Keule und Kreuz

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Irma richtet schwerste Zerstörungen in der Karibik an

Mit enormer Geschwindigkeit zieht Hurrikan Irma durch die Karibik und richtete dort schwerste Schäden an. Der Wirbelsturm der höchsten Kategorie 5 erreichte zunächst die Insel Barbuda und zog dann über das französische Überseegebiet Saint-Barthélemy und die Insel Saint-Martin weiter. Mindestens acht Menschen starben laut Behördenangaben. Die Zahl der Toten könnte aber weiter steigen. 23 Menschen auf den französischen Inseln verletzt, sagte Innenminister.

Rund eineinhalb Stunden verweilte das Auge des als „potenziell katastrophal“ eingestuften Hurrikans auf Saint-Barthélemy, dann erreichte es die zwischen Frankreich und den Niederlanden geteilte Insel Saint-Martin. Der französische Wetterdienst berichtete von heftigen Springfluten. Ganze Küstengebiete seien überschwemmt. Der französischen Teil von Saint-Martin sei zu 95 Prozent zerstört, sagte der Präsident des Gebietsrates, Daniel Gibbs, dem Rundfunksender Radio Caraïbes International. „Das ist eine enorme Katastrophe“, so Gibbs. Er stehe „unter Schock“.

Die Karibikinsel Barbuda, auf der rund 1.600 Menschen leben, sei „total zerstört“, teilte Regierungschef Gaston Browne mit. Sie sei „nur noch ein Haufen Schutt“, fast jedes Gebäude sei beschädigt. Mehr als die Hälfte der Menschen habe ihr Obdach verloren, ein Mensch sei gestorben. Bei CNN bezifferte Browne die Schadensbilanz auf 95 Prozent des Gesamteigentums auf der Insel.

Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine Landsleute darauf vorbereitet, dass es Opfer durch den Wirbelsturm geben werde. Die Bilanz werde „hart und grausam“ sein, „wir werden Opfer zu beklagen haben“, sagte Macron nach einem Besuch beim Krisenstab des Innenministeriums in Paris. Die materiellen Schäden auf den Inseln Saint-Barthelémy und Saint-Martin seien „erheblich“.

Der Hurrikan zieht derzeit nördlich von Puerto Rico weiter in Richtung Florida, wo er Experten zufolge am Samstag erwartet wird.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-09/karibikinseln-hurrikan-irma-haiti-puerto-rico-usa

USA streben Öl-Embargo gegen Nordkorea an

Im Atomstreit mit Nordkorea wollen die USA ein internationales Öl-Embargo gegen das kommunistisch regierte Land erreichen. Das geht aus einem Resolutionsentwurf hervor, der an die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in New York ging. Dem Entwurf zufolge strebt die Regierung Donald Trumps zudem an, das Vermögen von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un einzufrieren. Der Sicherheitsrat soll auch darüber entscheiden, ob ein Embargo auf Textilexporte aus Nordkorea verhängt werden soll.

Die USA, die von Großbritannien und Frankreich unterstützt werden, streben eine Abstimmung im Sicherheitsrat am Montag an. Die Vetomächte Russland und China haben bislang noch keine Zustimmung für eine weitere Sanktionsrunde signalisiert.

Das Regime in Pjöngjang hatte am Sonntag nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet. Nach einer neuen Einschätzung Japans hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen – mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen. Nach Satellitenaufnahmen, die Südkorea veröffentlichte, führte die Detonation zu Erdrutschen im Gebiet des nordkoreanischen Atomwaffentest-Geländes Punggye-ri.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-09/un-sicherheitsrat-nordkorea-usa-embargo-kim-jong-un

Ungarn akzeptiert EuGH-Urteil zur Zuwanderer-Umverteilung nicht

Budapest akzeptiert Spruch der Höchstrichter zu Umverteilung nicht – Juncker erinnert Orbán daran, dass Solidarität eine „Zweibahnstraße“ sei Vor fast genau einem Jahr hat der ungarische Premierminister Viktor Orbán in Wien bei einem Balkangipfel ausgewählter Regierungschefs seine persönlichen Motive dargelegt, warum er beim Thema Flüchtlingsverteilung nach Länderquoten eine derart harte Haltung einnimmt. Seine konservative Regierung hatte dagegen – neben der des sozialistischen Premiers Robert Fico aus der Slowakei – beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geklagt. orf Ungarn bleibt auch nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs bei seiner Linie. Die Regierung will die vorgeschriebenen 1294 Flüchtlinge nicht aufnehmen, erläutert die Politikwissenschaftlerin Melani Baralai. Er fühle sich von seinen Kollegen in Europa „gelegt“, schäumte Orbán. Diese hätten ihn bei einem EU-Gipfel schon vor dem Sommer 2015 bewusst „getäuscht“, als es um die Lastenverteilung bei der Versorgung von Flüchtlingen gegangen sei. Nicht einmal, nein, „gleich zweimal“ sei ihm versichert worden, dass kein EU-Land bei diesem heiklen Thema überstimmt werde. Daher werde er die von der EU-Kommission errechnete Quotenregelung (siehe Grafik) mit allen Mitteln bekämpfen. Kurzfristige Entspannung Orbáns Auftritt war eine Schlüsselszene. Zu diesem Gipfel hatte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) geladen, um die Atmosphäre in Sachen Migration zu entspannen. Auch Angela Merkel war angereist, für die EU-Kommission Innenkommissar Dimitri Avramopoulos. Also waren alle Kontrahenten, die sich seit Zuspitzung der Flüchtlingskrise im Sommer 2015 wechselseitig heftig attackiert hatten, versammelt. Die Stimmung war gut. Man versicherte einander, ab nun konstruktiv zusammenzuarbeiten. Wie wenig das bis heute der Fall ist, wie langsam die EU in der Migrations- und Flüchtlingspolitik vorankommt, das wurde am Mittwoch durch ein Erkenntnis des EuGH mehr als deutlich. Die Richter lehnten die Klage Ungarns und der Slowakei „in vollem Umfang“ ab. Die beiden Staaten seien verpflichtet, die im EU-Innenministerrat Mitte September 2015 mit qualifizierter Mehrheit beschlossene Verteilung von 120.000 (geprüften) Asylwerbern aus Italien und Griechenland auf die übrigen Mitglieder umzusetzen. Es sei klar, dass diese Maßnahme geeignet sei, die beiden am meisten belasteten Staaten zu entlasten, argumentiert der EuGH. Ungarn, die Slowakei, Rumänien und Tschechien waren damals im EU-Ministerrat überstimmt worden. Bereits im Mai davor war eine erste Tranche von 40.000 Flüchtlingen zur Umsiedlung vereinbart worden. Ungarn hätte 54.000 Asylwerber zur Relocation anmelden können, verzichtete aber darauf. Überraschend war das EuGH-Urteil nicht. Schon vor drei Monaten hatte der Generalanwalt des Höchstgerichts in diese Richtung plädiert: Die Rechtslage sei eindeutig, hieß es. Polen auf der Seite der Kläger Interessantes Detail: Polen plädierte im Verfahren für die Kläger, Deutschland, Frankreich, Belgien, Schweden neben anderen für den Rat der EU.

https://derstandard.at/2000063706414/Nach-EuGH-Spruch-zu-Fluechtlingen-Ungarn-sieht-wahre-Schlacht-erst

Will EU Dänemark und Deutschland Verlängerung der Grenzkontrollen verweigern?

Die EU-Kommission wird eine weitere Verlängerung der Grenzkontrollen innerhalb der EU nicht akzeptieren. Das berichtet die schwedische Tageszeitung „Svenska Dagbladet“. Das Blatt zitiert den Migrationskommissar der EU-Kommission, Dimitris Avramopoulos, nach einer Mitteilung der schwedischen Nachrichtenagentur „Direkt“.

In zwei Monaten werden die Grenzkontrollen auslaufen, so der Grieche. Betroffen sind neben Dänemark auch Schweden, Österreich und Deutschland. Es sei sehr erfreulich, dass die Millionen die die Grenzkontrollen kosten, jetzt effektiver eingesetzt werden können als bei Kontrollen direkt an der Grenze, sagt Hinrich Jürgensen, Hauptvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger. Sollte erneut eine Situation eintreten, in der Grenzkontrollen aufgrund von großen Flüchtlingsaufkommen angezeigt wären, könnten diese ja jederzeit wieder eingeführt werden.

Am 11. Mai hatten die EU-Staaten beschlossen, die Ausnahme für Grenzkontrollen um sechs Monate zu verlängern. Am 11. November laufen die Kontrollen somit aus.

https://www.shz.de/17762491

Tschechien: Wahlfavorit Babis verliert Immunität

Gut sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Tschechien muss der Umfragefavorit Andrej Babis mit einer Anklage rechnen. Das Abgeordnetenhaus in Prag hob gestern die Immunität des Gründers der liberal-populistischen ANO-Partei mit überwältigender Mehrheit auf.

Künftig kann die tschechische Justiz wegen des Vorwurfs des EU-Subventionsbetrugs gegen den 63-jährigen Ex-Finanzminister und seinen Parteikollegen Jaroslav Faltynek ermitteln. Einen Rückzug von der Kandidatur lehnt Babis dennoch entschieden ab. Gewählt wird am 20. und 21. Oktober.

In der mehr als siebenstündigen Debatte kam es zu heftigen Wortwechseln. Im Mittelpunkt der Affäre steht das Wellnessresort Storchennest. Das Babis-Firmenimperium soll durch eine Finte knapp zwei Millionen Euro an EU-Förderung für das Projekt erhalten haben, obwohl die Gelder für kleine und mittelständische Unternehmen bestimmt waren. Babis soll das Resort zu diesem Zweck zeitweise auf Verwandte überschrieben haben. Er zählt zu den reichsten Tschechen, gilt als Dollar-Milliardär und besitzt zahlreiche Medien. In der Affäre ermittelt auch die EU-Korruptionsbehörde OLAF.

http://orf.at/stories/2406009/

Katalanisches Parlament stimmt für Unabhängigkeitsgesetz

Der Machtkampf zwischen der spanischen Zentralregierung und der Regierung von Katalonien spitzt sich zu: Gegen den erklärten Willen Madrids verabschiedete das katalanische Parlament ein umstrittenes Gesetz, das den Weg für ein Unabhängigkeitsreferendum der spanischen Region ebnen soll. Nach elfstündiger Debatte stimmten 72 Abgeordnete für den Textentwurf, elf weitere enthielten sich.

Die Abgeordneten der Opposition hatten das Plenum vor dem Votum aus Protest verlassen. Die Zentralregierung in Madrid lehnt den für den 1. Oktober geplanten Volksentscheid kategorisch ab. Nachdem das katalanische Parlament die Abstimmung über das Gesetz angesetzt hatte, rief Madrid das Verfassungsgericht an. Dort sei beantragt worden, die Abstimmung im katalanischen Parlament für „null und nichtig“ zu erklären, sagte die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría.

Die separatistischen Parteien, die im katalanischen Parlament über eine Mehrheit verfügen, planen im Fall eines Abstimmungssieges eine Unabhängigkeitserklärung sowie die Einleitung eines verfassungsgebenden Prozesses „innerhalb von zwei Tagen“.

Spanien droht damit wenige Wochen nach den Anschlägen von Barcelona und Cambrils eine schwere politische Krise. In der wohlhabenden Region Katalonien mit rund 7,5 Millionen Einwohnern gibt es seit Jahren Bestrebungen, sich von Spanien loszulösen. Laut Umfragen haben die Befürworter der Unabhängigkeit derzeit mit rund 41 Prozent keine Mehrheit in der Bevölkerung.

Die Zentralregierung in Madrid unter Ministerpräsident Mariano Rajoy versucht seit jeher, ein Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien zu verhindern, und droht mit rechtlichen Konsequenzen. Rajoy hatte vor wenigen Tagen erneut betont, man werde die Abspaltung der wirtschaftsstärksten Region des Landes unter keinen Umständen zulassen.

www.zeit.de/politik/2017-09/spanien-katalonien-unabhaengigkeit-parlament-abstimmung-gesetz

Merkel-Auftritt mit Gegendemonstrationen

Schon bevor Angela Merkel (63, CDU) auf dem Marktplatz im nordsächsischen Torgau ankommt, grölen Anhänger von NPD und AfD – dann brüllen sie die Kanzlerin während ihrer gesamten Rede nieder. Für die CDU war es am Mittwochabend einer der schlimmsten Auftritte der bisherigen Wahlkampftour.

Merkel zog ihre gut 30-minütige Rede unter anderem über Steuerpolitik, Anti-Terrorkampf und Bildungschancen aber unbeirrt durch – trotz „Buh“- und „Volksverräter“-Rufen. Auch „Abwählen“ und „Hau ab“ wurde geschrien.

Gleich zu Beginn richtete sie indirekt das Wort an die wütenden Protestierer: Andere Länder würden sich freuen, „wenn sie unter so demokratischen Bedingungen demonstrieren könnten“.

Sie mahnte: „Und deshalb können wir dankbar sein, dass wir heute Demokratie haben in Deutschland und freie Wahlen. Andere Völker träumen davon.“

Während Merkels Auftritten protestieren immer wieder Anhänger von AfD und NPD gegen die Kanzlerin, so auch in Torgau.

Auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ging ungewöhnlich deutlich und ohne Umschweife auf die Hasstiraden der schreienden Menge ein.

Diese Menschen seien nicht in der Lage, sich einer Debatte zu stellen, sondern machten „nur Radau und Krawall“. Tillich: „Diese Republik wird nicht durch Brüllerei vorwärtskommen.“

Auch der örtliche Direktkandidat der CDU, Marian Wendt, wandte sich gegen die „Schreihälse“ unter den nach Polizeiangaben 1200 Menschen auf dem Platz.

Schätzungen zufolge waren mehrere Hundert Merkel-Gegner dort. Sie hupten, pfiffen und schrien rund um den Veranstaltungsplatz – auch in unmittelbarer Nähe zur Bühne. Insgesamt waren drei Gegendemonstrationen angemeldet.

Erdoğan schwingt wieder die Nazikeule

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Stimmung in Europa mit dem Aufstieg des Faschismus vor dem Zweiten Weltkrieg verglichen. „Denn wisst ihr, wohin diese Annäherung Europa hinführt? Sie treibt es zusehends in das politische Klima vor dem Zweiten Weltkrieg“, sagte Erdoğan am Mittwoch vor Mitgliedern der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in Ankara.

Dabei bezichtige er niemanden, „ein Nazi“ zu sein. „Ich lege die Situation nur dar. Was geschieht, ist Nazismus. Was geschieht, ist Faschismus.“ Erdoğan kritisierte, dass die Türkei und er selbst in Deutschland Wahlthema seien: „Ständig beschäftigen sie sich mit der Türkei. Dauernd beschäftigen sie sich mit Erdoğan. Was hat Erdoğan euch denn getan? Finden diese Wahlen etwa in der Türkei statt oder in Deutschland? Kümmert euch um eure eigenen Angelegenheiten.“

Die in der Bundesrepublik lebenden Türken forderte er erneut auf, ihre Stimmen „ja nicht den Türkeifeinden“ zu geben. So hatte Erdoğan in der Vergangenheit die CDU, die SPD und die Grünen bezeichnet.

Außerdem halte die Türkei unter der AKP weiterhin an ihrem Ziel fest, Vollmitglied der EU zu werden. Die Türkei habe ihre Auflagen für eine Mitgliedschaft erfüllt, die EU habe aber ihre Versprechen nicht eingehalten, so Erdoğan. Die Anklagen vonseiten der EU seien „nicht zu dulden“.

Erdoğan zeigte sich empört darüber, dass Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz in ihrem TV-Duell ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen ins Gespräch gebracht hatten. „Dieser Vorgang ist Nazismus, er ist Faschismus“, sagte er.

https://derstandard.at/2000063702997/Erdogan-schwingt-schon-wieder-die-Nazikeule

Suu Kyi: Berichte über Gewalt an Rohingya sind „Fehlinformationen“

In Myanmar hat De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi die Kritik an ihrem Land in der Flüchtlingskrise zurückgewiesen. Sie basiere auf „Fehlinformationen“ über den Konflikt mit der muslimischen Minderheit der Rohingya, erklärte die Friedensnobelpreisträgerin am Mittwoch auf Facebook. Sie warf dem Ausland vor, mit ihrer Unterstützung für die Rohingya den „Interessen von Terroristen“ zu dienen.

In der Erklärung hieß es weiter: „Der Terrorismus ist neu (in Myanmar), aber die Regierung wird ihr Bestes tun, um sicherzustellen, dass er sich nicht in ganz Rakhine ausbreitet.“ UN-Generalsekretär Antonio Gutérres hatte Myanmar zuvor aufgerufen, die Gewalt gegen die Rohingya im dem Bundesstaat zu stoppen.

In Rakhine kämpft die Armee seit rund zwei Wochen gegen muslimische Rebellen, hunderte Menschen wurden dabei getötet. Laut UN-Angaben sind mehr als 123.000 Menschen vor der Gewalt ins Nachbarland Bangladesch geflohen.

https://derstandard.at/2000063673878/Suu-Kyi-weist-Kritik-an-Myanmar-in-Fluechtlingskrise-zurueck

Nikab-Trägerin attackiert Dessous-Verkäuferin in Berlin

Eine vollverschleierte Frau soll möglicherweise aus religiösen Motiven in Berlin die Verkäuferin eines kleinen Modegeschäftes angegriffen und geschlagen haben. Beim Vorfall im Stadtteil Neukölln wurde die Besucherin offensichtlich aggressiv, weil im Schaufenster sowohl Dessous als auch Kopftücher gezeigt wurden.

Die 40-jährige, arabischstämmige Verkäuferin wurde leicht verletzt. Die Angreiferin entkam zunächst. Der Vorfall habe sich bereits am 26. August ereignet, teilte die Polizei am Mittwoch mit.

Der Personenbeschreibung zufolge trug die aggressive Frau einen sogenannten Nikab, das ist eine komplette Kopfverhüllung, die einer Burka ähnelt und bei der nur die Augen frei bleiben. Zuerst hatten „Bild“ und „B.Z.“ berichtet.

Nach Angaben der Polizei kam die Angreiferin zwei Mal in das arabisch geführte Geschäft. Beim ersten Mal pöbelte sie auf Deutsch und Türkisch und wurde rausgeworfen. Beim zweiten Mal kam sie gemeinsam mit einer weiteren Frau und griff die Verkäuferin an.

http://www.mz-web.de/panorama/berlin-neukoelln-nikab-traegerin-attackiert-dessous-verkaeuferin-28366002

Lidl rudert im Streit um Kreuze auf Verpackungen zurück

„Es war nie und wird auch nie unsere Absicht sein, mit unseren Produkten oder der Produktgestaltung weltanschauliche Positionen zu vertreten“, erklärte Lidl am Mittwoch auf Anfrage. Ob die Änderung ein ganz neues Design oder eine Überarbeitung des retuschierten Fotos bedeutet, ließ das Unternehmen offen. Das Thema werde „nun mit höchster Priorität“ behandelt.

Das Unternehmen hatte auf Fotos für das Design griechischer Produkte die Kreuze orthodoxer Kirchen auf der Insel Santorin wegretuschieren lassen. Darüber zeigte sich auch der Prager Kardinal Dominik Duka empört. In einer Stellungnahme kritisierte der katholische Geistliche den „beispiellosen Akt“. Kritik äußerten in den Medien auch die katholischen Kirche und die Behörden von Santorini.

Es sei Bestandteil der eigenen Handelspolitik, „die religiöse und politische Neutralität einzuhalten“, betonte die internationale Supermarkt-Kette zunächst nach ersten kritischen Reaktionen aus Belgien. Mittlerweile hat sich der Konzern nach zunehmender Kritik in den Sozialen Netzwerken entschuldigt: „Keine Frage, hier ist ein Fehler passiert, das tut uns leid“, hieß es etwa in einem Beitrag auf der Facebook-Seite von Lidl Österreich: „Wir entschuldigen uns bei allen, die sich durch die Gestaltung verärgert fühlen.“ Auf dem deutschen Facebook-Auftritt war keine Stellungnahme zu finden. Auch kritische User-Aussagen blieben unkommentiert.

Der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) teilte das Unternehmen nun mit: „Es tut uns leid, wenn wir mit der Produktgestaltung unserer Eigenmarke ‚Eridanous‘ für Unmut bei unseren Kunden gesorgt haben.“ Im Zuge der letzten Überarbeitung der Produktverpackung sei ein Fehler gemacht worden.

Kardinal Duka teilte mit, er werde trotz der Entschuldigung einen „bitteren Beigeschmack nicht los“. Er wisse, „dass gerade in Griechenland, wo die absolute Mehrheit der Bevölkerung praktizierende orthodoxe Christen sind, etwas Derartiges eine kulturlose und barbarische Handlung“ sei. Es gehe zwar „nur“ um die Verfälschung von Fotografien, aber es sei zu befürchten, „dass es demnächst zur Entfernung wirklicher Kreuze auch aus Kirchen kommen könnte“.

Die Münchner evangelische Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler kündigte am Dienstag wegen der wegretuschierten Kreuze an, nicht mehr bei dem Discounter einkaufen zu wollen. Auf Twitter schrieb sie wörtlich: „#Lidl hat auf griechischen Produkten Kreuze wegretouchieren lassen: ‚Respekt vor religiöser Vielfalt‘. Aus Respekt gehe ich da nicht mehr hin.“

http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/lidl-rudert-im-streit-um-kreuze-auf-verpackungen-zurueck-aid-1.7064072

Nach Dali-Exhumierung: Vaterschaftsklage abgewiesen

Der wegen einer Vaterschaftsklage vor eineinhalb Monaten eigens aus dem Grab geholte spanische Maler Salvador Dali hat doch keine Nachkommen gehabt. Ein DNA-Abstammungstest habe ergeben, dass die Klägerin entgegen ihren Behauptungen keine Tochter des Surrealismus-Künstlers sei, teilte die Stiftung Fundacion Gala – Salvador Dali gestern mit.

Bei der von einem Richter angeordneten Exhumierung des 1989 gestorbenen Malers hatten Gerichtsmediziner am 20. Juli im katalanischen Figueres unter anderem Haare sowie Proben von Nägeln und Knochen des einbalsamierten Leichnams entnommen.

Die Klage war von einer Frau aus Figueres gestellt worden. Die 61-jährige Pilar Abel, die im spanischen Fernsehen unter anderem als Wahrsagerin und Kartenlegerin auftrat, hatte behauptet, ihre Mutter habe Mitte der 50er Jahre als Angestellte im Haus einer Familie gearbeitet, bei der der damals noch ledige Dali zeitweilig gewohnt habe. Die beiden hätten eine heimliche Liebesbeziehung gehabt.

http://orf.at/stories/2406004/

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