung der Gefängnisse für die neuen Häftlinge ab Juli 2016 profitierten, ist nicht klar. Im September 2016 waren aber bereits 528 und im April dieses Jahres 560 Kinder inhaftiert. Innerhalb von drei Monaten stieg die Zahl dann um 20 Prozent auf 668 im Juli – 324 Mädchen und 344 Buben. 149 dieser Kinder waren ein Jahr oder weniger alt.

Die Zahlen gab das türkische Justizministerium auf Anfrage einer Abgeordneten der Oppositionspartei CHP bekannt. Praktisch jeden Tag kam zwischen April und Juli eine Mutter mit Kind ins Gefängnis.

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Macron: Gemeinsamer Euro-Zonen-Haushalt nach der Bundestagswahl

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich erstmals zum Umfang des von ihm angestrebten eigenen Haushalts für die Euro-Zone geäußert. Das Budget solle „einige Punkte des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone umfassen“, sagte Macron in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Le Point“.

Die Schaffung eines solchen Haushalts würde zuallererst bedeuten, ein Minimum an Solidarität unter den Staaten zu schaffen, sagte Macron. Der Haushalt könne auch helfen, wirtschaftliche Schocks abzufedern, die Europa treffen könnten. „Die europäische Fiskalpolitik ist heute zu restriktiv im Vergleich zu China, Russland oder den USA – und unsere Arbeitslosen zahlen den Preis dafür“, sagte der liberale Politiker.

Macron will seine Vorstellungen für einen gemeinsamen Eurozonen-Haushalt nach der Bundestagswahl vorstellen.

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Frankfurt steht vor größter Evakuierung seiner Geschichte

Der Stadt Frankfurt steht die wohl größte Bombenentschärfung der deutschen Nachkriegsgeschichte bevor. Auf einer Baustelle am Campus Westend der Goethe-Universität ist am Mittwochnachmittag eine 1,8 Tonnen schwere britische Luftmine aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Der Blindgänger des Typs HC-4000 ist deutlich schwerer als die drei Bomben, die vor einigen Jahren an der Voltastraße und am Katharinenkreisel gefunden wurden. Am Sonntag soll die Bombe entschärft werden. Betroffen sind rund 70.000 Anwohner, die ihre Häuser und Wohnungen im nördlichen Westend und in Teilen des angrenzenden Nordends verlassen müssen. Evakuiert werden müssen auch zwei Krankenhäuser.

Polizei, Feuerwehr und Kampfmittelräumdienst planten bis in die späten Abendstunden die Evakuierung. In Frankfurt hat es bisher keine vergleichbare Räumung eines Wohngebietes gegeben.

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Pygmäen greifen mit Pfeil und Bogen UN-Konvoi im Kongo an

Mit Pfeil und Bogen bewaffnete Pygmäen haben in der Demokratischen Republik Kongo einen UN-Konvoi angegriffen. Bei dem Angriff am 23. August wurde ein Blauhelm-Soldat verletzt, wie die UN-Kongo-Mission Monsuco am Mittwoch in Kinshasa mitteilte. Ihr Sprecher Serge Haag verurteilte den Angriff scharf.

Die Miliz vom Pygmäen-Volk der Twa habe sich „sehr feindselig“ verhalten. Die Blauhelm-Soldaten hätten besonnen auf den Angriff reagiert – obwohl sie hätten Gewalt anwenden können.

Nach Angaben der Monsuco-Mission war der Konvoi zur Bewertung der Sicherheitslage in der östlichen Provinz Tanganyika unterwegs. In der Demokratischen Republik Kongo gehört etwa ein Prozent der Bevölkerung zur Minderheit der Pygmäen an. Sie sehen sich oft als Bürger zweiter Klasse und kämpfen für gleiche Rechte in dem Land.

Mehr hier: http://mobil.derstandard.at/2000063383653/Pygmaeen-greifen-mit-Pfeil-und-Bogen-UN-Konvoi-im-Kongo

Touristensteuer auf Mallorca soll verdoppelt werden

Mallorca-Besucher werden ab 2018 wahrscheinlich tiefer in die Tasche greifen müssen. Die Parteien der linken Regierungskoalition der Balearen hätten sich auf eine Verdoppelung der umstrittenen Touristenabgabe geeinigt, berichteten Medien am Mittwoch unter Berufung auf das Tourismusministerium der spanischen Autonomen Gemeinschaft in Palma. „Es gibt ein Prinzipienabkommen“, sagte auch der regionale Chef der Linkspartei Podemos (Wir können), Alberto Jarabo, der Nachrichtenagentur Europapress. Ein Treffen zur Besprechung der letzten Details werde es am Donnerstag geben, hieß es. Gäste der Inseln Mallorca, Menorca, Formentera und Ibiza würden demnach bis zu vier Euro pro Kopf und Nacht zahlen müssen.

Mehr hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/touristensteuer-auf-mallorca-soll-verdoppelt-werden-15176162.html

Immer mehr Ausländer auf Unterstützung angewiesen

Das ist nun keine überraschende, sondern eine folgerichtige Nachricht und das wird nicht nur in Hamburg so sein:

In Hamburg ist die Zahl der Ausländer, die Sozialleistungen beziehen, um fünf Prozent gestiegen. Ende 2016 bekamen fast 96.700 Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit Hilfen zur laufenden Lebensführung, teilte das Statistikamt Nord am Mittwoch mit. Das sind fünf Prozent oder 4300 Unterstützte mehr als im Vorjahr.

Die Zahl der Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sank um 5600 Personen oder 24 Prozent, so das Statistikamt. Dagegen stieg insbesondere die Zahl der ausländischen Empfänger von Hartz-IV-Leistungen deutlich an. Hier wurde ein Plus von 9500 Menschen oder 16 Prozent festgestellt.

Mehr hier: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article168136749/Immer-mehr-Auslaender-auf-Unterstuetzung-angewiesen.html

Asylanträge türkischer Polizisten und Geheimdienstmitarbeiter in Deutschland

Ein Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei haben offenbar mehrere hochrangige türkische Polizeibeamte in Deutschland Asyl beantragt. Darunter sollen auch Ermittler des Geheimdiensts Milli Istihbarat Teskilati (MIT) sein, berichtete die „Welt“ am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Ein leitender Beamter des MIT soll in diesem Jahr einen Asylantrag in der Bundesrepublik gestellt haben. Auch ein türkischer Verbindungsbeamter, der im Bundeskriminalamt (BKA) tätig war, soll Asyl beantragt haben. Das deutsche Innenministerium wollte sich mit Verweis auf den Persönlichkeits- und Datenschutz nicht zu Einzelpersonen äußern.

Mehr hier: http://mobil.derstandard.at/2000063355842/Bericht-Hohe-tuerkische-Polizisten-suchen-in-Deutschland-Schutz

Ryanair will nicht für Air Berlin bieten

Die Billigfluglinie Ryanair will nicht für Teile der insolventen Fluggesellschaft Air Berlinbieten. „Wir werden uns in diesen Prozess nicht einmischen. Es ist ein abgekartetes Spiel“, sagte Ryanair-Chef Michael O’Leary am Mittwoch in Berlin. Unter fairen und offenen Bedingungen wäre er interessiert, doch die gebe es derzeit nicht.

Ryanair wirft Air Berlin und Lufthansa ein Komplott vor. Die Insolvenz sei künstlich erzeugt worden, damit Lufthansa Air Berlin schuldenfrei übernehmen könne. Andere Airlines würden in dem Verfahren benachteiligt. Ryanair habe deshalb das Bundeskartellamt und die EU-Wettbewerbskommission angerufen. Der Zeitpunkt der Insolvenz von Air Berlin Mitte August sei gewählt worden, um vor der Bundestagswahl Druck auf die Politik auszuüben.

Air Berlin will bis zum 15. September Angebote von Investoren einsammeln.

Mehr hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/streit-um-insolvente-airline-ryanair-will-nicht-fuer-air-berlin-bieten-15175550.html

Aldi plant eigene Tankstellen

Auf Parkplätzen des Discounters Aldi Süd sollen in diesem Jahr die ersten Tankstellen eröffnet werden. Den Anfang machen zehn Filialen in den Großräumen München, Nürnberg und Stuttgart, berichtet die „tz“. Im Rahmen eines Pilotprojekts seien hier Automatentankstellen geplant.

Damit steigt Aldi Süd jedoch keinesfalls ins Kraftstoffgeschäft ein, die Tankstellenwill die Supermarktkette nicht selbst betreiben. Dies übernimmt demnach die FE-Trading Deutschland GmbH, die eine Tochter des österreichischen Mineralölkonzerns OMV ist und jenseits der bayerischen Grenze 79 Discount-Tankstellen betreibt – neben Geschäften der Aldi-Tochter Hofer.

Der Vertrag zwischen Aldi Süd und dem österreichischen Unternehmen über die Errichtung der Tankstellen sei bereits unter Dach und Fach, bestätigte ein FE-Sprecher der „tz“. So soll auf dem Gelände der Aldi-Filiale in Moosburg nahe Freising eine der ersten Tankstellen eröffnet werden.

Mehr hier: https://www.welt.de/regionales/bayern/article168136624/Billigsprit-von-Aldi-Discounter-plant-erste-Tankstellen.html

Mehrheit der Deutschen lehnt Familiennachzug von Asylbewerbern ab

Ein Großteil der Deutschen sieht das Thema Familiennachzug kritisch. Das geht aus einer aktuellen Insa-Umfrage im Auftrag der „Bild“ hervor, die diese am Mittwoch zitiert. Demnach lehnen 58,3 Prozent der Befragten den gesetzlich vorgesehenen Familiennachzug von Flüchtlingen ab; 41,7 Prozent stimmen ihm zu.

Die Umfrage zeige, dass deutlich mehr Frauen (62,1 Prozent) als Männer (54,5 Prozent), deutlich mehr Ostdeutsche (66,8 Prozent) als Westdeutsche (56,5 Prozent) und deutlich mehr Befragte mittleren Alters von 40 bis 49 Jahren (69,2 Prozent) als Befragte zwischen 18 und 29 Jahren (49,1 Prozent) den Familiennachzug ablehnen.

Besonders auffällig sind den Angaben zufolge die Unterschiede bei der Haltung zum Thema Familiennachzug, wenn die Befragten ihre Parteizugehörigkeit angeben. Die Wähler der AfD (95,8 Prozent) und der FDP (66,8 Prozent) lehnen den Familiennachzug sehr viel stärker ab als die Wähler von Union (54,3 Prozent), Linkspartei (52,2 Prozent) und SPD (42,7 Prozent) – besonders aber als die Anhänger der Grünen (18,2 Prozent).

Mehr hier: https://www.welt.de/politik/deutschland/article168126248/Mehrheit-der-Deutschen-lehnt-Familiennachzug-von-Fluechtlingen-ab.html

Angriffe auf Polizisten in Asylbewerberunterkunft

Als Polizisten die Asylbewerberunterkunft in Schweinfurt betreten wollten, wurden sie von Bewohnern massiv angegriffen und brauchten Verstärkung:

Laut Polizei warfen 20 bis 40 Bewohner Fahrräder, Steine und andere Gegenstände auf die Beamten.

Unter anderem biss eine 13-Jährige am Montag einen Beamten und verletzte einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Unterkunft mit einem Messer, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Ein Elfjähriger warf mit Steinen. Bis zu 20 Streifenwagen der Polizei waren im Einsatz. Acht Beamte erlitten Bisswunden und Prellungen.

Eine Streife hatte wegen vermutlich gestohlener Fahrradteile in der Unterkunft ermittelt und wollte die Nummer eines Fahrradrahmens prüfen, als sie angegriffen wurde. Bei dem Angriff sei hauptsächlich eine Familie auffällig gewesen, deren Kinder im Verdacht stünden, die Teile gestohlen zu haben, sagte ein Polizeisprecher.

Die Beamten nahmen mehrere Bewohner vorläufig fest; sie sind mittlerweile wieder auf freiem Fuß. […] Bereits eine Woche zuvor hatte es in der Erstaufnahmeeinrichtung eine Massenschlägerei gegeben, an der rund 60 Menschen beteiligt waren. Acht wurden leicht verletzt. „Das summiert sich leider“, sagte ein Sprecher der Polizei. Es gebe regelmäßig Einsätze in der Unterkunft, in der 730 Menschen leben.

Mehr hier: https://www.welt.de/regionales/bayern/article168143109/Steine-und-Fahrraeder-auf-Polizisten-geworfen.html

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