Anschlag, Anschlag und Anschlagspläne

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Acht Tote bei islamistischem Anschlag in New York

Ein mutmaßlicher Islamist hat bei einem Anschlag mit einem Pickup-Truck in der Nähe des World Trade Centers in New York mindestens acht Menschen getötet und elf verletzt. Fünf der Toten stammen aus Argentinien, eine aus Belgien. Informationen zu deutschen Opfern lagen zunächst nicht vor.

Der Mann pflügte mit seinem Fahrzeug durch die Fahrradfahrer auf einem Radweg im südlichen Manhattan. Wie die Polizei mitteilte, rammte der Lieferwagen anschließend ein anderes Fahrzeug. Der Täter, der zwei Waffen bei sich trug, stieg aus und wurde von Polizisten angeschossen und festgenommen. Die Behörden gehen von einem Terroranschlag aus: Der 29-jährige Täter, der aus Usbekistan stammt und seit sieben Jahren in den USA lebt, rief „Allahu akbar“ – Gott ist groß. […] In Medienberichten wurde der Attentäter als Saifullo Saipow aus Usbekistan identifiziert. […]

Die Methode der Gewalttat ähnelte dem Weihnachtsmarkt-Anschlag von Berlin und dem Lastwagen-Anschlag von Nizza, die beide von islamistischen Extremisten ausgeführt wurden. Anschläge mit Lieferwagen gab es in diesem Jahr auch auf der London Bridge und den Ramblas in Barcelona.

http://www.tagesspiegel.de/politik/manhattan-acht-tote-bei-anschlag-mit-pickup-truck-in-new-york/20526180.html

Trump kündigt schärfere Einreisekontrollen an

Nach dem mutmaßlich terroristisch motivierten Angriff mit einem Kleinlaster in New York hat Amerikas Präsident Donald Trump schärfere Einreisekontrollen angekündigt. Er habe das Heimatschutzministerium angewiesen, das „Extreme Vetting Program“ zur Sicherheitsüberprüfung von Einreisenden in die Vereinigten Staaten zu verschärfen, schrieb Trump am Dienstag beim Kurzmitteilungsdienst Twitter. „Politisch korrekt zu sein, ist gut, aber nicht bei so etwas“, schrieb Trump weiter.

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/trump-kuendigt-nach-anschlag-verschaerfung-der-einreisekontrollen-an-15271989.html

Fünf Tote bei Selbstmordanschlag eines Kindes in Kabul

Ein Kind hat sich im Diplomaten- und Regierungsviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul in die Luft gesprengt und mindestens fünf Menschen mit in den Tod gerissen. 20 Menschen seien verletzt worden, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, Wahidullah Madschroh. Der Sprecher der Kabuler Polizei, Basir Mudschahid, erklärte, alle Opfer seien Afghanen und Zivilisten. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte den Anschlag für sich.

Der Attentäter sei wohl zwischen zehn und 14 Jahre alt gewesen, sagte Polizeisprecher Mudschahid. Auf Videobildern sei zu sehen, wie der Junge eine Plastiktüte die Straße hinunter trug. Möglicherweise sei er aber unwissentlich in die Sache hineingeraten. Es sei zumindest möglich, dass jemand ihm die Bombe gegeben habe, ohne dass er davon wusste.

Auf wen oder was genau der Attentäter oder seine Auftraggeber es abgesehen hatte, blieb zunächst unklar. Er habe sich mitten auf einem Bürgersteig in der sogenannten Grünen Zone in die Luft gesprengt, sagte Polizeisprecher Mudschahid. In der Nähe lägen „die Büros des staatlichen Fernsehens, ausländische Botschaften und das Büro für auswärtige Beziehungen des Verteidigungsministeriums“. Aus einer Stellungnahme des Ministeriums ging hervor, dass Ministeriumsangestellte nicht betroffen waren.

Der Attentäter hatte sich offenbar problemlos in eine schwerbewachte Zone eingeschlichen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article170196754/Junge-sprengt-sich-in-Kabul-in-die-Luft-mindestens-fuenf-Tote.html

Nordkorea: 200 Tote bei Tunneleinsturz nach Atomtest?

In Nordkorea sind bei einem Tunneleinsturz nach dem letzten Atomtest einem japanischen Fernsehsender zufolge möglicherweise mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Bei einem ersten Einsturz auf dem Testgelände Punggye Ri um den 10. September herum habe es etwa 100 Tote gegeben, berichtete der Sender TV Asahi am Dienstag unter Berufung auf mit dem Vorfall vertraute Personen. Ein zweiter Einsturz während der Rettungsarbeiten könnte weiteren 100 Menschen das Leben gekostet haben. Bestätigungen für den Bericht gab es nicht.

https://derstandard.at/2000066962957/Nordkorea-Berichte-ueberTunneleinsturz-nach-Atomtest

Irakische Truppen besetzen Grenzübergang zur Türkei

Irakische Truppen haben den Kurden den Grenzübergang Ibrahim Al-Khalil abgenommen. Der Übergang sei „an die Zentralregierung (in Bagdad) übergeben“ worden, sagte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am Dienstag im Fernsehen. Zuvor hatten die Nachrichtenagenturen Anadolu und Dogan gemeldet, irakische Soldaten hätten in Begleitung von türkischen Truppen den Grenzübergang besetzt.

Laut Dogan fand eine Zeremonie in Gegenwart hochrangiger Militärvertreter aus der Türkei und dem Irak statt. Dabei sollte die kurdische Fahne über den Gebäuden des Grenzübergangs durch die irakische Flagge ersetzt werden. Der Übergang war bisher auf irakischer Seite von den Behörden der kurdischen Autonomieregion kontrolliert worden.

Nach einem Unabhängigkeitsvotum der Kurden Ende September startete die irakische Zentralregierung aber eine Offensive, bei der sie den Kurden praktisch alle Gebiete außerhalb der Autonomieregion abnahm. Insbesondere verloren die Kurden die Stadt Kirkuk und die umliegenden Ölfelder, die eine ihrer Haupteinkommensquellen waren.

https://derstandard.at/2000066948332/Irakische-Truppen-besetzenGrenzuebergang-zur-Tuerkei

Syrischer „Flüchtling“ wegen Anschlags-Planung festgenommen

Wegen mutmaßlicher Anschlagspläne ist in Schwerin ein 19-jähriger Syrer festgenommen worden. Yamen A. sei dringend verdächtig, einen „islamistisch motivierten Anschlag mit hochexplosivem Sprengstoff in Deutschland geplant und bereits konkret vorbereitet zu haben“, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Anhaltspunkte für eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung gebe es aber bislang nicht.

Der junge Mann war offenbar schon länger im Visier der Behörden. Bereits im Juli 2017 habe er den Entschluss gefasst, in Deutschland einen Sprengsatz zu zünden, um eine möglichst große Anzahl von Personen zu töten und zu verletzen. Seitdem habe er mit der Beschaffung von Bauteilen und Chemikalien begonnen, die für die Herstellung eines Sprengsatzes benötigt werden.

Yamen A. wollte demnach offenbar den hochexplosiven Sprengstoff TATP herstellen. Entsprechende Chemikalien sind nach Angaben der Bundesanwaltschaft bei der Durchsuchung der Wohnung des Syrers gefunden worden. Demnach wollte der 19-Jährige das TATP als „Initialsprengstoff“ verwenden. Nach Einschätzung von Experten erlauben die bisherigen Erkenntnisse Rückschlüsse auf einen Sprengsatz mit hoher Wirkladung.

Ob der Festgenommene bereits ein konkretes Ziel für den Anschlag ins Auge gefasst hatte, ist derzeit noch unklar. Es seien Wohnungen des Beschuldigten und weiterer bislang nicht verdächtiger Personen durchsucht worden. Der 19-Jährige wurde den Angaben zufolge am frühen Morgen durch Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes festgenommen. Auch in Hamburg hatte es am Morgen Durchsuchungen gegeben. Ein Zeuge sei vernommen worden.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-10/syrer-schwerin-festnahme-terrorverdacht

Frankreich: Umstrittenes Anti-Terror-Gesetz ersetzt Ausnahmezustand

An diesem Mittwochabend wird in Frankreich der Ausnahmezustand auslaufen, den Präsident François Hollande unmittelbar nach den islamistischen Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 ausgerufen hatte und der infolge neuer Attacken radikalisierter Muslime sechsmal verlängert worden war. Angesichts der akut gebliebenen Terrorgefahr wird der Ausnahmezustand jedoch durch ein neues Anti-Terror-Gesetz, das bereits dritte in nur zwei Jahren, abgelöst. Das neue Gesetz führt dabei einige wesentliche Sonderregelungen des Ausnahmerechts in die reguläre Gesetzgebung ein. Bürgerrechtsaktivisten, die Liga für Menschenrechte wie auch das Syndikat der Richter haben deshalb den Vorwurf erhoben, dass das neue Gesetz den Rechtsstaat nunmehr permanent aushöhle. Besorgniserregend sei im Besonderen die zusätzliche Einschränkung der Vollmachten der von der Exekutive und Legislative unabhängigen Justizbehörden zugunsten der Befugnisse der Regierung.

Das neue Gesetz erlaubt es dem Innenministerium, Hausdurchsuchungen, Hausarrest von Terrorverdächtigen oder die Schliessung von Kultstätten anzuordnen, welche im Verdacht stehen, den Jihadismus zu verbreiten. Nur im Fall von Hausdurchsuchungen ist dabei im Unterschied zum Ausnahmezustand neu auch die Zustimmung eines Richters erforderlich, wobei sich dieser jedoch allein auf die Darstellung der Behörden abstützen muss. Im Weiteren sieht das Gesetz eine Verschärfung der Personenkontrollen im Umkreis von 20 Kilometern von Grenzübergängen, Flugplätzen, Häfen oder Bahnhöfen vor, wodurch fast 70 Prozent der Bevölkerung abgedeckt werden. Schliesslich soll auch die Überwachung des Mobilfunks erleichtert werden.

https://www.nzz.ch/international/umstrittenes-anti-terror-gesetz-ld.1325416

Frankreichs Konservative schließen Premierminister aus Partei aus

Frankreichs konservative Republikaner haben Premierminister Edouard Philippe aus der Partei ausgeschlossen. Auch zwei weiteren Mitgliedern der Regierung von Staatschef Emmanuel Macron sowie zwei Abgeordneten, die sich dem Macron-Lager angeschlossen hatten, wurde die Mitgliedschaft entzogen, wie der Parteivorstand der Republikaner am Dienstag mitteilte.

Neben Philippe handelt es sich um Haushaltsminister Gerald Darmanin, Umweltstaatssekretär Sebastien Lecornu und die Abgeordneten Franck Riester und Thierry Solere.

Die Republikaner werfen den Macron-Unterstützern aus ihrer Partei vor, sich „individuell“ dem Präsidentenlager angeschlossen zu haben und sogar Wahlkampf gegen Kandidaten aus ihrer eigenen Partei gemacht zu haben. So war etwa Darmanin auf der Liste von Macrons Partei La Republique en marche zur Senatswahl angetreten.

Es ist das erste Mal in der Geschichte der Fünften Republik, dass ein amtierender Premierminister aus seiner Partei ausgeschlossen wird.

https://derstandard.at/2000066985911/Frankreichs-Konservative-schlossen-Premierminister-aus-Partei-aus

Tschechien: Babiš plant Minderheitsregierung

Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat den Wahlsieger Andrej Babiš mit der Regierungsbildung beauftragt. Babiš sagte, er wolle mit seiner Partei ANO eine Minderheitsregierung bilden, die von unabhängigen Experten unterstützt werden solle. Bis Weihnachten will er ein Regierungsprogramm vorlegen. Um regieren zu können, muss sich Babiš einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Zeman kündigte jedoch an, Babiš werde keine Mehrheit vorweisen müssen, um zum Ministerpräsidenten ernannt zu werden.

Das Abgeordnetenhaus soll am 20. November in Prag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Zeman sagte, er werde Babiš nach dem Rücktritt der bisherigen Regierung vereidigen. Sollte er die Vertrauensabstimmung verlieren, werde er ihn erneut mit der Regierungsbildung beauftragen. Falls Babiš auch im zweiten Anlauf scheitert, müsste der künftige Parlamentspräsident einen Regierungschef benennen. Da ANO die stärkste Partei ist, dürfte sie den Parlamentspräsidenten stellen – die Wahl von Babiš wäre gesichert.

Die 2011 gegründete Partei ANO – ihre Abkürzung steht für „Aktion unzufriedener Bürger“, „ano“ bedeutet aber auch schlicht „ja“ – hatte bei der Parlamentswahl in Tschechien am 20. und 21. Oktober 78 der 200 Parlamentssitze gewonnen. Die übrigen Mandate gingen an acht weitere Parteien oder Gruppen, von denen sich bisher keine bereit erklärt hat, in einer Koalition mit ANO zu regieren. Sie betrachten den Milliardär und Medienunternehmer Babiš als ungeeignet für das Amt des Regierungschefs, da gegen ihn Vorwürfe wegen EU-Subventionsbetrugs laut geworden sind.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/andrej-babis-tschechien-milos-zeman-prag

Britische Regierung sucht Tausende Mitarbeiter für Brexit-Vorbereitung

Zur Vorbereitung auf den EU-Austritt will die britische Regierung tausende neue Staatsbedienstete einstellen. Allein bei der Zollbehörde sollten bis kommendes Jahr 3000 bis 5000 zusätzliche Stellen geschaffen werden, um Vorbereitungen für das Ausscheiden Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion zu treffen, teilte ein Regierungssprecher am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in London mit.

In den vergangenen Monaten wurden nach Regierungsangaben bereits rund 3000 Mitarbeiter für die Brexit-Vorbereitungen eingestellt, unter ihnen 300 Juristen. Mit den Neueinstellungen wolle die Regierung eine „maximale Bereitschaft für Tag eins nach dem Brexit“ sicherstellen, sagte der Sprecher.

http://www.faz.net/aktuell/brexit/grossbritannien-will-tausende-mitarbeiter-fuer-brexit-vorbereitung-einstellen-15271598.html

Puigdemont will aus dem Exil kämpfen

Puigdemont ist erschöpft. In wenigen Wochen wurde er vom allenfalls in Spanien bedeutsamen katalanischen Regionalpräsidenten zu einem der bekanntesten – einige sagen: gefährlichsten – Politiker Europas. Am Wochenende floh Puigdemont mit neun Vertrauten aus Spanien nach Belgien. Kurz zuvor hatte ihn Mariano Rajoy, der Ministerpräsident in Madrid, wegen „Rebellion“ für abgesetzt erklärt.

In Spanien gilt Puigdemont als Staatsfeind, das Oberste Gericht teilte am Dienstagabend mit, dass es gegen Puigdemont und 13 Mitglieder seiner Regierung formell Anklage erheben werde.

Puigdemont soll noch diese Woche vor Gericht in Spanien erscheinen. Damit gerät sein Plan, vorerst von Belgien aus die Unabhängigkeit Kataloniens voranzutreiben, ins Wanken. Denn folgen Puigdemont und die anderen 13 Angeklagten der Vorladung nicht, können Haftbefehle folgen, die auch von belgischen Behörden ausgeführt werden müssten.

Die Angeklagten sollen zudem binnen drei Tagen den Betrag von über 6,2 Millionen Euro hinterlegen, wie Richterin Carmen Lamela mitteilte. Das sind die geschätzten Kosten des für illegal erklärten Unabhängigkeits-Referendums vom 1. Oktober. Die Staatsanwaltschaft hatte am Vortag Anklage gegen Puigdemont wegen Rebellion, Unterschlagung und Amtsmissbrauch beantragt.

Puigdemont hatte zuvor am Dienstag in einer international übertragenen Pressekonferenz gesagt, er wolle kein Asyl in Belgien. Er verstecke sich nicht vor der spanischen Justiz – wolle aber erst zurückkehren, wenn er „Garantien“ für eine faire Behandlung bekomme. „Ich bin hier, um in Freiheit und Sicherheit zu handeln.“ In Spanien drohen ihm bei einer Verurteilung bis zu 30 Jahre Haft.

http://www.tagesspiegel.de/politik/konflikt-um-katalonien-puigdemont-will-aus-dem-exil-kaempfen/20525986.html

Neue Mafia-Ermittlungen gegen Berlusconi

Die Staatsanwaltschaft von Florenz hat erneut Ermittlungen gegen den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wegen einer mutmaßlichen Verstrickung in tödliche Anschläge aufgenommen, die die Mafia 1992 und 1993 verübte. Ermittlungen wegen dieses Vorwurfs waren bereits eingeleitet, aber 2011 eingestellt worden.

Die neuen Ermittlungen wurden auch gegen Berlusconis Vertrauensmann, den Ex-Senator Marcello Dell’Utri, aufgenommen, der wegen Mafia-Verwicklungen zurzeit eine siebenjährige Haftstrafe absitzt, wie die römische Tageszeitung „La Repubblica“ am Dienstag berichtete. Berlusconi und Dell’Utri hätten direkte Kontakte zum Mafia-Boss Giuseppe Graviano gepflegt, lautete der Verdacht.

Mit den Bombenanschlägen in Rom, Florenz und Mailand wollte die Mafia Italien destabilisieren und den Boden für eine neue Politik schaffen, wovon Berlusconi profitieren wollte, lautet der Verdacht.

https://derstandard.at/2000066944040/Neue-Mafia-Ermittlungen-gegen-Berlusconi

Mysteriöse Schallattacken in Kuba: Zikaden unter Verdacht

Die US-Regierung wirft den kubanischen Behörden vor, ihr Botschaftspersonal auf der Karibikinsel nicht ausreichend vor mysteriösen Schallattacken beschützt zu haben. Die Hälfte der US-Mitarbeiter der Vertretung in Havanna wurde deswegen abgezogen, 15 Mitarbeiter der kubanischen Botschaft in Washington des Landes verwiesen.

Seit November vergangenen Jahres sind demnach 22 US-Diplomaten in Kuba an mysteriösen Ohrenleiden erkrankt. Einige der Betroffenen hätten dauerhaft ihr Gehör verloren, teilte das US-Außenministerium mit. Andere Symptome seien Tinnitus, Kopfschmerzen, Schwindel und Schlafstörungen gewesen.

Obwohl sich die ersten Attacken bereits 2016 ereignet haben sollen, waren bisher keine Aufzeichnungen der „Schallangriffe“ bekannt, bis der Nachrichtenagentur AP Mitte Oktober Audiodateien zugespielt wurden.

Der Agentur zufolge wurde das Material dazu verwendet, Botschaftspersonal beizubringen, wie die Angriffe klingen. Außerdem erhielten mehrere Mitarbeiter Aufnahmegeräte, um die Ereignisse zu dokumentieren.

Eine Spektralanalyse der Aufnahme zeigt, dass diese aus etwa 20 verschieden hohen Frequenzen besteht, die großteils im Bereich von 7 Kilohertz liegen, einige liegen bei 3.000 Hertz. Konventionelle Mikrofone und Aufnahmegeräte können keine Tonsignale außerhalb des menschlichen Hörbereichs aufnehmen, ob die Schallattacken auch Infra- oder Ultraschall enthielten, ist also nicht bekannt. Nicht alle Amerikaner, die nach ihrem Kuba-Aufenthalt über Gesundheitsprobleme klagen, berichten laut AP, seltsame Töne gehört zu haben.

Eine kubanische Expertenkommission hat nun die Aufzeichnungen untersucht, berichtet die Zeitung „Granma“. Die Kriminalisten und Mediziner geben an, dass es unmöglich sei, dass die US-Diplomaten in ihren Wohnungen von außerhalb in großen Lautstärken beschallt wurden, ohne dass Nachbarn und Anrainer etwas davon mitbekommen hätten oder ebenfalls erkrankt wären.

Ein Vergleich der AP-Aufnahmen mit Aufzeichnungen aus einem Park in Havanna habe allerdings ergeben, dass Zikaden und Grillen im gleichen Frequenzbereich zirpen und dabei Schalldruckpegel von bis zu 95 Dezibel erreichen.

https://derstandard.at/2000066892591/Mysterioese-Schallattacken-Kubanische-Zikaden-unter-Verdacht

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