Einbruch und Einmarsch

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Merkel-Niederlage in Niedersachsen. Die Wahl im News-Ticker

Österreich wählt Gegenkurs zu Deutschland. Die Wahl im News-Ticker

Irakischer Einmarsch in Kurdengebiete beginnt. Erste Gefechte im Süden Kirkuks

Irakische Truppen sind nach Angaben des Staatsfernsehens in Gebiete der Provinz Kirkuk im Norden des Landes eingedrungen, die von kurdischen Peschmerga-Einheiten kontrolliert werden. Dies habe Ministerpräsident Haidar al-Abadi angeordnet. Demnach wurden große Teile Kirkuks am frühen Morgen ohne Gefechte mit den Peschmerga-Truppen erobert.

Die kurdische Nachrichtenseite Rudaw berichtete dagegen unter Berufung auf einen Kommandeur der Peschmerga, im Süden Kirkuks seien Kämpfe ausgebrochen. Es habe mehrere Feuerwechsel auch mit schweren Waffen gegeben. Ziele der Offensive seien eine Militärbasis, der Flughafen der Stadt sowie die Ölfelder, die von den Kurden kontrolliert werden, teilte Rudaw unter Berufung auf den Sicherheitsrat der Autonomieregion Kurdistan mit. In der Nacht zu Montag war ein Ultimatum der irakischen Armee an die kurdischen Kämpfer ausgelaufen, sich aus Kirkuk zurückzuziehen.

Um die ölreiche Provinz herrscht seit längerem Streit zwischen der irakischen Zentralregierung in Bagdad und den irakischen Kurden. Beide Seiten beanspruchen das Gebiet für sich. Die kurdischen Peschmerga hatten im Sommer 2014 die Kontrolle über die Provinz übernommen, nachdem die irakische Armee vor dem Ansturm der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) geflohen war. Seitdem erheben die Peschmerga Ansprüche auf die Region, obwohl sie nicht Teil ihres Autonomiegebietes ist.

Im September hielten die Kurden im Nordirak ein Referendum über eine Unabhängigkeit von Bagdad ab, in dem sich nach kurdischen Angaben mehr als 90 Prozent für eine Loslösung aussprachen. Seitdem haben die Spannungen mit Bagdad stark zugenommen.

Die Zentralregierung lehnte die Volksabstimmung als verfassungswidrig ab und pocht auf die Einheit des Landes. Auch die Nachbarn Türkei und Iran erklärten das Referendum für nichtig. Bagdad und die beiden Nachbarländer schlossen als Reaktion den Luftraum der kurdischen Autonomiegebiete.

http://www.dw.com/de/offenbar-gefechte-zwischen-kurden-und-irakischer-armee-um-kirkuk/a-40963010

Zahl der Toten nach islamistischem Anschlag in Somalia steigt auf 276

In Somalia sind bei einem der verheerendsten Selbstmordanschläge der vergangenen Jahre Dutzende Menschen getötet worden. Wie viele Menschen starben, ist derzeit noch nicht klar. Die Zahl sei auf mindestens 276 gestiegen, sagte Somalias Informationsminister Abdirahman Osman am Abend. Außerdem wurden bei der Explosion einer Lastwagenbombe im Zentrum Mogadischus am Samstag mehr als 300 Menschen verletzt. Die meisten seien Zivilisten, sagte Mohamed Yusuf, ein Mitarbeiter des Madina-Krankenhauses, in das viele der Opfer gebracht wurden.

Zunächst bekannte sich niemand zu dem Anschlag, der Informationsminister des Landes machte aber die Terrormiliz Al-Shabaab dafür verantwortlich. Was genau das Ziel des Anschlags war, war zunächst unklar. Der Angriff sei eine nationale Tragödie, sagte Somalias Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed im staatlichen Radio. Er forderte die Menschen auf, für die Verletzten Blut zu spenden und rief eine dreitägige Trauerzeit aus.

http://www.sueddeutsche.de/politik/mogadischu-zahl-der-toten-nach-anschlag-in-somalia-steigt-auf-1.3709419

Afghanische Polizei verhinderte Anschlag in Kabul

Die Polizei in Afghanistan hat nach Angaben des Innenministeriums einen schweren Anschlag in der Hauptstadt Kabul verhindert. Demnach stellte die Polizei am Samstagabend einen mit Sprengstoff-Kanistern beladenen Lastwagen sicher. Der Fahrer wurde bei einer Polizeikontrolle angeschossen und festgenommen, wie Ministeriumssprecher Najib Danish am Sonntag auf Facebook mitteilte.

Eine Tragödie sei verhindert worden, so das Ministerium. Die Behörden hatten eine Tipp über einen geplanten Anschlag erhalten. Ende Mai waren bei einem Anschlag mit einem Lastwagen in der Nähe der deutschen Botschaft in Kabul 150 Menschen getötet und mehr als 400 verletzt worden. Das Botschaftsgebäude wurde beschädigt.

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Blutiges Wochenende in NRW – Ein Toter, mehrere Verletzte bei Messerstechereien

Gleich in mehreren Städten in NRW kam es an diesem Wochenende zu Blut- und Gewalttaten, bei denen Messer eingesetzt wurden. Dabei starb sogar ein Mann (22), mehrere Menschen wurden verletzt.

In Köln kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung. Dann flogen die Fäuste. Plötzlich war auch ein Messer im Einsatz. Bei der Attacke am Kölner Ebertplatz wurde ein Mann (22) tödlich verletzt. Er verstarb im Krankenhaus.

In einer Dortmunder Flüchtlingsunterkunft in der Nordstadt wurde in der Nacht zu Samstag um 1:20 Uhr ein Mann (28) mit einem Messer schwer verletzt. Als die Polizei den mutmaßlichen Täter (19) festnahm, kam ein Mob von 40 Personen, der die Beamten daran hindern wollte.

In Bonn kam es ebenfalls am Samstag zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Zwei Männer gerieten um 18:45 Uhr in der Rathausgasse in der Bonner Innenstadt in Streit. Auch hier zückte plötzlich ein Mann ein Messer. An der Kölnstraße/ Ecke Wachsbleiche habe dann der Tatverdächtige das mitgeführte Messer eingesetzt und das Opfer (31) am Gesäß verletzt, so die Polizei.

Anschließend sei der Tatverdächtige geflüchtet. Gefunden wurde er nicht. Der Verletzte wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Mittlerweile konnte er die Klinik zum Glück wieder verlassen.

In Essen wurde ein Mann am Samstag um 22.30 Uhr niedergestochen. Als die Beamten am Tatort eintrafen, waren dort zahlreiche Personen, allesamt betrunken. Offenbar entbrannte ein Streit zwischen mehreren Personen, der immer weiter eskalierte.

Messerstechereien gehören inzwischen auch zu Deutschland. Und die Nichtinformation über die Herkunft derer, die die Kultur des Messerstechens hierzulande stärken ist vielleicht beredter, als es eine vollständige Nachricht wäre.

https://www.derwesten.de/staedte/essen/blutiges-wochenende-in-nrw-ein-toter-mehrere-verletzte-bei-messerstechereien-id212240047.html

15000 neue Klagen gegen VW vorbereitet

Die Justizangestellten im Landgericht Braunschweig können schon einmal einige Meter Regalplatz freiräumen. Denn in den kommenden Wochen wird das Gericht wohl von einer Klagewelle gegen den VW-Konzern überrollt. „Wir bearbeiten derzeit etwa 35 000 Fälle in Deutschland“, sagt der Chef des Rechtsdienstleisters Myright, Jan-Eike Andresen. Bis Ende Oktober werde Myright eine erste große Tranche von rund 15 000 Fällen in Braunschweig per Sammelklage einreichen. Außerdem, so kündigt er an, müsse sich die Justiz bis Ende Dezember auch auf Klagen aus anderen europäischen Ländern einstellen.

Myright lässt sich von VW-Kunden, die vom Skandal durch illegale Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung von Automodellen der Wolfsburger betroffen sind, die Schadenersatzansprüche übertragen. Dabei arbeitet das Unternehmen mit der auf Sammelklagen in den USA spezialisierten Anwaltskanzlei Hausfeld zusammen. Deren Rechtsanwälte wollen diese Ansprüche in Deutschland durchsetzen und klagen auf eine Rückzahlung des vollen Kaufpreises an die Autobesitzer durch den VW-Konzern.

Die Klagewelle bis Jahresende hat einen konkreten Grund. Am 31. Dezember verjähren Schadenersatzansprüche gegen Volkswagen. Liegen die Forderungen erst einmal beim Landgericht vor, spielt dies für die Kläger keine Rolle mehr, auch wenn eine höchstrichterliche Entscheidung erst sehr viel später fällt. Und davon geht Andresen auch aus. „Es geht darum, möglichst schnell vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu kommen“, erläutert der Jurist.

http://www.schwaebische.de/wirtschaft/aktuelle-nachrichten_artikel,-Myright-will-15%E2%80%89000-Klagen-gegen-VW-einreichen-_arid,10753279.html

Verbot des iPhone in China gefordert

Der Halbleiterhersteller Qualcomm will mit einer Klage die Herstellung und den Verkauf von Apples iPhone im Mega-Markt China stoppen.

Was passiert, wenn Firmen angeblich ohne Erlaubnis die Technologie anderer Unternehmen nutzen, will Qualcomm zeigen. Der amerikanische Halbleiterhersteller hat laut „Bloomberg“ in China Klageeingereicht und will dort die Herstellung und den Verkauf von Apples iPhone stoppen. Die Firma berufe sich auf eine Patentverletzung. Apple nutze „von Qualcomm erfundene Technologien, ohne für diese zu bezahlen“, erklärte eine Sprecherin. Die Klage beruhe unter anderem auf Patenten für die von Apple eingesetzte „Force Touch“-Technologie und fürs Energiemanagement.

Apple zeigt sich unterdessen zuversichtlich. In den vergangenen Jahren seien die angesprochenen Patente bei Verhandlungen niemals auch nur erwähnt worden, erklärt ein Sprecher. Man glaube nicht daran, dass die Klage Erfolg haben könne.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.qualcomm-reicht-klage-ein-das-iphone-soll-in-china-verboten-werden.68935829-a9dd-4f2d-82cc-618a3a519704.html

Ultimatum an Katalonien läuft ab

In Spanien läuft heute das Ultimatum für die katalanische Regionalregierung ab. Nach einer Frist aus Madrid muss Regionalpräsident Carles Puigdemont die Frage beantworten, ob er am 10. Oktober die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hat oder nicht.

Puigdemont ließ gestern noch nicht durchblicken, welche Antwort er geben wird. Er sagte aber, er werde bei seiner Entscheidung die Verpflichtung seiner Regierung zu Frieden und Demokratie garantieren, „als Fundament für die Entscheidungen, die wir fällen müssen“. Er rief zu Ruhe und Gelassenheit auf.

Der spanische Innenminister Juan Ignacio Zoido warnte, Madrid werde keine ausweichende oder zweideutige Antwort akzeptieren. Zulässig sei nur „ein Ja oder ein Nein“. Falls keine eindeutige Antwort komme, werde man „davon ausgehen, dass die Unabhängigkeit erklärt worden ist“.

http://orf.at/stories/2410916/

Venezuela: Maduro erklärt Sieg bei Regionalwahlen. Opposition spricht von Wahlbetrug

Bei den Regionalwahlen in Venezuela hat das Lager von Staatschef Nicolás Maduro nach offiziellen Angaben einen klaren Sieg eingefahren. Die sozialistische Regierungspartei gewann am Sonntag in mindestens 17 der 23 Bundesstaaten, wie die Wahlbehörde mitteilte. Die Opposition sprach allerdings von möglichem Wahlbetrug und kündigte an, die Ergebnisse vorerst nicht anzuerkennen.

Die Opposition gewann nach Angaben der Wahlbehörde lediglich in fünf Bundesstaaten. In einem Bundesstaat war der Ausgang der Wahl zunächst noch ungewiss. Bislang stellte die Regierungspartei in 20 der 23 Bundesstaaten den Gouverneur. Der Sieg in 17 Bundesstaaten ist trotzdem ein Erfolg für Maduro, denn Umfragen zufolge hätte die Opposition in 18 Bundesstaaten gewinnen können. „Das ist ein klarer Sieg“, kommentierte der umstrittene Präsident das Ergebnis. „Der Chavismus hat sich bei den Wahlen deutlich durchgesetzt.“

Die Opposition hatte dagegen kurz vor Verkündung der Ergebnisse den Verdacht des Wahlbetrugs geäußert. „Wir haben ernsthafte Verdächtigungen, Zweifel, was die Ergebnisse angeht“, sagte der Oppositionsvertreter Gerardo Blyde. Später betonte er, die Ergebnisse nicht anzuerkennen und sprach von einem „sehr ernsten Moment für das Land“. Internationale Beobachter waren bei der Wahl nicht zugelassen.

http://www.n-tv.de/politik/Maduro-gewinnt-Regionalwahlen-in-Venezuela-article20084873.html

Passagiermaschine kollidierte mit Drohne

In Kanada ist erstmals ein Verkehrsflugzeug mit einer Drohne zusammengestoßen. Bei der Kollision sei aber glücklicherweise niemand verletzt worden, sagte Verkehrsminister Marc Garneua gestern. Es sei lediglich geringer Sachschaden an dem Flugzeug entstanden und die Maschine habe sicher landen können.

Der Vorfall habe sich bereits am Donnerstag am Jean Lesage International Airport der Stadt Quebec beim Landeanflug ereignet. Medienberichten zufolge waren an Bord des Flugzeugs der Gesellschaft Skyjet Aviation sechs Fluggäste und zwei Besatzungsmitglieder.

http://orf.at/stories/2411131/

Airbus-Chef wehrt sich gegen Korruptionsvorwürfe

Airbus-Chef Tom Enders wehrt sich gegen die Korruptionsvorwürfe gegen sein Unternehmen. Den Verdacht, es gebe eine schwarze Kasse im Unternehmen, wies er im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Montag-Ausgabe) zurück.

„Ich habe keine und ich kenne keine“, sagte Enders. „Bis zum Beweis des Gegenteils“ gehe er davon aus, dass es definitiv keine schwarzen Kassen bei Airbus gebe. Um klare Antworten zu bekommen, stelle man den eigenen Laden auf den Kopf.

Enders hatte seine Belegschaft wegen Verdachts auf Korruption und Schmiergelder in Millionenhöhe bereits auf schwere Zeiten eingestimmt. Er schließt eine hohe Strafe nicht aus. Die britische Antikorruptionsbehörde geht seit vergangenem Jahr dem Verdacht auf Betrug, Bestechung und Korruption bei Geschäften der zivilen Luftfahrtsparte von Airbus nach.

Die Praxis, dass milliardenschwere Gegenschäfte für erhaltene Aufträge vereinbart werden, bestätigte Enders: „Ja, die gibt es immer noch im weltweiten Rüstungsgeschäft.“

http://orf.at/stories/2410989/

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